Woche 15 vom 07. bis 13. April 2025

Zitat von simon

https://www.unser-bogenhausen.de/2025/04/gehweg…uer-autofahrer/

Auch im CSU-Stadtteilblatt das große Geflenne...

Das streetview-Bild aus der Pixisstraße zeigt anders als das Fahrbahnfoto in dem Zeitungsbericht, wie eng es auf dem Gehweg ist. Es zeigt aber auch: Es gibt ein Flächen-Potenzial zwischen Grundstückgrenze und Hauswand.

Street View · Google Maps

Ort in Google Maps noch intensiver erleben.

www.google.com

Wie wär's damit: Jeder Hauseigentümer, der behördliche Maßnahmen kritisiert, die zu freien Gehwegen führen, wird entschädigungslos enteignet, seine Grundstücksfläche wird zum neuen Gehweg gemacht und dann kann er den alten zuparken gegen eine drastische Parkgebühr, mit der die Umbauarbeiten finanziert werden und die Ersatzbepflanzungen durch die wegfallenden Vorgärten.

Ach nein, wir leben ja in einer Demokratie. Bloß dass manche das dahingehend missverstehen, es sei erlaubt seinen stinkenden und lärmenden Blechhaufen anderen Leuten in den Weg zu stellen.

Zitat von Wahl-HHer

Wie sieht es mit Drittanzeigen aus? Da erledigen ja sogar Leute freiwillig gratis den aufwändigsten Teil der Artbeit und die Stadt müsste nur kassieren.

Drittanzeigen, das würde bedeuten, dass Privatleute aktiv werden. Wollte man das effektiv machen, dann müsste man dazu einen Verein gründen, zum Beispiel einen Fußweg-Pflegeverein.

Der könnte dann auf Fußweg-Schlaglöcher hinweisen, Müllsammelaktionen durchführen usw. und eben auch die Stadt auf Falschparker hinweisen. Mit gerichtsfesten Fotos, Zeitangaben, Zeugenangaben.

Trotzdem wäre es Sache der Stadt, diese Hinweise für Ordnungswidrigkeitenanzeigen zu nutzen oder eben nicht. Auskunftspflichtig ist die Stadt nicht, ob sie den Hinweisen nachgeht.

Durch eine koordinierte Vereinstätigkeit könnte man allerdings möglicherweise einen Überblick gewinnen, ob die Stadt den Hinweisen nachgeht oder nicht.

Anzeigen von Parkverstößen | Stadt Hannover

Das ist der Link zur Parkverstoß-Online-Anzeige der Stadt Hannover. Ein irreführender Begriff. Denn wer den Erläuterungstext liest, der weiß, dass das Formular nur dazu dient, einen Hinweis zu geben.

Zitat: "Eine Anzeige, die Sie über dieses Formular einreichen, stellt eine Anregung dar. Anregung heißt, dass die Behörde den Sachverhalt nach dem allgemeinen Untersuchungsgrundsatz ermittelt und darüber entscheidet, ob und wie sie den gemeldeten Verstoß verfolgt."

Zitat von Epaminaidos

Zumindest Berlin konzentriert sich auf die Kontrolle der Parkraumbewirtschaftung. Darum sind die Beträge so niedrig. Vermutlich ist das in anderen Kommunen ähnlich.

Es ging ja um ein durchsetzen des Gehweg-Parkverbots. Und dies wird mit mind. 55€ + 28,50€ geahndet. Oben auf dem Link von der Pixistraße stehen mind. 30 KFz auf dem Gehweg. Wenn man mal die Behinderung außen vor lässt, weil das extra Arbeit bedeutet, dann stehen da 2500€ Strafgebühr rum, die in maximal 2h inkl. An- und Abreise in Rechnung gestellt werden können. Oder fast 3000€ und 30 Punkte. Und wenn es dazu 2 Zettelhexer bräuchte, die 2h arbeiten, die könnten den Rest vom Tag eine ruhige Kugel schieben.

Das ist Geld, dass bewusst nicht eingesammelt wird, weil der Bürgermeister will ja wieder gewählt werden.

Nichts spricht dagegen, dass das OA seine Mitarbeiter so effektiv und gewinnbringend wie möglich einsetzt. So wie heutzutage bewusst weggesehen wird bei 50€+ Vergehen, so wäre es problemlos möglich an den 10€ Einnahmen vorbeizugehen und sich auf die 55€-Einnahme daneben zu konzentrieren

Zitat von Wahl-HHer

Wie sieht es mit Drittanzeigen aus? Da erledigen ja sogar Leute freiwillig gratis den aufwändigsten Teil der Artbeit und die Stadt müsste nur kassieren.

Berlin hat sich weitgehend heimlich (!) gegen Privatanzeigen im ruhenden Verkehr entschieden.

Es gibt eigentlich eine Webseite mit einer Anleitung, wie man Falschparker per Mail anzeigen kann.

Einige Jahre war auf dieser Webseite eine Statistik zur Bearbeitung einsehbar: 90% der Privatanzeigen wurden unbearbeitet gelöscht. Nachdem es öffentlich Unmut darüber gab, wurde es 1-2 Monate lang besser. Dann wurde es wieder schlechter und die öffentliche Statistik kurze Zeit später einfach entfernt.

Ich kann die Beweggründe dazu auch nicht nachvollziehen. Denn bei Privatanzeigen ist schonmal nachgewiesen, dass es zumindest irgendeinen Bürger stört (anders als bei MA im Außendienst). Und vor dem Rechner kann ein MA sicherlich noch viel mehr Umsatz generieren als im Außendienst. Eigentlich müssten dazu sogar Mitarbeiter aus drm Außendienst abgezogen werden.

Macht die Stadt aber leider nicht.

Zitat von Autogenix

Nichts spricht dagegen, dass das OA seine Mitarbeiter so effektiv und gewinnbringend wie möglich einsetzt. So wie heutzutage bewusst weggesehen wird bei 50€+ Vergehen, so wäre es problemlos möglich an den 10€ Einnahmen vorbeizugehen und sich auf die 55€-Einnahme daneben zu konzentrieren

Effektiv und gewinnbringend wäre der Einsatz von Scan-Cars. Aber der gesetzliche Rahmen dafür ist bislang noch nicht geschaffen worden. Obwohl es das in anderen EU-Ländern bereits gibt.

"Seit über zehn Jahren sind Scan-Fahrzeuge für Parkraumkontrollen im europäischen Ausland im Einsatz – mit deutlich positiven Effekten auf die Verfügbarkeit von Parkplätzen, die Regeltreue und die Sicherheit im Verkehr. Mit den Vorteilen digital unterstützten Parkraummanagements hat sich Agora Verkehrswende bereits 2021 in einem Politikpapier beschäftigt. Dort wurde auch mit einem Rechtsgutachten der Kanzlei Becker Büttner Held dargelegt, dass sich der Einsatz von ScanFahrzeugen mit dem deutschen Recht vereinbaren lässt.
Seitdem wurde in Deutschland von verschiedenen Seiten der politische Wille bekundet, die notwendige Rechtsgrundlage für Scan-Fahrzeuge zu schaffen. Doch bislang ist kein Gesetzgebungsverfahren eingeleitet worden. In der Praxis lässt sich der Datenschutz beim digital unterstützten Parkraummanagement mit verschiedenen Mitteln gewährleisten. Dennoch halten
sich grundsätzliche juristische Bedenken über die Vereinbarkeit mit der deutschen Rechtsprechung. Direkt einschlägige gerichtliche Entscheidungen dazu gibt es bislang nicht."

aus: Agora Verkehrswende vom 10.6.24

https://www.agora-verkehrswende.de/fileadmin/Projekte/2024/Scan-Cars/Rechtliche_Voraussetzungen_Einsatz_Scan-Fahrzeugen_Deutschland_Argumentationspapier.pdf

Zitat von Epaminaidos

Berlin hat sich weitgehend heimlich (!) gegen Privatanzeigen im ruhenden Verkehr entschieden.

Es gibt eigentlich eine Webseite mit einer Anleitung, wie man Falschparker per Mail anzeigen kann.

Einige Jahre war auf dieser Webseite eine Statistik zur Bearbeitung einsehbar: 90% der Privatanzeigen wurden unbearbeitet gelöscht. Nachdem es öffentlich Unmut darüber gab, wurde es 1-2 Monate lang besser. Dann wurde es wieder schlechter und die öffentliche Statistik kurze Zeit später einfach entfernt.

Ich kann die Beweggründe dazu auch nicht nachvollziehen. Denn bei Privatanzeigen ist schonmal nachgewiesen, dass es zumindest irgendeinen Bürger stört (anders als bei MA im Außendienst). Und vor dem Rechner kann ein MA sicherlich noch viel mehr Umsatz generieren als im Außendienst. Eigentlich müssten dazu sogar Mitarbeiter aus drm Außendienst abgezogen werden.

Macht die Stadt aber leider nicht.

Gibt es Zeitungsberichte oder ähnliches, aus denen hervorgeht, dass in Berlin von der Kommunalverwaltung gezielt und absichtlich auf Parkraumkontrolle verzichtet wird?

Zitat von DMHH

Berlin hat doch ein IFG, oder?

Wenn die Stadt die Zahlen tatsächlich liefert, weiß ich nur, was ich ohnehin schon ahne. Und dann verläuft das wieder im Sand.

Ich halte mich an die Aussage der Innensenatorin: Bei Behinderungen auf Radwegen darf die 110 genutzt werden.

Also mache ich halt das. Auch wenn ich ein schlechtes Gewissen habe, den Notruf mit so einem Quatsch zu belästigen.

Zitat von simon

https://www.unser-bogenhausen.de/2025/04/gehweg…uer-autofahrer/

Auch im CSU-Stadtteilblatt das große Geflenne...

Was ist bloß aus der Partei von Recht und Ordnung gewo ... oh halt, die CSUler waren ja immer Meister der Flexibilität im Sinne der Spezis und Amigos ...

Zitat von Epaminaidos

Wenn die Stadt die Zahlen tatsächlich liefert, weiß ich nur, was ich ohnehin schon ahne. Und dann verläuft das wieder im Sand.

Ich halte mich an die Aussage der Innensenatorin: Bei Behinderungen auf Radwegen darf die 110 genutzt werden.

Also mache ich halt das. Auch wenn ich ein schlechtes Gewissen habe, den Notruf mit so einem Quatsch zu belästigen.

In Hannover ist es so, dass bei Parkverstößen sich die Polizei für nicht zuständig erklärt und an den Verkehrsaußendienst der Stadt Hannover verweist. Ist das in Berlin anders, weil Berlin ein Stadtstaat ist?

Der Verkehrsaußendienst in Hannover hat keine "110-Nummer", es kommt häufig die Ansage, alle Anschlüsse seien belegt und es gibt keinen Rund um die Uhr Service.

Kurz dachte ich, als ich die Überschrift gelesen habe, es wäre der Postillon, nicht die Süddeutsche:

Dafür wenigstens:

Endlich: "STOP"-Schilder werden nach 29 Jahren an neue Rechtschreibung angepasst

Berlin (dpo) - Es ist eine längst überfällige Korrektur: 27 Jahre nach der großen deutschen Rechtschreibreform hat das Verkehrsministerium beschlossen

www.der-postillon.com

Vielleicht schneller als die Umsetzung der Fahrradnovelle von 1998.

"Tödlicher Unfall auf der viel befahrenen Kreuzung Berliner Allee/Marienstraße in Hannover: Nach Polizeiangaben hat ein Lkw-Fahrer am Mittwoch, 9. April, gegen 11 Uhr eine Radfahrerin erfasst. Durch die Kollision und den Sturz auf die Fahrbahn erlitt die 50-Jährige so schwere Verletzungen, dass sie wenig später starb. Der Bereich war wegen des Einsatzes mehrere Stunden gesperrt.
Nach derzeitigem Erkenntnisstand bog der Fahrer (59) eines Mercedes-Lkw von der Berliner Allee nach rechts auf die Marienstraße Richtung Aegidientorplatz ab. Die Radfahrerin wollte am Überweg über die rot eingefärbte Fahrradspur geradeaus zur Sallstraße. Polizeisprecherin Anastasia Polonewicz: „Der Rettungsdienst brachte die Verletzte in ein Krankenhaus.“" HAZ vom 11.4.2025

Hannover: Unfall zwischen Lkw und Fahrradfahrerin – Frau stirbt im Krankenhaus

Ein Lkw hat am Mittwoch, 9. April, in Hannover auf der Kreuzung Berliner Allee/Marienstraße eine Radfahrerin erfasst. Die 50-Jährige wurde so schwer verletzt,…

www.haz.de

Hannover: Radfahrerin stirbt nach Unfall mit Lkw auf der Marienstraße

archive.ph

Es ist wirklich traurig, dass das immer und immer wieder passiert. Und ich befürchte, der ADFC-Sprecher, der in der HAZ-Printausgabe vom 11.4.25 zu Wort kommt, hat recht mit seiner Kritik, dass zu wenig kontrolliert wird, ob schwere LKW sich an den Kreuzungen korrekt verhalten und tatsächlich nur wie vorgeschrieben mit Schrittgeschwindigkeit abbiegen.

"Die Polizei leitete den Verkehr deshalb bis etwa 14 Uhr um, es gab bis dahin lange Staus. Angesichts der viel befahrenen Kreuzung hoffen die Beamten auf Zeugen des Unfalls. Sie werden gebeten, sich unter der Rufnummer (0511) 1091888 beim Verkehrsunfalldienst zu melden." (ebenda)

Kann eigentlich der vorgeschriebene Fahrtenschreiber in einem LKW darüber Auskunft geben, wie schnell der LKW gefahren ist in der Phase, in der er abbog?

In der Print-Ausgabe wird auch berichtet, dass der LKW kein Abbiege-Assistenzsystem eingebaut hatte, weil es ein altes Modell ist, dass von dieser Vorschrift ausgenommen ist.

Hier eine streetview Aufnahme von der Stelle, wo der Unfall passierte:

Street View · Google Maps

Ort in Google Maps noch intensiver erleben.

www.google.com

Der weiße PKW steht auf der Abbiegespur. Das schwarze Transportfahrrad mit der dunkel gekleideten Person steht etwa an der Stelle, an der abbiegende LKW vermutlich die Radfahrerin zu Fall brachte.

ADFC hat eine Vergleichstabelle zur Änderungen der VWV erstellt.

Also Alt, Vorschlag Regierung, Vorschlag Bundesrat

Es geht nochmal darum: RE: Was ist Euch heute komisches *nicht* auf dem Rad passiert?

Kurz: Es brennt, es gab einen Falschparker, die Feuerwehr trifft dadurch später ein und ein Mensch stirbt, 14 Tage nach dem Brand, an den Folgen. Durch den langen Zeitraum, den er noch gelebt hat, könnte man annehmen, er hätte ohne den Falschparker überlebt. Jetzt wird wegen fahrlässiger Tötung gegen den Falschparker ermittelt:

Bei Feuer in Humboldt/Gremberg: Falschparker behinderte Kölner Feuerwehr – Brandopfer gestorben

Gegen den Autofahrer werde deshalb nun wegen fahrlässiger Tötung ermittelt, teilte die Kölner Staatsanwaltschaft mit.

www.ksta.de

Beim Video von RTL habe ich das hier als Kommentar hinterlassen:
"Sorry, aber was für eine Farce! Ich wohne seit 15 Jahren in der Gegend und kann sogar das Haus, das gebrannt hat von zuhause sehen.

Hier wird schon immer und überall falsch geparkt. Ich habe mehrmals Leute vom Ordnungsamt, die hier rumgehen angesprochen. Die sagen, die armen Autofahrer müssen ja irgendwo parken anstatt Knöllchen zu verteilen.

Eine Zeit lang habe ich Privatanzeigen geschrieben. Bis ich von einem Autofahrer von hinten angegriffen und verletzt wurde. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren eingestellt, weil ich ja provoziert habe (durch das Foto für die Anzeige).

Und jetzt soll ausgerechnet an diesem einen Autofahrer (ich kenne ihn nicht bzw. weiß aktuell nicht wer das ist) ein Exempel statuiert werden?

Ein paar Mal habe ich beim Ordnungsamt angerufen, es kam niemand. Ein paar Mal habe ich bei der Polizei angerufen, wenn der fließende Verkehr betroffen war. Es kam niemand.

Lasst lieber mal den Chef des Ordnungsamtes persönlich haften. Oder der Polizei.

Gestern auf dem Weg zum Einkaufen, ich gehe auf der Fahrbahn, weil der Gehweg komplett zugeparkt war und das Ordnungsamt kommt mir entgegen. Reagierten natürlich nicht auf winken. Oder auf die Falschparker. Wer weiß ob da ein Feuerwehrauto ums Eck gekommen wäre. Gestern, nur zwei Tage nachdem derjenige gestorben ist und nur wenige Straßen von dem Brand entfernt.

Mein Beileid den Freunden und Angehörigen."

Ich bin hin und hergerissen. Einerseits wollen "wir Radfahrer" immer, dass mehr Haftung übernommen wird, das Fehlverhalten von KFZ-Führern härter bestraft wird, aber glücklich bin ich damit jetzt doch nicht.

Edit: Bild hinzugefügt. Es geht um den Falschparker links im Bild.

Radfahrerin fährt bei Rot – Ärzte kämpfen um ihr Leben

Eine Radfahrerin, die bei Rot über eine Ampel fuhr, wurde am Donnerstag von einem Auto erfasst und lebensgefährlich verletzt. Der Unfall passierte am

www.mopo.de

Der Fahrradverkehr wird auf dem Fahrradstreifen geführt. Wer auf der Westseite nach Süden fährt, hat eine kleine Ampel mit Abbiegeleuchte auf Lenkerhöhe. Ich habe noch nie darauf geachtet, ob diese Ampel sekundengenau synchron zur Fußgängerampel direkt daneben ist.

Es gibt allerdings viele Geister- und Gehwegradler, weil knapp nördlich davon der Schmuggelstieg abgeht (Geschäfte und direkter Weg Richtung Herold-Center, ohne den fürchterlichen Ochsenzoll-Kreisel umfahren zu müssen). Da von Norden aus die Autos eine Linksabbiegespur mit eigener Grünphase in den Stockflethweg haben, hat der Fahrbahnverkehr aus Norden länger grün als aus Süden. Ich befürchte, die Radlerin hat auf anhaltende Autos aus Süden reagiert und ist losgefahren.

Übergang von Separierung zu Einmündung ...

Abbiegeunfall an der Alster: Radfahrer schwer verletzt

Bei einem Verkehrsunfall ist am Freitag in St. Georg ein Rennradfahrer schwer verletzt worden. Gegen 14 Uhr kollidierte laut Polizei ein weißer VW Golf im

www.mopo.de