Die Bundestagswahl 2021 ist gelaufen.
Vermutlich hätte mit der Partei "Die Linke" eine Fahrradfahrer-freundlichere Koalition geschmiedet werden können als mit der FDP. Allein das Wahlergebnis gibt das nicht her.
"In die Koalitionsverhandlungen geht es mit einem Versprechen. Eine "umfassende Erneuerung" streben SPD, Grüne und FDP an: "Uns eint, dass wir Chancen in der Veränderung sehen." Die Parteien mit unterschiedlichen Traditionen wollen ein innovatives Bündnis schmieden und "einen Beitrag leisten, politische Frontstellungen aufzuweichen"."
Zitat aus SZ vom 15. Oktober 2021:
"Sondierungspapier - Worauf sich SPD, Grüne und FDP schon festgelegt haben"
Wer den Artikel auf Hinweise zu Verbesserungen für den Fahrradverkehr durchsucht, wird jedoch nicht fündig. Auch in anderen Pressemitteilungen zum Thema habe ich nichts dazu gefunden.
Stattdessen der Hinweis, dass sich die FDP damit durchgesetzt hat, am unbegrenzten Rasen auf deutschen Autobahnen weiter festzuhalten.
"Man folgt der Vorgabe der EU-Kommission, von 2035 an nur noch CO₂-neutrale Fahrzeuge zuzulassen - aber: ein generelles Tempolimit soll es nicht geben." (ebenda)
Sehr enttäuschend!
Damit könnte das Thema eigentlich schon beendet werden, denn es sieht so aus, dass Radverkehrspolitik in den Koalitionsverhandlungen keine Rolle spielen wird.
Allein: "Die Hoffnung stirbt zuletzt." Vielleicht entdecken andere Forumsbesucher noch etwas zum Thema? Oder es ergeben sich Aspekte für den Radverkehr, wenn es zu detaillierten Koalitionsverhandlungen kommt?