Parteiprogramme zur Bundestagswahl 2021

Zitat von Ullie

Dieser Musiker, den du da ergoogelt hast, ist vermutlich nicht der Betreiber der Seite.

Warum nicht. Weil du dir das so ausgedacht hast?

Zitat von Ullie

Allerdings finde ich es sehr unseriös, wie über den Anteil von Nichtwählern bei deiner Wahl berichtet wird und wie in der Umfrage auf der Titelseite eine Grafik gezeigt wird, die suggeriert es gäbe eine Partei der Nichtwähler.

Das ist deine ganz eigene Interpretation.

Zitat von Ullie

Auf der Seite Umfragen von bundestagswahl-2021.de heißt es dazu:

"Bei der allgemein akzeptierten Darstellung von Wahl­umfragen und Wahl­ergebnissen wird die Wahl­beteiligung nicht berück­sichtigt: Die für eine Partei abgegebenen Stimmen werden im Verhältnis zu der Zahl der abgegebenen gültigen Zweit­stimmen berechnet. Die Nichtwähler sowie die ungültigen Stimmen (darunter auch die Leer­stimmen) werden einfach ignoriert. (...) Bei der folgenden Darstellung wird der Nichtwähler­anteil (bei einer fiktiven Wahl­beteiligung von 74,0 Prozent) auf die Umfrage­ergebnisse einer aktuellen Forsa-Sonntags­frage projiziert. Dadurch wird klar, dass die Anzahl der Nicht­wähler tatsächlich zweimal höher ist als zum Beispiel die Anzahl der Wähler der SPD."

Das finde ich komplett unseriös.

Das sagtest du bereits. Begründet hast du es immer noch nicht.

Zitat von Ullie

Die Prognosetrends der Parteien werden in einem einfachen Liniendiagramm dargestellt.

Nein. Das sind die Wahlergebnisse der jeweiligen Parteien bei den vergangenen Bundestagswahlen seit der Wende, keine Prognosen.

Zitat von Ullie

In der selben Liste findet man dagegen diese Grafik mit AfD Umfragewerten aus allen 16 Bundesländern:

https://www.bundestagswahl-2021.de/wp-content/upl…l-1185x1536.png

NEIN! Das sind ebenfalls Wahlergebnisse vergangener Wahlen und keine Umfragewerte. Die im Übrigen bei den anderen Parteien genauso dargestellt werden, wenn man "Landtagswahlen" auswählt.

Woran könnte es wohl liegen, dass es für die AFD keine Bundestagswahlergebnisse der letzten 30 Jahre gibt, die man dort darstellen kann?

Zitat von Ullie

Diese Seite bundestagswahl-2021.de ist nicht koscher. Da bin ich mir sehr sicher. Wie eng diese Verquickung zu der von br24 genannten Tictoc-Seite ist, kann ich auch nicht beantworten. Aber ich halte es für wahrscheinlich, dass hier dieselben geistigen Brandstifter ihr Unwesen treiben.

Auch das hast du dir ausgedacht.

Du schwurbelst dir die Welt zurecht, verbreitest hier Fake-News und der letzte Satz ist hart an der Grenze zur Verleumdung.

Zitat von Julius

Du schwurbelst dir die Welt zurecht, verbreitest hier Fake-News und der letzte Satz ist hart an der Grenze zur Verleumdung.

Dein letzter Satz (Siehe Zitat im Kasten!) ist tatsächlich geradezu an der Grenze zur Verleumdung. Aber gut, ich wähle eine andere Formulierung. Wäre allerdings nett, wenn du dann auch etwas zurückhaltender formuliertest.

Bei einer Sache muss ich dir zustimmen: Diese Liniendiagramme, wie zum Beispiel dieses von der SPD:

https://www.bundestagswahl-2021.de/wp-content/upl…ahl-768x508.png

stellt tatsächlich keine Prognosendaten dar, sondern die Wahlergebnisse bei zurückliegenden Wahlen.

Allerdings lautet die Überschrift über dieser Seite.

"Bundestagswahl 2021: Umfragen, Prognosen und Projektionen"

https://www.bundestagswahl-2021.de/umfragen/

Ebenso stellt das AfD-Diagramm Wahlergebnisse dar, allerdings abweichend von den anderen Diagrammen nur die Wahlergebnisse der letzten Wahlen (Landtagswahlen, EU- und Bundestagswahlen). Nicht der vorletzten Wahlen.

Tatsächlich hatte sich die AfD allerdings bereits 2013 an der Bundestagswahl beteiligt.

Man hätte also auch ein Liniendiagramm mit den Bundestagswahl-Ergebnissen von 2013 (AfD 4,7 %) und 2017 (AfD 12,6%) machen können. Ergebnisse jeweils auf wahlrecht.de: https://www.wahlrecht.de/news/2017/bund…-hochrechnungen

Zitat von Gerhart

Vergleiche https://johannes-eva.net/impressum/ mit https://www.bundestagswahl-2021.de/impressum/

Das ist derselbe.

Zumindest ist bei beiden dieselbe Adresse angegeben und wenn das stimmt wäre es bei dem seltenen Namen schon ein arger Zufall, wenn es zwei verschiedene Personen wären.

Zitat von Gerhart

Der einzige nennenswerte Hinweis darauf, dass der TikTok-Account denselben Betreiber hat, ist das Logo. Aber wenn du dir das Logo auf TikTok mal direkt anschaust, siehst du oben rechts noch drei abgeschnitte graue Punkte: Logo auf TikTok. Geht ggfs. nicht, dann direkt über die TikTok-Seite anschauen!

Der Betreiber vom TikTok-Account hat das also mutmaßlich geklaut und war zu faul die Punkte wegzuradieren. Auf TikTok gibt es keinerlei Impressum oder ähnliches, auf den Social-Media-Accounts vom Johannes Eva jedoch schon. Das passt weder inhaltlich noch von der Arbeitsweise zueinander.

Und auch von dem schwarzen Wahl-Kreuzchen ist links unten das Balkenende angeschnitten. Vielen Dank für den Hinweis.

Trotzdem ist die Seite https://www.bundestagswahl-2021.de/ für mich weiter sehr fragwürdig. Besonders dieser Versuch, die Nichtwähler wie eine weitere Partei erscheinen zu lassen.

Die "brutalst mögliche" propagandistische Arbeitsweise auf der TikTok-Seite btw2021 passt tatsächlich nicht zusammen mit der bundestagswahl-2021.de Seite.

Dann würde ich als Betreiber der bundestagswahl-2021.de Seite allerdings auch versuchen, etwas dagegen zu unternehmen, dass da ein möglicherweise falscher Eindruck entsteht. Zumindest deutlich machen, dass das Logo auf der Tiktok-Seite ungefragt kopiert wurde. Hast du auch dazu einen entsprechenden Hinweis gefunden? Ich leider nicht.

NACHTRAG: Als Antwort auf eine Email-Anfrage an den Betreiber von bundestagwahl-2021.de habe ich die Antwort erhalten, dass der angegebene Betreiber viele Artikel auf der Seite selbst schreibt, aber auch gekaufte Artikel benutzt. Bei den gekauften Artikeln will er noch die Namen dazu fügen.

Kriegen die Grünen Konkurrenz von Grün?

"Eine Klimaliste auf Bundesebene befindet sich zurzeit im Gründungsprozess. Wenn dieser abgeschlossen ist, wird die Klimaliste eine bundesweite Partei sein. Bis dahin setzt sich die Klimaliste bereits in einigen Stadträten wie Erlangen, Marburg oder Düsseldorf, bei Landtagswahlen und durch Öffentlichkeitsarbeit für notwendige Veränderungen ein. So soll aus Protest Politik werden und endlich Wissenschaft als Basis für politische Entscheidungen genutzt werden."

Quelle: energiezukunft, Das Portal für Erneuerbare Energien und die bürgernahe Energiewende, Die Meinung, 19. April 2021,

Von der Straße in die Parlamente

https://www.energiezukunft.eu/meinung/die-me…die-parlamente/

Es gibt bereits in mehreren Bundesländern eine Klimaliste.

In Berlin, wo zeitgleich mit den Bundestagswahlen am 26. September Kommunalwahlen stattfinden, tritt die Klimaliste Berlin an.

Hier einige Vorschläge der Klimaliste Berlin:

"„Wir müssen das Autofahren unattraktiv machen – teurer und langsamer“, so Perowanowitsch. Eine Forderung der Klimaliste Berlin lautet, in den kommenden Jahren 90 Prozent der Parkplätze aufzuheben und den Raum Fußgängern und Radfahrern zur Verfügung zu stellen – oder ihn zu begrünen. Die Parkvignette für Anwohner sollte sich von derzeit 10,20 auf 365 Euro pro Jahr verteuern, danach müsste der Tarif jährlich um 50 Euro steigen, hieß es weiter. Alle anderen Kraftfahrer sollten in naher Zukunft fünf Euro pro Stunde fürs Parken zahlen."

Quelle: Berliner Zeitung vom 7.5.2021

Drei-Tage-Woche und kaum noch Parkplätze: Das will die Klimaliste Berlin

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropo…erlin-li.157804

Interessant ist der ausdrückliche Bezug auf wissenschaftliche Erkenntnisse, den die Partei Klimaliste für sich reklamiert:

"So soll aus Protest Politik werden und endlich Wissenschaft als Basis für politische Entscheidungen genutzt werden."

Bislang habe ich keine Informationen darüber gefunden, ob die Klimaliste bei dieser Bundestagswahl tatsächlich antreten will.

Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hatte die Klimaliste immerhin 0,9 % der Stimmen gewonnen.

Laut Bundeswahlleiter muss spätestens am 21. Juni 2021 eine politische Vereinigung erklären, dass sie an der Bundestagswahl 2021 teilnehmen will.

"Eine Beteiligungsanzeige ist die schriftliche Erklärung einer politischen Vereinigung, mit der sie ihre Absicht erklärt, an der bevorstehenden Bundestagswahl teilnehmen zu wollen. Sie muss dem Bundeswahlleiter spätestens am 97. Tag vor der Wahl (= 21. Juni 2021) bis 18:00 Uhr schriftlich im Original vorliegen. Eine Verlängerung dieser Frist kommt nicht in Betracht. Telegramme, Telefaxe, Fernschreiben oder E-Mails erfüllen die Schriftform nicht."

Quelle:

https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahl…96-7346d094981c

Erst nach diesem Schritt dürfen Unterstützer-Unterschriften gesammelt werden. Es müssen je Bundesland bis zu 2000 Unterschriften (je nach Größe der Bundesländer auch weniger) zusammenkommen.

Zitat von Gerhart

Gefühlt werden deutlich mehr junge Radfahrerinnen mittels KFZ getötet als männliche Radfahrer. Vielleicht hat das was mit der Einhaltung der Regeln zu tun?

Laut Statistischem Bundesamt wurden 2019 insgesamt 445 Fahrradfahrer*innen getötet.

Davon waren 104 Fahrradfahrerinnen und 341 Fahrradfahrer.

Quelle: Statistisches Bundesamt

https://www.destatis.de/DE/Themen/Gese…publicationFile

Jahrestabellen

1.5 Verunglückte Benutzer von Kraft- und Fahrrädern 2019 nach Altersgruppen und Geschlecht (auf Seite 30)

Wenn deine Beobachtung zutrifft, dass Fahrradfahrerinnen häufiger als Fahrradfahrer die Radwege benutzen, dann könnte das ein Grund dafür sein, das Fahrradfahrerinnen seltener tödlich verunglücken. Es sind allerdings auch andere Gründe vorstellbar, dass Frauen seltener tödlich mit dem Fahrrad verunglücken. Zum Beispiel wäre es wichtig den Frauenanteil im Radverkehr zu berücksichtigen.

Den könnte man vermutlich noch deutlich steigern, wenn nicht nur bei Bodenmarkierungen Fahrradpiktogramme benutzt würden, die ein Fahrrad mit tiefem Durchstieg zeigen. Fahrradrahmen mit tiefem Durchstieg werden nach meiner Beobachtung von Frauen ganz klar bevorzugt.

Hier zum Beispiel Fahrrad-Bodenpiktogramme mit Fahrrädern mit tiefem Durchstieg in einer Fahrradstraße in Hannover:

Meiner Meinung nach spricht nichts gegen eine bundesweite Einführung. Vielleicht wird es ja noch ein Thema im Wahlkampf?

Könnte man zum Beispiel auch auf Radverkehrs-Ampeln ausdehnen:

Hier eine entsprechende Fotomontage:

Zitat

Vielleicht wird es ja noch ein Thema im Wahlkampf?

Ja, ganz bestimmt.

Zitat von Schlau Meier

Ja, ganz bestimmt.

Na, warten wir erst mal ab. Das Thema hat auf jeden Fall Potenzial!

Machen wir doch unsere Wahlprogramme selber? Mein Beitrag:

Die Corona-Krisengewinnler von CDU/CSU werden in ein Schlauchboot gesetzt und dürfen, all ihre Audis und BMWs hinter sich herziehend, Richtung libyscher Küste paddeln. Wenn sie die erreichen sollten, dürfen sie, von der libyschen Küstenwache auf unabsehbare Zeit in ein Internierungslager gesteckt, versuchen, einen Asylantrag in Deutschland zu stellen.

"Am 9. Mai wurden dann sowohl Kandidat Scholz als auch das Programm auf dem Bundesparteitag offiziell bestätigt. 99 Prozent der Delegierten stimmten für das Programm, 96,2 Prozent bestätigten Scholz als Kandidaten."

Auf deutschlandfunk.de gibt es eine Zusammenfassung des SPD-Wahlprogramms. Hier der Absatz zum Thema Verkehr:

"Die SPD will den öffentlichen Nahverkehr ausbauen und Busse und Bahnen klimaneutral machen. Es soll mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer geben. Bahnfahren soll in Europa günstiger sein als Fliegen, dazu soll jede Großstadt wieder ans Fernzug-Netz angeschlossen werden. Die SPD will ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen."

https://www.deutschlandfunk.de/bundestagswahl…ticle_id=493388

Konkret heißt es im Wahlprogramm der SPD: "Dafür denken wir Mobilität neu: Nachhaltig, bezahlbar, barrierefrei und verlässlich. Und immer mehr Bürger*innen steigen auf Bus, Bahn oder das Rad um. Dennoch bleibt das Auto für viele Menschen wichtig. Aber der Schadstoffausstoß wird auf null reduziert sein. Unsere Mission ist eine klimaneutrale Mobilität für alle."

https://www.spd.de/fileadmin/Doku…ftsprogramm.pdf

Diese Mission, "eine klimaneutrale Mobilität für alle" ist nicht mit Autos zu bewerkstelligen. Auch dann nicht, wenn das alles Autos mit Elektro-Antrieb wären, denn Autos belasten die Umwelt und das Klima nicht nur beim Fahren, sondern auch in der Produktion.

Und dann gibt es noch solche Faktoren zu berücksichtigen wie Umweltverschmutzung bei der Fahrt (Reifenabrieb, Lärm), Verkehrsflächen-Inanspruchnahme, und die zahlreichen nachteiligen Auswirkungen für Klima, Umwelt und Nachhaltigkeit durch die Produktion der Fahrzeuge.

Hier ein Link zu einem tagesschau.de-Video, der bei der Betrachtung der Energie- und Umweltbilanz die Produktion der E-Fahrzeuge mit einbezieht: Produktion von E-Autos verursacht erhebliche CO2- und Feinstaub-Emissionen vom 29.12.2019

https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-639229.html

Einen auf Null reduzierten Schadstoffausstoß, wie es das SPD-Wahlprogramm verspricht, wird es bei der Mobilität nicht geben, und zwar um so weniger, je mehr Autos dabei noch im Spiel sind.

Ganz offensichtlich versucht die SPD mit ihrem Wahlprogramm den Eindruck zu erwecken, wenn wir hier ein bisschen was für den Radverkehr tun und dort ein bisschen was für den ÖPNV-Ausbau und dann noch den Eisenbahnfernverkehr stärken, dann werden die Menschen ganz von selbst auf nachhaltigere Verkehrsmittel umsteigen. Das werden sie auch, zumindest einige, besonders jene die heute schon Bus und Bahn und Rad benutzen, werden es dann noch häufiger tun. Aber es wird zu keiner Entlastung führen, wenn nicht die Autoverkehr-Infrastruktur entschieden zurück gebaut wird.

Die am weitesten gehende Zusage im SPD-Wahlprogramm für eine Mobilitätswende ist: "Förderprogramme und ein geändertes Straßenverkehrsrecht sollen Kommunen dabei unterstützen, in Städten mehr Fläche für öffentlichen Verkehr, Fußgänger*innen und Radfahrer*innen zu schaffen." Mit viel gutem Willen könnte man da hinein interpretieren, dass die SPD bereit ist, auch Fahrspuren für den Autoverkehr dicht zu machen, um breite Radfahrstreifen auf der Fahrbahn zu ermöglichen, oder Fahrspuren für PKW umzuwidmen für Busspuren oder umzubauen für Straßenbahnen.

Aber das alles wird nicht genügen. Was wirklich Not tut ist eine klare Absage an das Verkehrsmittel Auto. Es ist nicht viel erreicht, wenn es gelingt, einzelne Bürger*innen für den Umstieg aufs Fahrrad, den ÖPNV oder den Fußverkehr zu gewinnen. In dem Maße, wie das gelingt, freuen sich die sehr zahlreichen verbleibenden Autofahrer*innen über die dadurch frei gewordenen Verkehrsflächen, und die haben keinerlei Skrupel, diese sofort zu okkupieren. Was wirklich Not tut ist eine konsequente Politik ganz weg vom Auto.

"Fliegen hat unsere Welt näher zusammengebracht. Zugleich ist es wegen seines immensen Kerosinverbrauchs die klimaschädlichste Fortbewegungsart. Nach der Pandemie wollen wir kein Zurück zum blinden Wachstum des Luftverkehrs, sondern diesen am Ziel der Klimaneutralität ausrichten. Kurzstreckenflüge wollen wir bis 2030 überflüssig machen, indem wir die Bahn massiv ausbauen. Die Zahl von Langstreckenflügen gilt es zu vermindern ..." so steht es im Wahlprogramm-Entwurf, und ist dort bereits seit dem 19.3.2021 nachzulesen. https://www.gruene.de/artikel/wahlpr…estagswahl-2021

Und die Luftfahrt-Profiteure haben sich angesprochen gefühlt, zeigen Emotionen und gehen in Verteidigungsstellung und bemühen zugleich die Corona-Pandemie. "Gleichzeitig wollen Bündnis 90/Die Grünen aber die Infrastruktur für die Luftfahrt verschlechtern, dabei hat gerade die Pandemie gezeigt, wie wichtig eine gut ausgebaute Infrastruktur für solche Notfälle ist, denn die medizinische Schutzausrüstung ist als sie gebraucht wurde, dezentral per Flugzeug in großen Teilen auch über Regionalflughäfen und bei Nacht geliefert worden." Luftfahrtmedium AEROBUZZ vom 19.3.2021. https://aerobuzz.de/luftverkehr-ne…aet-ausrichten/

Es lohnt sich daran zu erinnern, weil die Bild-Zeitung und andere Medien nach einem Interview mit Annalena Baerbock Emotionen zeigen. In dem Interview hatte Annalena Baerbock die Haltung der Grünen zum Luftverkehr vorgestellt, so wie es im Parteiprogramm-Entwurf steht. Warum werden die Bild-Zeitung und viele andere Medien erst jetzt wach? Der Programmentwurf liegt schon lange auf dem Tisch.

Wer vernünftigerweise nur alle paar Jahre mal eine Fernflugreise unternimmt, der wird von Vielen mild belächelt, wenn er im Bekanntenkreis davon erzählt. (Ganz ähnlich geht es manchen, die regelmäßig mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren.)

Es ist an der Zeit, dass nachhaltige Formen von Mobilität einen anderen, einen höheren Stellenwert erhalten und nicht ein mitleidiges Lächeln hervorrufen, bei denjenigen, denen die Werbung erfolgreich eingetrichtert hat, wie toll und billig es ist, mehrmals im Jahr Flugreisen zu unternehmen. Die vielen Umwelt- und Klima-schädlichen Flugreisen müssen deutlich eingeschränkt werden, und zwar ohne dass diejenigen, die das längst schon verwirklicht haben, darauf warten müssen, bis der letzte Nah- und Fernflug-Junkie das von selbst eingesehen hat!

Welchen Beitrag solche Flug-Junkies leisten, um dafür ausgewählte Güter einen schnellen Flugtransport zu ermöglichen, ist mir ohnehin schleierhaft und wird in dem AEROBUZZ-Artikel auch nicht erläutert.

Die haben halt nicht begriffen, dass wir gerade aus einer Warmzeit in eine Heißzeit starten. Oder sie haben es begriffen und setzen darauf, dass sie aus dem daraus resultierenden Chaos Profit schlagen können. Oder sie wollen ganz einfach -wie auch mit dem restlichen Programm- die wachsende Zielgruppe dummer Menschen bedienen.

danke fürs ... raussuchen.

das ist schon krasser scheiß.

ich mein - Augen zu und weiter wie bisher, einfach um keine Veränderungen ertragen zu müssen: ok. dafür hätte ich so etwas wie "Verständnis". Oder Mitleid.

Aber direkt mal die konträre Position zu beziehen: holla.

Zitat

Der Anstieg der Konzentration von CO₂ in der Atmosphäre hat in den letzten Jahrzehnten zu einem Ergrünen der Erde beigetragen.

Das Nervige daran ist, dass solche Aussagen dann noch mit halb passenden wissenschaftlichen Quellen belegt werden können. IIRC gibt es Pflanzen, die mehr CO2 in der Atmosphäre in mehr Wachstum umsetzen, aber das bedeutet nicht, dass mehr CO2 in der Atmosphäre in Gesamtbewertung unschädlich oder sogar erstrebenswert ist oder dadurch generell mehr "Grün" da ist.

Bei "mehr Grün" denke ich in dem Zusammenhang irgendwie an üppige Algenteppiche im Badesee...

Wie schön, dass sich schon beim letzten Wahlprogramm Leute Mühe gemacht haben, sich dazu zu äußern. Das meiste könnte man heute vermutlich wieder dazu bringen:

• https://www.klimafakten.de/meldung/was-sa…t-der-stand-der
• https://scienceblogs.de/plazeboalarm/i…leugner-partei/
• https://scilogs.spektrum.de/klimalounge/di…die-klimakrise/
• ...

Diese Klientel will weiter bedient werden und die AfD tut es: Protestbewegungen: Jetzt kommen die Klima-»Querdenker« - DER SPIEGEL

Das die AfD keine Ökopartei werden wird, ist klar. Wobei es in der rechten Szene einen nicht unbedeutenden Teil an Naturverbundenen gibt, die bei einer Versammlung der Grünen nicht weiter auffallen würde. Läuft da unter Heimatschutz, gabs schon vor 90 Jahren. Allerdings scheint die AfD mit dieser Klientel (nocht) nicht viel anfangen zu können.

Viele der Leute die bei Querdenken mitlaufen sind über, na, sagen wir mal, dem Glauben an esoterische Medizin und Heilverfahren schon seit vielen Jahren entweder unbewusst oder zumindest ignorierend neurechter Propaganda ausgesetzt, ein nicht kleiner Teil der Szene gehört in diese Ecke. Da gibts auch Verknüpfungen in die Reichsbürgerbewegung.

Insofern könnten es mehr als ein paar grüne Esoteriker sein, die da auf der Stecke bleiben, aber mal abwarten.

Wäre auf jeden Fall spannend, würde dieses Land tatsächlich wirklich was bewegen Richtung Klima. Dann hätte man den Großteil der Autofahrer auf der Straße. Bei 60Mio zugelassenen PKW wäre das sicher keine Minderheit mehr.