Parteiprogramme zur Bundestagswahl 2021

  • Ich habe mal für einen großen regionalen Stromanbieter gearbeitet (die "Pfalzwerke") und habe dort erfahren müssen, dass der Strom erstaunlich vielen Leuten völlig egal ist. Und zwar nicht nur die Zusammensetzung, sondern auch der Verbrauch. Ich hab Fälle gehabt, da haben die Kunden trotz Aufforderung nie einen Zählerstand durchgegeben und haben über Jahre hinweg aufgrund von Schätzungen bezahlt. Oder haben trotz hohem Verbrauch nie den Grundversorgungstarif ("klassischer" Strommix) verlassen. Der Witz dabei, und darum erzähl ich das hier: Alle, wirklich alle Ökostromtarife dieses Anbieters sind billiger.

  • Nachdem der Strommix ja zwingend auf der Rechnung steht und jeder seinen Stromanbieter frei wählen kann, könnte man locker den Ökostromkunden entsprechend die EEG-Umlage/Stromsteuer erlassen und auf die Kohlestromkunden abwälzen. So ein Belohnungssystem hätte wohl einen ziemlich dramatischen, sehr schnell wirksamen Effekt.

    Ich habe aber leider den Eindruck, "die" wollen so was gar nicht... Keiner würde mehr Kohlestrom wollen. Ich glaube, das würde das eherne Prinzip "Wer hat, dem wird gegeben werden" durchbrechen und die Regierungsfraktionen müssten die Kotztüten rausziehen. :)

  • ...dass der Strom erstaunlich vielen Leuten völlig egal ist...

    Aber wieviel ist erstaunlich viel? Einen "hochenergetischen Schwanz" gibts ja in jeder statistischen Verteilung, aber die Gesamtsumme der Betreffenden ist meistens weit unterhalb des Peakintervalls... Vermute ich jedenfalls.

  • Ich habe mal für einen großen regionalen Stromanbieter gearbeitet (die "Pfalzwerke") und habe dort erfahren müssen, dass der Strom erstaunlich vielen Leuten völlig egal ist. Und zwar nicht nur die Zusammensetzung, sondern auch der Verbrauch. Ich hab Fälle gehabt, da haben die Kunden trotz Aufforderung nie einen Zählerstand durchgegeben und haben über Jahre hinweg aufgrund von Schätzungen bezahlt. Oder haben trotz hohem Verbrauch nie den Grundversorgungstarif ("klassischer" Strommix) verlassen. Der Witz dabei, und darum erzähl ich das hier: Alle, wirklich alle Ökostromtarife dieses Anbieters sind billiger.

    Die so genannte Liberalisierung des Strom-Marktes sollte ja dazu führen, dass der Wettbewerb unter den Stromanbietern nicht zuletzt auch den Stromkunden zu Gute kommt. Bloß viele wollten dieses "Spielchen" nicht mitspielen.

    Und diejenigen, die konsequent stets das günstigste Angebot wählten und alle Nachlässe mitgenommen haben, sind jetzt bei vielen Anbietern unerwünschte Kunden.

    "Profiwechsler. Der promovierte Chemiker Martin Grosser wechselt jedes Jahr den Energieversorger. „Mir geht es dabei nicht ums Geld. Ich sehe das sport­lich“, sagt er. Doch kürzlich hat ihn zum ersten Mal ein Versorger abge­lehnt – trotz guter Bonität."

    Quelle: Stiftung Warentest vom 16.7.2019

    https://www.test.de/Energieversorg…ehnt-5493684-0/

  • Aber wieviel ist erstaunlich viel?

    Es waren ungefähr ein Viertel bis ein Drittel der Kunden, mit denen ich zu tun hatte.

    Wenn ich denen gesagt habe, dass sie eine Menge Geld sparen können (Größenordnung 60 Euro p.a.), indem sie einfach nur in den Ökotarif wechseln, dann waren sie hoch erstaunt.

    Und dann gibt's da noch die Pfennigfuchser à la Martin Grosser (s.o.): Die wechseln jedes Jahr und nehmen den Neukundenrabatt mit, der je nach Verbrauch in der Gegend bis 200 Euro für das erste Vertragsjahr betragen kann. Bei der überregional tätigen Pfalzwerketochter haben ca. 80% der Kunden den "günstigen" Tarif im konventionellen Strommix. Ich habe immer zugeraten, den Ökostromtarif zu wählen. Aber der ist ein Winziges teurer (das macht im Jahr vielleicht 10 Euro) -- schon verloren.

  • Größenordnung 60 Euro p.a.

    60€ p.a. also 5 € / Monat oder ca. 1,25€ in der Woche sind also "eine Menge Geld"? Ernsthaft?

    Wieviel kostet da zum Beispiel eine Fahrt mit dem ÖPNV einmal durch das halbe Geschäftsgebiet? Sicher auch mehr als 1€.

    Nach diesem Maßstab wäre das dann in Hamburg "eine ungeheure Menge Geld".

  • Bei der überregional tätigen Pfalzwerketochter haben ca. 80% der Kunden den "günstigen" Tarif im konventionellen Strommix.

    Deckt sich mit den Aussagen von Greenpeace-Energy bzgl. des Bundesdurchschnitts aller Stromkunden. Dabei könnte man so einfach "evolutionären Druck in die gewünschte Richtung erzielen", denn der Strompreis besteht ja überwiegend aus Abgaben und Steuern, soviel ich weiß. Also jede Menge Spielraum für Zuckerbrot und Peitsche.

  • Ein dreckiger Wahlkampf mit Schmutzkampagnen, statt ein Wettbewerb um die besseren Ideen, wurde in den letzten Tagen eröffnet. Die CDU behauptet, wer Vermieter an der CO2-Abgabe beteiligt, der mutet es den Vermietern zu, den extravagant dekadenten Lebensstil seiner Mieter mitzufinanzieren, die die Heizungsanlage angeblich nutzten, um ihre Wohnungen auf Saunatemperatur aufzuheizen.

    Und das kommt in bestimmten gesellschaftlichen Kreisen gut an. Viele Wohnungs- und vor allem Hausbesitzer nähren ja ihre Selbstbewusstsein daraus, dass sie schließlich Eigenheimbesitzer seien und nehmen das als Beweis dafür, dass sie es ja zu etwas gebracht hätten im Gegensatz zu jenen unsteten und wirtschaftlich unfähigen Bewohnern von Mietwohnungen, die immer nur anderen auf der Tasche liegen. Zuvorderst den Vermietern.

    Und als ob das nicht schon schlimm genug wäre...

    Jetzt lässt die Linkspartei es krachen, diffamiert die Grünen als die Partei der Besserverdienenden und wirft ihr vor, auf Kosten der "Kleinen Leute" den Klimawandel stoppen und den Umweltschutz voranzutreiben zu wollen.

    Siehe auch taz vom 3.6.2021:

    Auch Linke wollen Autofahrer ärgern

    "Die Linkspartei kritisiert Annalena Baerbock, weil sie einen höheren Benzinpreis fordert. Dabei will die Linke Verbrennerautos gleich ganz verbieten."

    https://taz.de/Debatte-ueber-hoehere-Benzinpreise/!5776095/

    Der Artikel beschreibt die Grünen als eine Partei, die über die Preisschraube die notwendige Verkehrswende vorantreiben will, die Linke als eine Partei, die durch Ordnungsmaßnahmen staatlich organisierter ÖPNV-Ausbau die Verkehrswende vorantreiben will.

    Ohne jetzt auf das jeweilige Modell näher einzugehen. Wenn die Linke mit so einer plumpen Polemik gegen die Grünen agitiert wird das nichts. Und in Bezug auf eine mögliche Gegenreaktion der Grünen kann man nur hoffen, dass die die Ruhe bewahren. Der politische Gegner steht Rechts. Und der lacht sich ins Fäustchen über die gedankenlosen Wahlpropaganda der Linken.

  • Es wird schmutzig im Wahlkampf. Die INSM hat eine Schmutzkampagne gegen die Grünen per Anzeigen geschaltet. Bericht bei der WAZ

    Herr Strößenreuther teilt das leider recht missverständlich.

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    Das macht mich schon sehr nachdenklich dass man mit viel Geld die Menschen so beeinflussen kann. Meiner Meinung nach geht das so definitiv nicht. Die Debatte muss irgendwie sachlich bleiben und nicht so einseitig Halbwahrheiten verbreitend.

    Leider schaffen es die Grünen derzeit auch nicht, sich positiv zu vermarkten in dem man z.B. die CO2-Steuer-Umlage als "Geschenk" o.ä. zu vermarkten. (i.S. von z.B. "Wir schenken Euch 1000€ im Jahr! Wenn Ihr Euch klimabewusst verhaltet, spart Ihr 'ne Menge Geld")

  • Zitat

    "Der Kampf gegen den Klimawandel, den wird es nicht umsonst geben."

    https://www.n-tv.de/politik/Auch-d…le22612098.html

    Anstatt heroisch gegen den Klimawandel zu kämpfen, könnte man es auch einfach sein lassen, ihn weiterhin zu machen? Oder besser noch, hätte für das Aufhören schon vor Jahrzehnten eintreten sollen?

    Mich regt diese verlogene Sprache, die suggeriert, als würde "man" aktiv gegen eine Bedrohung von außen antreten, die "man" natürlich nicht zu verantworten hat, einfach nur noch sagenhaft auf. Ich finde dieses Gehabe inzwischen sogar noch absurder als das derjeniger Typen, die "Kopf einziehen und durch" rufen. Gibts denn in Deutschland nicht ein einziges Kind, das "der Kaiser ist nackt" ruft? Nicht einen Gerechten?

  • i.S. von z.B. "Wir schenken Euch 1000€ im Jahr!

    Warum auch? Sie schenken sich selbst Weihnachtsgeld. In obzöner Höhe. Weil sie sonst zu arm wären und die Weihnachtsgeschenke für ihre Liebsten aus der steuerfreien Abgeordnetenpauschale berappen müßten. Oder aus der Abgeordneten-IT-Pauschale. :)

  • "Man spreche sich nicht gegen eine grüne Kanzlerschaft aus, sondern gegen eine Regierung die Ziele über Verbote und Vorschriften erreichen wolle, "statt sich auf die Marktkräfte der sozialen Marktwirtschaft zu berufen", sagte der Pressesprecher der INSM."

    So steht es in dem von Schlau Meyer verlinkten WAZ-Artikel. https://www.waz.de/politik/baerbo…d232510513.html

    Ein weiterer Versuch, die Grünen als "Verbotspartei" zu charakterisieren.

    Ist es tatsächlich so, dass eine Partei im politischen Wettbewerb nicht bestehen kann, wenn es dem politischen Gegner gelingt, sie als Verbotspartei hinzustellen?

  • Warum auch? Sie schenken sich selbst Weihnachtsgeld. In obzöner Höhe. Weil sie sonst zu arm wären und die Weihnachtsgeschenke für ihre Liebsten aus der steuerfreien Abgeordnetenpauschale berappen müßten. Oder aus der Abgeordneten-IT-Pauschale. :)

    Es geht um das Energiegeld.

    Genau sowas meine ich. Es wird etwas in den Raum geworfen wie "Weihnachtsgeld in obszöner Höhe" ohne das irgendwie in Relation zu setzen und die Gehälter und Einnahmen (und Nebeneinkünfte!) ähnlich rangiger Politiker zu vergleichen. So ist das reines Bashing ohne sachliche Einordnung. Vielleicht funktioniert Politik heutzutage so, ich find's kacke.

    Mir ist wichtig dass die Politiker einen guten Job machen. Wie viel die verdienen ist für mich erstmal zweitrangig. Viel wichtiger ist doch, dass das ohne Interessenskonflikte passiert.

  • Ich würde ja kontern mit "Wir brauchen keine INSM". Und das mit 10 Geboten pflastern, die von denen stammen könnten:

    1. Du sollst keinen Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde begehren.

    2. Du sollst keiner Gewerkschaft beitreten.

    3. Du sollst keinen Betriebsrat gründen.

    4. Du sollst keine planbare Freizeit haben.

    ...

  • "Der Parteitag lehnte auch einen Vorstoß für ein Tempolimit auf Landstraßen mit großer Mehrheit ab. Demnach sollte außerhalb geschlossener Ortschaften ein generelles Tempolimit von 70 Kilometern pro Stunde greifen. Stattdessen votierte der Parteitag für das vom Bundesvorstand vorgeschlagene Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen, ohne neue Vorgaben für Landstraßen." An diesem Wochenende beschließen die Grünen ihr Bundestagswahlprogramm. Das Zitat ist aus der Berliner Zeitung vom 11.6.2021 https://www.berliner-zeitung.de/news/gruene-ge…assen-li.164705

    Offensichtlich schreckt die Partei Bündnis 90/Die Grünen aus wahlkampftaktischen Gründen davor zurück, die tatsächlich notwendigen Änderungen für eine wirksame Verkehrswende ins Bundestagswahlprogramm zu schreiben. Wobei ich Tempo 70 auf Landstraßen immer noch für zu schnell halte, stattdessen ist Tempo 60 eine Geschwindigkeit, die für den flächendeckenden ÖPNV auch im ländlichen Raum eine sehr viel bessere Rahmenbedingung darstellt.

    Auf Autobahnen ist ein generelles Tempolimit von 80 km/h die Chance, den vorhandenen Verkehr ökologisch vorteilhafter abzuwickeln und ein stressfreieres Fahren zu ermöglichen.

    Ein generelles Tempolimit von 60 km/h auf Landstraßen und 80 km/h auf Autobahnen würde mit minimalen Investitionskosten umgesetzt werden können. Und langfristig würde durch die deutlich längere Haltbarkeit der vorhandenen Infrastruktur immense Kosten eingespart werden können. Der geradezu gebetsmühlenartig vorgetragene Behauptung der Parteien, die Verkehrswende sei extrem kostspielig, wird gebetsmühlenartig von den Parteien vorgetragen. die eine echte Verkehrswende verschleppen. Deutlich niedrigere Tempolimits auf Autobahnen, auf Landstraßen und in der Stadt aber erfordern keine kostspieligen Investitionen sondern vor allem die Bereitschaft leicht verwirklichbare Maßnahmen umzusetzen.

    So wie es jetzt aussieht wird jedoch keine Partei zur Bundestagswahl im Herbst 2021 antreten, die es wagt, die für eine nachhaltige Mobilitätswende notwendigen Änderungen in ihrem Parteiprogramm zur Bundestagswahl anzukündigen.

  • Auf Autobahnen ist ein generelles Tempolimit von 80 km/h die Chance, den vorhandenen Verkehr ökologisch vorteilhafter abzuwickeln und ein stressfreieres Fahren zu ermöglichen.


    Ein generelles Tempolimit von 60 km/h auf Landstraßen und 80 km/h auf Autobahnen würde mit minimalen Investitionskosten umgesetzt werden können.

    Wenn schon, dann ordentlich. Tempo 50 auf Autobahnen und Tempo 30 auf Landstraßen. Innerhalb geschlossener Ortschaften nur noch Schritttempo für KFZ. Für Radfahrer gilt die igO-Beschränkung weiterhin nicht.

    Flugzeuge sollten auch nicht mehr als 100 km/h schnell fliegen. Helikopter werden auf 60 km/h begrenzt.

    Die ISS, die mit gut 27_600 km/h um unseren Planeten rast, muss auch mal dringend entschleunigt werden. Ich will mir gar nicht vorstellen, was bei diesem wahnwitzigen Tempo an CO₂ emittiert wird.

    Blödsinn beiseite... 80 km/h auf Landstraßen fände ich in Ordnung. KFZ-Verkehr soll möglichst nicht von der Autobahn auf Landstraßen oder Ortschaften verlagert werden.

    Solange Dummheit als plausible Erklärung ausreicht, sollte man keinen Vorsatz annehmen.

  • Genau sowas meine ich. Es wird etwas in den Raum geworfen wie "Weihnachtsgeld in obszöner Höhe" ohne das irgendwie in Relation zu setzen und die Gehälter und Einnahmen (und Nebeneinkünfte!) ähnlich rangiger Politiker zu vergleichen. So ist das reines Bashing ohne sachliche Einordnung. Vielleicht funktioniert Politik heutzutage so, ich find's kacke.

    Mir ist wichtig dass die Politiker einen guten Job machen. Wie viel die verdienen ist für mich erstmal zweitrangig. Viel wichtiger ist doch, dass das ohne Interessenskonflikte passiert.

    Keine Bange, was Politiker-Income angeht, kenn ich mich schon ein wenig aus. Und ich setze das eher in Relation zu dem, was der Normalbürger- und -verdiener zu erwarten hat. In diesem speziellen Fall auch besonders, was ein normaler ehernamtlich Tätiger an Aufwandsentschädigung bzw. -ersatz zu erwarten hat, weil das Geld wohl im Rahmen einer ehrenamtlichen Tätigkeit geflossen ist.

    Den Griff in die Parteikasse als "Weihnachtsgeld" bzw. "Coronabonus" zu verkaufen, halte ich für absolut unseriös, weil es mit der üblichen Erfahrungsrealität nichts gemeinsam hat. Und das Schlimmste ist, dass die Protagonisten das offenbar gar nicht merken.

  • 80 km/h auf Landstraßen fände ich in Ordnung. KFZ-Verkehr soll möglichst nicht von der Autobahn auf Landstraßen oder Ortschaften verlagert werden.

    Diese Gefahr sehe ich ganz und gar nicht. Landstraßen mit Tempo 60 müssen keinen hohen Ausbaustandards genügen. Der Ausbaustandard für Autobahnen mit Tempo 80 wären weiterhin deutlich höher. Allenfalls könnte man die Autobahnen mit etwas kleineren Kurvenradien bauen, wenn dort grundsätzlich Tempo 80 max. gilt.

    Autobahnen wären weiterhin kreuzungsfrei. Und sie würden weiter bevorzugt benutzt werden vom Autoverkehr.

    Tempo 80 auf Autobahnen würde den Verkehrsfluss deutlich verstetigen. Autonomes Fahren könnte dort vermutlich deutlich schneller verwirklicht werden. Und das alles ohne zusätzlichen Investitionen.

    Und gleichzeitig verbessern sich die Voraussetzungen für den Ausbau des Eisenbahnverkehrs. Und zwar nicht für extrem kostspielige Hochgeschwindigkeitsstrecken, sondern für Eisenbahnverkehr mit moderaten Geschwindigkeiten, mit dem viele (oft nur scheinbar schnelle) Autofahrten ersetzt werden können.

    "Man kann ziemlich sicher sein, daß die Vielzahl an elektronischen Kontakten in Echtzeit, deren Netz sich vom nächsten Stockwerk bis über en Rund des Globus spannt, früher oder später zu einer Explosion des physischen Verkehrs führen wird. Denn elektronische Kontakte erweitern den Aktionsradius ganz ungemein und werden häufig genug den Wunsch nach persönlicher Begegnung hervorbringen. Anders gesagt: wenn nicht die Steigerung der elektronischen Raum-Zeit-Verdichtung mit einer Begrenzung der mechanischen Raum-Zeit-Verdichtung einhergeht, dann stehen historisch neue Verkehrslawinen ins Haus."

    Wolfgang Sachs: Die Überholspur verlassen

    Über die Zusammenhänge von Geschwindigkeit und Ökologie, Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie, 1998

    https://epub.wupperinst.org/frontdoor/deli…e/596_Sachs.pdf

    Dieses Zitat weist auf eine große Gefahr der zurückliegenden Pandemie-Monate hin, die einzusetzen droht, wenn das Pandemie-Geschehen weiter nachlässt. Ich fürchte ohne steuerndes Eingreifen wird es einen "Rebound-Effekt" geben, der die Chancen für eine Klima- und Verkehrswende verschlechtert.

  • Keine Bange, was Politiker-Income angeht, kenn ich mich schon ein wenig aus. Und ich setze das eher in Relation zu dem, was der Normalbürger- und -verdiener zu erwarten hat. In diesem speziellen Fall auch besonders, was ein normaler ehernamtlich Tätiger an Aufwandsentschädigung bzw. -ersatz zu erwarten hat, weil das Geld wohl im Rahmen einer ehrenamtlichen Tätigkeit geflossen ist.

    Den Griff in die Parteikasse als "Weihnachtsgeld" bzw. "Coronabonus" zu verkaufen, halte ich für absolut unseriös, weil es mit der üblichen Erfahrungsrealität nichts gemeinsam hat. Und das Schlimmste ist, dass die Protagonisten das offenbar gar nicht merken.

    Nur so zum Vergleich, was haben denn Frau Baerbock, Herr Scholz und Herr Laschet so im letzten Jahr verdient? (Ich weiß es wirklich nicht)

    - aus der Parteikasse

    - aus Nebeneinkünften

    - aus dem Bundestagsmandat?

    Im Verhältnis dazu muss man auch sehen, was man im Oberen Management so mancher Unternehmen verdient.