Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen - Zeit für neue Bündnisse?

  • War doch in Thüringen mehr oder weniger eh schon so, mit einer Minderheitsregierung. Scheint nicht so ein Erfolgsmodell gewesen zu sein.

    Die Minderheitsregierung ist von der CDU sabotiert worden. Das hat der AfD die Wähler zugetrieben. (Anderes auch, aber ...)

    Und wenn die FDP nicht die Bundesregierung derart sabotieren würde, stünde die Ampel auch deutlich besser da.

  • Schill-Partei in Hamburg

    Passt nicht 100-prozentig, ist aber trotzdem ein guter Vergleich. Was auch passt: Hamburg hat ein bisschen weniger als zwei Millionen Einwohner, Thüringen liegt knapp darüber. Wirtschaftlich dürfte Hamburg dagegen weit vor Thüringen liegen. Allerdings war Schill mehr ein rein Hamburger Phänomen, obwohl es auch eine Beteiligung an einer Bundestagswahl mit Landesverbänden in mehreren anderen Bundesländern gab. Das Wagenknecht-Bündnis tritt bundesweit an. Ist aber nach den bisherigen Umfragen eher ein Pflänzchen in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Meck-Pomm.

  • Ich hab auch nen guten Vergleich :)

    Bei uns in der Familie wird immer alles voll demokratisch abgestimmt. Kind2, Kind3 und ich bilden ein Regierungsbündnis. Kind1 und Mutter sind Opposition, die können krakeelen, so viel sie wollen. Denn ich bestimme und Kind2 und Kind3 müssen mit mir abstimmen, sonst fliegen sie raus.

    Ich hab zwar mal vorgeschlagen, dass wir das in Zukunft anders machen sollten, so dass es "irgendwie richtiger" wäre. Das gab aber viel Protest, man müsse schließlich die "Demokratie retten", usw.

  • Blick nach Brandenburg

    Der größte Dampfplauderei der Republik treibt sich schon wieder Maßkrüge stemmend auf Volksfesten rum und krakeelt vom großen "Ampelaus".

    Fakt ist, dass die Verluste für SPD und Grüne zwar jeweils schmerzhaft bis sehr schmerzhaft waren. Aber so richtig gebeutelt hat es die FDP, während zum Beispiel die SPD im sächsischen Landtag weiterhin mit 10 Sitzen vertreten ist, wie zuvor. (Grüne 7 statt bisher 12 Sitze) Die FDP schaffte den Einzug erneut nicht.

    In Thüringen sind zwar die Grünen genau wie die FDP nicht mehr in den Landtag eingezogen, weil beide an der 5%-Hürde scheiterten, aber die SPD hat von 8 Sitzen jetzt immer noch 6 Sitze inne.

    In Sachsen und Thüringen waren die Ampelparteien mit nur wenigen Abgeordneten im Landtag vertreten. Mehr sind es nicht geworden, aber in Sachsen sind es bei der SDPD immerhin weiter stabil 10 Abgeordnete.

    Da lohnt sich ein Blick nach Brandenburg. Dort ist die SPD stärkste Partei, und hatte 2019 25 von 88 Sitzen gewonnen. Die Grünen hatten 10 Sitze gewonnen. Nach den aktuellen Umfragen droht die AfD stärkste Partei zu werden, für die SPD reicht es noch für Platz 2, knapp vor der CDU und die Grünen sind sehr knapp drinnen.

  • Ich hab auch nen guten Vergleich :)

    Bei uns in der Familie wird immer alles voll demokratisch abgestimmt. Kind2, Kind3 und ich bilden ein Regierungsbündnis. Kind1 und Mutter sind Opposition, die können krakeelen, so viel sie wollen. Denn ich bestimme und Kind2 und Kind3 müssen mit mir abstimmen, sonst fliegen sie raus.

    Ich hab zwar mal vorgeschlagen, dass wir das in Zukunft anders machen sollten, so dass es "irgendwie richtiger" wäre. Das gab aber viel Protest, man müsse schließlich die "Demokratie retten", usw.

    Ich bin mir nicht ganz so sicher, ob Du uns gerade versuchst uns zu dämpen.

    In der Kleinfamilie ist das ja normal, zumindest bei uns wechseln die Bündnisse ständig, kommt schwer aufs Thema an.
    Urlaub wird bei uns aber z. B. monarisch entschieden, jedes Jahr darf ein anderer auf den Thron und bestimmen, was gemacht wird. Am Schluss grätscht die Königin (oder Königinmutter, je nachdem) rein und verbiegt das ganze dann in Ihrem Gusto.

    In dem größeren Komplex Familie, also inkl. der buckligen Verwandschaft, will natürlich niemand beim Familienfest oder Hochzeiten den zahnlukerten Onkel mit Wanst beteiligen, wenn der als Höhepunkt Polen überfallen will und die angeheiratete indischstämmige Verwandschaft im Pool dersaufen.


    Du bist von uns Zweien der eigentlich deutlich Intelligentere, insofern gehe ich jetzt erst einmal davon aus, das Du weißt, dass aus der Wahl 1932, mit einer unstabilen Regierung eine Wahl 33 folgte, mit Beteiligung des Wanst-Onkels. Der Rest ist Geschichte.

  • Du bist von uns Zweien der eigentlich deutlich Intelligentere, insofern gehe ich jetzt erst einmal davon aus, das Du weißt, dass aus der Wahl 1932, mit einer unstabilen Regierung eine Wahl 33 folgte, mit Beteiligung des Wanst-Onkels. Der Rest ist Geschichte.

    "Wahl zum sechsten Thüringer Landtag: Landtagswahl 1932

    • Wahltermin: 31. Juli 1932
    • Sitze im Landtag: 61 (absolute Mehrheit: 31 Sitze)
    • Wahlbeteiligung: 85,12 % "
    ParteiErgebnisSitze im Landtag
    NSDAP42,49 %26
    SPD24,27 %15
    KPD16,13 %10
    ThLB8,35 %6
    DNVP3,18 %2
    DDP1,87 %1
    DVP1,80 %1

    Quelle: Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/Th%C3%BCr…marer_Republik)

    Zurzeit wird einerseits mit großem Alarmismus auf dieses Wahlergebnis hingewiesen, und gleichzeitig die Befürchtung geäußert, dass nicht nur Höcke und die Thüringer FDP als gesichert rechtsextrem bezeichnet werden muss, sondern auch alle Wähler*innen dieser Partei.

    Andererseits wird immer noch so getan, als sei es ein kurzfristiger Zustand von Wähler*innen-Geistesverwirrung, der ein Ergebnis produzierte, mit dem ein gesichert rechtsextremistischer Verdachtsfall mit dem rein populistisch agierenden Wagenknecht-Bündnis zusammen mehr als die Hälfte der Abgeordnetensitze (47 von 88) eroberte.

    Es kommt meines Erachtens jetzt darauf an, dass es den noch voll zurechnungsfähigen Abgeordneten im Thüringer Parlament gelingt, eine faktenbasierte Politik zu gestalten, und die Scharfmacher*innen und Populisten zu entzaubern. Das wird leider nicht anders möglich sein, als in der Form, dass mit den Populist*innen vom Wagenknecht-Bündnis eine Brombeer-Koalition gebildet wird.

    3 Mal editiert, zuletzt von Ullie (3. September 2024 um 07:57) aus folgendem Grund: Ergänzt: Brombeer-Koalition, scheint der neue Begriff für eine CDU-BSW-SPD-Koaltition zu sein. Hatte den am Wahlabend im Fernsehen aufgeschnappt. Ist doch irgendwie beruhigend, wenn immer alles gleich seinen Namen hat.

  • Die Wähler der AfD sind zumindest mal Nazi genug, um die Partei zu wählen. Vor 90 Jahren waren ja auch nicht 40% der Deutschen stramme Nazis.

    Und generell glaube ich hat die Politik da wenig bis schlechte Antworten, weil es schwierig ist.

    Das Hauptthema ist doch eigentlich nur eine ausgesprochene Asozialität.

  • Kleines Schmankerl am Rande: In Dresden scheint es zu Wahlmanipulationen zu Gunsten der rechtsextremen "Freien Sachsen" gekommen zu sein. In zwei Briefwahlbezirken sind Stimmzettel aufgefallen, bei denen die ursprüngliche Stimme überklebt und die "Freien Sachsen" angekreuzt wurden.


    Ausgerechnet der politische Dunstkreis, der gerne "Wahlbetrug!1!!11!" brüllt, profitiert hier möglicherweise von Fälschungen.

    Aber vmtl. liege ich daneben. Denn eigentlich war das Ricarda Lang, die so den Wahlerfolg der noAfD verhindern wollte.


    Landtagswahl in Sachsen: Untersuchungen zu Verdacht auf Wahlfälschung in Dresden
    Briefwahlstimmen in Dresden könnten laut einem Medienbericht manipuliert und den Freien Sachsen zugeordnet worden sein. Der Landeswahlleiter will den Verdacht…
    www.zeit.de
  • Die Wähler der AfD sind zumindest mal Nazi genug, um die Partei zu wählen. Vor 90 Jahren waren ja auch nicht 40% der Deutschen stramme Nazis.

    Und generell glaube ich hat die Politik da wenig bis schlechte Antworten, weil es schwierig ist.

    Das Hauptthema ist doch eigentlich nur eine ausgesprochene Asozialität.

    Ich fürchte es ist schlimmer. Es geht nicht einfach um Asozialität. Es geht darum, dass sich da eine Gruppe von weißen Deutschstämmigen mit reaktionären Anschauungen gruppiert, die andere Menschen anfeindet und vernichten will. So gesehen ist es keine Asozialität einzelner, sondern die Asozialität einer Gruppe, die politische Wahlen und das Parteiensystem dazu missbrauchen sich als Kampfgruppe zu formieren.

  • Ich fürchte es ist schlimmer. Es geht nicht einfach um Asozialität. Es geht darum, dass sich da eine Gruppe von weißen Deutschstämmigen mit reaktionären Anschauungen gruppiert, die andere Menschen anfeindet und vernichten will. So gesehen ist es keine Asozialität einzelner, sondern die Asozialität einer Gruppe, die politische Wahlen und das Parteiensystem dazu missbrauchen sich als Kampfgruppe zu formieren.

    Also m.W. sind es aktuell deine obengenannten "noch voll zurechnungsfähigen", die Flüchtlinge im Mittelmeer ersaufen lassen und gedungenen Mördern Milliarden bezahlen, damit diese andere Menschen vernichten, vom Genozid in Palästina ganz zu schweigen.

  • Ein Teil des Problems ist die Bundesampel. Würde diese ordentliche Politik machen und diese gut kommunizieren, sähen die Wahlergebnisse anders aus.

    Solange Dummheit als plausible Erklärung ausreicht, sollte man keinen Vorsatz annehmen.

  • Also m.W. sind es aktuell deine obengenannten "noch voll zurechnungsfähigen", die Flüchtlinge im Mittelmeer ersaufen lassen und gedungenen Mördern Milliarden bezahlen, damit diese andere Menschen vernichten, vom Genozid in Palästina ganz zu schweigen.

    Ich bin mir nicht so ganz sicher, das die Flüchtlinge, die es übers Mittelmeer schaffen oder auch aus Palästina, es positiv aufnehmen würden, wenn sie dann an der deutschen Grenze erschossen würden.

  • Ein Teil des Problems ist die Bundesampel. Würde diese ordentliche Politik machen und diese gut kommunizieren, sähen die Wahlergebnisse anders aus.

    das vermag ich nicht zu glauben, so lange ich davon überzeugt bin, dass unser beider Vorstellung von "ordentliche Politik" durchaus größere Schnittmengen hat.

    Die Teile der Bevölkerung, die AfD wählt holst du nicht mehr mit sachorientierter Politik ab, weil die nötigen gesellschaftlichen Veränderungen nicht nachvollzogen werden können.

    Windräder? Stromtrassen? Arbeitsmarkt? Zuzug / Migration? Haushaltseinkommen? Miete? - an allem vermeintlichen "Elend" ist die Ampel schuld.

    Aber offene Frage: was wäre denn ein Beispiel für "gute Politik", bei der du vermuten würdest, dass dann ein Teil der bisherigen AfD-Wähler das Kreuzchen bei einer "altpartei" machen würde?

  • das vermag ich nicht zu glauben, [...]

    Worauf ich mich beziehe, sieht man z. B. (entschuldigung dafür, dass ich die mal zitiere) heute in der Bild:

    https://www.frontpages.com/g/2024/09/03/bild-080633384.webp
    Oder ausführlicher von Sascha Lobo bei im ZON-Podcast: https://www.zeit.de/politik/2024-0…-politikpodcast

    Du wirst mir sicher zustimmen, dass sehr viele Menschen von der Ampel enttäuscht sind, jetzt mal unabhängig davon ob es gerechtfertigt ist. Der Frust treibt die Wähler (auch) zu den Extremisten und Radikalen.

    was wäre denn ein Beispiel für "gute Politik", bei der du vermuten würdest, dass dann ein Teil der bisherigen AfD-Wähler das Kreuzchen bei einer "altpartei" machen würde?

    Vielleicht mal das Klimageld, wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Also die regelmäßige Ausschüttung der Einnahmen durch die CO₂-Steuern direkt an alle Bürger, auf deren Konten.
    Generell müssen einfach mal Dinge spürbar funktionieren und besser werden. Oder zumindest das Gefühl, dass es nun irgendwo wirklich voran geht.

    Deutschland spart sich gerade kaputt. Lindler hält stoisch an der Schuldenbremse fest, überall wird gekürzt. Ich kann gerade nicht einschätzen, in wieweit sich das schon "ganz unten" bemerkbar macht, also ob z. B. Infrastruktur kaputtgeht, Dienstleistungen gestrichen werden oder Sozialleistungen gekürzt werden. EIniges davon sicherlich.

    Und die Migrationspolitik ist natürlich schlecht. Gerade wird über eine Arbeitspflicht für Migranten diskutiert. WIe wäre es erstmal mit einem Arbeitsrecht? Derzeit dürfen viele Migranten überhaupt nicht arbeiten.

    Helfen könnte auch, wenn Scholz aktiver auftreten würde, und häufiger zeigen würde, dass er Regierungschef ist.

    Die Teile der Bevölkerung, die AfD wählt holst du nicht mehr mit sachorientierter Politik ab, weil die nötigen gesellschaftlichen Veränderungen nicht nachvollzogen werden können.

    Ja, aber es sind längst nicht alles überzeugte Nazis, die passen sich einfach dem Zeitgeist und ihrer Bubble an. Wenn man die intellektuell nicht mitnehmen kann, dann muss man es irgendwie anders kommunizieren. Vielleicht ebenfalls einfache Antworten geben? Für die wirklich interessierten kann man die ausführlichen Antworten ja trotzdem noch geben.

    Solange Dummheit als plausible Erklärung ausreicht, sollte man keinen Vorsatz annehmen.

  • Man stelle sich nur mal vor, die Grünen hätten damals Habeck aufgestellt. Dann hätten wir heute einen vernünftigen, eloquenten Kanzler.

    Man stelle sich ferner vor, die Grünen hätten nicht das Verkehrsministerium an die FDP hergeschenkt ...

    Die Weigerung, das Klimageld einzuführen, war in der Tat ein Schlag ins Kontor. Denn mit dieser Knete hätte jeder Haushalt jeden Monat Geld bekommen "mit freundlichen Grüßen von der Energiewende".

    Scholz ist eine Verlegensheits ... nee, er ist keine Lösung, also sage ich: er ist ein Betriebsunfall. Und wegen CumEx ist er erpressbar. Falls jemand "Elbtower", "keine Stadtbahn", "G20" und "Achidi John" ergänzen möchte?

  • Und die Migrationspolitik ist natürlich schlecht. Gerade wird über eine Arbeitspflicht für Migranten diskutiert. WIe wäre es erstmal mit einem Arbeitsrecht? Derzeit dürfen viele Migranten überhaupt nicht arbeiten.

    Ich denke nicht, dass das mit der Arbeitspflicht für Migranten von irgendjemandem ernst gemeint ist. Von der AfD meint das keiner Ernst, weil die ja ohnehin alle Nicht-"Ur-Ur-Ur-Deutschen" außer Landes verweisen wollen. Aber von der CDU oder der FDP oder dem Wagenknecht-Bündnis meint das auch keiner Ernst. SPD und Grüne wiederum wissen genau, dass das nur Propaganda-Getöse ist. Würde eine Arbeitspflicht für Migranten eingeführt, dann müssten für diese Migranten auch Arbeitsmöglichkeiten geschaffen werden. Diese Arbeitspflicht ist ja nicht nur eine Pflicht für Migranten, sondern auch eine Verpflichtung für den Staat, Arbeitsmöglichkeiten bereit zu stellen. Und viele Migranten würden das Angebot annehmen. Wenn sie aber erst mal in Deutschland gearbeitet haben, weil sie dazu verpflichtet wurden, dann würde es schwer, eiskalt eine Abschiebung durchzuziehen, so wie es jetzt bisweilen geschieht.

    Einmal editiert, zuletzt von Ullie (3. September 2024 um 23:05)

  • was wäre denn ein Beispiel für "gute Politik", bei der du vermuten würdest, dass dann ein Teil der bisherigen AfD-Wähler das Kreuzchen bei einer "altpartei" machen würde?

    Eine linke, die den unteren sozialen Schichten was bringt.

    Vor der Kommunal- und Europawahl gab es auf dem hiesigen Marktplatz paar Infostände mit viel Material, hauptsächlich zur EU von der EU, aber auch allgemeineres der Landeszentrale politische Bildung Ba-Wü. Da durch wühle ich mich im Zuge zahlreicher Toilettensitzungen, derzeit durch ein Heft von der L. allgemein zur Demokratiekrise mit schönen Zahlen zum Zusammenhang zwischen sozialer Schicht und Wahlbeteiligung und zur Zusammensetzung des Bundestags und woher soll dabei dort das Interesse an den unteren Schichten kommen und wie soll da Politik für diese gemacht werden, die dazu animieren überhaupt und dann die richtigen Parteien zu wählen etc. Politik für diese gibt es nun schob seit Jahrzehnten nicht mehr und daher wird das Leben für diese immer schwieriger, Miete, Mobilität, Ernährung, ...

    Das ist nix Neues für mich ... Schon bei einer Wahl zur Bremer Bürgerschaft noch vor der Wiedervereinigung mit EInzug der DVU dort speziell über meine alte Heimatstadt waren für mich die Wählerwanderungen direkt von de SPD zur DVU auffällig. Bremerhaven und den Bremerhavenern ging es damals schon schlecht mit Angst um Arbeitsplätze und Mieten etc. und dem Zeigen auf die Ausländer als Problem und die Antwort der Parteien war schon damals das Nachplappern rechter Rezepte in gemäßigt statt linker Politik gegen die Ängste der benachteiligten Menschen ...

    Später war eine Zeit lang das "rechte Problem" fast weg, weil es den Leuten besser ging, aber mit neuen Schwierigkeiten kam es wieder und auch wieder dieselben "Antworten"

    Du wirst mir sicher zustimmen, dass sehr viele Menschen von der Ampel enttäuscht sind,

    Hauptsächlich von der regierungseigenen Opposition, schön, dass diese gerade pulverisiert wurde ...

    Und die Migrationspolitik ist natürlich schlecht. Gerade wird über eine Arbeitspflicht für Migranten diskutiert. WIe wäre es erstmal mit einem Arbeitsrecht? Derzeit dürfen viele Migranten überhaupt nicht arbeiten.

    +1

    Hatte ich hier schon mal "Die neuen Deutschen" von Herfried und Marina Münkler von 2016 beworben?

    Würde man sich BEI ALLEN um Integration bemühen, selbst bei saumiserabler Bleibeaussicht, müssten sie nicht ausLangeweile IS-Videos anschauen etc.

    er ist ein Betriebsunfall.

    Ich hoffe, Kamala gewinnt und wird so im richtigen Moment ein gutes Muster, wie man zur rechten Zeit das Führungspersonal erfolgreich austauschen kann ...

  • Eine Linke, die den unteren sozialen Schichten was bringt.

    Eine Partei, die den unteren sozialen Schichten was bringt, wäre eine Partei, die ganz im Sinne einer Partei Partei ergreift, in diesem Fall für die unteren sozialen Schichten. Aber wo beginnen diese unteren Sozialen Schichten? Bei einem Einkommen das gerade eben so hoch ist wie der Mindestlohn und allen, die noch weniger Einkommen haben? Ich fürchte, diese Partei wird nicht viele Wähler und Sympatisanten haben, denn selbst wenn es ihr gelänge, alle Menschen mit einem sehr niedrigen Einkommen für sich zu gewinnen, dann wären es doch nicht genug Wähler, weil die Anzahl der Menschen mit sehr geringem Einkommen nicht hoch genug ist, um genügend Abgeordnete einer solchen Partei ins Parlament zu wählen, deren Zahl so groß wäre, um etwas bewirken zu können.

    Traditionell vertritt die SPD die Interessen der unteren Schichten, aber darüber hinaus auch die der Menschen mit mittleren Einkommen. Eine entsprechende Politik braucht Geduld und die fehlt vielen Menschen, die stattdessen den Verführern von Parteien wie der AfD oder dem Wagenknecht-Bündnis auf den Leim gehen.