Parteiprogramme zur Bundestagswahl 2021

  • Ich glaube, dass nach 16 Jahren Merkel (davon 12 Jahre GroKo) zunehmend Wechselstimmung aufkommt. Im Wahlkampf tun erfahrungsgemäß die Regierungsparteien so, als hätten sie die ganze Zeit in der Opposition gesessen und bislang noch keine Gelegenheit gehabt, ihre politischen Forderungen umzusetzen.


    Armin Laschet merkt man seine Regierungserfahrung bisher eher nicht an und seine Versuche, Führungsstärke zu zeigen, wirken auf mich eher lächerlich. Beim Theater um die K-Frage, die Skandale um persönliche Vorteilsnahme von Unionsabgeordneten, und zuletzt beim Fall Maaßen hat Laschet jedenfalls keine gute Figur gemacht.


    Olaf Scholz verkörpert für mich vor allem die Widersprüchlichkeit der SPD zwischen sozialer Gerechtigkeit und Cum Ex oder Wirecard, zwischen Klimaschutz und russischen Gaspipelines. So lange die versuchen, es allen Recht zu machen, machen sie es niemandem Recht und werden weiter auf dem absteigenden Ast sein.


    Sobald die Grünen in den Niederungen der Realpolitik mit Regierungsverantwortung ankommen, sind enttäuschte Erwartungen allerdings auch vorprogrammiert. Aber auch aus meiner Sicht wird es Zeit, dass langfristige Themen wie der Klimaschutz Priorität bekommen und dass das Merkelsche "weiter so" ein Ende findet. Cem Özdemir wäre mir jedenfalls als Verkehrsminister deutlich lieber als die nächste Knalltüte von der CSU. Dabei dachte man ja schon bei Ramsauer und spätestens bei Dobrindt, dass es nicht mehr schlimmer kommen kann.

  • Da darf man einfach gar keine Zeit mehr für Nebeneinkünfte haben. Und wenn man viel Geld für sehr wenig Arbeitszeit bekommt, dann ist das für mich Bestechung.

    Die Zahlen sind für alle Abgeordneten aufsummiert. Klar, dass die CDU mehr Einkünfte hat als die Grünen. Haben ja auch paar mehr Abgeordnete (noch).


    Hier der Schnitt pro Abgeordete:

    CDUCSUFDPSPDAFDLinkeGrüne
    43_723128_68962_54415_62520_66511_9131_821


    Rein vom Prinzip her können Nebeneinkünfte aber in Ordnung sein. Wenn jemand ein Unternehmen aufgebaut hat, das inzwischen (fast) alleine läuft und gute Gewinne abwirft, dann ist doch ein Bundestagsmandat nebenher in Ordnung. Oder soll man Unternehmern verbieten, politisch tätig zu werden?


    Man müsste schon genauer schauen, wer wofür wieviel Geld bekommt.

    Solange Dummheit als plausible Erklärung ausreicht, sollte man keinen Vorsatz annehmen.

  • Rein vom Prinzip her können Nebeneinkünfte aber in Ordnung sein. Wenn jemand ein Unternehmen aufgebaut hat, das inzwischen (fast) alleine läuft und gute Gewinne abwirft, dann ist doch ein Bundestagsmandat nebenher in Ordnung. Oder soll man Unternehmern verbieten, politisch tätig zu werden?

    Es ist gut hin und wieder daran zu erinnern, dass bestimmte gesellschaftliche Gruppen, es leichter haben, Parteiarbeit zu leisten und zu finanzieren als andere Gruppen. Berufsgruppen mit hohem Einkommen organisieren sich in ihren Parteien, vor allem in der FDP. Diese Parteien der Begüterten haben großen Einfluss auf die Politik. Und ihre Wähler sind emotional nicht so leicht beeinflussbar, wie die Wähler so genannter Volksparteien. Da gibt es keine wirklichen Zukunftsängste bei den Wählern der FDP. Deren Wähler haben vorgesorgt.

    Großen Teile der Bevölkerung, die nur über ein mittleres oder geringes Einkommen verfügen, haben gar keine andere Chance sich politisch Gehör zu verschaffen, als dadurch, dass sie sich möglichst zahlreich in möglichst einer Partei zusammenschließen. Vielleicht auch noch in einer zweiten aber dann droht schnell die "Verzettelung".

    Viele kleine Mitgliedsbeiträge ergeben zusammengerechnet auch eine ganz ansehnliche politische Durchsetzungsfähigkeit.

    Leider wird gegen den solidarischen Zusammenschluss der Menschen in Parteien gerne von bürgerlichen politischen Kräften polemisiert. Und rechte Parteien wie die AfD agitieren außerordentlich demagogisch gegen die "Systemparteien". Leider immer wieder auch recht erfolgreich.

    Die Grünen als Bionaden-FDP zu titulieren trifft einen wunden Punkt. Leider gibt es Vertreter der Grünen, die gegenüber Menschen mit geringem Einkommen und niedrigen Bildungsabschlüssen sich sehr weit erhaben fühlen. Das wiederum macht es Vertretern konkurrierender Parteien leicht die Floskel vom Wasser predigen und Wein trinken zu streuen.

    Einmal editiert, zuletzt von Ullie () aus folgendem Grund: haben eingefügt (Grammatikfehler im zweiten Absatz)

  • Ich wähle jemanden damit er oder sie 60 Stunden die Woche im Sinne der Bürger arbeitet und das auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse und mit einem fähigen Team dahinter.

    Da darf man einfach gar keine Zeit mehr für Nebeneinkünfte haben. Und wenn man viel Geld für sehr wenig Arbeitszeit bekommt, dann ist das für mich Bestechung.

    Die Gewerkschaften haben zunächst den 8-Stunden-Tag und dann die 5-Tage-Woche hart erstritten.

    Und auch für noch kürzere Arbeitszeiten wurde in vielen Branchen erfolgreich gekämpft.

    Und das ist gut so!

    Ich erwarte nicht, dass Abgeordnete mehr als 40 Stunden die Woche arbeiten.

    Aber ich stimme dir natürlich darin zu, dass sie ihre wohlverdiente Freizeit nicht darauf verwenden, einer anderen Berufstätigkeit nachzugehen als ihrer Abgeordnetentätigkeit.


    Und die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu kennen und zu berücksichtigen ist richtig und wichtig. Aber Abgeordnete zeichnet es aus, dass sie unterschiedliche wissenschaftliche Erkenntnisse, die sich bisweilen eklatant widersprechen, berücksichtigen müssen in ihrer Tätigkeit. Und bisweilen ist es wichtig, dass sie sich bei ihrer Entscheidungsfindung mutig über wissenschaftliche Erkenntnisse hinwegsetzen. Und es ist gut, dass sie diese Entscheidungsfreiheit haben. Ich möchte nicht unter einer Herrschaft der Sachverständigen und Technokraten leben!


    Demokratie ist keine Technokratie!

  • Aber Abgeordnete zeichnet es aus, dass sie unterschiedliche wissenschaftliche Erkenntnisse, die sich bisweilen eklatant widersprechen, berücksichtigen müssen in ihrer Tätigkeit. Und bisweilen ist es wichtig, dass sie sich bei ihrer Entscheidungsfindung mutig über wissenschaftliche Erkenntnisse hinwegsetzen.

    Manchmal glaub ich schon, dass ich im falschen Film bin.

  • Aber Abgeordnete zeichnet es aus, dass sie unterschiedliche wissenschaftliche Erkenntnisse, die sich bisweilen eklatant widersprechen, berücksichtigen müssen in ihrer Tätigkeit.

    Beispiel?



    Und bisweilen ist es wichtig, dass sie sich bei ihrer Entscheidungsfindung mutig über wissenschaftliche Erkenntnisse hinwegsetzen.

    Beispiel?

  • Theologie ist ganz zweifelsfrei eine Wissenschaft.

    Selbst Agnostiker werden dem zustimmen.

    Man muss wohl schon ein sehr kämpferischer Atheist sein, um anzuzweifeln, dass Theologie eine Wissenschaft ist.

    Duden: "wissenschaftliche Lehre von einer als wahr vorausgesetzten [christlichen] Religion, ihrer Offenbarung, Überlieferung und Geschichte; Glaubenslehre"


    Darin ist schon der logische Widerspruch enthalten: "... als wahr vorausgesetzten ... Religion". Diese Lehre setzt also Glauben voraus; sie schließt Hinterfragen aus - also den Dreh- und Angelpunkt jeder Wissenschaft.


    Man kann ja gerne den katholischen oder evangelischen oder spaghettimonsterischen Glauben studieren - so wie man in der Ethnologie auch die Vorstellungswelt anderer Völker studiert, aber mal Butter bei die Fische: in welchem Seminar, in welchem Semester befasst man sich denn im Theologiestudium damit, dass die ganze Götterei nur entstanden ist, weil die Menschen sich Blitz und Donner und Überschwemmungen nicht erklären konnten, und dass irgendwann aus der Wahr- und Vorhersagerei ein lukrativer Geschäftszweig entstanden ist, dessen größte Leistung die Selbsterhaltung der eigenen Organisation ist? Gibt es dafür einen Schein, gibt es Credits - oder wird man dann exmatrikuliert?

  • Das ist ja merkwürdig, dass meine Bemerkung über die Grenzen wissenschaftlicher Erkenntnis hier so viel Aufmerksamkeit erregt.

    Wollt ihr denn alle von Wissenschaftlern regiert werden?

    Und wenn ja von welchen?


    "Wir haben seit 1926 schon daran gearbeitet, die Straßen dem Auto anzupassen - aber wie. Die Straßen wurden breiter gemacht, Kurven wurden abgeflacht [...], um dann [...] zu sehen, daß es schon wieder zu wenig gewesen ist für den fortgeschrittenen Autoverkehr. So ging es weiter. […] Da kam Adolf Hitler. Mit seinem weit ausschauenden Blick sagte er: Wir haben nicht eine Straße zu bauen, die dem jetzigen Verkehr genügt. […] Was wir bauen, muß für eine Generation geschaffen sein. Die Straße muß in 20 Jahren noch den Wert besitzen, den sie jetzt andeutungsweise haben kann."

    Fritz Todt in einer Pressekonferenz am 25. Juli 1933 (Fritz Todt war ein deutscher Bauingenieur. Während der Zeit des Nationalsozialismus war er zunächst Generalinspektor für das Straßenwesen. Er leitete unter anderem den Bau der Reichsautobahnen.)

    Hat die Nazipolitik nicht in hervorragender Weise der Verkehrs-Wissenschaft gefolgt und einen großartigen Straßenausbau geleistet?

    https://www.schule-bw.de/faech…ahn/propaganda-mythos-rab

    Da gibt es ja heute noch leider nicht wenige Menschen, die von "Hitlers Autobahnbau" schwärmen.

    Und ganz sicher war es zum Zeitpunkt der Machtergreifung Hitlers für viele Menschen sehr beruhigend, dass Hitler Männer der Wissenschaft, wie den deutschen Bauingenieur Fritz Todt, in wichtige Regierungsämter gebracht hat.

  • Duden: "wissenschaftliche Lehre von einer als wahr vorausgesetzten [christlichen] Religion, ihrer Offenbarung, Überlieferung und Geschichte; Glaubenslehre"


    Darin ist schon der logische Widerspruch enthalten: "... als wahr vorausgesetzten ... Religion". Diese Lehre setzt also Glauben voraus; sie schließt Hinterfragen aus - also den Dreh- und Angelpunkt jeder Wissenschaft.

    Der größte Teil theologischer Forschung beschäftigt sich damit, sogenannte "Glaubenswahrheiten" gründlich zu hinterfragen. Fundamentalistische religiöse Gruppierungen neigen dazu, "alternative" Wahrheiten absolut zu setzen. Seriöse Theologen dagegen sind auf der Suche nach Glaubenswahrheiten, anstatt sie als fertige Lehrsätze zu verkünden. Seriöse Naturwissenschaftler ihrerseits erheben keinesfalls irgendwelche alternativen Wahrheitsansprüche. Das bedeutet natürlich ganz klar, dass sie die Erkenntnisse theologischer Forschung nicht als "unwahr" bezeichnen können. Denn dann würden ja Nichttheologen genau das tun, was sie den Theologen vorwerfen würden mit der Behauptung, sie (die Theologen) setzten etwas als "wahr" voraus.

    Man kann ja gerne den katholischen oder evangelischen oder spaghettimonsterischen Glauben studieren - so wie man in der Ethnologie auch die Vorstellungswelt anderer Völker studiert, aber mal Butter bei die Fische: in welchem Seminar, in welchem Semester befasst man sich denn im Theologiestudium damit, dass die ganze Götterei nur entstanden ist, weil die Menschen sich Blitz und Donner und Überschwemmungen nicht erklären konnten, und dass irgendwann aus der Wahr- und Vorhersagerei ein lukrativer Geschäftszweig entstanden ist, dessen größte Leistung die Selbsterhaltung der eigenen Organisation ist? Gibt es dafür einen Schein, gibt es Credits - oder wird man dann exmatrikuliert?

    Im Theologiestudium befasst man sich damit in einem der ersten Semester. Die meisten Theologiestudenten haben sich vermutlich bereits auf dem Weg zum Abitur mit dieser Problematik gründlich beschäftigt.

    Was du da vorträgst ist so eine Art vulgärmarxistische Form von Glaubenskritik.

    Dabei sind viele Atheisten da längst viel weiter:

    "Der Linken-Politiker Gregor Gysi hält Religion trotz seines eigenen Atheismus auch für moderne Gesellschaften für wichtig. "Ich glaube zwar nicht an Gott, aber ich möchte auch keine gottlose Gesellschaft", sagte Gysi dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntag): "Ich fürchte sie sogar." In einer Gesellschaft müsse es eine allgemein verbindliche Moral als "Maßstab im Kopf" geben. Der Kapitalismus könne dies nicht, die Kirche hingegen schon."

    "Gregor Gysi fürchtet sich vor gottloser Gesellschaft" evangelisch.de vom 21.4.2019

    https://www.evangelisch.de/inh…or-gottloser-gesellschaft

  • Beispiel?


    Beispiel?

    Ist es nicht so, dass es bei zahlreichen politischen Entscheidungen wissenschaftlich einwandfrei und exakt erstellte Orientierungshilfen für Politiker gibt? Selbst bei einfachsten Fragen? Die aber widersprechen sich oft gegenseitig. Trotzdem muss die Politik, müssen die Abgeordnete in den Parlamenten Gesetzestexte verabschieden. Trotzdem muss eine Regierung auf bestimmte Situationen reagieren. (Muss ja nicht immer gleich eine Pandemie sein.)

    Nimm mal zum Beispiel die Frage des Tempolimits auf Autobahnen.

    Die Grünen haben ja anscheinend gerade für dieses Thema den Begriff "Sicherheitstempo 130" entwickelt.

    "Es gibt keinen rationalen Grund für Deutschland, die Einführung von Sicherheitstempo 130 km/h auf allen Autobahnen weiter aufzuschieben."

    gruene-bundestag.de: Sicherheitstempo 130 auf allen Autobahnen, 18.9.2020

    https://www.gruene-bundestag.d…-130-auf-allen-autobahnen

    Sehr geschickt, weil der Begriff suggeriert, es sei zweifelsfrei wissenschaftlich erwiesen, dass Tempo 130 ein Maximum an Verkehrssicherheit gewährleistet.

    Aber auch sehr gefährlich, weil hier eine Sicherheit suggeriert wird, die es in Wirklichkeit gar nicht gibt und die einen kompletten Ausstieg aus der "Autogesellschaft" behindert.

  • In einer Gesellschaft müsse es eine allgemein verbindliche Moral als "Maßstab im Kopf" geben. Der Kapitalismus könne dies nicht, die Kirche hingegen schon."

    Kirche und Moral? Meinst du die katholischen Kinderficker oder denkst du da mehr an die mordenden Islamisten?

    Kirche hat nichts mit Moral zu tun. Menschen können mit oder ohne Kirche/Religion moralisch sein, oder es auch nicht sein.


    Seriöse Theologen dagegen sind auf der Suche nach Glaubenswahrheiten

    Glaube ist "sicheres Dafür-Halten; eine unbewiesene Überzeugung" (https://de.wiktionary.org/wiki/Glaube)

    "Glaube" halt also rein gar nichts mit "Wahrheit" zu tun. Wenn etwas als wahr bewiesen ist, ist es kein Glaube mehr.


    Wollt ihr denn alle von Wissenschaftlern regiert werden? Und wenn ja von welchen?

    Von ner bunten Mischung, wozu auch Gesellschaftswissenschaften gehören. Gerne auch Historiker und solchen die Religionen studieren (aber nicht glauben). Oder auch von Künstlern, anderen kreativen Menschen oder auch unkreative Menschen, solange sie wissenschaftliche Prinzipien akzeptieren.


    Sowohl mit Religion als auch Wissenschaft kann man beliebige Greueltaten rechtfertigen. Der Unterschied ist aber, dass das Irren für die Wissenschaft zentral ist, hingegen das Rechthaben für die Religion. Wissenschaft führt so zu ständig neuen Erkenntnissen und nähert sich der Wahrheit an. Religion braucht das nicht, denn sie hat ihre "Wahrheit" schon lange gefunden.

    Solange Dummheit als plausible Erklärung ausreicht, sollte man keinen Vorsatz annehmen.

  • Ullie : Haben Sie wirklich gerade gefordert, dass die Politik sich über die Wissenschaft hinwegsetzen soll? Und dabei den eigenen Gedanken folgen? Welche automatisch aus irgendwelchen Gründen besser sind als die Wissenschaft?


    Und dann im nächsten Satz einen überzeugten "eigene Gedanken" Politiker wie Hitler aufgeführt, ohne auf Ihren eigenen Widerspruch in der Argumentation zu stoßen?

  • Glauben ist das Gegenteil von Wissen. Man kann sich sicherlich wissenschaftlich mit Religion und Glauben auseinandersetzen, aber das würde einen Standpunkt außerhalb der Dogmen und starren Regeln von Religionsgemeinschaften voraussetzen. Als Vorbereitung auf ein kirchliches Amt ist ein Theologiestudium aus meiner Sicht keine Wissenschaft sondern Wissenschaftsverweigerung.


    Um mal auf das Thema zurückzukommen: Vielleicht steht das "C" bei den Unionsparteien nur noch für diese religiöse Verweigerung, wissenschaftliche Erkenntnisse anzuerkennen und wider besseren Wissens zu handeln, wenn es dem eigenen, kurzfristigen Vorteil dient (was nebenbei gesagt auch nicht besonders christlich ist).

  • Glauben ist das Gegenteil von Wissen. Man kann sich sicherlich wissenschaftlich mit Religion und Glauben auseinandersetzen, aber das würde einen Standpunkt außerhalb der Dogmen und starren Regeln von Religionsgemeinschaften voraussetzen. Als Vorbereitung auf ein kirchliches Amt ist ein Theologiestudium aus meiner Sicht keine Wissenschaft sondern Wissenschaftsverweigerung.

    Träfe es zu, was du vermutest, dass sich Glaubensgemeinschaft ausschließlich an Dogmen und starren Regeln orientierten, wie erklärst du dir dann, dass es innerhalb der großen Glaubensgemeinschaften sehr unterschiedliche Strömungen gibt, mit sehr unterschiedlichen Traditionen und einem unterschiedlichen Glaubensverständnis?


    Und wie sollte denn deiner Meinung nach die Vorbereitung auf ein kirchliches Amt aussehen? Ich will dich wirklich nicht foppen mit meiner Entgegnung. In deiner Kritik steckt ja auch viel Richtiges. Aber in der Pauschalität, wie du deine Kritik vorträgst, ist sie unberechtigt. Die Jesuiten zum Beispiel sind ein katholischer Orden, die deiner Forderung nach einer nicht-theologisch-wissenschaftlichen Ausbildung sehr nahe kommen. "Zahlreiche Jesuiten haben außer dem Philosophie- und Theologiestudium noch ein Vollstudium in einem anderen Hauptfach absolviert, z. B. in einer sprach-, literatur- oder religionswissenschaftlichen Disziplin, in Medizin oder einer der Naturwissenschaften."

    https://de.wikipedia.org/wiki/Jesuiten

    Das ist eine feste Tradition bei den Jesuiten außer dem Theologiestudium ein weiteres Studium, oft im naturwissenschaftlichen Bereich zu absolvieren. Oder eine Berufsausbildung in einem nicht-theologischen und nicht-kirchlichen Bereich abzuschließen. Der gegenwärtige Papst Franziskus beispielsweise ist Jesuit und hat eine Ausbildung zum Chemietechniker absolviert.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Franziskus_(Papst)