Gehweg mit Radfahrer frei und VZ 205

  • Ich habe meinen Widerspruch formuliert und an die Behörde geschickt. Das VZ 205 wede ich dann schlucken. Das VZ 240 aber nicht so einfach. Ich habe um Einsichtnahme in die Anordnung gebeten um eine ausführliche Begründung zu schreiben.

    Heute kam die Eingangsbestätigung per EMail:

    Code
    Nach Anhörung werde ich Sie über das Ergebnis informieren.

    Sieht im Moment nicht so aus, als würde man mir die Einsichtnahme gewähren wollen.

  • uh, ich würde mich unbedingt auf das IFG Bezug nehmen.

    Weil: Fristen sind dort geregelt. Und Begründung der Ablehnung. Und Kosten.

    Einfache Anfragen sind kostenfrei.

    Bei der Verkehrsrechtlichen Anordnung dürfte es sich unzweifelhaft um eine "einfache Anfrage" im Sinne diverser IF-Gesetze handeln. Das sind ein, zwei, drei Blatt Papier, die im Archiv liegen und rausgesucht werden können.

  • Die Streetview-Aufnahme von 2023 zeigt, dass [Zeichen 240] ersetzt wurde durch [Zeichen 239]+[Zusatzzeichen 1022-10].

    In Gegenrichtung ist [Zeichen 240]+[Zusatzzeichen 1000-31]ausgeschildert:


    Wundert es da wenn Verkehrsteilnehmer den Unterschied zwischen [Zeichen 240] und [Zeichen 239][Zusatzzeichen 1022-10] nicht kapieren? Offenbar hat es nicht mal die Behörde geschafft das zu erkennen.... X/

    Doomsday: It's nature's revenge for what we've done (Chris Pohl)

  • Darf es so etwas denn überhaupt geben? Ein Weg, der rechtsseitig ein [Zeichen 240] ist und entgegengesetzt als [Zeichen 239][Zusatzzeichen 1022-10] beschildert ist? Im Nachbardorf von mir ist so etwas seit ca. zwei Wochen zu bestaunen.

  • Darf es so etwas denn überhaupt geben? Ein Weg, der rechtsseitig ein [Zeichen 240] ist und entgegengesetzt als [Zeichen 239][Zusatzzeichen 1022-10] beschildert ist? Im Nachbardorf von mir ist so etwas seit ca. zwei Wochen zu bestaunen.

    Nein, darf es nicht geben. Das beutet unterschiedliche Wegarten je nach Richtung. Wenn ein Radweg in Gegenrichtung freigegeben werden soll dann steht dort [Zusatzzeichen 1022-10] alleine. Steht ein [Zusatzzeichen 1022-10] unter einem [Zeichen 239] bleibt es ein Gehweg wo Radverkehr mit Schritttempo drauf darf. Bei einem [Zeichen 240] darf man mit dem Rad so schnell fahren wie man mag unter Beachtung der Rücksicht auf den Fußverkehr und den allgemeinen Beschränkungen (Sichtfahrgebot, ...).

    Doomsday: It's nature's revenge for what we've done (Chris Pohl)

  • Nein, darf es nicht geben.

    +1

    Wenn ein Radweg in Gegenrichtung freigegeben werden soll dann steht dort [Zusatzzeichen 1022-10] alleine.

    So ist es.

    Ein "echt" für den Radverkehr vorgesehener Weg kan nicht gleichzeitig ein "reiner" Gehweg sein, ggfs. mit Freigabe. Unterschiedliche Rechtskonstrukte meiner unmaßgeblichen Meinung nach ... Vollwertiges Benutzungsrecht/-pflicht versus nur Duldung