Rotlichtverstoß: Rechtsbeschwerde beim OLG Hamburg

  • Wie sollen Rad fahrende so weit verlangsamen ohne gegen das Gebot sich eindeutig und berechenbar zu verhalten zu verstoßen?

    Anhalten und erstmal den Verkehr durchlassen. Das ist doch genau das, was immer wieder gefordert wird. EInfach mal auf die eigene Vorfahrt verzichten, aus Sicherheitsgründen.

    wie sollen sich Rad fahrende vergewissern, dass sie nicht übersehen werden und gleichzeitig den Signalgeber im Auge behalten?

    Hat sich damit erledigt.

    Könnten PKW Fahrer welche abbiegen wollen das langsame vor ihnen durch fahren als Provokation missverstehen?

    Wenn sich der Verkehr darauf verlassen kann, dass Radfahrer anhalten, ist auch das Problem erledigt.

    Solange Dummheit als plausible Erklärung ausreicht, sollte man keinen Vorsatz annehmen.

  • Die Anwesenheit Radfahrender ist doch per se eine Provokation, nicht?

    „Zeigen wir dem staunenden Ausländer einen neuen Beweis für ein aufstrebendes Deutschland, in dem der Kraftfahrer nicht nur auf den Autobahnen, sondern auf allen Straßen durch den Radfahrer freie, sichere Bahn findet.“ (Reichsverkehrsministerium, 1934)

  • Die Anwesenheit Radfahrender ist doch per se eine Provokation, nicht?

    Naja, die Anwesenheit nicht, im Verhalten hatten insbesondere das AG Hamburg und die Hamburger Polizei schon mehrfach Provokationen erkannt. Der Vorwurf der Provokation wird auch im Strafverfahren immer wieder von der gegnerischen Seite angeführt, wenn es Straftaten zu rechtfertigen gilt, etwa das Abdrängen von Radfahrern wegen des so genannten Fahrens „trotz Radweg mitten auf der Straße“. Da hieß es dann schon ein paar Mal, wenn Radfahrer nicht den tollen Radweg an der Seite nutzen, dann täten sie das in der Regel zur Provokation des Kraftverkehrs.


    Ich hätte da aber dann doch so langsam eine Bitte:


    Wir haben nun alle unser Unverständnis gegenüber diesem Urteil kundgetan und ich glaube, es haben mittlerweile alle begriffen, dass Schrittgeschwindigkeit vor grünen Ampeln im Sinne der Verkehrssicherheit nicht angesagt ist. Wenn wir diesen Thread für die Nachwelt und insbesondere für die Dokumentation des weiteren Verfahrens von allzu polemischen Beiträgen freihalten könnten (und ja, ich weiß, das fällt mitunter schwer), wäre das ganz prima :)

  • Den Gleichheitssatz sehe ich hier aber nicht anwendbar, weil der Fahrbahnverkehr ja in der Regel eine Gelbphase bekommt, der Radverkehr aber nicht.

    auf Bahnübergänge bei denen üblicherweise bloß ein blinkendes Rotlicht im Andreaskreuz montiert ist, darf dann nurnoch mit maximal Schrittgeschwindigkeit zugefahren werden. Egal wie häufig ein Zug kommt...

  • Das gilt für Bahnübergänge doch ohnehin, oder nicht?

    So habe ich es 1990 jedenfalls einmal gelernt ...

    „Zeigen wir dem staunenden Ausländer einen neuen Beweis für ein aufstrebendes Deutschland, in dem der Kraftfahrer nicht nur auf den Autobahnen, sondern auf allen Straßen durch den Radfahrer freie, sichere Bahn findet.“ (Reichsverkehrsministerium, 1934)

  • "Der Straßenverkehr darf sich solchen Bahnübergängen nur mit mäßiger Geschwindigkeit nähern." ist festgelegt. Das gilt dann für alle Verkehrsteilnehmer und ist in Ordnung.

    Außer natürlich dass "mäßig" für verschiedene Verkehrsarten verschieden definiert wird. KFZ 50 km/h, Rad 3 km/h oder sowas.

    Solange Dummheit als plausible Erklärung ausreicht, sollte man keinen Vorsatz annehmen.