Parteiprogramme zur Bundestagswahl 2021

  • Ullie : Haben Sie wirklich gerade gefordert, dass die Politik sich über die Wissenschaft hinwegsetzen soll? Und dabei den eigenen Gedanken folgen? Welche automatisch aus irgendwelchen Gründen besser sind als die Wissenschaft?

    Da überinterpretieren Sie aber gewaltig, das was ich gesagt habe.

    Sie tun ja gerade so als hätte ich gesagt, dass Politiker sich grundsätzlich niemals mit dem beschäftigen sollten, was Wissenschaftler erforscht haben. Worauf ich allerdings hingewiesen habe: Politiker müssen oft Entscheidungen treffen obwohl ihnen manchmal sehr gegensätzliche Forschungsergebnisse vorliegen oder eben keine eindeutigen Ergebnisse vorliegen.

    Und als Beispiel habe ich die Entscheidung über ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen angeführt.

    "Der DVR plädiert demnach für ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern. Der neuen Positionierung des Vorstands war nach Auskunft einer Sprecherin zahlreiche Expertenanhörungen und eine lange, kontroverse Debatte vorausgegangen, die ein Jahr lang dauerte."

    Deutscher Verkehrssicherheitsrat, 12.5.2020

    Die Entscheidung, ob ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen gelten soll, kann trotz vorliegender Forschungsergebnisse nur das gewählte Parlament treffen und die von den Parlamenten gewählte Regierung umsetzen. Und wenn das geschehen ist, bleibt noch die Hürde, ob damit eine gerichtsfeste Entscheidung getroffen wurde.

    Deshalb ist es ein wenig "drollig", dass die Bundestagsfraktion der Grünen sich zu diesem Thema auf ihrer Internetseite so positioniert:

    "Es gibt keinen rationalen Grund für Deutschland, die Einführung von Sicherheitstempo 130 km/h auf allen Autobahnen weiter aufzuschieben."

    https://www.gruene-bundestag.de/themen/mobilit…llen-autobahnen

    Oder können Sie nachvollziehen, mit welcher "Wissenschaftlichkeit" die Grünen hier argumentieren? Sie argumentieren in jedem Fall "wisssenschaftlich": "Es gibt keinen rationalen Grund..." ist eine eindeutige Formulierung mit der Wissenschaftlichkeit signalisiert werden soll.

    Aber warum dann Tempo 130 km/h?

    "Als wegen der Ölkrise im Winter 1973/74 ein generelles Tempolimit von 100 km/h galt, halbierte sich die Zahl der Verunglückten laut Umweltbundesamt. Das hat sich in Hessen bestätigt, wo zwischen 1984 und 1987 auf einigen Autobahnen Tempo 100 galt und die Anzahl der Unfälle mit Toten oder Schwerverletzten im Verhältnis zum Verkehrsaufkommen je nach Strecke um etwa 25 bis 50 Prozent zurückging."

    Die Zeit vom 17.7.2020: "Tempolimit - Weniger CO2 und weniger Unfälle"

    https://www.zeit.de/mobilitaet/202…kehrssicherheit

    Nicht zuletzt aufgrund dieser wissenschaftlichen Untersuchungen auf den hessischen Autobahnen ist es sicher zulässig, wenn die Grünen verkündeten:

    "Es gibt keinen rationalen Grund für Deutschland, die Einführung von Sicherheitstempo 100 km/h auf allen Autobahnen weiter aufzuschieben."

    Oder sehen Sie, Nbgradler, doch einen rationalen, also einen naturwissenschaftlich fundierten Grund, der dem widerspricht, Tempo 100 als generell gültiges "Sicherheitstempo" anzustreben?

    Wäre es darüber hinaus nicht ehrlicher, wenn die Grüne sagten: Um die Zahl der Verkehrsunfälle und die Zahl der Verkehrstoten und Verletzten deutlich zu reduzieren, setzen wir uns dafür ein, dass die Einführung von Sicherheitstempo 100 km/h auf allen Autobahnen nicht weiter aufgeschoben wird?

    Ullie :

    Und dann im nächsten Satz einen überzeugten "eigene Gedanken" Politiker wie Hitler aufgeführt, ohne auf Ihren eigenen Widerspruch in der Argumentation zu stoßen?

    Da unterschätzen Sie Hitler aber gründlich, wenn sie ihn als "eigenen Gedanken-Politiker" bezeichnen. Hitlers Gefährlichkeit erwuchs nicht zuletzt daraus, dass er es geschickt verstanden hat, wissenschaftliche Erkenntnisse und technische Entwicklungen geschickt für seine Interessen einzusetzen und Wissenschaftler für seine Ideologie zu instrumentalisieren.

    Massenkundgebungen mit Lautsprecheranlagen.

    Übertragung und Weiterverbreitung mit Rundfunk und Film. (Später auch das Fernsehen!)

    1936 wurden die ersten Fernsehsendungen in Deutschland ausgestrahlt, mit Übertragungen von Sportwettkämpfen der Olympischen Spiele.

    Architektur-Projekte auf bautechnisch hohem Niveau. etc., etc.

    Und viele Wissenschaftler sind Hitler treu ergeben gewesen oder haben sich zumindest darauf eingelassen, seinen Machtapparat und seine Diktatur in Deutschland zu stärken. Das sind gute Gründe, wissenschaftlichen Erkenntnissen auch heute noch, genügend kritisch gegenüberzustehen.

  • Das neue offizielle Wahlplakat der CDU wird in Sachen "Demokratisierung im 21. Jahrhundert" leider auch nicht weiterhelfen :( . Wir glauben weiterhin kaisertreu und unverrückbar an den Zweck der "repräsentativen Demokratie" und an den neuen Rudelführer, der uns nach der BT-Wahl sagen wird, wo es langgeht. Mahlzeit.

  • Das sind gute Gründe, wissenschaftlichen Erkenntnissen auch heute noch, genügend kritisch gegenüberzustehen.

    (Natur-)Wissenschaft hat erstmal nichts mit Moral zu tun. Manche Wissenschaftler entwickeln Atombomben, andere MRNA-Impfstoffe. Man muss halt genau schauen, was davon man auch einsetzen möchte. Hitler hat die Schoah mit den (damals neuen) wissenschaftlichen Erkenntnissen aus dem Bereich Genetik gerechtfertigt, und dabei das Thema, zumindest aus heutiger Sicht, komplett falsch verstanden. Aber Judenverfolgung gab es schon lange vor Hitler und Genetik. Nicht die Wissenschaft ist Schuld, sondern diejenigen, die falsche Entscheidungen treffen und dabei ggfs. auf irgendwelche Wissenschaft verweisen.

    Politiker müssen oft Entscheidungen treffen obwohl ihnen manchmal sehr gegensätzliche Forschungsergebnisse vorliegen oder eben keine eindeutigen Ergebnisse vorliegen.

    Im Zweifel könnte man der großen Mehrheit der Wissenschaftler folgen. Bei Klimawandel und Corona hat man dann ne klare Ansage.

    Aber gerade die Unionspolitiker folgen auch gerne mal einer Randmeinung, wenn es ihren Lobbyisten besser passt.

    Solange Dummheit als plausible Erklärung ausreicht, sollte man keinen Vorsatz annehmen.

  • Politiker müssen oft Entscheidungen treffen obwohl ihnen manchmal sehr gegensätzliche Forschungsergebnisse vorliegen oder eben keine eindeutigen Ergebnisse vorliegen.

    Wieder eine unbelegte Behauptung. Welche gegensätzlichen Forschungsergebnisse meinen Sie denn? Ich habe das Gefühl, dass Sie überhaupt nicht verstehen, wie Wissenschaft funktioniert.

    Vielleicht meinen Sie etwas anderes, nämlich Interessenskonflikte und Abwägungen zwischen wissenschaftlichen Erkenntnissen unterschiedlicher Disziplinen. Genau diese Abwägung zwischen verschiedenen Interessen ist Aufgabe der Politik. Das bedeutet aber nicht, dass wissenschaftliche Erkenntnisse missachtet oder geleugnet werden können.

    Beispiel: Wirtschaftliche Interessen eines großen Energiekonzerns, der mehrere Kohlekraftwerke betreibt und Klimaschutz. Beides lässt sich nicht vereinen, aber beides ist wissenschaftlich erklärbar (Wirtschaftswissenschaft - Klimawissenschaft). Aufgabe der Politik ist es, den Konflikt aufzulösen.

  • Aufgabe der Politik ist es, den Konflikt aufzulösen.

    Äh, genau genommen ist das glaube ich eigentlich "unsere" Aufgabe. 1949 ist "die Politik", wie sie aus der Kaiserrepublik und der Weimarer Republik bekannt war - und deren historische Strukturen hier so vehement gepredigt werden - an den sog. "Souverän" übergegangen, aus ziemlich guten Gründen.

    Dass wir heute im 21. Jahrhundert immer noch "Vertreter" im Parlament (und davon sogar alle aus "Parteilisten") und einen Rudelführer haben, der auch noch prominent mittendrin hockt, ist m.E. nur einer visionsfreien Hohlprätzigkeit geschuldet, die sich lieber am Gestern statt am Morgen orientiert.

  • Das sagen die einen Wissenschaftler*innen:

    "Die vegetarische Ernährung ist die beste Ernährungsweise für Gesundheit und Umwelt, so die Ernährungsexperten der amerikanischen Academy of Nutrition and Dietetics. Die Fachleute haben in ihrer Stellungnahme die Vorteile der vegetarischen Ernährung betont und erklärt, dass die vegetarische und vegane Ernährung im Vergleich zu nichtvegetarischen Ernährungsformen u. a. Übergewicht reduziert sowie Herzkrankheiten, Diabetes und etliche Krebsformen verhindern hilft und daher am besten schon in der Kindheit umgesetzt werden sollte."

    https://www.zentrum-der-gesundheit.de/ernaehrung/ern…ndheit-16120472

    Und das sagen die anderen:

    "Über Fleischmengen lässt sich trefflich streiten, der eine sieht das Fleisch als Hauptbestandteil der Mahlzeit an, für den anderen ist es allenfalls eine feine Beilage.

    Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt, Fleisch in Maßen zu essen, insgesamt nicht mehr als 300-600 Gramm (g) Fleisch und Wurst pro Woche für einen Erwachsenen."

    https://www.verbraucherzentrale.de/wissen/lebensm…htige-mass-5535

    Und was sagt die Politik?

    Die Grünen hatten im Bundestagswahlkampf 2013 einen Veggieday vorgeschlagen.

    Und die jetzige CDU-Agrarministerin Klöckner schlägt eine Erhöhung des Mehrwertsteuer von 7 auf 19 % für Fleisch vor.

    "Zur Finanzierung von mehr Tierwohl in deutschen Ställen schlagen Berater von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) eine höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch als bisher vor. Der Normalsatz von 19 Prozent sei grundsätzlich machbar und wegen geringer Verwaltungskosten "vorzugswürdig" gegenüber anderen Finanzierungsmodellen, heißt es in einer Machbarkeitsstudie, die Klöckner am Dienstag vorstellte."

    Dabei geht es der Agrarministerin nicht nur um eine gesündere Ernährung, sondern auch um das Tierwohl. Denn mit der höheren Mehrwertssteuer kann der Staat lenkend eingreifen beim Tierschutz in den Zuchtbetrieben.

    Viel Fortune hatten die Grünen ja damals nicht mit ihrem Vorschlag zum Veggieday. Mal sehen wie es der CDU mit ihrer Forderung nach einer höheren Mehrwertssteuer für Fleischprodukte ergeht.

    Die Ernährungswissenschaft liefert oft keine eindeutigen Forschungsergebnisse. Und wie die beiden Beispiele zeigen, gibt es durchaus unterschiedliche Umgehensweisen der Politik mit den Erkenntnissen der Wissenschaft. Trotzdem kann beiden Vorgehensweisen der unterschiedlichen politischen Parteien nicht abgesprochen werden, dass sie auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basieren.

  • Wissenschaftler*innen ... zentrum-der-gesundheit

    Sorry, aber das "Zentrum der Gesundheit" ist ein Schwurbelshop mit Desinformations-Artikeln, die als Clickbait dienen. Du solltest dich schämen die zu verlinken und mit WIssenschaft in Verbindung zu bringen!

    Erhöhung des Mehrwertsteuer von 7 auf 19 % für Fleisch

    Klingt sinnvoll für mich. Sollte gepaart werden mit höheren Mindeststandards für Tierhaltung und ggfs. Einbindungen in den Zertifikatehandel für Treibhausgase. Aber das hat nichts mit Gesundheit zu tun, sondern mit Tier- und Klimaschutz.

    Solange Dummheit als plausible Erklärung ausreicht, sollte man keinen Vorsatz annehmen.

  • Auch wenn das Zentrum der Gesundheit eine oft unseriöse Quelle ist, in diesem Fall, in dem es um die Vorzüge vegetarischer Ernährung geht, hat nicht das "Zentrum für Gesundheit" selbst gesprochen, sondern auf eine Studie der amerikanischen Academy of Nutrition and Dietetics verwiesen.

    Und auf diese Studie hat nicht nur das "Zentrum der Gesundheit" hingewiesen, sondern die wird auch in der

    ERNÄHRUNGS UMSCHAU (Fachzeitschrift für Fachkräfte im Bereich Ernährung und Diätetik. Thematik: Richtige, vollwertige Ernährung, Diätetik, Lebensmittelwissenschaft.) vorgestellt.

    https://www.ernaehrungs-umschau.de/print-news/12-…-alle-geeignet/

    "Die Academy kommt sogar zu dem Schluss, dass sowohl vegetarische als auch vegane Ernährung für alle Lebensabschnitte geeignet sein können, auch für Schwangere, Stillende, (Klein)Kinder und Jugendliche, Ältere und Sportler. Sie führt darüber hinaus auf, dass pflanzenbasierte Ernährungsformen ökologisch nachhaltiger sind als Ernährungsweisen mit einem hohen Anteil an tierischen Lebensmitteln, da weniger Ressourcen verbraucht werden und die Umwelt nicht so stark belastet wird."

    Es lohnt sich auf dieser Seite auch noch den Kommentar der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) zu lesen, in dem die Ergebnisse der amerikanischen Studie an einigen Stellen anders bewertet werden. Die DGE-Ernährungsempfehlung hatte ich bereits weiter oben zitiert. Die DGE rät zum Fleischkonsum, allerdings in deutlich geringeren Mengen als weithin üblich.

    Und genau darum ging es doch. Politiker können eben nicht ganz einfach Eins zu Eins wissenschaftliche Erkenntnisse in politische Entscheidungen übersetzen, weil es oft keine eindeutige wissenschaftliche Ausgangslage gibt. Auch nicht innerhalb einer bestimmten wissenschaftlichen Disziplin.

    Und selbstverständlich geht es bei den 19% Mehrwertsteuer auch um gesunde Ernährung.

    "Regierungsberater für höhere Steuer auf Fleisch

    Wissenschaftlicher Beirat übergab ein Gutachten an Klöckner" nordbayern.de vom 21.08.2020

    "Hochwertiges Gratis-Essen in Kitas und Schulen, voller Mehrwertsteuersatz auf Fleisch und Wurst, Extra-Steuer auf Zucker-Getränke und ein verpflichtendes "Klimalabel" für alle Lebensmittel: Schritte wie diese sind aus Sicht von Regierungsberatern notwendig, um die Ernährung in Deutschland nachhaltig, gesund und sozial gerecht zu machen."

    https://www.nordbayern.de/wirtschaft/reg…isch-1.10369963

    Ja es geht auch noch um andere Themen, das ist ja eigentlich fast immer so, dass bei Entscheidungen, die getroffen werden immer gleich noch ganz viele andere Entscheidungen mit getroffen werden. Die Materie ist in der Regel hochkomplex. Gerade deshalb ist es sinnvoll, dass die Parteien dazu beitragen, diese Komplexität zu reduzieren.

    In der Ernährungsfrage hast du nun die Wahl zwischen den Grünen, die der vegetarischen Ernährung näher stehen als die CDU, die aber immerhin das Fleisch verteuern will.

  • Wollt ihr denn alle von Wissenschaftlern regiert werden?

    Wir werden gerade von einem Wissenschaftler regiert 8o

    Ich spreche jetzt zwar für mich, erwarte aber auch, dass es nicht wenige hier genauso sehen:

    In der Politik müssen sich keine Wissenschaftler tummeln. Sie dürfen es aber. Ich erwarte jedoch, dass Fakten Fakten bleiben.

    Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen trägt zum Klimaschutz bei. Das ist für mich ein Fakt. Dennoch kann man sie ablehnen, weil man andere Fakten, wie die persönliche Freiheit, für wichtiger hält, oder, weil man die Klimaproblematik den nächsten Generationen aufbürden möchte. Das muss dann aber auch so begründet werden. Was ich nicht akzeptiere, ist die Ablehnung mit der Begründung, es gäbe keinen Klimawandel.

  • OK, hast gewonnen. Wir werden von keinem echten Wissenschaftler regiert. Ist ja nur ne Frau. Oder warum findest Du das Geschlecht so hervorhebungswert?

    Ich bin mir ziemlich sicher, dass viele Wissenschaftlerinnen die besseren Wissenschaftler*innen sind.

    Beim Autofahren ist das sogar bewiesen. Die besseren Autofahrer*innen sind die Autofahrerinnen.

    "Nach Angaben des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) werden Autofahrer im Verkehr häufiger auffällig als Autofahrerinnen. „76 Prozent der in Flensburg registrierten Verkehrssünder sind Männer, 24 Prozent Frauen“, sagt KBA-Sprecher Stephan Immen. Die Antwort auf die Frage, wer besser Auto fährt, ist demnach eindeutig: Viele Daten – von der Unfallverursachung über die Schwere der Unfallfolgen bis hin zu Alkoholeinfluss am Steuer – belegen, dass Frauen statistisch gesehen sicherer unterwegs sind als Männer."

    https://www.runtervomgas.de/ratgeber-und-s…rt-besser-auto/

  • einer Wissenschaftler*in

    Nein, einer Wissenschaftlerin.

    „Zeigen wir dem staunenden Ausländer einen neuen Beweis für ein aufstrebendes Deutschland, in dem der Kraftfahrer nicht nur auf den Autobahnen, sondern auf allen Straßen durch den Radfahrer freie, sichere Bahn findet.“ (Reichsverkehrsministerium, 1934)

  • OK, hast gewonnen. Wir werden von keinem echten Wissenschaftler regiert. Ist ja nur ne Frau. Oder warum findest Du das Geschlecht so hervorhebungswert?

    Du hast damit angefangen, indem Du schriebst:

    Zitat

    Wir werden gerade von einem Wissenschaftler regiert

    Wen meintest Du? Herrn Lauterbach? Herrn Drosten? Frau Merkel ist kein Mann, also auch kein Wissenschaftler.

    Komm jetzt bitte nicht mit dem bürgerlichen Konstrukt aus dem 19. Jahrhundert namens "generisches Maskulinum" - das wurde erst eingeführt, als Frauen stärker/erstmals in bis dahin (fast) nur von Männern ausgeübte Berufe "eindrangen".

    Wohin die sprachlichen maskulinistischen Fehlleistungen führen, sieht man am heutigen Beitrag im Spiegel:

    Zitat

    Die Hansestadt Hamburg will mehrere seiner strengen Coronamaßnahmen lockern

    "Die Stadt ... seiner" ...

    Einmal editiert, zuletzt von Fahrbahnradler (8. Mai 2021 um 00:16)

  • Komm jetzt bitte nicht mit dem bürgerlichen Konstrukt aus dem 19. Jahrhundert namens "generisches Maskulinum" - das wurde erst eingeführt, als Frauen stärker/erstmals in bis dahin (fast) nur von Männern ausgeübte Berufe "eindrangen".

    Gut zu wissen! Und ich Dussel dachte doch tatsächlich, dieses Konstrukt wurde vor 4-5000 Jahren von den Urindoeuropäern eingeführt, als sie anfingen, Nomen danach zu unterscheiden, ob sie als Subjekt einer transitiven Aussage Sinn machen.

    Das hätte auch gut erklärt, warum es in anderen indoeuropäischen Sprachen ebenfalls existiert, oder, warum es problemlos bei ungeschlechtlichen Nomen, bei Nichtberufen, bei Gegenständen, Ideen, Tieren, Pflanzen, eigentlich allem Nichtweiblichen genutzt wird. Aber ich kann mich mal irren.

  • Manchmal scheint es von Vorteil, auch nicht-indoeuropäische Sprachen zu kennen. Im Ungarischen z.B. gibt es kein grammatisches Geschlecht. Das Personalpronomen ő kann je nach Kontext als er/sie/es übersetzt werden. Tanàr ist sowohl Lehrer wie Lehrerin, nur wenn man ausdrücklich die Weiblichkeit betonen will, heißt es es tanárnő ("Lehrer-frau"). Das ist für Ungarn völlig unproblematisch, nur für indoeuropäisch denkende Leser wie mich ist es dann immer wieder überraschend, wenn der als Lehrer gelesene tanár sich ein paar Zeilen später als tanárnő entpuppt.