Ich habe noch eine Frage (off-topic):
Warum findet eine ernsthafte Kritik an den Zuständen nur in den Satiresendungen der ÖR (Anstalt, Böhmermann & Co) statt, nicht jedoch in "Politmagazinen" oder gar den Nachrichtensendungen?
Ist nicht Off-Topic:
Weil die Zustände genau so von der Politik gewollt sind.
Auch im Grünen-Wahlprogramm steht nichts von Verzicht, FDP und Union wollen uns mit vielen neuen E-Autos beglücken und die alten (im besten Fall mit E-Fuels) weiterfahren lassen.
Auch im Grünen-Wahlprogramm steht nichts von Verzicht,...
Weil sie dann niemand wählen würde.
Die Wahrheit ist, dass es nicht so weitergehen wird wie bisher. Die Frage ist, ob wir den Wandel selbst bestimmen oder nur auf die Veränderungen reagieren, die sich von alleine einstellen, wenn wir aktiv nichts verändern. Damit gewinnt man aber keine Wahlen. Bestes Beispiel ist das derzeitige Umfrage-Hoch von Olaf "Merkel 2.0 weiter so!" Scholz. Immerhin hat er beim Hochwasser nicht blöd gekichert. Das kann reichen, um Bundeskanzler zu werden.
Ist nicht Off-Topic:
Weil die Zustände genau so von der Politik gewollt sind.
Auch im Grünen-Wahlprogramm steht nichts von Verzicht, FDP und Union wollen uns mit vielen neuen E-Autos beglücken und die alten (im besten Fall mit E-Fuels) weiterfahren lassen.
"Auf dem Weg nach oben wollten die Grünen zwei Fehler nie wieder machen: als Verbotspartei daherkommen und einen Angstwahlkampf führen. Die Forderung nach einem Veggie-Day hatte der Partei 2013 unter den Spitzenkandidat*innen Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt die Wahl verhagelt. Jahrelang arbeiteten die Grünen anschließend daran, das Image der Verbotspartei abzuschütteln, nur noch „Angebote“ zu machen und die Freiheit zu betonen."
Das schreibt die taz in einem Artikel über den Versuch von Annalena Baerbock im vorletzten Kanzler*innen-Triell sich gegen das Label "Verbotspartei" zur Wehr zu setzen.
Baerbock hatte darauf hingewiesen, dass Verbote Innovationen bewirken können. Für die taz ein schlimmer Fehler, der nach Einschätzung der taz den Grünen Stimmen kosten wird.
"Doch jetzt sind die Grünen doch wieder in die Falle getappt. Jedes Verbot sei ein Innovationstreiber, sagte Baerbock ..."
taz vom 16.9.21: "Wahlkampfaussagen der Grünen: In die Verbotsfalle getappt"
Aber ist es wirklich so, dass das Wort "Verbot" in einem Wahlkampf nicht vorkommen darf?
Einen anderen Versuch, das Wort Verbot positiv zu belegen, hatte die Zukunftsforscherin Maja Göpel mit dieser Aussage gestartet:
"Es ist nie einfach einseitig ein Verbot, sondern es ist immer auch eine Entscheidung für etwas anderes."
taz: "Maja Göpel im Interview: Verbote können Menschen befreien"
Ein Verbot von Autos mit einer Motorleistung von mehr als 50 PS zum Beispiel entlastet davon und befreit davon, sich mit den Nachbarn, Arbeitskollegen, Bekannten einen Wettkampf um den Besitz des PS-stärksten Wagens zu liefern, der nicht selten in einen Wettkampf mit 500 PS (und mehr) starken Fahrzeugen mündet.
Ein generelles Verbot von hohen Geschwindigkeiten auf den Straßen ist ein Entscheidung für mehr Sicherheit im Autoverkehr und für ein entspannteres Fahren.
Ich denke es sollte möglich sein, auch in der Wahlkampf-Rhetorik das Wort "Verbot" im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Konsumbegrenzung so einzubringen, dass es auf Akzeptanz beim Wähler trifft und vom politischen Gegner nicht demontiert werden kann. Dazu gehört die Einbettung in eine positive Zukunftsvision, die den befreienden Charakter deutlich macht. Und dass Annalena Baerbock auf den innovationstreibenden Faktor von Verboten hinweist, beurteile ich positiver als die taz.
Die Wahrheit ist, dass es nicht so weitergehen wird wie bisher.
Zumindest das CO2 wird mMn nicht der begrenzende Faktor sein. Die nötigen Techniken zu dessen Vermeidung stehen alle zur Verfügung und sind alle bezahlbar. Die letzte mir bekannte Schätzung geht von 0,5% BIP aus. Das klingt erstmal machbar.
Vielleicht kommen irgendwann andere System an ihre Grenzen. CO2 wird vermutlich eher nicht das Problem.
Vielleicht kommen irgendwann andere System an ihre Grenzen. CO2 wird vermutlich eher nicht das Problem.
Doch, genau das wird das Problem, weil wir das Limit fast erreicht haben und immer weniger Zeit verbleibt, die Emissionen auf Null zu reduzieren. Es ist richtig, dass die dafür benötigten Technologien zur Verfügung stehen und dass es auch wirtschaftlich machbar ist. Trotzdem bauen wir neue Erdgaspipelines, deckeln den Ausbau der Solarenergie und schaffen neue Hemmnisse zum Ausbau der Windkraft. Das Einzige, das wirklich gerade Hochkonjunktur hat, ist Greenwashing und Kopf-in-den-Sand-stecking.
Ich glaube, dass viele den Mechanismus immer noch nicht verstanden haben. Es wird nicht wieder kälter, wenn wir die CO2-Emissionen senken, sondern es wird nur langsamer wärmer. Um den Klimawandel zu stoppen, müssen die Emissionen komplett aufhören, bzw. dürfen nur noch so hoch sein, wie wir an anderer Stelle der Atmosphäre dauerhaft (!) entziehen.
Bestes Beispiel ist das derzeitige Umfrage-Hoch von Olaf "Merkel 2.0 weiter so!" Scholz.
Das denk ich aber auch! Scholzi-Polzi führt doch deswegen in den Umfragen, weil er in seiner perfekten Imitation eines Faultiers im Winterschlaf den Bürgern am ehesten suggeriert: Wählt meine Partei, dann ändert sich - gar nix. Beim großen "Ich mach garantiert nix"-Spiel kann der Laschet mit seinem Dream-Team einfach nicht mehr mithalten. Das riecht nach Aktionismus. Das wollen wir nit!
Die SPD hats endlich kapiert: Wer den drögsten Typen stellt, gewinnt. An Bräsigkeit könnte nur die Merkel den Scholz toppen - mit Leichtigkeit. 
Bestes Beispiel ist das derzeitige Umfrage-Hoch von Olaf "Merkel 2.0 weiter so!" Scholz. Immerhin hat er beim Hochwasser nicht blöd gekichert. Das kann reichen, um Bundeskanzler zu werden.
Dejà-vu: Mit Gummistiefeln durchs Hochwassergebiet stapfen und volksnah sein: "Holma noch ma ne Flasche Bier, sonst streik ich hier."
"Holma noch ma ne Flasche Bier, sonst streik ich hier."
Söder und Laschet haben vermutlich gerade versucht, ähnliche Bilder zu produzieren.
Die Aussage des Reporters, der das Bratwürstelessen kommentiert, in Minute 11:55: "Dieses Treffen ... hat ja wenig Substanz."
Leider gilt diese Aussage auch für viele andere Wahlkampfauftritte in diesem Wahlkampf, besonders für diejenigen von Laschet, Söder und Scholz.
"Um mehr Sicherheit auf den Straßen zu erreichen, wollen wir in geschlossenen Ortschaften das Regel- Ausnahme-Verhältnis umkehren. Tempo 30 ist dann die Regel, Abweichungen wie Tempo 50 werden vor Ort ausgewiesen."
Tempo-30-Schild am Ortseingang Hohnhorst, LK Schaumburg
So steht es im Wahlprogramm der Grünen zur Bundestagswahl. (Seite 33, https://cms.gruene.de/uploads/docume…arrierefrei.pdf )
Eigentlich müsste das grüne Wahlprogramm mit der Tempo 30 Forderung innerhalb geschlossener Ortschaften ein Wahlkampfschlager im ländlichen Raum sein.
Kürzlich war ich dort unterwegs, nämlich in mehreren kleinere Ortschaften im Landkreis Schaumburg. Und ich war verwundert über die miserable Fußgängerinfrastruktur in vielen Ortsdurchgängen. Selten gibt es dort breite Fußgängerwege. Oft sind die Gehwege so schmal, dass sie nicht einmal einen Kinderwagen-Begegnungsverkehr zulassen.
Trotzdem gilt in diesen Ortschaften kein Tempolimit 30 km/h.
Zunächst dachte ich ja in Hohnhorst (Landkreis Schaumburg) sei das anders. Am Ortseingang ein Tempo-30-Schild:
Aber dieses Tempolimit galt lediglich für den sehr hügeligen Bahnübergang. Das Gleisbett liegt dort in einem anderen Winkel als dem der leicht ansteigenden Fahrbahn.
Daher gibt es dort für diesen kleinen Abschnitt ein Tempo-30-Gebot, damit es nicht so sehr ruckelt, wenn man mit dem Auto drüber fährt.
Dabei hätte das Tempo-30-Gebot durchaus für den ganzen Ortsdurchgang seine Berechtigung. Allerdings nicht weil dort der Straßenbelag für die Fahrzeuge zu uneben wäre.
Vielmehr wegen der miserablen Fußgänger-Infrastruktur. Zum Beispiel hier, wo nur einseitig ein schmaler Bürgersteig vorhanden ist.
Auf der gegenüberliegenden Seite gibt es lediglich eine Gosse anstatt eines Bürgersteiges mit Bordstein:
Und ganz besonders krass und leider in ganz vielen Ortsdurchfahrten üblich sind solche Engstellen, die selbst ein Fußgänger ohne Kinderwagen nur dann passieren kann, wenn er im Seitwärts-Schritt geht:
Bei der Kommunalwahl am 12.9.2021 in der Gemeinde Hohnhorst erzielten jedoch die Grünen keinen einzigen Sitz im Gemeinderat.
Jeweils 6 der 13 Sitze gingen an die CDU, bzw. die SPD und ein 1 Sitz an die Freie Wählergemeinschaft. 
Söder und Laschet haben vermutlich gerade versucht, ähnliche Bilder zu produzieren.
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Hat jemand vielelicht das Abo? Ich nicht.
Um den Klimawandel zu stoppen, müssen die Emissionen komplett aufhören, bzw. dürfen nur noch so hoch sein, wie wir an anderer Stelle der Atmosphäre dauerhaft (!) entziehen.
Vielleicht hat Swantje Michelsen ja das verstanden mit dem Komplett-Runterfahren der Emissionen?
Auf jeden Fall finde ich es mutig, dass die Direkt-Kandidatin im Wahlkreis 41 (Hannover-Stadt 1), ganz offensichtlich Stellung bezieht gegen den Autoverkehr. Ich halte es für wünschenswert, dass sie damit ein sehr gutes Erststimmen-Ergebnis bei der Bundestagswahl erzielt. Es wäre ein Zeichen dafür, dass auch mit Autokritik politische Mehrheiten zu erzielen sind.
Im Spiegel gibt’s eine Auflistung, was die einzelnen Parteien über das Auto denken:
Da steckt allerdings nur wenig neues drin, das man nicht schon vorher gewusst hätte.
Und hier noch mal das gleiche für den Radverkehr:
So richtig viel neues ist da nicht, irgendwas mit Fahrrad ist wohl nur bei Linksgrün zu erwarten.
Der Bezug zum Threadtitel ist nur indirekt vorhanden. Der Beitrag - genauer: das Interview - ist dafür auch zu abstrakt. Daher spielt auch das Radfahren keine explizite Rolle.
Aber ich für meinen Teil habe lange keinen Artikel gelesen, den ich so sachlich und doch engagiert, anspruchsvoll und plausibel und sehr klug finde. Die Interviewpartnerin gibt keine Empfehlung für eine Partei ab. Eine mit solchen Methoden und Zielen müsste man auch erst gründen. Zugegeben: Ich wählte sie - und wüsste dabei zugleich, sie wäre wohl hierzulande (noch nicht?) mehrheitsfähig.
Swantje Michaelsen ist Mitglied im Bundestag. Auf ihrem Wahlplakat hat sie geworben mit dem Slogan:
Raus aus dem Auto, rein in das Leben.
FFF-Demo am 24.9.'21. Zwei Tage vor der BTW.
Ja! Für viele engagierte Klimaschützer*innen und Befürworter*innen einer echten Verkehrswende war das Grünen-Programm viel zu weich gespült.
Viel zu angepasst an die bestehenden schlechten Mobilitäts-Gewohnheiten.
Nicht genug auf Krawall gebürstet, wenn es darum geht Klimaziele zu erreichen, anstatt sie zu verwässern und auf die lange Bank zu schieben.
Fakt ist aber auch, dass das nicht der Grund dafür ist, dass die Grünen kein noch besseres Stimmenergebnis eingefahren haben, als das erreichte, das immerhin auch schon bemerkenswert ist.
Leider sehe ich weder bei der FDP noch bei der SPD das Potenzial, die notwendigen Maßnahmen im notwendigen Umfang zu ergreifen, um das 1,5°C Ziel zu erreichen.
FFF-Demo in Frankfurt am 13.8.2021
Und leider ist zu befürchten, dass die FDP selbst dann knallhart mauert, wenn es darum geht ein so bescheidenes Vorhaben umzusetzen wie Tempo 130 auf Autobahnen.
Im SPD-Wahlprogamm 2021 ist auf Seite 8 zu lesen:
"Wir werden ein Tempolimit von 130 km/h auf Bundesautobahnen einführen. Das schützt die Umwelt und senkt die Unfallzahlen deutlich."
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Programm/SPD-Zukunftsprogramm.pdf
Im Wahlprogramm der Grünen steht auf Seite 33:
"Für die Autobahnen wollen wir ein Sicherheitstempo von 130 km/h. Wenn besondere Gründe es notwendig machen, wie beispielsweise in Städten oder Ballungsgebieten oder um sie herum, dann gelten maximal 120 km/h."
Und was sagt die FDP zu dem Thema:
"FDP lehnt generelles Tempolimit ab
Die Frage nach einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf deutschen Autobahnen wird zum Wahlkampf-Thema. FDP-Generalsekretär Volker Wissing hält nichts von einem generellen Tempolimit. (...)
Die Freien Demokraten lehnen eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung entschieden ab." Nach Angaben der FDP "... lässt sich im internationalen Vergleich kein Zusammenhang zwischen generellem Tempolimit und dem Sicherheitsniveau auf Autobahnen feststellen."
Internetseite der FDP vom 13.07.2021 zum Thema "Tempolimit"
Wie die weiteren Koalitionsverhandlungen sich auch entwickeln mögen und auch für den Fall, dass sich die FDP mit ihrer Blockade-Politik gegen ein Tempolimit durchsetzen sollte. Ich befürchte bei der SPD gibt es zahlreiche Abgeordnete, die diesen Punkt in ihrem Wahlprogramm, das Autobahntempolimit, nicht all zu Ernst nehmen. Trotzdem ist es auf jeden Fall sehr gut, dass mit Swantje Michaelsen jemand in den Bundestag gewählt wurde, die mit dem Slogan wirbt: Raus aus dem Auto, rein in das Leben.
Und sie hat mit 21,8 % ein beachtliches Erststimmenergebnis in ihrem Wahlkreis 41, Hannover Stadt I, erzielt.
Damit hat sie den zweiten Platz noch vor dem CDU-Kandidaten geschafft. In den Bundestag zieht sie über die Liste ein.
"Mitglied im Bundestag seit 2021"
Quelle: https://www.gruene-bundestag.de/abgeordnete/in…ntje-michaelsen abgerufen am 28.9.2021
Und leider ist zu befürchten, dass die FDP selbst dann knallhart mauert, wenn es darum geht ein so bescheidenes Vorhaben umzusetzen wie Tempo 130 auf Autobahnen.
Es ist auf jeden Fall Verhandlungsmasse. Die FDP kann dem also zähneknirschend zustimmen und dafür z. B. den Reichen-Soli abschaffen. Wohl wissend dass das Thema Tempolimit nach 4 Jahren aus den Köpfen der Leute raus sein wird und kaum jemand wieder "freie Fahrt für freie Bürger" haben möchte.
Wohl wissend dass das Thema Tempolimit nach 4 Jahren aus den Köpfen der Leute raus sein wird und kaum jemand wieder "freie Fahrt für freie Bürger" haben möchte.
Je nachdem, was die CDU nach dem Wahldebakel unter ihrer "notwendigen Erneuerung" verstehen wird. Aus der Opposition heraus können die natürlich gegen alles sein und Stimmung schüren. Die Bild-"Zeitung" hätten sie dabei sicherlich auf ihrer Seite.
Bei dem jetzt erforderlichen Wandel wird das vermutlich bei sehr vielen Menschen auf fruchtbaren Boden fallen, wenn es der kommenden Regierung nicht gelingt, einen Plan zu entwickeln, der den Menschen eine klare Perspektive aufzeigt.
Und außerdem halte ich die Gefahr einer erneuten GroKo noch nicht für gebannt.
Die Frage ist, ob SPD und Grüne mit dem Loslassen von der Forderung nach einem allgemeinen Tempolimit nicht der FDP noch weitere Zugeständnisse entlocken könnten, weil es für die FDP einen zu großen Gesichtsverlust bedeuten würde, einem Tempolimit zuzustimmen.
Nachdem wir den neuen König gewählt haben, geht der Quatsch weiter - Bündnisse werden geschmiedet. Ich komm mir vor wie im Mittelalter.
Heutzutage ist die Sache eigentlich doch ganz einfach: Zu einem bestimmten Thema gibt jeder gewählte "Vertreter" seinen Mist seine Meinung ab, unabhängig von allen anderen und zwar genau so, wie er meint, dass "seine" Wähler das gelöst haben wollen. Mit einer modernen Regressionsanalyse wird aus all den Statements das passendse Ergebnis errechnet und fertig. Jeder wird dabei berücksichtigt, fällt aber als Außenseiter ggf. unter den Tisch. Datamining machts möglich, und Leute, die das können, gibts genügend. Läuft vermutlich sogar auf einem Raspberry-Pie (dauert halt einen Tag )
Dazu brauch ich keinen König, keinen Vizekönig und schon gar keine "Funktionäre". Klar, eitle Pfauen, die ihr Ego aus Polit-Pöstchen zimmern müssen, kommen in dem Modell nicht vor. Vermutlich wird deshalb nichts draus.
Ich fürchte, dass von deinem System vor allem die Voll-Honks noch mehr profitieren würden.
