Heute ab 15 Uhr: Vorstellung des Koalitionsvertrages

  • Immerhin gibt es künftig noch eine weitere Alternative dazu, es sich einfach schönzusaufen.


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  • Unterdessen blickt der scheidende Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ironisch auf den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Scheuer sagte Nachrichtenagentur dpa: »Schön, dass die Ampel meine Arbeit der letzten Jahre fortsetzt.« Den Vertrag hätte er auch schreiben können.

    Leider ist das nicht aus dem Postillon sondern von Spiegel Online.

  • Leider ist das nicht aus dem Postillon sondern von Spiegel Online.

    Herrlich. Klarer Fall, Diesel gehört, wenn überhaupt, in Schiffs- oder Baggermotoren. Überall da, wo hohe Leistung bei kleinen Drehzahlen ernorm wichtig ist. In PkWs sicher nicht. Aber die FDP ist ja für Klientel-Politik bekannt. Und das sind nun mal die Besitzer von Diesel-PkWs.


    Wenn morgen Wahlen wären, die Grünen würden nicht über 5% kommen. :)

  • Die Ausrede, eine Verteuerung von Diesel würde diejenigen, die Diesel wirklich brauchen, zu sehr belasten, finde ich großartig. Denn nichts wäre einfacher, als Dieselmotoren nach ihrem Zweck zu besteuern? Und der Zweck von Diesel-PkWs liegt einfach nur in weniger Spritkosten und "besser von unten raus" zu beschleunigen.

  • Ich werde mich wahrscheinlich noch ein paar Mal wiederholen, aber für 99 % der Bevölkerung wäre es besser gewesen, wenn ein paar Prozent mehr ihr Kreuzchen bei Wissler&Bartsch statt bei Thatcher&Lindner gemacht hätten.

    Wir leben aber in einer Demokratie und es gibt verschiedene Ansichten. Du kannst nicht 99% vorschreiben, was für sie besser wäre und was nicht.


    Es gibt viele Leute die nur die Vorteile für sie persönlich betrachten, z. B. "Freie Fahrt für freie Bürger" oder "Steuern runter". Und dann nach dem Motto "Nach uns die Sintflut" verfahren. Was interessiert die, wenn irgendwann halb Deutschland im Meer versinkt? Erleben sie ohnehin nicht mehr.

    Solange Dummheit als plausible Erklärung ausreicht, sollte man keinen Vorsatz annehmen.

  • Ich bin seit diesem Artikel geneigt, der künftigen Regierung keine 100 Tage zur Bewährung zugestehen zu wollen. Das wird ja tatsächlich übel, sowohl hinsichtlich der Verkehrswende als auch im Bezug auf den Klimaschutz.

    Zumindest in dem Politikfeld Corona-Pandemie wird es ganz sicher keine 100 Tage-"Schonfrist" geben.

  • Das Dilemma ist, dass der Druck vor allem auf die Grünen steigen wird, aber nicht der Druck auf die FDP, die sich zwar im Wahlkampf zum Klimaschutz bekannt hat, nun aber (wie zu erwarten) als Klimaschutz-Verhinderer agiert. Der SPD ist das alles sowieso egal und der "Kanzler für Klimaschutz" O. Scholz kann sich vermutlich schon jetzt nicht mehr erinnern.



    In anderen Sektoren gibt es ja durchaus Fortschritte, aber in Sachen Verkehrswende wird mit der neuen Regierung überhaupt nichts passieren.


    Es scheint keine Mehrheit dafür zu geben, die Lebensgrundlage der jungen Generation zu erhalten. Derzeit nicht einmal in der jungen Generation selbst. Wie wird man wohl in 30 Jahren auf die heutige Zeit zurückblicken?


    Ich setze meine schwindende Hoffnung derzeit nur noch in den Erfolg weiterer Klimaklagen.

  • Und dann nach dem Motto "Nach uns die Sintflut" verfahren. Was interessiert die, wenn irgendwann halb Deutschland im Meer versinkt? Erleben sie ohnehin nicht mehr.

    Der steigende Meeresspiegel wird für Deutschland zumindest in diesem Jahrhundert noch das geringste Problem sein. Liegt es daran, dass bei den Klimafolgen zu sehr dieser eine Aspekt thematisiert wurde?


    Auch mit der derzeitigen Erwärmung von aktuell 1,1 °C wird der Meeresspiegel in den nächsten Jahrhunderten um mehrere Meter steigen. Es ist also bereits jetzt schon unumkehrbar, dass die deutschen Küstenregionen irgendwann aufgegeben werden müssen. Das wird auch passieren, wenn morgen die gesamte Welt klimaneutral wäre. MIt fortschreitender Erwärmung wird das nur noch schneller gehen und der Meeresspiegelanstieg am Ende noch höher ausfallen.


    Dass die tiefer gelegenen Teile Hamburgs in der Nordsee versinken, werden wir in der Tat selbst nicht mehr erleben (ich jedenfalls nicht mehr), aber die geopolitischen Konsequenzen der Klimafolgen werden sich immer stärker auch auf unser bequemes Leben auswirken. Wer weiß, was noch passiert, wenn klar ist, dass die Katastrophe nicht mehr abwendbar ist, weil Kipppunkte überschritten sind und der Klimawandel sich selbst anheizt? Warum sollte dann z.B. eine heute 10-Jährige in 30 Jahren noch bereit sein, für meine Generation in die Rentenkassse einzuzahlen? Was passiert mit unserem politischen System, wenn nicht mehr 2 Millionen Menschen vor Bürgerkrieg aus ihrer Heimat fliehen, sondern 100 Millionen Menschen in ihrer Heimat nicht mehr überleben können? Wie werden sich Dürren, Pandemien, Überflutungen auf regionale Konflikte auswirken (z.B. zwischen den beiden Atommächten Indien und Pakistan)?


    Und was wird die zu erwartende zunehmende Polarisierung zwischen Menschen, denen Klimaschutz egal ist und die den Klimawandel als existenzielle Bedrohung wahrnehmen, mit unserer Gesellschaft machen? Da ist die derzeitige Debatte zwischen Impfgegnern und dem Rest der Bevölkerung schonmal ein kleiner Vorgeschmack.


    Ich fürchte, dass uns solche Fragen beschäftigen werden, wenn der Meeresspiegel nicht einmal einen halben Meter gestiegen ist.

  • Es scheint keine Mehrheit dafür zu geben, die Lebensgrundlage der jungen Generation zu erhalten. Derzeit nicht einmal in der jungen Generation selbst. Wie wird man wohl in 30 Jahren auf die heutige Zeit zurückblicken?


    Ich setze meine schwindende Hoffnung derzeit nur noch in den Erfolg weiterer Klimaklagen.

    Zumindest in diese Richtung tut sich was. Ein Beispiel aus Hannover: "Am Montag, den 22.11.2021 haben wir Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss der Region Hannover zum Südschnellwegausbau eingereicht." Quelle: betterplace.org

    Klage gegen den Ausbau des Südschnellwegs eingereicht. Breiter Widerstand zieht vor Gericht!

    von Helene Grenzebach

    Engagement und Klage gegen den Ausbau des Südschnellwegs in Hannover
    Mit deiner Unterstützung klagen wir gegen den Ausbau des Südschnellwegs in Hannover. Wir sind für Klima- und Naturschutz, Verkehrswende und das…
    www.betterplace.org

    Helene Grenzebach schreibt: "Die Planung des Südschnellwegs ist aus der Zeit gefallen und entspricht nicht mehr der aktuellen Klimagesetzgebung."

    Und in dem Artikel wird zum Sonntagsspaziergang eingeladen:

    "Wer sich selbst ein Bild vom Naherholungsgebiet Leinemasch und den massiven Eingriffen durch den geplanten Bau machen will, kann dies beim Sonntagsspaziergang tun. Dieser findet jeden Sonntag um 14:30 statt, Startpunkt ist der Kiosk an den Dreiecksteichen."

  • Ich halte mittlerweile den ganzen Koalitionsvertrag für ein Desaster für die Grünen und ich hoffe, dass ich mich irre.


    Nach wie vor denke ich, dass bei den Koalitionsverhandlungen mehr gar nicht rauszuholen war. Die Grünen haben nunmal nur 14 Prozent bekommen, die FDP immerhin 11, außerdem gibt’s da noch den Wahlgewinner mit der SPD, da kriegt man nunmal nicht alle Ministerien, die man gerne hätte. Ich bin natürlich mit den Modalitäten einer Koalitionsverhandlung nicht vertraut, aber ich halte das nicht für ein reines Wunschkonzert.


    Die Grünen bieten dabei in der öffentlichen Wahrnehmung immer eine enorme Angriffsfläche, weil sie an ihren eigenen Prinzipien scheitern müssen: Sie kriegen fünf Ministerien, müssen dabei aufgrund der Quotierung drei mit Frauen besetzen. Gleichzeitig wollen sie aber nicht fünf Weiße dort platzieren. Was für ein Fest für strukturkonservative Medien, die von den Grünen mit Aufschäummaterial über parteiinterne Kämpfe frei Haus beliefert werden. Niemanden hätte es interessiert, wie die anderen beiden Koalitionspartner ihre Posten verteilen, denn wen interessiert denn da schon Geschlecht und Herkunft?


    Gleichzeitig sind nach meinem Dafürhalten die Grünen die einzige Partei, die nach ihrem eigenen Verständnis dieses Mal an der Regierung beteiligt werden müssen. Was juckt denn Sozial- oder Christdemokraten mal die Opposition für vier Jahre? Was haben die Anhänger dieser Parteien in vier Jahren zu verlieren? Die Grünen aber gehen hin, proklamieren alle vier Jahre die wichtigste Wahl unseres Lebens, weil es hier um Klima- und Umweltschutz ginge, um die Verkehrswende sowieso, und wenn man sich hinstellt und behauptet, man könne sich vier weitere Jahre Nichtstun nicht leisten, dann hat man einen sehr eingeschränkten Verhandlungsspielraum gegenüber den Koalitionspartnern, denen es mit dem Regieren vielleicht nicht so ganz dringlich ist.


    Gut, nun werden die Grünen das Bundesverkehrsministerium nicht bekommen. Das halte ich mittlerweile eigentlich für gar nicht mal so schlimm, denn insgesamt bringt uns der Koalitionsvertrag gar nicht mal so weit nach vorne hinsichtlich Klima- und Umweltschutz, da kommt es auf das Bundesverkehrsministerium auch nicht mehr an. Aber man stelle sich vor, Toni Hofreiter müsste jetzt die Scherben aufkehren, die 16 Jahre CSU (und SPD) in der Invalidenstraße hinterlassen haben. Man kann es dort nur falsch machen — man kann jetzt 14.000.605 verschiedene Szenarien berechnen und in keinem steht ein Bundesverkehrsminister nach vier Jahren unbeschadet in den Trümmern, die ihm seine Vorgänger aufgetürmt haben. Wozu also die Hand nach der heißen Herdplatte ausstrecken?


    Sollen sich die Freidemokraten doch daran gütlich tun als eigentliche Gewinner dieser Wahl. Das politische Talent der FDP ringt mir tatsächlich einiges an Respekt ab und wie Wissing die Grünen jetzt einfach mal mit einem Schlag daniedergestreckt hat, das ist schon beeindruckend.


    Da halten jetzt also die Grünen ihre Urabstimmung über den Koalitionsvertrag ab, die großflächig von Frust über das verlorene Bundesverkehrsministerium getrieben wird. Und dann geht Wissing hin und sagt „Hier, I bims, der Anwalt der Autofahrer!“ Die Grünen sprangen über das Stöckchen, sie schäumten vor Wut, warben in den sozialen Netzwerken für eine Ablehnung des Koalitionsvertrages.


    Also, mal im Ernst, besser kann es für die FDP doch überhaupt nicht laufen? Nicht nur dass der Koalitionsvertrag mit gelber Schrift auf rotem Grund geschrieben wurde, nein, hier lässt die FDP einfach mal den größeren Koalitionspartner mit einem Fingerschnipsen implodieren.


    Wenn die Grünen jetzt in diese Regierung eintreten, werden sie sich von SPD und FDP zermahlen lassen und sich die Verantwortung für das gelbe Bundesautoministerium anrechnen lassen. Wenn die Grünen den Vertrag ablehnen, sind sie nach meinem Dafürhalten für lange Zeit weg vom Fenster.


    Was soll denn passieren, wenn die Grünen den Vertrag ablehnen? Dass noch mal in freundlicher Runde nachverhandelt wird? Und dann das Außenministerium mit der Spitzenkandidatin aufgegeben und gegen das Verkehrsministerium getauscht wird? Schwierig. Vielleicht bildet sich auch einfach eine Deutschlandkoalition oder die GroKo versucht’s doch noch mal — oder es endet in Neuwahlen?


    Ich glaube, Neuwahlen werden die Grünen waidwund schießen. In mindestens vier Bundesländern wird im nächsten Jahr gewählt und die bisherigen Prognosen darf man wohl vorsichtig als äußerst problematisch bezeichnen. In Schleswig-Holstein haben die Grünen einfach mal neun Prozentpunkte verloren und sind auf 18 Prozent gefallen. Im Bund sind die Umfragen bislang einigermaßen stabil, aber sich jetzt aus der Verantwortung zu stehlen wird der Wähler an der Urne sicherlich entsprechend quittieren. Ich gehe davon aus, dass die FDP an den Grünen locker vorbeiziehen könnte.


    Eigentlich sehe ich nach wie vor nur eine Möglichkeit: Mit den so genannten Bauchschmerzen den Koalitionsvertrag annehmen und versuchen, das beste draus zu machen. Denn für die übergeordneten Ziele, für die die Grünen eigentlich stehen, läuft nunmal die Zeit ab und ich halte es für geboten, wenigstens das beste rauszuholen statt die 2017er Karte zu spielen: „Lieber nicht regieren als falsch regieren!“ Zumal ich den Eindruck habe, dass Wissing nicht ansatzweise so schlimm ist wie wir gerade befürchten.

  • Liebe Leute!


    Ihr glaubt doch nicht ernsthaft, dass ein bißchen Fahrradfahren in Deutschland auch nur das geringste am Klimawandel ändert. Das ist weltweit nicht einmal ein Fliegenschiß. Das wird völlig überhöht dargestellt.

    In erster Linie müssen natürlich Maßnahmen getroffen werden, um die Schäden, die durch den zwangsläufigen Klimawandel entstehen, möglichst klein zu halten.

    Und nebei fahren wir halt etwas Fahrrad als Symbol.


    Die Grünen haben nun einmal keine 51% der Wählerstimmen.


    Wenn man eine "Verkehrswende" will, soll man mal genau sagen, was darunter zu verstehen ist.

    Was passiert da am Ende? Wie genau soll das aussehen? Und welche Maßnahmen sollen getroffen werden?


    Dann kann sich auch jeder sachgerecht entscheiden. So aber bleibt das Wort "Verkehrswende" ein politischer Kampfbegriff, unter dem man nach belieben alles mögliche verstehen kann.

  • Liebe Leute!


    Ihr glaubt doch nicht ernsthaft, dass ein bißchen Fahrradfahren in Deutschland auch nur das geringste am Klimawandel ändert.

    Das hat auch niemand behauptet.


    In erster Linie müssen natürlich Maßnahmen getroffen werden, um die Schäden, die durch den zwangsläufigen Klimawandel entstehen, möglichst klein zu halten.

    Und weltweit weniger Autoverkehr ( wie auch immer realisiert) ist so eine Maßnahme.

  • Das hat auch niemand behauptet.

    Ist halt wie bei diesen Erläuterungen, dass wir gar keinen Klimaschutz betreiben müssten, weil wir ja in Deutschland nur zwei Prozent der globalen CO2-Emissionen verursachen. Irgendwas beim Verkehr zu drehen bringt ja auch nur ein paar bis 25 Prozent und insofern wird drauf abgestellt, dass wir doch erst einmal viel wirksamere Maßnahmen ergreifen sollten und so weiter und so fort und am Ende ändert sich nichts und alle sind zufrieden bis auf jene, die dann irgendwann mal mit den Folgen leben müssen.

  • Die Grünen bieten dabei in der öffentlichen Wahrnehmung immer eine enorme Angriffsfläche, weil sie an ihren eigenen Prinzipien scheitern müssen: Sie kriegen fünf Ministerien, müssen dabei aufgrund der Quotierung drei mit Frauen besetzen. Gleichzeitig wollen sie aber nicht fünf Weiße dort platzieren. Was für ein Fest für strukturkonservative Medien, die von den Grünen mit Aufschäummaterial über parteiinterne Kämpfe frei Haus beliefert werden. Niemanden hätte es interessiert, wie die anderen beiden Koalitionspartner ihre Posten verteilen, denn wen interessiert denn da schon Geschlecht und Herkunft?

    Den Klimaschutz halte ich für zu wichtig, um ihn durch zuviel andere Politik zu gefährden. Die Grünen sollten sich auf ihren Markenkern konzentrieren. Mindestlohn, Migration, eben die Quote oder was auch immer sollen doch von den Koalitionspartner entschieden werden. Als die anderen Sachen kommen mir bei den Grünen sehr elfenbeinmäßig vor und bieten deswegen viel Angriffsfläche.


    Ich möchte aber Optimist bleiben und finde es deswegen nicht so schlecht, was dabei herausgekommen ist. Wenn Habeck es schafft, den Kohleausstieg bis 2030 auf den Weg zu bringen, pfeift ich doch aufs Tempolimit. Wenn Klimapolitik international deutlicher angesprochen wird, kann es auch nicht schaden. Ich sehe Potential, auch in der Landwirtschaft. Liefern müssen sie jetzt aber.

  • Was mich bei dieser Debatte immer mehr irritiert/nervt ist das ständige "Grünen-Bashing" in den Medien und der Politik. Als ob sie die Klima- und Verkehrsprobleme allein lösen könnten oder sie gar mitverursacht hätten.


    Um diese Probleme zu lösen muss doch in der Gesellschaft erstmal die Bereitschaft vorhanden sein, das eigene Verhalten zu verändern und tatsächlich eine persönliche Verantwortung für klimaorientiertes und ökologisches Handeln zu übernehmen.


    Deshalb denke ich statt auf den Grünen oder anderen Parteien irgendwie Einfluss nehmen zu wollen, muss man viel mehr Einfluss auf die Bevölkerung nehmen die dann hoffentlich die genannte Bereitschaft entwickelt. Dann ist es auch fast egal wer gerade regiert.


    Ohne den nötigen Rückhalt in der Bevölkerung kann keine Partei etwas bewirken.

  • Das hat auch niemand behauptet.

    Ich hatte nur den Eindruck, man hat erwartet, dass durch den Koalitionsvertrag die Welt gerettet wird.



    Und weltweit weniger Autoverkehr ( wie auch immer realisiert) ist so eine Maßnahme.

    Nein, das ist ein Ziel. Welche konkreten Maßnahmen erforderlich sind, um das zu erreichen, weiß ich nun immer noch nicht. Und das "wie auch immer" ist das, was mich langsam ankotzt.

  • Ich hatte nur den Eindruck, man hat erwartet, dass durch den Koalitionsvertrag die Welt gerettet wird.


    Nein, das ist ein Ziel. Welche konkreten Maßnahmen erforderlich sind, um das zu erreichen, weiß ich nun immer noch nicht. Und das "wie auch immer" ist das, was mich langsam ankotzt.

    Ein großes Problem dabei ist, dass eine Verkehrswende leider immer noch von vielen Politiker*innen als etwas dargestellt wird, das angeblich mit zahlreichen Maßnahmen verbunden sei, die angeblich zahlreiche Zumutungen für die Bürger bedeuten würden.

    Das Gegenteil ist der Fall! Kein Auto mehr fahren heißt: deutlich weniger Stress haben! 8) Am Steuer nicht, beim Autokauf nicht, keine Besuche mehr in der KFZ-Werkstatt, keine Parkplatzsuche, keine Geldsorgen mehr in Bezug auf den Autokauf und Unterhalt.

    Mehr zu Fuß gehen und mehr Fahrrad fahren ist gut für die Gesundheit. Den ÖPNV zu benutzen bedeutet oft ebenfalls, zusätzliche Fußwege genießen zu können. Im ÖPNV ist es möglich sich mit anderen Menschen zu unterhalten, die man sonst vielleicht niemals kennen lernen würde, oder sich zu entspannen, den Blick über die Landschaft schweifen zu lassen, oder auch einfach mal ein Nickerchen zu machen. :sleeping: Gut manche nutzen dabei intensiv das Smartphone, das kann dann der Entspannung schaden, aber es ist zumindest für die Mitmenschen immer noch besser, als wenn derjenige beim Autofahren das Smartphone benutzen würde. ;)


    Es geht eben nicht immer nur um konkrete Maßnahmen, es geht auch darum das Ziel richtig zu beschreiben!

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