Therings kleine Anfrage zu Aggro-Bikern, Radrambos, Kampfradlern und Zweiradraudis

  • Nun kann man über den Parking Day ja durchaus geteilter Meinung sein, aber die Blockade von hamburgweit acht oder neun Parkplätzen für eine Demonstration steht ja nun in gar keinem Zusammenhang zu dem Aufriss, den er dort betreibt.

    Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat die Stadt Kiel dazu verdonnert, den Kieler Parking Day als Versammlung anzuerkennen. Parkplätze gehören laut dem Verwaltungsgericht zur öffentlichen Verkehrsfläche und können dementsprechend auch ohne Sondernutzungserlaubnis für eine Versammlung in Anspruch genommen werden.


    Die Stadt Kiel mochte auch keine Haltverbote anordnen, weil man ja nicht die Straßenverkehrsbehörde wäre. Dazu fällt dem Verwaltungsgericht auch nicht mehr so ganz viel ein: Die Stadt Kiel wäre sicherlich in der Lage, mit etwas gutem Willen im Sinne ihrer Mitwirkungspflicht ihre Straßenverkehrsbehörde zu einer solchen Beschilderung zu bewegen.

  • Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat die Stadt Kiel dazu verdonnert, den Kieler Parking Day als Versammlung anzuerkennen. Parkplätze gehören laut dem Verwaltungsgericht zur öffentlichen Verkehrsfläche und können dementsprechend auch ohne Sondernutzungserlaubnis für eine Versammlung in Anspruch genommen werden.

    Die Stadt Kiel hat offenbar erfolglos Beschwerde beim Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgericht eingelegt: https://twitter.com/KRadwege/status/1043073550972796929


    Ich wüsste ja schon gerne, was konkret die Stadt Kiel am Parking Day stört. Dass da drei Parkplätze für ein paar Stunden nicht genutzt werden können kann’s ja kaum sein. Fürchtet man einen Schaden in der öffentlichen Wahrnehmung, wenn „die Radfahrer“ sich alles erlauben können?

  • Ist die "Stellplatzverordnung" nicht so'n Ding aus der Nazi-Zeit (Reichsgaragenverordnung)?

    Selbst wenn. Das ist für eine heutige Betrachtung des Themas vollkommen irrelevant.


    Ich sehe einfach nicht, weshalb die Politik hier in den freien Markt eingreifen muss. Soll der Markt das Problem selbst regeln.

    Wenn die Politik tätig werden will, könnte sie die StVO für den ruhenden Verkehr durchgesetzen. Oder die Aufteilung des öffentlichen Raums gestalten. Oder überall Gebühren für die Sondernutzung "Parken von KFZ im öffentlichen Raum" einführen.

    Solange Dummheit als plausible Erklärung ausreicht, sollte man keinen Vorsatz annehmen.

  • Selbst wenn. Das ist für eine heutige Betrachtung des Themas vollkommen irrelevant.


    Ich sehe einfach nicht, weshalb die Politik hier in den freien Markt eingreifen muss. Soll der Markt das Problem selbst regeln.

    Wenn die Politik tätig werden will, könnte sie die StVO für den ruhenden Verkehr durchgesetzen. Oder die Aufteilung des öffentlichen Raums gestalten. Oder überall Gebühren für die Sondernutzung "Parken von KFZ im öffentlichen Raum" einführen.

    Ich sehe da schon ein Problem drin, dass mit der Reichsgaragenverordnung eine Verordnung aus der Nazi-Zeit übernommen wurde, mit der die Nazis versuchten den automobilen Massenwahn zu verbreiten. Möglicherweise hätte eine Bundesregierung oder Landesregierungen in der Nachkriegszeit nicht so selbstverständlich eine solche Verordnung erlassen, weil es ja erst mal vor allem anderen darum ging Wohnraum zu schaffen. (Ich habe das inzwischen noch mal nachgeschlagen, die Reichsgaragenverordnung stammt tatsächlich vom 17.2.1939 https://www.stadtgrenze.de/s/p3r/rgao/rgao.htm )

    Was ich aber noch viel schlimmer finde ist die Antwort des Hamburger Senats auf die CDU-Anfrage:

    „Die Ergebnisse einer von der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen beauftragten Evaluierung haben ergeben, dass mehr als 80 Prozent der Kfz-Stellplätze freiwillig gebaut werden, die vor der Gesetzesänderung notwendig gewesen wären“, sagte Behördensprecherin Barbara Ketelhut am Donnerstag. „Eine Abfrage der Wohnungswirtschaft kommt zu einem ähnlichen Ergebnis und auch die Zahlen des Statistikamtes bestätigen das.“ Aus Senatssicht sei eine Wiedereinführung der Stellplatzpflicht in Hamburg nicht notwendig, da Pkw-Stellplätze auch ohne gesetzlichen Zwang in angemessenem Umfang hergestellt würden." (Maltes Link: https://www.abendblatt.de/arti…e-Wohnung-in-Hamburg.html ) Das heißt doch, dass die Abschaffung der Reichsgaragenverordnung gar nicht viel gebracht hat, im Sinne einer Stadt mit weniger Autoverkehr. Und es heißt, dass es an der Zeit ist, eine Verordnung zu erlassen, die für Neubauprojekte den guten Anschluss an den ÖPNV und die Radverkehrsinfrastruktur sicher stellt, und die wirkungsvoll vehindert, dass Garagen oder Stellplätze gebaut werden. Achja und statt einer Reichsgaragenverordnung für Autos ist eine für das Abstellen von Fahrrädern viel wichtiger.

    Und ich befürchte, dass der freie Markt das nicht vernünftig regeln kann. Wie soll denn der freie Markt regeln, dass für einen Neubau mit zahlreichen Autostellplätzen auch die Straßen alle gebaut werden, die diesen Autoverkehr aufnehmen könnten? So wie's jetzt offensichtlich läuft, werden Häuser mit Stellplätzen gebaut, obwohl die Straßen ohnehin schon vollgestopft sind mit Autos. Was dagegen Not tut, sind Maßnahmen, die Wohnungsbau fördern und zwar auf Basis einer Verkehrsinfrastruktur, die den Autoverkehr minimiert oder ganz ausschließt.

  • Das heißt doch, dass die Abschaffung der Reichsgaragenverordnung gar nicht viel gebracht hat, im Sinne einer Stadt mit weniger Autoverkehr.

    War das überhaupt der Zweck? Vielleicht soll es einfach günstigeres Bauen ermöglichen. Oder die Bevormundung der Bauenden beenden.


    Und es heißt, dass es an der Zeit ist, eine Verordnung zu erlassen, die für Neubauprojekte den guten Anschluss an den ÖPNV und die Radverkehrsinfrastruktur sicher stellt

    Ja, schön wäre das. Ich hab mir gestern ein Neubaugebiet in Hamburg angeschaut, wo nun die ersten Menschen am Einziehen sind. Alter Lokstedter Güterbahnhof bzw. nun "Tarpenbeker Ufer": https://osm.org/go/0HoHepnx0--?layers=N&m=

    Fuß- und Radverkehr können immerhin zu drei Seiten raus. Leider haben die Planer es versäumt, noch einen Tunnel unter der Güterbahn in Südrichtung zum Nedderfeld zu graben. Nächste Einkaufsmöglichkeit ist nun ca. 1-2km weg. Zum Bus braucht man ca. 10min, und der fährt dann tagsüber auch nur alle 10 (bzw. 20) MInuten.


    Achja und statt einer Reichsgaragenverordnung für Autos ist eine für das Abstellen von Fahrrädern viel wichtiger.


    Der Staat möge sich bitte in solche privaten Belange nicht einmischen. Tatsächlich gibt es dort vor jeder Haustür mehrere Fahrradstellplätze. Also so etwa 5 Stellplätze auf 12 Klingelschilder. Das wird ganz ganz sicher reichen ;-)

    Wie's unten in den Tiefgaragen aussieht, weiß ich nicht.


    Und ich befürchte, dass der freie Markt das nicht vernünftig regeln kann. Wie soll denn der freie Markt regeln, dass für einen Neubau mit zahlreichen Autostellplätzen auch die Straßen alle gebaut werden, die diesen Autoverkehr aufnehmen könnten? So wie's jetzt offensichtlich läuft, werden Häuser mit Stellplätzen gebaut, obwohl die Straßen ohnehin schon vollgestopft sind mit Autos.


    Es ist nicht Aufgabe vom Markt, Straßen zu bauen. Es geht nur um die Stellplätze. Auf 750 Wohneinheiten (1500 Menschen?) kommen in diesem Beispiel geschätzt 200 öffentliche Parkplätze an der einzigen Straße, dazu eine mir unbekannte Anzahl an Tiefgaragenplätze. Das fließt alles über ein einzelnes Nadelöhr zum Nedderfeld und weiter zur Kollaustraße. Dort ist eh schon täglich Stau. Ich wünsche den neuen Bewohnern viel Spaß.


    Es steht letztlich jedem dort frei, wie er sich gerne bewegen möchte. 10 Minuten zum Bus latschen, 8 km mit dem Rad in die Innenstadt (Strecke an Tarpenbek + Alster) oder mit dem Auto am Stau teilnehmen.


    Wenn also hier neue Autos dazukommen, aber stadtweit Parkplätze zurückgebaut werden, steigt der Leidensdruck der Autofahrer.

    Es werden also mehr Menschen auf andere Verkehrsmittel ausweichen (müssen).


    Letztlich hat der Markt entschieden, nur noch 80% der vorher vorgeschriebenen Stellplätze zu schaffen (stadtweit, k.a. wie das hier aussieht). Diese Zahl wird weiter sinken, ohne dass es gesetzlicher Regelungen bedarf.

    Die Politik muss lediglich dafür sorgen, dass die Alternativen attraktiver werden, und dass der Leidensdruck für die Autofahrer noch zunimmt.


    Es wird ja was getan (z. B. ist wohl nächstes Jahr der Ballindamm dran), aber viel zu wenig und zu langsam. Daran ist aber wiederum der Wähler Schuld ;-)

    Solange Dummheit als plausible Erklärung ausreicht, sollte man keinen Vorsatz annehmen.

  • Der Staat möge sich bitte in solche privaten Belange nicht einmischen. Tatsächlich gibt es dort vor jeder Haustür mehrere Fahrradstellplätze. Also so etwa 5 Stellplätze auf 12 Klingelschilder. Das wird ganz ganz sicher reichen ;-)

    Wie's unten in den Tiefgaragen aussieht, weiß ich nicht.

    Kürzlich eröffnete in Kleefeld (Stadtteil von Hannover) ein neuer Supermarkt. Es gibt dort eine große Anzahl Autostellplätze und nur ganz wenige Fahrradstellplätze. Das kommt dabei heraus, wenn man es dem "freien Markt" überlässt. Rundum gibt es sehr viel Wohnbebauung in Fahrradnähe (auch für weniger sportliche Alltagsradler). Aber der Blick auf den Parkplatz des neuen Supermarktes signalisiert ganz deutlich: Hier kauft man mit dem Auto ein. Sinnvoll wäre eine Vorschrift, die es verbietet, dass hier oberirdische Stellplätze für Autos zur Verfügung stehen. Die Autos können ja auch in einer Tiefgarage stehen, für die der Kunde bezahlen muss. Könnte man vermutlich rechtlich entsprechend regeln, wenn der politische Wille da wäre. Wäre schließlich auch im Sinne von Verhinderung von Flächenversiegelung. Da die Supermärkte anscheinend nicht von selbst drauf kommen, müssten darüber hinaus Anreize geschaffen werden mit denen die Supermarktbetreiber dazu gebracht werden, eine Art Einkaufstrolley-Verleihsystem anzubieten. Dazu müssten lediglich die heute schon verbreiteten etwas größeren Einkaufskörbe auf zwei Rollen etwas "geländegängiger" gestaltet werden. Und ein entsprechendes Pfand-System müsste sicher stellen, dass die rollenden Einkaufskörbe auch wieder zurück kommen. Link zu einem Bild mit rollbarem Einkaufskorb: https://www.dcreurope.com/wp-c…s/Winkelmandje-wielen.jpg

  • Es gibt ja sogar hier immer noch Leute, die an die "unsichtbare Hand" und den "freien Markt" glauben...?! ;)


    Fehlende (brauchbare) Radabstellplätze nerven mich auch, grade gestern hab ich an einem Edeka im Saarland mal wieder fragen müssen, warum da draußen offenbar nirgendwo Fahrradständer zu finden sind? Aber: Würden mehr Leute mit dem Rad kommen und fragen, würden auch welche errichtet. Man sollte aber halt auch Ursache und Wirkung nicht verwechseln - die Leute kommen nicht deshalb nicht in großer Zahl mit dem Rad, weil es keine Fahrradständer hat. Sondern weil die meisten eh ein Auto haben - vor allem dann auch deshalb, weil man mit so einem Auto halt um Welten mehr und unkomplizierter transportieren kann, als mit dem Rad. Ich persönlich vermisse mein vor 3 Jahren abgeschafftes Auto kaum - außer, wenn ich mal mehr, größere oder schwerere Dinge einkaufen muss.

    Aber der Blick auf den Parkplatz des neuen Supermarktes signalisiert ganz deutlich: Hier kauft man mit dem Auto ein. Sinnvoll wäre eine Vorschrift, die es verbietet, dass hier oberirdische Stellplätze für Autos zur Verfügung stehen. Die Autos können ja auch in einer Tiefgarage stehen, für die der Kunde bezahlen muss. Könnte man vermutlich rechtlich entsprechend regeln, wenn der politische Wille da wäre.

    Bei allen mehr oder weniger sympathischen Phantasien, um den Kfz-Verkehr zu minimieren, sollte man aber auch zur Kenntnis nehmen, wie die Realität aussieht. Und welche Verkehrsmittel in welcher Zahl genutzt werden. Und wie und nach welchen Prinzipien unser Wirtschaftssystem funktioniert. Kein Konzern wird eine Supermarktfiliale errichten ohne ausreichende Anzahl von Kfz-Parkplätzen. Du kannst denen natürlich vorschreiben, keine Parkplätze zu errichten - aber dann wirst du auch keinen finden, der dort einen Markt errichtet. Und ebenfalls kannst du niemandem vorschreiben, unnötige Löcher in den Boden für überflüssige Tiefgaragen zu buddeln - und dafür seinen Kunden Gebühren in Rechnung zu stellen.


    Überzeugt doch die Leute von den Vorteilen, die das Rad hat - anstatt immer in erster Linie das Auto madig zu machen? Das halte ich für die schwierigere, aber erfolgsversprechendere Strategie. Bei den üblichen Verbotsfantasien oder den Forderungen, das Autofahren über unsoziale Verteuerung wieder zu einem exklusiven Privileg Reicher zu machen, erreicht ihr bestenfalls eine Trotzreaktion. Freunde macht ihr euch damit nicht. Man sollte den Leuten auch überhaupt erst einmal echte Alternativen zeigen, bevor man jene dafür verdammt, ein Auto zu besitzen. Leider gibt es jene Alternativen meist gar nicht - denn nicht jeder wohnt im Zentrum einer Großstadt mit Bussen und S-Bahnen im 5- bis 10-Minuten-Takt in alle Himmelsrichtungen. Sondern in kleinen Städten und auf dem Land, wo bestenfalls mal ein Bus die Stunde fährt. Und nach 19 Uhr sowie an Wochenenden werden die Bürgersteige dann ganz hochgeklappt - und du bist in deinem Kaff gefangen...! Wie die Leute zu ihren Jobs (es ist ja Dank Hartz IV inzwischen wirklich alles "zumutbar") kommen sollen, interessiert da auch keinen mehr.


    Und was die Trolleys betrifft - warum sich nicht ganz einfach einen eigenen kaufen...!?

  • Leider gibt es jene Alternativen meist gar nicht - denn nicht jeder wohnt im Zentrum einer Großstadt mit Bussen und S-Bahnen im 5- bis 10-Minuten-Takt in alle Himmelsrichtungen. Sondern in kleinen Städten und auf dem Land

    Das muss man in den Diskussionen immer trennen. Verkehr in der Stadt sieht nunmal anders aus als auf dem Land. Wenn man in der Großstadt eine Bushaltestelle baut, hat man gleich 5000 potenzielle Nutzer im direkten Umkreis. Für ein Großdorf mit 5000 Menschen reicht eine Haltestelle eher nicht aus.

    Solange Dummheit als plausible Erklärung ausreicht, sollte man keinen Vorsatz annehmen.

  • Es gibt ja sogar hier immer noch Leute, die an die "unsichtbare Hand" und den "freien Markt" glauben...?! ;)

    Selbstverständlich. Das Gesamtpaket aus Marktwirtschaft und Demokratie ist mit großem Abstand das erfolgreichste System. Es ist fast egal, aus welche Perspektive man es betrachtet, es ist in praktisch allen Belangen den anderen bisher ausprobierten Systemen überlegen. Kein anderes System war auch nur ansatzweise in der Lage, den heutigen hohen Wohlstand zu erzeugen.

    Dass es vereinzelt Fehlentwicklungen gibt, ist unbestritten. Man sollte nur das Gesamtbild nicht aus den Augen verlieren.

    Zum Konzept des Systems gehört es auch, dass die Politik Marktversagen erkennt und korrigiert. Und damit meine ich volkswirtschaftlich wohldefiniertes Marktversagen, nicht das Bauchgefühl.

  • wir waren letztens im Kaufland. Der Pfandautomat befindet sich in der Tiefgarage!

    Wer zu Fuß oder mit dem Rad kommt, darf einmal runter in die TG, Pfand abgeben und dann wieder hoch zum Einkaufen.


    Natürlich gibt es in der TG keine Fahrradbügel. Wohl aber massig Stellplätze. :)

    2 Fahrräder mittig auf einen Stellplatz platziert, zusammengeschlossen und fertig.


    ungünstig ist nur, dass der Stellplatz aus der Entfernung aussieht, als wäre er frei. Mindestens 3 Autofahrer steuerten zielstrebig auf die vermeintliche Lücke zu. ;)

  • Ernsthaft jetzt...!?

    Selbstverständlich. Das Gesamtpaket aus Marktwirtschaft und Demokratie ist mit großem Abstand das erfolgreichste System.

    War das jetzt Satire...!? =O Klingt wie aus der Werbebroschüre von McKinsey oder Goldman-Sachs...


    In nicht ultra-kapitalistischen Ländern wird jedenfalls nicht so viel Auto gefahren wie im ach so "marktwirtschaftlichen" und "demokratischen" Westen.

    Kein anderes System war auch nur ansatzweise in der Lage, den heutigen hohen Wohlstand zu erzeugen.

    Tja, wenn ein Großteil des vermeintlichen "Wohlstands" vor allem auch auf dem Bau und dem Erhalt von Kraftfahrzeugen samt der notwendigen Infrastruktur besteht, dann sollte ein wahrhafter Smith-, Hayek- und Friedman-Fanboy auch dies und die Weisheit der unsichtbaren Hand nicht infrage stellen! :P


    Die Verkehrsprobleme sind für mich jedenfalls nur ein Symptom eines kranken Systems. Im Rahmen des vorherrschenden Kapitalismus werden vernünftige Kriterien niemals eine Rolle spielen, weil einzig und allein die Finanziellen zählen!

  • wir waren letztens im Kaufland. Der Pfandautomat befindet sich in der Tiefgarage!

    Wer zu Fuß oder mit dem Rad kommt, darf einmal runter in die TG, Pfand abgeben und dann wieder hoch zum Einkaufen.

    Ist im hiesigen Kaufland ähnlich. Allerdings befinden sich die Parkplätze wegen des bergigen Geländes verteilt auf 2 Etagen über dem Verkaufsraum im Erdgeschoss. Zum Leergutabgeben muss man auch erst aufs untere Parkdeck. Ich stell mein Rad dann auch gerne mal in den Raum, in welchem die Automaten stehen, dann geht es zurück zur Abstellmöglichkeit (auf dem gleichen Parkdeck - an den Fenstern zur Straße gibt es mehrere Geländer, an die man das Rad anschließen kann) - und dann runter zum Einkaufen. ;)

  • Ernsthaft jetzt...!?

    Ja, absolut vorbehaltlos. Es geht uns allen so gut wie noch nie einer Gesellschaft in der Geschichte.

    Möchtest Du ernsthaft in einem anderen existierenden System leben? In welchem?

    Träumereien und Rosinenpicken zählt nicht. Nenne mal ein konkretes Land, das Dir lieber wäre.

    Und die Bezeichnung als Fanboy verbitte ich mir. Persönliche Angriffe haben in einer Diskussion nichts verloren.

  • wobei man ehrlicherweise zugeben muss, dass es uns deshalb so gut geht, weil es zeitgleich einigen Millionen Menschen total schlecht geht. Und das zeitgleich ist nicht "zufällig zur gleichen Zeit" und "ohne Zusammenhang mit unserem Wohlstand".