• Ach, Ihr tut so, als ob es eine funktionierende Gewaltenteilung zwischen Exekutive und Legislative gäbe.

    Hervorragende Antwort. Die gibt es nämlich nicht. Kaum jemand wundert sich, wie es sein kann, dass z.B. Merkel die oberste Vorsitzende der Exekutive ist und gleichzeitig ein Mandat im Parlament haben kann. M.W. gibt es disbezüglich seit Jahrzehnten (seit den 1950igern) immer wieder Anträge auf Klärung beim Bundesverfassungsgericht. Aber die sagen konstant: Alles OK. So ernst ist das Ganze nicht gemeint. In die offiziellen Nachrichten hat es das Thema bisher nicht geschafft, würde vielleicht Teile der Bevölkerung verunsichern?


    Ich wünschte mir, dass meine Kinder nicht immer wieder eine Abhandlung über "Effie Briests Spaziergang" oder Goethes Faust schreiben müssten, sondern statt dessen mal mit diesem Thema in der Schule konfrontiert würden. Steht aber wohl nicht auf dem Lehrplan. Und ob die Lehrer wohl wüssten, was überhaupt gemeint ist?

  • Kaum jemand wundert sich, wie es sein kann, dass z.B. Merkel die oberste Vorsitzende der Exekutive ist und gleichzeitig ein Mandat im Parlament haben kann.

    Weil das auch nicht der Kern des Problems ist. Merkel hat dort eine von über 700 Stimmen. Das Problem sind vielmehr die Fraktionszwänge, auf Grund derer die Regierungsparteien mehr oder weniger geschlossen als Blöcke abstimmen und den Regierungskurs durchwinken. Das Problem ist also nicht das Merkel mitabstimmt, sondern dass sie auch allen anderen CDUlern und SPDlern in ihr Abstimmungsverhalten reinredet. Dieser Fraktionszwang ist auch nur schwer damit vereinbar, dass Abgeordnete nur ihrem Gewissen verpflichtet sein sollen.

  • Die paar Bundestagsmandate von Regierungsmitgliedern fallen zahlenmäßig nicht ins Gewicht. Man schaue sich zum Vergleich mal ein paar Karibikinseln an, die früher mal britische Kolonien waren - da geht das nach dem Prinzip: "alle Minister müssen dem Parlament angehören", wobei das Parlament aus - beispielhaft - 15 Personen besteht und die Regierung aus Premier und 6 Ministern. Natürlich alles Einerwahlkreise. Da reicht das Spektrum dann von 15:0 Sitzen für die Regierungspartei bis zu 8:7 Sitzen, wobei dann im Parlament 7 Regierungsmitglieder, ein weiteres Mitglied der Regierungspartei und 7 Oppositionelle sitzen.

    Hat da jemand "Kontrolle" gesagt?


    Jüngste Urteile des BVerwG (Belttunnel, Hamburger S4) zeigen wie auch der BVerfG-Beschluss zu Ausbildungskosten vom letzten November wieder mal, dass im Zweifel mehrere Gewalten "pro Staatsräson" und gegen Buchstaben und Geist der Verfassung und der Gesetze entscheiden, das ist dann so ähnlich wie die "Gewaltenteilung" zwischen Robert Lewandowski und Thomas Müller beim FC Bayern ...


    Es sind Formen bürgerlicher Herrschaft. Und wehe, man zweifelt an, dass dies demokratischer sei als die Aufstellung und die Wahl der Parlamentskandidaten in Cuba. (Die müssen sich auf Einwohner- oder Betriebsversammlungen präsentieren. Wer da durchfällt, wird gar nicht erst aufgestellt.)

  • Insofern als alle möglichen Vorschriften und sonstige Regelungen zur Disposition gestellt werden, wenn sie dem Profitstreben oder dem Durchziehen bereits gefasster Beschlüsse im Wege stehen. Über Stuttgart 21 sind zu dem Thema schon ganze Bücher geschrieben worden.

  • gelöscht

    „Zeigen wir dem staunenden Ausländer einen neuen Beweis für ein aufstrebendes Deutschland, in dem der Kraftfahrer nicht nur auf den Autobahnen, sondern auf allen Straßen durch den Radfahrer freie, sichere Bahn findet.“ (Reichsverkehrsministerium, 1934)

  • Die paar Bundestagsmandate von Regierungsmitgliedern fallen zahlenmäßig nicht ins Gewicht.


    Weil das auch nicht der Kern des Problems ist.

    Leute, das verstößt m.W. schlicht und ergreifend gegen die Verfassung! Argumente a la "das merkt ja eh keiner" finde ich unangebracht. Insbesondere, wenn "unsere" Gewaltenteilung offiziell weltweit wie eine Monstranz als absolut notwendige Einrichtung für eine Demokratie dargestellt wird. Guckt euch mal die Materialien der Goethe-Institute weltweit an. Da steht nix davon, dass die Regierung mit Wahl-Mandaten im Parlament sitzt.


    Ich bin zwar eher pragmatisch und anarchistisch eingestellt, aber ab einer gewissen theologischen Ebene sollten Taten und Worte schon übereinstimmen. Wo bleibt denn sonst der Spass an der Anarchie?


    Und was soll ich antworten, wenn ich einen Gehwegradler schimpfe und der sagt? "Hey was, du Opfer, die Merkel hockt im Parlament, und du blökst mich wegen eines doofen StvO-Paragraphen an"? :)

  • Das berichtet die HAZ heute in ihrer Druckausgabe zur Aktualisierung der Maskenpflicht:

    HAZ, Donnerstag, 12. November 2020 Hannover:

    "Essen, Trinken und Rauchen sind in der Fußgängerzone tabu"

    Bei einem Großeinsatz der Polizei gestern in Hannovers Innenstadt wurde das entsprechend kontrolliert.

    Bisher galt nach meiner Beobachtung kein explizites Essen-, Rauchen- und Trinkverbot. Wer dafür sorgte, dass er alleine oder mit maximal einem Nichtfamilienangehörigen oder mit Familienangehörigen in einer ruhigen Ecke etwas getrunken oder eine Kleinigkeit gegessen hat, der durfte das. Jetzt drohen dafür Bußgelder von 30 Euro aufwärts, wenn das in einer Fußgängerzone geschieht.

    Wie sind eure Erfahrungen in anderen Städten?

    Es gilt "die Maskenpflicht in der Region in Fußgängerzonen, auf Wochen-, Spezial- und Jahrmärkten sowie grundsätzlich an Örtlichkeiten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum begegnen können oder nicht nur vorübergehend aufhalten und somit eine Unterschreitung des Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen nicht auszuschließen ist."


    So heißt es in der Verordnung der Region Hannover zur Maskenpflicht. Ein Essen-, Trink und Rauchverbot wird nicht ausdrücklich ausgesprochen, sondern vermutlich daraus abgeleitet, da solche Tätigkeiten nicht mit dem Tragen einer Maske vereinbar sind.


    https://www.hannover.de/Leben-…%BCgung-zur-Maskenpflicht


    Nach meiner Beobachtung war es bisher auf Wochenmärkten so, dass das Trinken eines Kaffees oder Tees an einem Caféstand erlaubt war trotz grundsätzlicher Maskenpflichten auf Wochenmärkten. Möglicherweise sollen durch ein explizit kontrolliertes Verzehr- und Rauchverbot "Schlupflöcher" geschlossen werden, die ansonsten von Menschen genutzt würden, um das Maskentragen zu umgehen. Dann wäre es allerdings konsequent, dass auch eindeutig so anzuordnen und nicht nur über den Umweg der Kontrolle zu vermitteln.

  • Ich habe die Frage hier schon ein paar Mal gestellt, beziehungsweise Überlegungen dazu offengelegt: Was haltet ihr von der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel in der momentanen Zeit?


    Hintergrund meiner neuerlichen Frage sind zwei Aspekte:


    Einerseits müssen wir hin und wieder noch zu Wohnungsbesichtigungen nach Lüneburg fahren, die häufig an Arbeitstagen stattfinden und meistens auch noch zu strategisch ungünstigen Zeiten. Wenn ich um zwölf Uhr in Lüneburg eine Wohnung besichtigen möchte, dann muss ich mir dafür einen ganzen Tag Urlaub nehmen, wenn ich aus Kiel mit dem Auto anreisen möchte. Ich könnte aber meinen Arbeitsplatz am Hamburger Hauptbahnhof als Sprungbrett nutzen, um von dort aus mit der Bahn nach Lüneburg zu fahren — im Idealfall bin ich keine zwei Stunden fort und das kann ich prima mit flexiblen Arbeitszeiten kompensieren, zumal ich ja einfach in der Bahn weiterarbeiten kann.


    Andererseits bietet mir die Bundesbahn an, meine BahnCard 100 für einen längeren Zeitraum zu pausieren. Das ist natürlich interessant, denn wenn jetzt ein Lockdown nach dem nächsten kommt, beziehungsweise ich aufgrund von #StayAtHome sowieso nicht die Bahn nutzen kann, ärgere ich mich irgendwann über die 350 Euro, die ich jeden Monat für nichts ausgebe.


    Und mir ist natürlich klar, dass jetzt wohl nicht der richtige Zeitpunkt ist, um mit der Bahn stundenlang quer durch die Republik zu gondeln aber ich möchte schon gerne zu Wohnungsbesichtigungen mit der Bahn fahren und eventuell hin und wieder am Wochenende eine Bahnfahrt von etwa einer halben Stunde unternehmen, um mit dem Rad raus aus der Stadt zu kommen.

  • Was haltet ihr von der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel in der momentanen Zeit?

    Wenn überhaupt dann ist das bei mir derzeit die Linie 64. Ansonsten alles mit dem Rad, auch wenn ich vorher ggfs. mit der U/S-Bahn gefahren wäre.


    Wohnungsbesichtigungen nach Lüneburg

    Homeoffice kannst du nicht machen? Dann wäre nämlich eine Option, die Besichtigung mit dem Auto zu machen, ohne Urlaub zu nehmen. Oder dauert die Fahrt so lange?

    Ohne Homeoffice könntest du das Auto auch am Hbf parken; kostet natürlich.


    Ansonsten: Du solltest keine Risikogruppe sein und die Besichtigungen sind wichtig. Da ist das Risiko aus meiner SIcht akzeptabel, mit der Bahn zu fahren.


    BahnCard 100

    pausieren und die paar Fahrten ohne BC bezahlen?

    Solange Dummheit als plausible Erklärung ausreicht, sollte man keinen Vorsatz annehmen.

  • Du schon abgeschätzt , wie viel die absehbaren Bahnfahrten mit Einzelfahrkarten kosten würden ? Ich vermute mal weniger als 350€/Monat.

    Auch die Züge , inbesondere im FV , sind zumindest teilweise deutlich leerer. Und es gibt auch keinen belastbaren Nachweis, das das Infektionsrisiko im ÖV besonders hoch ist.

  • Homeoffice kannst du nicht machen? Dann wäre nämlich eine Option, die Besichtigung mit dem Auto zu machen, ohne Urlaub zu nehmen. Oder dauert die Fahrt so lange?

    Ohne Homeoffice könntest du das Auto auch am Hbf parken; kostet natürlich.

    Doch, ich arbeite schon seit dem 13. März von zu Hause aus. Aber von Kiel dauert die Fahrt nach Lüneburg mit dem Auto bei einem realistischem Verkehrsaufkommen durch den Elbtunnel oder die nicht ausgebauten Strecken der A 21 mindestens zweieinhalb Stunden, das heißt, ich bin insgesamt mindestens sechs Stunden außer Haus.


    Den Wagen irgendwo in der Innenstadt zu parken geht natürlich auch, aber da kommen zu den Kosten fürs Parkhaus noch der zeitliche Aufwand, um bis in die Hamburger Innenstadt zu gurken. Von Parkhaus bis Lüneburg und wieder zurück bin ich dann zwar „nur“ drei Stunden inklusive Besichtigung weg, kann diese Zeit aber nicht zum Arbeiten nutzen, was sich dann doch irgendwann in der Bilanz der Arbeitszeit niederschlägt. Inklusive An- und Abreise nach Kiel ist ein solcher Tag hinsichtlich meines Arbeitspensums ziemlich im Eimer und wenn ich eine Besichtigung pro Woche habe, wird’s trotz flexibler Arbeitszeiten mit dem Ausgleich irgendwann schwierig.

    Ansonsten: Du solltest keine Risikogruppe sein und die Besichtigungen sind wichtig. Da ist das Risiko aus meiner SIcht akzeptabel, mit der Bahn zu fahren.

    Tja — ich ginge erst einmal davon aus, dass ich nicht zur Risikogruppe gehöre, jedenfalls wüsste ich nicht, dass ich an problematischen Krankheiten leide oder ein schwaches Immunsystem habe. Andererseits: Davon erfährt man im Zweifelsfall auch erst auf der Intensivstation.


    Und überhaupt geht es ja primär nicht um mich und meine Gesundheit — wer sich in Gefahr begibt, kommt womöglich darin um. Die Frage ist ja auch, ob ich mir nicht den Virus einfange, keine Symptome entwickle und dann noch tagelang fröhlich in der Bahn sitze, aber dann eben andere Menschen schwer erkranken.

    pausieren und die paar Fahrten ohne BC bezahlen?

    Ja, das ist halt die Frage.


    Wenn ich das Bureau des Arbeitgebers in der Hamburger Innenstadt als Sprungbrett nutze, kaufe ich Flexpreise für den Fernverkehr und die schlagen sich dann gleich mit jeweils 36 Euro pro Fahrtrichtung nieder. Und nun muss man eben eine Wette eingehen: Wenn ich vier Besichtigungen pro Monat absolviere, sind das 288 Euro. Mit dem Verlust kann ich leben. Wenn’s aber nicht vier Besichtigungen pro Monat sind, weil wir irgendwann eine Wohnung gefunden haben, ist’s halt wieder Essig mit dieser Kalkulation. Wenn wir dann aber umziehen, fahre ich womöglich noch viel häufiger zwischen Kiel und Hamburg hin und her und käme mit Flexpreisen locker über 350 Euro pro Monat. Wenn wir dann aber erst einmal in Lüneburg wohnen, brauche die BahnCard wieder nicht so häufig.

  • Ich habe die Frage hier schon ein paar Mal gestellt, beziehungsweise Überlegungen dazu offengelegt: Was haltet ihr von der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel in der momentanen Zeit?

    Unser Öffentlicher Personennahverkehr ist pandemiefest!

    Ich benutzte Bus und Bahn nicht täglich, weil das Fahrrad mir mehr Bewegung verschafft. Aber ich benutze den ÖPNV regelmäßig für längere Strecken. (mind. zweimal pro Woche)

  • Unser ÖPNV ist pandemiefest heißt, dass die Fahrgäste ein solches Verhalten zeigen, dass es den gegebenen Umständen entsprechend angepasst ist und die Ansteckungsgefahr sehr gering ist, auf jeden Fall so gering, dass ich es für unangebracht halte, das Thema Corona dahingehend zu thematisieren, dass man grundsätzlich den ÖPNV meiden sollte, um eine Corona-Infektion auszuschließen.


    Leider gibt es insbesondere an Schultagen immer wieder unangemessen dichtes Gedränge. Hier ist nachzubessern und es sind deutlich mehr Fahrzeuge einzusetzen. Immerhin müsste es ja möglich sein in den späten Abendstunden das Angebot zu reduzieren, so dass ausreichend Personal für eine Verstärkung in den Hauptverkehrszeiten zur Verfügung steht.


    Und zusätzliche Fahrzeuge kann man bei Reisebusunternehmen chartern, die derzeit bei weitem nicht ausgelastet sind. Um die Reisezeit zu verkürzen müssten genau jetzt ähnlich wie die protected bikelines-Initiativen sehr viele Maßnahmen getroffen werden, die einen absoluten Vorrang des ÖPNV vor dem Individualverkehr sicher stellen, so dass die Reisezeiten für die Fahrgäste minimiert wird.


    Schließlich gibt es im MIV nicht das Problem, das Menschen zusammentreffen, die nicht aus einem Haushalt stammen. Es ist hinlänglich bekannt, dass die meisten PKW nur mit einer Person unterwegs sind. Der Schnitt liegt bei unter 1,5 Personen pro PKW! Da können die PKW gerade in Corona-Zeiten gerne mal länger auf Omnibuslinien kreuzenden Straßen im Stau stehen, um Omnibusse und Straßenbahnen eine schnellere Fahrt zu ermöglichen.


    Immerhin läuft es schon dadurch etwas flotter in den Bussen, dass die Fahrer keine Fahrkarten mehr verkaufen und kontrollieren. Das wirkt sich positiv aus auf die Fahrzeit.


    Das heißt im ÖPNV pandemiefest! Und die Wirte, die du ansprichst, die tun mir leid, weil sie zur Zeit nicht öffnen dürfen, obwohl in einigen Lokalitäten alles gut organisiert war. Aber es gibt auch Wirte, die meinten kurz vor dem zweiten "Lockdown" noch mal so richtig für die Gäste "die Sau rauslassen" zu müssen. Und mit denen hab' ich Null Mitleid.:rolleyes:

  • Im Gegensatz zu der vorherigen Ansicht fand ich den öffentlichen Nahverkehr eher ungeeignet. Die richtige Maskentragequote in der Hamburger S-Bahn war eher so mittelmäßig und es sind deutlich zu viele Passagiere pro Fläche unterwegs. "Minimierte Kontakte" sind es im Nahverkehr nicht.


    Im Bahn-Fernverkehr war 1. Klasse meist okay. Besonders zu den untypischen Zeiten (Mittags wäre wahrscheinlich besser, kurz nach 5 von Hamburg nach Würzburg war voll). Ich würde dort trotzdem immer eine FFP2-Maske tragen. 3M ist inzwischen gut lieferfähig, und mir ist dort der Selbstschutz wichtig.

  • Auch im Bahnverkehr 2. Klasse lief es bislang recht gut. Zumindest nach meinen relativ überschaubaren Anzahl von Reisen im Fernverkehr. Einmal hatte wir, ein weiteres Mitglied meines Haushaltes und ich in einem recht schwach besetzten Zug (werktagvormittags) von Frankfurt nach Hannover ein ganzes Abteil nur für uns beide, so dass wir die Masken nur bei der Fahrkartenkontrolle aufsetzen mussten und bei den wenigen Halten. Wenn klar war, das alle einen Platz hatten außerhalb "unseres" Abteils, konnten wir die Masken wieder absetzen.

    Dass im Nahverkehr deutlich "zu viel" Passagiere pro Fläche unterwegs sind, kann ich so nicht bestätigen. Es wären sicher deutlich zu viel Passagiere, um ohne eine Mund-Nasen-Bedeckung den Betrieb sicher zu gestalten. So lief es ja ganz am Anfang, Ende März. Da galt lediglich die Anweisung Abstand zueinander zu halten.

    Teilweise wurde sogar eher davon abgeraten, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu benutzen. Nach und nach veränderten sich die entsprechenden Empfehlungen.


    Inzwischen hat sich so eine Art Konsens dahingehend gebildet, dass eine "einfache" Mund-Nasen-Bedeckung ausreichend sei, wenn jeder eine trage auch dann, wenn es über relativ kurze Zeiträume eng wird, wie im Nahverkehr.

    Ob das allerdings eine Empfehlung ist die im Hinblick auf die Ansteckungsgefahr sich durchgesetzt hat oder im Hinblick darauf, dass andernfalls der ÖPNV nur noch sehr begrenzt transportfähig wäre? Vermutlich ist es ein Kompromiss. Und sicher kann es nicht schaden, über diesen "Konsens" hinausgehend eine FFP 2 Maske zu tragen.

    Aber das ist dann auch wieder eine Kostenfrage. Ich denke, wenn es im Sinne eines optimalen Pandemieschutzes notwendig ist, in Bussen und Bahnen mindestens eine FFP 2 Maske zu tragen, da andernfalls von einer deutlich erhöhten Ansteckungsgefahr auszugehen ist, dann müsste diese Vorbeugemaßnahme sehr viel deutlicher propagiert werden und es wäre zwingend notwendig, die Fahrgäste für diesen Aufwand zu entschädigen, indem zum Beispiel entsprechende Masken kostenfrei oder gegen eine geringe Schutzgebühr vom Fahrpersonal angeboten werden.

    Tatsächlich könnte es voll und ganz zutreffen, dass eine einfache Mund-Nasen-Bedeckung ausreicht. Oder in gut klimatisierten und wenig besetzten Fahrzeugen zumindest beim Sitzen mit Abstand auch ganz darauf verzichtet werden kann. Denn es kommt nach meiner Beobachtung, sehr zu meinem Bedauern, kaum noch zu Gesprächen zwischen den Fahrgästen. Das ist zur Zeit sicher sinnvoll, da auch eine Mund-Nasen-Bedeckung in solchen Fällen überfordert ist. Trotzdem sehne ich mich nach einer Rückkehr zu "normalen" Verhältnissen, wo nicht mehr jeder nur noch auf sein Smartphone oder Buch oder Zeitung starrt, sondern nur jeder zweite und es möglich ist, wieder ins Gespräch zu kommen mit anderen Fahrgästen.

  • Hier bei mir in den Relationen Erfurt-Leipzig, Jena-Leipzig und Jena-Erfurt ist ein gravierender Unterschied der Auslastung Fernverkehr vs. Nahverkehr zu beobachten.

    Die REs sind voll - die IC und ICEs wirklich leer.


    Vielleicht ist das zwischen Lüneburch und HH ähnlich? :/