muss der jetzige erst mal gestoppt werden
Welchen genau meinst du?
muss der jetzige erst mal gestoppt werden
Welchen genau meinst du?
Momentan führen auch alle Erzählungen über die Zukunft Europas immer nur bis zum Abgrund, in den sie spätestens dann stürzt, wenn die USA aus der NATO austreten. Und dann werden Experten mit großen Namen aus allen möglichen Bereichen gefragt, aber eine Antwort hat keiner so richtig.
Eigentlich sollte das als 100 Milliarden-Euro-Paket für die Bundeswehr auch Gelder beinhalten, mit denen nicht direkt nur die Bundeswehr finanziert werden sollte, sondern zum Beispiel auch eine Verbesserung der IT-Sicherheit bewirkt werden sollte.
FDP, SPD und CDU jedoch übertrumpften in dieser Frage die Grünen, die jetzt plötzlich doch noch zumindest so ein ganz klein bisschen ihren olivgrünen Neuanstrich wieder abwaschen können.
Die waschechten Neu-Olivgrünen, wie Hofreiter freilich, wird das nicht weiter belasten.
Und auch der Fanclub rund um Marie-Luise Beck und Andrij Melnyk machten in den letzten Wochen den Eindruck, dass ihnen die Aufrüstung der Bundeswehr auch mit 100 Milliarden Euro noch nicht weit genug ging.
"Die Union wollte klargestellt wissen, dass das Sondervermögen ausschließlich für die Bundeswehr verwendet wird. Eine zunächst geplante Formulierung – "zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit" – war ihr zu unspezifisch. Vor allem die Grünen wollten, dass mit dem Geld auch Cyberabwehr sowie Unterstützung für Partnerstaaten finanziert werden."
ZitatLandwirtschaftsminister Özdemir rechnet damit, dass die Bevölkerung wegen der Kriegsfolgen weiter Unterstützung braucht.
So ganz versteh ich das nicht. Wir sind m.W. die 4-reichste Nation der Erde. Warum sind wir offensichtlich dennoch von fremden Mächten ferngesteuert, anstatt einfach das zu machen, was wir wollen?
ZitatDeutschland ist ein Nettoexporteur von Erzeugnissen der Ernährungsindustrie. Im Jahr 2021 exportierte Deutschland Nahrungsmittel und Getränke im Wert von rund 65,32 Milliarden Euro.
"... im Wert von ... Euro."
Rohstoffe billich importieren, verarbeiten und teuer exportieren? So kann auch ein Überschuss in Euro entstehen ...
Relevanter wäre ein Vergleich in Kilogramm oder noch besser Kilokalorien o.ä., ob wir uns mit unserer Landwirtschaft selbst versorgen könnten. Dann muss man auch noch entscheiden, ob wir auch ohne Bananen und Zitrusfrüchte etc. auskommen wollen ...
Also ich glaub ja eher, das Problem ist, dass ein "Geringverdiener" mit satten 35% Abgaben auf sein Gehalt belastet wird und vom Rest, der dann noch übrigbleibt, die Miete bezahlen muss, die wiederum einem anderen, der eine Wohnung/Haus besitzt, das er gar nicht braucht, als Geldanlage/Steuersparmodell dient.
Dieses "Modell" funktioniert offenbar nur solange der Spritpreis unter 1,50 liegt und die Lebensmittel billig sind. Ich finds auch einigermaßen folgerichtig und logisch, dass dadurch langsam aber sicher ein Teil der Bevölkerung immer "ärmer" wird, während ein anderer Teil immer "reicher" wird.
Anstatt auf MWSt zu verzichten, könnte man auch den Eingangssteuersatz reduzieren. Bei dem MWSt-Ding spart ja wieder derjenige am meisten, der am meisten konsumiert?
"Außenministerin Annalena Baerbock und Oppositionsführer Friedrich Merz sprechen aus, was Kanzler Olaf Scholz partout nicht sagen will: „Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen.“
Scholz formuliert zurückhaltender. „Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen. Die Ukraine muss bestehen.“"
Tagesspiegel vom 6.6.22
Der Tagesspiegel-Artikel
Aber wie realistisch ist dieses Formulieren von Kriegszielen überhaupt? Den größten Einfluss auf die Ukraine dürften die USA haben, die die Ukraine mit Abstand am stärksten mit Waffen versorgt. Ich befürchte, den geringsten Einfluss darauf hat die von den Kriegsereignissen betroffene Bevölkerung.
Der Tagesspiegel fordert: "Kanzler Scholz sollte den Sieg zum Ziel erklären. Zuversicht hilft der Ukraine wie den Deutschen beim Durchhalten." Ich halte nichts von dieser Forderung des Tagesspiegels. Solche Durchhalteparolen beinhalten die Gefahr, dass großes menschliches Leid nicht den Soldaten, sondern auch der Zivilbevölkerung droht. Mag man sich jetzt auch noch an den Meldungen über Angriffe und Gegenangriffe medial berauschen. Wenn es darum geht, die Folgen auszubaden, dann wird das weltweite öffentliche Interesse ganz schnell verschwunden sein.
Am 14.1.2016 berichtete der Deutschlandfunk:
"Die Arbeit, alle Minen beiseite zu räumen, reiche für 100 Jahre. In manchen Orten legen die Sprengkörper das gesamte Leben lahm."
Und:
"Die Minengefahr wie auch die quälende Warterei an den wenigen Übergangsstellen sind hausgemacht. Die Regierung in Kiew und die Separatistenführer tragen ihren Konflikt auf dem Rücken der Zivilisten aus."
Dieser Krieg muss schnell beendet werden. Wer jetzt zu viel Siegeszuversicht propagiert, übersieht möglicherweise, dass er damit keinen Beitrag dazu leistet, den Krieg zu beenden. Dass die Grünen sich hinreißen lassen, mit der oppositionellen CDU darin zu wetteifern, wer die ambitioniertesten Kriegsziele formuliert, ist keine gute Entwicklung.
Dieser Krieg muss schnell beendet werden.
Dass Krieg Scheiße ist, ist hinreichend bekannt. Das in immer neuen Facetten auszudrücken hilft aber nicht weiter.
Wie soll der Krieg beendet werden? Wie stellen wir sicher, dass der Aggressor (in diesem Krieg also Russland) so große Verluste erleidet, dass das Beginnen und Führen von Kriegen so unattraktiv ist, dass künftige Kriege gar nicht erst begonnen werden? Wie kann man die Ukrainer (und auch die Russen) davor bewahren, in einem russischen Führerstaat zu leben?
Überleg dir hierauf erstmal brauchbare Antworten.
Dass Krieg Scheiße ist, ist hinreichend bekannt. Das in immer neuen Facetten auszudrücken hilft aber nicht weiter.
Oh ja, dieser Krieg ist sch***! Und nicht nur dieser Krieg. Aber da er es ist, der gerade tobt, noch zwei Hinweise darauf, wie besch*** dieser Krieg ist, mit dem Russland die Ukraine überzogen hat.
Ich habe bereits weiter oben geschrieben, dass die mediale Verarbeitung von Krieg mit dazu beiträgt, Krieg überhaupt erst zuzulassen. Oder Krieg als mögliche oder gar erstrebenswerte Form der Konfliktlösung hinzunehmen.
Die Kriegsfolgen halten über Jahre, wenn nicht Jahrzehnte an, da ist der Krieg längst vorbei.
Die dann auftretenden Folgen aber taugen nichts für eine medial inszenierte Kriegsberichterstattung, die dazu taugen soll, die Kriegsbegeisterung anzuheizen oder meinetwegen auch nur dazu dienen soll, die angebliche Unausweichlichkeit oder unbedingte Notwendigkeit des "Waffengangs" zu begründen. Und entsprechend mager wird dann darüber berichtet, zumal der Krieg dann ja bereits lange vorbei ist.
Deshalb noch zwei weitere Hinweise zum Thema Landminen:
"Die Entschärfung einer Mine kostet rund fünfzigmal so viel wie ihre Herstellung ..."
Aus: "Internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen Antipersonenminen"
Rede vom ehem. Bundesminister Dr. Kinkel in Karlsruhe (FDP), ehem. Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Klaus Kinkel, hielt zur Eröffnung der 2. Internationalen Expertenkonferenz zum Einsatz moderner Minenräumtechnologie am 1. Juli 1998 in Karlsruhe. (Hervorhebung von mir)
Und in der Ukraine werden Landminen eingesetzt.
"Ein Monat Krieg bedeutet ein Jahr Minenräumung." Mihailow Iliew, ukrainischer Katastrophenschutz in einer Sendung der Deutschen Welle vom 21.5.22: Minenräumung in der Ukraine: "Der Arbeitsaufwand ist enorm" Minute 1:52
Immerhin: "Dem Landminen-Monitor liegen keine glaubhaften Informationen vor, dass die ukrainische Regierung Antipersonenminen auf vertragswidrige Weise einsetzt." Quelle: Handicap International
Landminen in der Ukraine | Landmine.de
abgerufen am 7.6.22
Die Ukraine ist seit 1999 Mitunterzeichnerin des Übereinkommens über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung (kurz: Ottawa Konvention)
Handicap International berichtet allerdings a.a.O. auch darüber: "Die Frist zur Zerstörung gelagerter Minen, die auf den 01. Juni 2010 festgesetzt wurde, konnte von der Ukraine nicht eingehalten werden. Somit verstößt das Land in diesem Vertragspunkt seither gegen die Konvention. Auch die festgesetzten Fristen angesichts der Minenräumung wurden wiederholt nicht eingehalten – weder die Frist bis 2016, noch die, welche am 01. Juni 2021 auslief."
Zu den Nichtunterzeichner-Staaten der Ottawa-Konvention gehören u. a. Russland und die USA. Human Rights Watch hat bestätigt, dass Russland Antipersonenminen im Ukraine-Krieg eingesetzt hat. (ebenda)
Im Jahr 2016 hatte allerdings das Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte in Bezug auf die Kämpfe in den sogenannten Autonomiegebieten im Donbass berichtet, "dass sowohl die ukrainischen Streitkräfte als auch die Separatisten Landminen, darunter Antipersonenminen, verlegt hätten." Quelle: bpb vom 16.7.2018, Analyse: Landminen in der Konfliktregion im Donbass: Gefahren und Perspektiven
Überleg dir hierauf erstmal brauchbare Antworten.
Auf brauchbare Antworten habe ich bereits mehrfach hingewiesen. Deshalb stelle ich hier einfach mal die Gegenfrage:
Was siehst du als realistisches Kriegsziel? Und lohnt es sich dafür, die immensen Verluste an Menschenleben, an Sachwerten und nachhaltiger Traumatisierung in Kauf zu nehmen?
"Dass man ein Herz aus Stein haben muss, um nicht mit der Ukraine zu bangen, versteht sich von selber. Dass man nicht leichtfertige Prognosen über den Kriegsausgang abgeben sollte, liegt auch auf der Hand. Die deutsche Außenministerin lässt ihr heißes Herz für die Ukraine schlagen. Der deutsche Bundeskanzler übt Zurückhaltung, gut so. In einer guten Regierung gehören unterschiedliche Stimmen zur selbstverständlichen Arbeitsteilung." t-online vom 7.6.22 https://www.t-online.de/nachrichten/de…demuetigen.html
t-online scheint kein Problem damit zu haben, dass in der Frage nach dem Kriegsziel unterschiedliche Signale aus der Regierungskoalition gesendet werden. Und vielleicht gehört das zur medialen Inszenierung eines Krieges dazu, bei den Kriegszielen unterschiedliche Signale zu setzen. Russland jedenfalls äußert sich zum Thema Kriegsziele auch oft nicht eindeutig.
Aber es wird schwierig werden, zum Beispiel für Boykottmaßnahmen langfristig die Solidarität der Bürger einzufordern, wenn diese immer stärker betroffen sind. Solange die Bus- und Bahnpreise niedrig sind und die Spritpreise trotz angekündigten Tankrabatt steigen, mag das für Sympathisanten der Grünen kein Problem sein. Aber was ist, wenn nach drei Monaten auch die ÖPNV-Preise wieder ansteigen? Und viele Autofahrer sind ohnehin schon immer überzeugt davon, dass sie ständig abgezockt werden. Obwohl es sich genau umgekehrt verhält und die angeblichen "Melkkühe" die größten Melker der Nation sind.
"Außenministerin Annalena Baerbock und Oppositionsführer Friedrich Merz sprechen aus, was Kanzler Olaf Scholz partout nicht sagen will: „Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen.“
Scholz formuliert zurückhaltender. „Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen. Die Ukraine muss bestehen.“"
Tagesspiegel vom 6.6.22
Diesen Artikel hatte gestern jemand beim Stammtisch dabei, auch zur Frage, wer gewinnen/verlieren soll, interessant.
Ich hatte mich schon einmal dazu geäußert, dass die Sicht der Ukraine auf den sogenannten "Holodomor" (übersetzt: Tötung durch Hunger) ein Grund für massive antirussische Ressentiments darstellt. So trägt in der Ukraine die Erinnerung an den Holodomor dazu bei, die Fronten in diesem Krieg zu verhärten.
Der Holodomor, so der Vorwurf der Ukraine gegen Russland, sei ein angeblich von Stalin in den 20er und 30er Jahren bewusst an der ukrainischen Bevölkerung verübter Völkermord durch Hunger. Aber es ist unter Historikern umstritten, ob es sich dabei tatsächlich um einen Völkermord an den Ukrainern gehandelt habe.*
Wenn die FR-Reportage zutrifft, dann ist auf beiden Seiten der einmal erlittene Hunger eine Triebfeder für diesen Krieg. Ein grausamer Gedanke. Zumal es gerade wieder so aussieht, dass dieser Krieg erneut zu Hungerkatastrophen führt.
*Nach dem, was ich darüber gelesen habe, komme ich zu dem Schluss, dass es sich um gezielte antirussische Propaganda der Ukraine handelt, den Holodomor einseitig nur so darzustellen, als habe Russland damit versucht, die Ukraine auszuhungern.
Was siehst du als realistisches Kriegsziel?
Ich bin zwar nicht du aber versuche es mit ein paar Anregungen: Freiheit? Sicherheit? ....
Und lohnt es sich dafür, die immensen Verluste an Menschenleben, an Sachwerten und nachhaltiger Traumatisierung in Kauf zu nehmen?
Die Ukrainer habe es eindeutig mit JA beantwortet.
Wer bin ich, das in Frage zu stellen? Zumal ich genauso geantwortet hätte. Ich hatte mich damals (zur Zeit der Kalten Krieges) für den Wehrdienst entschieden, weil ich im Gegensatz zu mach anderem problemlos hätte verweigern können. Das ist aber geradezu ein Lappalie. Andere waren da, weil sie sich entscheiden mussten, deutlich konsequenter. Das war mehr als ein in Kauf Nehmen.
Krieg ist schrecklich. Ohne Frage. Nichtkrieg kann es aber auch sein. Was passiert, wenn sich die Ukrainer ergeben, damit wir ihr Leid nicht mehr sehen müssen?
Wer bin ich, das in Frage zu stellen? Zumal ich genauso geantwortet hätte. Ich hatte mich damals (zur Zeit der Kalten Krieges) für den Wehrdienst entschieden, weil ich im Gegensatz zu mach anderem problemlos hätte verweigern können. Das ist aber geradezu ein Lappalie. Andere waren da, weil sie sich entscheiden mussten, deutlich konsequenter. Das war mehr als ein in Kauf Nehmen.
Erstaunlich, dass du von dieser Masada-Legende so begeistert bist. Ich finde es einfach nur abscheulich, was religiös-nationalistische Eiferer dort veranstaltet haben.
Selbst der heutige Staat Israel hat inzwischen erkannt, dass man mit so was nicht übertreiben darf. "Bis Anfang der 1990er-Jahre taten die Rekruten seiner Armee auf der Festung den Schwur: „Masada darf nie mehr fallen.“ Davon ist man inzwischen abgerückt. Die Ähnlichkeit der fanatischen Sikarier mit Selbstmordattentätern der Gegenwart war wohl zu auffällig."
Ein kollektiver Selbstmord, um nicht vom Feind erobert zu werden. Das erinnert auch ein bisschen an diese Geschichte "Russisches Kriegsschiff, fick dich selbst". Ursprünglich wurde verbreitet, dass die ukrainischen Soldaten, die die Insel verteidigten, von den angreifenden Russen, denen sie verbal den "Stinkefinger" zeigten, getötet wurden.
Später gab die ukrainische Marine bekannt, dass die Soldaten in russische Kriegsgefangenschaft gerieten und später ausgetauscht wurden.
Diese "Kriegs-Legenden" machen es für mich nicht einfacher, daran zu glauben, dass es angeblich keine friedliche Lösung in der Ukraine geben könne.
Ich hoffe nur, dass du nicht auch noch auf die "Heldengeschichten" über Arminius abfährst, der ja angeblich den Römern so tapfer die Stirn geboten haben soll, und deshalb von jeher ein großes Vorbild für Deutschnationale und Nationalsozialisten war und ist.
Krieg ist schrecklich. Ohne Frage. Nichtkrieg kann es aber auch sein. Was passiert, wenn sich die Ukrainer ergeben, damit wir ihr Leid nicht mehr sehen müssen?
Diese Unterstellung, dass Menschen, die beim Ukrainekrieg nicht begeistert Selenskij zujubeln, nur deshalb den Krieg kritisierten, weil sie angeblich wollten, dass Putin siegt, weil sie dann nicht mehr das Leid der Ukrainer mitansehen müssten, ist absurd. Nicht zuletzt deshalb, weil damit indirekt behauptet wird, dass das Elend in dieser Welt nur dann wahr genommen würde, wenn ein Krieg geführt wird, der auf das Elend aufmerksam macht.
Es ist auch nicht richtig, die Aufforderung, Verhandlungen aufzunehmen, gleichzusetzen mit die Ukraine würde aufgefordert, sich zu ergeben.
Die Ukrainer habe es eindeutig mit JA beantwortet.
Was genau haben denn die Ukrainer eindeutig mit "JA" beantwortet? Dass gegen die russische Armee gekämpft wird, bis sämtliche russische Soldaten und prorussische Milizen, die Ukraine, inklusive dem Donbass (und der Krim?) verlassen haben?
Ist es in Zeiten des Krieges überhaupt möglich, seriös ein Meinungsbild herzustellen?
Was siehst du als realistisches Kriegsziel? Und lohnt es sich dafür, die immensen Verluste an Menschenleben, an Sachwerten und nachhaltiger Traumatisierung in Kauf zu nehmen?
Wichtigstes Kriegsziel: Russland muss verlieren. In dem Sinne, dass auch aus Sicht der russischen Führung klar ist, dass der Krieg die falsche Entscheidung war. Nur so können weitere Kriege verhindert werden. Dass dabei Menschen sterben, ist traurig aber lässt sich wohl leider nicht vermeiden. Sachwerte lassen sich ersetzen, und als reiches Land muss Deutschland (und gerne auch Besserverdiener wie ich) entsprechend viele der Schäden ersetzen.
Nachgeordnetes Kriegsziel wären die territoriale Integrität der Ukraine (inkl. Krim). Hierfür wäre meine Opferbereitschaft aber geringer.
Ansonsten noch das (Amts-)ende Putins und Lukaschenkos, Demokratie in Russland und Belarus, ggfs. Aufspaltung von Russland in weitgehend unabhängige Staaten.
Demokratie in Russland ist momentan leider völlig unrealistisch.
Allerdings wird sich die EU hoffentlich gut überlegen zu welchen Bedingungen sie Russland wieder auf die Beine hilft.
In dem Sinne, dass auch aus Sicht der russischen Führung klar ist, dass der Krieg die falsche Entscheidung war.
Genau das muss das Ergebnis sein. Es darf nicht sein, dass der Überfall auf ein Nachbarland am Ende ein Erfolg ist. Denn dann werden weitere folgen. Der aktuelle Krieg ist ja schon eine Folge des Erfolgs auf der Krim.
Der Überfall auf die Ukraine macht es für die EU und NATO eigentlich sehr einfach:
Eine bessere Ausgangslage für EU und NATO ist kaum vorstellbar. Die sollte genutzt werden, um möglichst schnell wieder zu einem stabilen (!) Frieden zu kommen. Der Artikel von Joe Biden gibt hier eine gute Richtung vor. Ich hoffe, Deutschland und möglichst viele andere Staaten folgen dem.
Ich hoffe nur, dass du nicht auch noch auf die "Heldengeschichten" über Arminius abfährst, der ja angeblich den Römern so tapfer die Stirn geboten haben soll, und deshalb von jeher ein großes Vorbild für Deutschnationale und Nationalsozialisten war und ist.
Für die reductio ad Hitlerum gibt es für Dich erst einmal:
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Alles anzeigen
Es ist auch bezeichnend, dass Du dieses Beispiel gebracht hast und dabei mein anderes, ebenfall germanische "übersehen" hast. Wirtschaftsflüchtlinge kann man einfach nicht als Nazis oder religiös-fanatische Eiferer diskreditiren. Für sie ging es nur um Freiheit, deren Wert sie offensichtlich höher eingestuft haben als den ihres Lebens.
Wer so wie Du versucht, Freiheitskämpfer in die Naziecke zu stellen, ist argumentativ ganz dicht bei Putin.
Dass Du versuchst, diejenigen, die die Freiheit in ihre Überlegungen mit einschließen, sie bewerten, in die braune Ecke zu stellen, ist ein Zeichen dafür, wie wenig sie Dir wert ist. Das finde ich depremierend.
Die Ukrainer habe es eindeutig mit JA beantwortet.
Haben sie das? Warum musste man dann Männern im wehrfähigen Alter die Flucht/Ausreise untersagen (Quelle: https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolit…cherheit/201946)? Nach deiner Logik wären die doch eh fast alle freiwillig geblieben um zu kämpfen. Oder wollten "die Ukrainer" das vielleicht doch nicht, sondern nur die Staatsführung?
Es ist auch nicht richtig, die Aufforderung, Verhandlungen aufzunehmen, gleichzusetzen mit die Ukraine würde aufgefordert, sich zu ergeben.
Das ist einerseits richtig. Andererseits ist so eine Verhandlungslösung (die meiner Meinung nach anzustreben ist) nur möglich, wenn die Ukraine noch verteidigungsfähig ist. Denn wenn die Ukraine sich ohnehin nicht mehr verteidigen kann, gibt es für Russland keinen Grund zu verhandeln, da dann ja ohnehin mit minimalen Kriegskosten eine Eroberung der Ukraine möglich ist.
Eine Verhandlungslösung macht aus russischer Sicht nur dann Sinn, wenn sie ein (aus russischer Sicht) günstigeres Ergebnis verspricht als weiter Krieg zu führen. Und das kann überhaupt nur dann der Fall sein, wenn das weiter Krieg führen teuer ist. Und das ist nur der Fall, wenn die Ukraine sich noch verteidigt. Von daher ist auch wenn man eine Verhandlungslösung anstrebt und nicht die (in meinen Augen dumme) Agenda herausgibt den krieg gewinnen zu wollen, eine gewisse Unterstützung der Ukraine, die deren Verteidigungsfähigkeit erhält, durchaus sinnvoll.