Ich weiß nicht, ob höhere Strafen irgendetwas bewirken, aber das fühlt sich zu "billig" an für die Umständen
Die DruKos prangern wie nicht anders zu erwarten an, dass das vermeintlich viel zu milde Urteil Ausdruck der „typisch deutschen Autohörigkeit“ sei.
Ich finde ja, dass sich die Autohörigkeit gerade nicht im Urteil ausdrückt, sondern in der Ansicht der Urteilsschelter, dass ein (lebens)langes Fahrverbot eine suuuperschwere Bestrafung darstellen würde.😈
Die Aberkennung des Führerscheins (darf er meinetwegen irgendwann nach einem psychologischen Eignungstest neu machen…) würde ich nicht als Teil der Strafe werten, sondern als Schutz der Gesellschaft wegen offenbar geistiger Verwirrtheit: "Er habe die Ampel vor seinem „geistigen Auge auf Grün umschalten sehen“."
Die Aberkennung des Führerscheins (darf er meinetwegen irgendwann nach einem psychologischen Eignungstest neu machen…) würde ich nicht als Teil der Strafe werten, sondern als Schutz der Gesellschaft wegen offenbar geistiger Verwirrtheit: "Er habe die Ampel vor seinem „geistigen Auge auf Grün umschalten sehen“."
Das öffentliche Eingeständnis dieser Fehleinschätzung spricht dafür, dass der Angeklagte hier offenbar nicht, wohlinstruiert von einem zynischen Anwalt, im virtuellen Büßerhemd eine scheinheilige Rühr-Show fürs Gericht abzieht. Ich sehe die offene Aussage eher als Ausdruck des ehrlichen Bemühens um eine Einsicht in das Zustandekommen des schweren Fehlers denn als Verhöhnung des Opfers und der Angehörigen. Wiederholungsgefahr besteht dadurch gerade nicht.
Zeitungsberichten zufolge passierte der Unfall ganz am Ende der Rotphase für den Fahrverkehr, denn es wird ausdrücklich betont, dass „noch“ Grün am Fußgängersignal gewesen wäre, als sie beiden Fußgänger die an dieser Stelle sehr breite Fahrbahn betraten. Insoweit rechtfertigt das zwar in keinster Weise die Rotfahrt, aber es macht die Aussage mit dem geistigen Grün-Werden plausibel. Hundermillionenmal gehen vergleichbare Pokereien jeden Tag gut. Die „Rübe ab!“-Kommentare, wenn sowas ausnahmsweise mal gründlich schief geht wirken auf mich immer ein bißchen, als würde auf dem mittelalterlichen Marktplatz der Mob mit wohligem Schauer die Hexe brennen sehen wollen - im Unterbewusstsein nur heilfroh, dass es wieder mal nicht einen selber erwischt hat.
In der Taz sind dann auch die Einzelheiten der Studie zu lesen:
Viele Lastenräder würden dank der schmalen Radwege jetzt schon auf die Fahrbahn gehören.
Viele Lastenräder würden dank der schmalen Radwege jetzt schon auf die Fahrbahn gehören.
Nicht nur diese, sondern auch die Rennräder (was zB in Österreich schon lange zulässig ist).
... wo es auch viel klarere Regeln für breitere Fahrräder zur Radwegnutzung gibt ...
Hier muss man sich, wenn man solche Freiheiten berufen mag, auf Gummiregeln in den Untiefen einer VwV berufen, was auch schon mal schief gehen kann vor einem AG in S-H ...
Nicht nur diese, sondern auch die Rennräder (was zB in Österreich schon lange zulässig ist).
*Alle* Fahrräder.
Rennräder sind in Österreich genau definiert 
Und die Radwegebenützungspflicht ist in der Tat etwas anders als in D.
In der Taz sind dann auch die Einzelheiten der Studie zu lesen:
https://taz.de/Studie-zu-Rad-Fussgaenger-Unfaellen/!5967580/
Viele Lastenräder würden dank der schmalen Radwege jetzt schon auf die Fahrbahn gehören.
Fußgängerzonen sollten Fußgänger:innen vorbehalten bleiben.
In der Meldung auf der Homepage der UDV ist es noch etwas rigoroser formuliert, was klingt gar keine Freigaben für den Radverkehr in Fußgängerzonen vorzusehen. Mal sehen, ob es etwas differenzierter in der Studie ist, sobald die verfügbar ist.
Vorplatz vor unserem Dom, Teil der Fußgängerzone. Hier können flapsig formuliert platzmäßig LKWs drin wenden, warum sollte man da nicht durchradeln dürfen. Auch funktioniert bei uns die zeitliche Freigabe der Fußgängerzone von 19 - 11 Uhr ganz gut. Dass es immer einige Unbelehrbare gibt, die auch samstags um 15:00 Uhr ohne Rücksicht durch die Zone ballern, ist ja ein anderes Kontroll-Problem. Da gibt es auch Autos, die das machen.
Bei der Sache mit den Haltestellen frage ich mich immer, ob es jemals eine gute Idee war, Radwege durch/um Bushalten zu führen. Außer für den richtigen Verkehr, der nicht mehr behelligt wird. Aber kann die Studie ja dann nochmal an unsere Stadt weiterleiten. Haltestelle unserer Universität, einer der höchst frequentiertesten abseits jener in der Innenstadt. Davor leicht abschüssiges Profil, dass man gerne auf 30 - 40 km/h kommt. Perfekt für eine Benutzungspflicht
Jo mei. (Bin grad in Bayern, da sagt man das wohl so bei solchen Gelegenheiten.)
Der Artikelschreiber tut so, als seien die Grünen gerade ganz fürchterlich übel von der FDP über den Tisch gezogen worden.
Was an keiner Stelle deutlich wird: Nicht nur bei der FDP sondern auch bei der SPD mangelt es an Bereitschaft, die Abkehr von der "autozentrierten" Gesellschaft ernsthaft voranzutreiben. Den Artikelschreiber aber interessieren nicht die Fakten, sondern er versucht die FDP als den geschickteren Teilnehmer am "Politpoker" zu beschreiben und die Grünen als ungeschickte Stümper darzustellen, die sich vom kleinsten Koaltionspartner über den Tisch ziehen lassen.
Ob das Erreichte zu Veränderungen führen nwird, zum Beispiel mehr Tempo 30 in Städten und Gemeinden, das wird sich zeigen. Wichtig ist, dass es bald nicht mehr so einfach wie bisher von der Autolobby verhindert werden kann, indem sie Gerichte für ihre Machenschaften instrumentalisieren.
Ich weiß nicht, ob höhere Strafen irgendetwas bewirken, aber das fühlt sich zu "billig" an für die Umstände.
Dazu gibt es jetzt eine Petition zu härteren Strafen bei Tötungen im Straßenverkehr:
Dazu gibt es jetzt eine Petition zu härteren Strafen bei Tötungen im Straßenverkehr:
Ich habe den Petitionstext gelesen und will hier diese Passage herausheben: "Der Staatsanwalt verwies in seinem Plädoyer dabei auf die systematisch niedrigen Strafen, die im generell im gesamten Bundesgebiet und insbesondere in Berlin verhängt werden. Ähnliche Fälle ereignen sich in trauriger Regelmäßigkeit, und stoßen bei der Bevölkerung in der Regel auf Unverständnis."
Mag sein, dass die Strafen zu niedrig sind, für zu schnelles Fahren (der Rotlichtmissachter fuhr mit 65 km/h statt den erlaubten max. 50 km/h). Aber ist es nicht noch sehr viel wichtiger, die erlaubten Höchstgeschwindigkeiten deutlich zu reduzieren?!
Und die technischen Möglichkeiten zu nutzen, um das Einhalten der erlaubten Höchstgeschwindigkeiten sicherzustellen?! Z. B. der Intelligente Geschwindigkeitsassistent, der bei einer Tempo 30 Vorgabe verhindern könnte, dass schneller als 30 km/h gefahren wird. Für neuere Fahrzeuge ist der Intelligente Geschwindigkeitsassistent Pflicht. Aber seine Benutzung ist freigestellt.
Wie ist es im konkret vorliegenden Fall, wenn der Unfall mit einem modernen Fahrzeug verursacht wurde und nachgewiesen werden kann, dass der Geschwindigkeitsassistent einwandfrei hätte arbeiten können, die Geschwindigkeit aber nicht reduzierte, weil er vom Fahrer ausgeschaltet wurde. Würde das Strafmaß erhöhen?
"Hätte, hätte ..." wird da jetzt mancher polemisch rufen.
Ja! "Hätte..." heißt auch in die Zukunft schauen. Und bei Tempo 30 max., das nicht überschritten werden kann, weil ein scharf geschalteter Geschwindigkeitsassistent das verhindert, hätte die Fußgängerin eine größere Überlebenschance gehabt.
Und noch etwas: Bei modernen Bahnstrecken werden Züge zwangsgebremst, wenn der Triebfahrzeugführer nicht hingeschaut hat. Warum werden Autos nicht zwangsgebremst, wenn der Fahrzeugführer Rot missachtet?
Bei dem Beispiel mit dem Triebfahrzeugführer muss man viel früher ansetzen. Dieser würde nämlich niemals auf die Idee kommen, seine Geschwindigkeit seinem eigenen Sicherheitsempfinden anzupassen bzw. leichtsinnig zu überschreiten, so wie es viele Kraftfahrzeugführer ja durchweg machen. (abgesehen vielleicht mal vom spanischen Renfe...). Dabei wäre die Versuchung hierfür ja enorm groß, da der Fahrweg vor dem Schienenfahrzeug ja allermeistens bis zum Horizont komplett frei ist.
Da stelle ich mir gerade vor, der Triebfahrzeugführer befährt nach seinem Feierabend eine Autobahnbaustelle, in der eine maximale Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h gilt. Vor seinem Auto ist bis zum Horizont alles frei. Warum hält sich der Triebfahrzeugführer (...dann Autofahrer) hier NICHT an die zulässige Höchstgeschwindigkeit?
Genau! Es fehlt der Überwacher und Sofortsanktionierer! Beim Bahnverkehr sitzt mir der Fahrdienstleiter im Nacken sowie auch die automatischen Sicherheitsmechanismen. Außerdem werde ich schneller meinen Job los als ich die Türfreigabe zurücknehmen kann, wenn ich mir solche Schnitzer regelmäßig erlaube. Bei Berufskraftfahrern gehört das Missachten von bestimmten Vorschriften jedoch zum Geschäftsmodell.
Es fehlt der Überwacher und Sofortsanktionierer!
Ja. Und deswegen sind symbolische drakonische Strafen für die Pechvögel, die aus einer Laune der Statistik heraus zum "Vollstrecker" des erhöhten Risikos werden, zur Senkung des Risikos vollkommen sinnlos. Die Mordrate senkst du nicht, indem du die erwischten Mörder köpfst, sondern indem du dafür sorgst, dass die Leute sich erst gar nicht im Wirtshaus raufen.
Mag sein, dass die Strafen zu niedrig sind, für zu schnelles Fahren (der Rotlichtmissachter fuhr mit 65 km/h statt den erlaubten max. 50 km/h). Aber ist es nicht noch sehr viel wichtiger, die erlaubten Höchstgeschwindigkeiten deutlich zu reduzieren?!
Was wäre da eigentlich die Motivation für? Hältst du schon 50 pauschal für viel zu hoch, oder kalkulierst du bei der Forderung nach 30 (?) von vorneherein ein, dass ein gewisser Prozentsatz immer schneller als erlaubt fahren wird, dies dann aber wenigstens nicht mehr mit 65-70 täte, sondern mit vielleicht 45 (so dass im Endeffekt niemand schneller als die 50 führe, die "safe" wären, wenn alle sich dran hielten?
Hatten die Briten das nicht so gemacht? Tempolimits quer durch leicht gesenkt, so dass die Leute de facto die alten endlich mal einhalten? Allerdings wirkt der Ansatz "30 dranschreiben, damit auch die Arschlöcher höchstens 50 fahren" auch irgendwie wie eine Kapitulation vor der allgemeinen Gleichgültigkeit.
Ansonsten gefällt mir aber auch der Ansatz über das Straßendesign – oder wie es jemand von der Stadt hier ausdrückte: "Das wirksamste Tempolimit ist die Angst der Autofahrer vor einer Beule".
Was wäre da eigentlich die Motivation für? Hältst du schon 50 pauschal für viel zu hoch, oder kalkulierst du bei der Forderung nach 30 (?) von vorneherein ein, dass ein gewisser Prozentsatz immer schneller als erlaubt fahren wird, dies dann aber wenigstens nicht mehr mit 65-70 täte, sondern mit vielleicht 45 (so dass im Endeffekt niemand schneller als die 50 führe, die "safe" wären, wenn alle sich dran hielten?
"Im europäischen Ausland nimmt die Tendenz zur Senkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu: In Helsinki wurde Tempo 30 im Jahr 2018 als Teil der „Vision Zero“-Strategie beschlossen und mit Beginn des Jahres 2019 im Stadtgebiet eingeführt. In 2019 wurde dort erstmals keine zu Fuß gehende oder radfahrende Person bei einem Verkehrsunfall getötet (Schmiester, et al., 2020). Die belgische Hauptstadt Brüssel hat am 1. Januar 2021 ein generelles Tempolimit von 30 km/h in der Innenstadt eingeführt (ARD-aktuell / tagesschau.de, 2021). In Frankreich haben bereits ca. 200 Gemeinden ein generelles Tempolimit von 30 km/h eingeführt, darunter Lille, Nantes und Grenoble (Pomrehn, 2020). Spanien hat 2021 innerorts Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit an allen Straßen mit nicht mehr als einem Fahrstreifen pro Richtung eingeführt (ADAC e.V., 2021)."
Erstmal dieser Hinweis, weil ja in Deutschland gerne so getan wird, als sei jeder der nach Tempo 30 max. innerorts ruft ein Komplett-Verrückter, der keine Ahnung davon habe, was für einen Unsinn er da einfordert.
Dann den hier: "Unbestritten ist, dass die Überlebenschance für ungeschützte Verkehrsteilnehmer:innen wesentlich höher ist, wenn der/die Autofahrer:in bei einer Kollision 30km/h fährt, anstatt 50 km/h."
Und dann noch dieser Hinweis:
Faustformel für den Anhalteweg bei Tempo 30: 3x3+3x3=18 m Bei Tempo 50: 5x3+5x5=40 m
Die Vernunft gebietet es sofort Tempo 30 als generelle Höchstgeschwindigkeit innerorts umgehend umzusetzen. Darüberhinaus ist an vielen Stellen (z.B. Wohngebiete/Einkaufsstraßen Tempo 20 sinnvoll und eine Ausdehnung verkehrsberuhigter Bereiche und komplett Privat-KFZ-freie Städte und Stadtteile.)
Meine Motivation ist ganz klar, dass generell Tempo 30 max. und weitere Begrenzungen des KFZ-Verkehrs nicht nur angeordnet, sondern auch durchgesetzt werden. Zwar ist die Überlebenschance für "Weichziele" bei Tempo 50 immer noch besser als z. B. bei Tempi über 50, aber die Unfallforschung scheint bei Tempo 30 eine signifikante Grenze erkannt zu haben, ab der die Todesgefahr sehr rapide sehr steil ansteigt.
Der Weg zu niedrigeren Tempolimits ist lang, denn ich erlebe ich immer wieder in Diskussionen, dass mit einer so inbrünstigen, unverbesserlichen, völlig vernagelten Weltsicht die "freie Fahrt für freie Bürger" als höchstes Rechtsgut erachtet wird, das bei vielen Menschen nicht mal eben so mit Vernunftgründen auch nur in Frage gestellt werden kann. Andererseits bin ich Optimist und es gibt Beispiele die Hoffnung spenden. Siehe zum Beispiel den ersten Absatz. Oder erfolgreich durchgesetzte Tempolimits in der Vergangenheit.
Wer weiß, vielleicht läuft es ja so, dass die neuerdings pflichtmäßig eingebauten Intelligenten Geschwindigkeitsassistenten in der ein oder anderen Form eine Aufwertung erfahren: Bisher ist es anscheinend "Privatvergnügen", davon Gebrauch zu machen. Das könnte sich möglicherweise schnell ändern, wenn Gerichte anfangen die Fahrzeug-Fahrdaten und die Frage ob der Geschwindigkeitsassistent eingeschaltet war oder nicht bei der Beurteilung des Strafmaßes stärker zu berücksichtigen.
Sollen doch diejenigen, die meinen Tempo 50 steht für "geduldet 70" oder Tempo 30 steht für "geduldet 50" sich noch ein bisschen daran erfreuen, dass sie bislang noch meist glimpflich davonkommen. Selbst in Fällen, in denen ihre Fahrweise zu Unfällen führt. Und lass doch die Toren darüber lachen, dass sie ihren Geschwindigkeitsassistenten nutzlos spazierenfahren dürfen. Möglicherweise erleichtert diese absurde "Freude", die weitere Umsetzung von Tempobegrenzungen, weil die ohnehin (noch!) keiner so richtig ernst nimmt. Und wenn eines Tages der Geschwindigkeitsassistent "scharf geschaltet" wird, dann ist es zu spät. Denn in wenigen Monaten würde deutlich werden, dass die Unfallgefahr und die Zahl der Verkehrstoten und Verletzten drastisch zurückgeht, ohne dass irgendwo die an die Wand gemalten Mega-Staus entstehen, die angeblich nur dadurch zu verhindern seien, wenn jeder so schnell rasen darf wie er will.
"Im europäischen Ausland nimmt die Tendenz zur Senkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu: In Helsinki wurde Tempo 30 im Jahr 2018 als Teil der „Vision Zero“-Strategie beschlossen und mit Beginn des Jahres 2019 im Stadtgebiet eingeführt. In 2019 wurde dort erstmals keine zu Fuß gehende oder radfahrende Person bei einem Verkehrsunfall getötet (Schmiester, et al., 2020). Die belgische Hauptstadt Brüssel hat am 1. Januar 2021 ein generelles Tempolimit von 30 km/h in der Innenstadt eingeführt (ARD-aktuell / tagesschau.de, 2021). In Frankreich haben bereits ca. 200 Gemeinden ein generelles Tempolimit von 30 km/h eingeführt, darunter Lille, Nantes und Grenoble (Pomrehn, 2020). Spanien hat 2021 innerorts Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit an allen Straßen mit nicht mehr als einem Fahrstreifen pro Richtung eingeführt (ADAC e.V., 2021)."
Helsinki hatte 2019 einen bislang einmaligen Ausreißer. Gleich im nächsten Jahr waren es wieder 6 radelnde/laufende Todesopfer, mehr als im Durchschnitt der Jahre vor Einführung von T30.
Brüssel, Spanien und Frankreich gehen mit dem (überall in Europa zu beobachtenden) Corona-Dip hausieren.
Und schließlich: das, was jüngst in Belgien, Frankreich, Spanien als "Tempo 30" eingeführt wurde, entspricht bis auf marginale Unterschiede dem, was in deutschen Städten schon seit >20 Jahren Standard ist (also de facto ausgedehnte T30-Zonen plus 50er Magistralen). Etwaig bestehenden Unterschiede sind so klein, dass man jedenfalls keine "Quantensprünge" in der Unfallstatistik mehr erwarten darf, falls D da noch nachzöge.
Helsinki hatte 2019 einen bislang einmaligen Ausreißer. Gleich im nächsten Jahr waren es wieder 6 radelnde/laufende Todesopfer, mehr als im Durchschnitt der Jahre vor Einführung von T30.
Brüssel, Spanien und Frankreich gehen mit dem (überall in Europa zu beobachtenden) Corona-Dip hausieren.
Und schließlich: das, was jüngst in Belgien, Frankreich, Spanien als "Tempo 30" eingeführt wurde, entspricht bis auf marginale Unterschiede dem, was in deutschen Städten schon seit >20 Jahren Standard ist (also de facto ausgedehnte T30-Zonen plus 50er Magistralen). Etwaig bestehenden Unterschiede sind so klein, dass man jedenfalls keine "Quantensprünge" in der Unfallstatistik mehr erwarten darf, falls D da noch nachzöge.
Was willst du damit aussagen? Doch hoffentlich nicht das, was manche Kritiker von Tempolimits seit eh und je behaupten: "Gegner des Tempolimits gaben nicht der hohen Geschwindigkeit, sondern den mangelnden Fahrfähigkeiten der Autofahrer Schuld." aus: Spektrum.de vom 11.4.23
An anderer Stelle heißt es in dem Artikel in dem unter anderem Buxtehude ausführlich erwähnt wird:
"Das belegten schon die Ergebnisse der Forschungsgruppen, die den Modellversuch in den Achtzigern fünf Jahre lang begleiteten. Besonders die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer verbesserte sich damals erheblich: Die Zahl der Schwerverletzten sank in den Tempo-30-Zonen um mehr als drei Viertel, die der Leichtverletzten um 58 Prozent. Absolute Zahlen liegen nicht vor. Zudem verringerte sich der Lärmpegel um ein bis sieben Dezibel und auch die Luft war weniger verschmutzt. Besonders verblüffend: Auf zwei Hauptstraßen verkürzten sich sogar die Fahrzeiten, obwohl die Durchschnittsgeschwindigkeit gesunken war. Als Grund gaben die Forscher einen deutlich verbesserten Verkehrsfluss an. Die Autofahrer fuhren gleichmäßiger, ruhiger, defensiver. Sie mussten weniger bremsen und seltener anfahren."
Zu Paris diese Quelle vom 22. Jan. 23: "Accidents : moins de morts sur les routes à Paris et en petite couronne
Les chiffres de la sécurité routière à Paris et en petite couronne montrent une baisse du nombre d'accidents en 2022. Le nombre de morts est en net recul."
Mit Hilfe von Google-Übersetzer und meinen bescheidenen Französische-Kenntnissen:
Unfälle: Weniger Tote auf den Straßen von Paris und den Vororten
Die Verkehrssicherheitszahlen in Paris und den inneren Vororten zeigen einen Rückgang der Unfallzahlen im Jahr 2022. Die Zahl der Todesfälle ist stark rückläufig."
Vielleicht ist es aufgrund von Corona noch zu früh für eine Bewertung, aber es gibt keinen Grund so zu tun, als gäbe es nachweislich keinen Grund zur Annahme, dass niedrige Tempolimits einen Beitrag zur Unfallreduktion leisten. Eine genauere Prüfung muss darüber hinaus einbeziehen, ob niedrigere Tempolimits auch eingehalten werden. Damit wäre man dann ganz schnell beim nächsten Streitpunkt (Wie kann das Einhalten von Tempolimits umgesetzt werden?) zu dem ich weiter oben bereits geschrieben habe, dass eine automatische Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit angepasst an die geltenden Tempolimits geboten ist.
