• Drei der schwerwiegendsten Fußtritte waren:

    Umstellung der Sozialhilfe von Warenkorb auf Statistikmodell

    Lohnabstandsgebot

    Manipulationen bei der Berechnung der Regelsätze von ALG II

    Weitermachen kann man mit der Doppelverbeitragung von Betriebsrenten, mit der Enteignung bei Zuschüssen für Arme (während dies bei Reichen, die Subventionen haben wollen, nie passiert), mit dem Ausschluss von Studierenden aus der Sozialhilfe/ALG II ...

    Nicht zu vergessen, dass die deutsche Einheit zu einem großen Teil aus der Rentenkasse finanziert wurde und immer noch wird.

    "Die deutsche Einheit hat die Sozialversicherungssysteme vor erhebliche finanzielle Probleme gestellt. Allein in der gesetzlichen Rentenversicherung sind von 1992 bis 2003 stolze 107,8 Milliarden Euro in die neuen Länder geflossen. Der Grund: Im Schnitt erhalten OstRentner wegen ihrer vielen Beschäftigungsjahre höhere Bezüge als Senioren im Westen, obwohl sie gar nichts oder wenig in die westdeutschen Rentenkassen eingezahlt haben. Das ist im Einigungsvertrag so festgelegt worden. Ohne die Kosten der Wiedervereinigung würde der Rentenversicherungsbeitrag heute nicht bei 13,5 Prozent, sondern bei 12,3 Prozent liegen."

    Der Tagesspiegel vom 7.4.2010: "Der heimliche Finanzausgleich" https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/der…ich/505854.html

  • Nicht zu vergessen, dass die deutsche Einheit zu einem großen Teil aus der Rentenkasse finanziert wurde und immer noch wird.

    Wobei allerdings am Defizit nicht das Nicht-Einzahlen der Rentnerbis 1990 schuld ist. Die Rentenversicherung zahlt ja keine Rücklagen aus, die während des langen Erwerbslebens gebildet wurden. Sie reicht einfach nur die monatlich eingehenden Beiträge 1:1 an die Schar der Anspruchsberechtigten weiter.

    Das Problem der Rentenversicherung nach der Wiedervereinigung war, dass durch Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne, Frühverrentung und Abwanderung von jungen Leuten in den Westen im Osten auf zu viele Empfänger zu wenig aktive Einzahler kamen/kommen.

  • "Auch in Hessen wird es bald Corona-Modellkommunen geben. Bis 1. Mai können Geschäfte, Gastronomiebetriebe und Kultureinrichtungen in Baunatal (Kassel), Alsfeld (Vogelsberg) und Dieburg kontrolliert für Menschen mit einem aktuellen, negativen Corona-Test-Ergebnis öffnen."

    https://www.hessenschau.de/politik/hessen…gionen-100.html

    Auch für diese Kommunen habe ich keine Werte für die Siebentag-Inzidenz pro 100-000 Einwohner gefunden.

    Die entsprechenden Landkreise haben folgende Werte:

    Baunatal (Landkreis Kassel) 93,3

    Alsfeld (Landkreis Vogelsbergkreis) 160,0

    Dieburg (Landkreis Darmstadt-Dieburg) 120,5

    Die hohen Inzidenzwert scheint die Vergabekommission nicht abgeschreckt zu haben. Dazu muss gesagt werden, dass es jeweils die Inzidenzwerte des Landkreises sind, nicht die der ausgewählten Modellkommunen in den jeweiligen Landkreisen. Hier fehlt von vorneherein die Transparenz mit der ein solcher Versuch gestartet werden müsste, wenn er denn Anerkennung und Zustimmung in der Bevölkerung finden soll.

    Währenddessen heißt es auf der Internetseite des Bundeslandes Baden-Württemberg:

    "Vorerst keine weiteren Modellprojekte im Land

    Angesichts steigender Corona-Neuinfektionen sind weitergehende Öffnungen im Rahmen von Modellvorhaben aktuell nicht angebracht. Das Land hat entsprechende Projektanträge vorerst zurückgestellt."

    Und was wird aus dem Modellprojekt in Tübingen, das in einer Zeit gestartet wurde, in der die Inzidenzzahl bei unter 50 lag?

    Tübingens Oberbürgermeister Palmer sagte zu einem möglichen Scheitern:

    "Wenn wir die einzigen sind, die noch offen haben, dann ist es aussichtslos. Dann kommt das halbe Bundesland aus Langeweile hierher", sagt Boris Palmer. In Tübingen ist die Inzidenz auch wieder auf über 50 gestiegen. Noch sieht es gut aus für das Corona-Modell, aber auch ein Scheitern hat der Oberbürgermeister einkalkuliert. "Wenn wir trotz des Testens zum Landkreis mit der höchsten Inzidenz werden würden, brechen wir das Projekt ab." Deutsche Welle vom 20.3.2021 https://www.dw.com/de/corona-mode…land/a-56933106

    Ursprünglich sollte der Tübinger Modellversuch nur bis zum 4. April gehen. Wenn man jedoch ernst nimmt, was Palmer da im Interview mit der Deutschen Welle gesagt hat, dann hat er wohl den Ehrgeiz, sich an die Spitze der 7-Tage Inzidenz aller baden-württembergischen Landkreise vorzuarbeiten, wie hoch dieser Spitzenwert auch jemals sein wird.

    Zur zeit liegt übrigens der Landkreis schwäbisch-Hall mit einer 7-Tage-Inzidenz von 316,1 in Baden-Württemberg an der Spitze.

    https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/pre…n-wuerttemberg/ abgerufen am 17.4.2021 um 17:20 Uhr

    Aus Palmers Sicht betrachtet ist da also noch jede Menge Luft nach oben, bevor er den Modelversuch abbricht. Da kann man nur hoffen, dass ihn andere dazu bringen, seinen "Husaren-Ritt" auf dem Rücken der Bevölkerung zu beenden.

  • Wobei allerdings am Defizit nicht das Nicht-Einzahlen der Rentnerbis 1990 schuld ist. Die Rentenversicherung zahlt ja keine Rücklagen aus, die während des langen Erwerbslebens gebildet wurden. Sie reicht einfach nur die monatlich eingehenden Beiträge 1:1 an die Schar der Anspruchsberechtigten weiter.

    Das Problem der Rentenversicherung nach der Wiedervereinigung war, dass durch Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne, Frühverrentung und Abwanderung von jungen Leuten in den Westen im Osten auf zu viele Empfänger zu wenig aktive Einzahler kamen/kommen.

    Das war nicht das entscheidende Problem. Vielmehr war es so, dass die Menschen in der ehemaligen DDR alle arbeiteten. Das traditionalistische Familien-Modell, Mann arbeitet, Frau bleibt zu hause, in der BRD lange Zeit die Regel, war in der DDR eher die Ausnahme. Das führt zu höheren Rentenansprüchen, als wenn nur ein Partner gearbeitet hat.

    Und das war besonders in konservativen Kreisen vielen im Westen ein Grund zur Ärgernis.

    Aus dieser traditionalistischen Familiensicht werden Mütter, die arbeiten, als "Rabenmütter" bezeichnet, die ihre Kinder vernachlässigen. Und jetzt sollen diese Familien mit einem so aus traditionalistischer Sicht "verwerflichen und verabscheuungswürdigen" Familienmodell auch noch einen höheren Rentenanspruch haben als die West-Rentner. Da hat es halt keiner gewagt auszusprechen, dass zum Begleichen der Rentenansprüche die Steuern angehoben werden müssten. Und zwar vor allem bei denen, die viel verdienen (und von denen viele als Selbstständige und Unternehmer nicht in die Rentenkasse einzahlen) und nicht bei denen, die ohnehin schon wenig verdienen aber regelmäßig ihre Rentenversicherungsbeiträge entrichten.

  • Neueste Meldung aus Tübingen:

    "Der Tübinger Corona-Modellversuch "Öffnen mit Sicherheit" kann unter den Bedingungen des Osterwochenendes (keine Tagestickets mehr für Auswärtige) auch am Dienstag weitergehen, obwohl im Landkreis die Notbremse greift. Das teilte die Stadt am Montag mit. Ob der modifizierte Modellversuch in Tübingen auch über den Dienstag hinaus fortgesetzt werde, entscheide die Landesregierung am Dienstag, hieß es von Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne)."

    Badische Zeitung, Tübinger Modellversuch läuft am Dienstag weiter, dpa, Montag, 05. April 2021 um 15:33 Uhr

    https://www.badische-zeitung.de/tuebinger-mode…-201067246.html

    Palmer will es also dem Land überlassen, die Notbremse zu ziehen. Er hatte schließlich angekündigt, an dem Modellprojekt festhalten zu wollen, bis der Landkreis Tübingen (zur Zeit Inzidenz 118,5) mit seiner Inzidenzzahl an der Spitze der Landkreise in Baden-Württemberg liegt. (siehe meinen Beitrag weiter oben) Da steht zur Zeit der Landkreis Schwäbisch-Hall mit einer 7-Tage-Inzidenz von 316,1

    https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/pre…n-wuerttemberg/

    abgerufen am 5.4.2021 um 17:30 Uhr

  • (und von denen viele als Selbstständige und Unternehmer nicht in die Rentenkasse einzahlen)

    Beamte vergessen? Während Selbstständige und Unternehmer, die niemals in die Rentenkasse einbezahlt haben, folglich auch Null Anspruch auf Rentenzahlungen haben, geht seit 2021 angeblich jeder vierte eingesammelte Steuer-Euro diretissimo auf das Girokonto eines pensionierten Beamten (zumindest in Bayern, wenn ich mich recht erinnere).

    Und 2020 hat der bundesstaatliche Steuerzuschuss zur Rentenkasse (endlich) die Schallmauer von 100 Mrd. Euro durchbrochen. Also ca. 30% des gesamten Bundeshaushaltes geht 1:1 in die Stützung der Rentenkasse.

    Das alles ist seit ca. 2000 ziemlich korrekt prognostiziert worden.

  • "Husaren-Ritt" auf dem Rücken der Bevölkerung zu beenden.

    Inwiefern macht Palmer hier etwas "auf dem Rücken der Bevölkerung"? Mein Eindruck war bisher eher, dass er viel Zuspruch aus der Bevölkerung erfährt und keineswegs, dass er gegen die Bevölkerung bzw. deren Willen handelt. Auch ich finde dieses Modell lobenswert und würde mir für die Region, in der ich lebe, ein solches Modell wünschen (statt dem einfallslosen Dauerockdown).

  • Auch ich finde dieses Modell lobenswert und würde mir für die Region, in der ich lebe, ein solches Modell wünschen (statt dem einfallslosen Dauerockdown).

    Wenn es denn funktioniert. Aktuell sehen die Zahlen ja nicht so gut aus. Die nächsten Tage werden zeigen, ob die Begründungen von Palmer stimmen oder nicht.

  • Adsche:

    "No-COVID als Ausweg aus dem „Stotter-Lockdown“

    Wissenschaftler schlagen positiven Wettbewerb der Regionen um die geringste Inzidenz vor. Dafür sollte der Lockdown verlängert werden. Eine Studie sieht in der Bevölkerung dafür eine Mehrheit.

    (...) Im Kern geht es bei der „No-COVID“-Strategie darum, „Grüne Zonen“ zu schaffen, in denen Inzidenzen nahe Null herrschen und mehr öffentliches Leben möglich sein solle als in Regionen mit höheren Inzidenzen."

    Ärzte-Zeitung vom 1.2.2021

    https://www.aerztezeitung.de/Politik/No-COV…own-416728.html

    Mein aktueller Eindruck ist:

    Selbstständige und Unternehmer treten bei der Diskussion um zusätzliche Öffnungen ständig volle Pulle auf's Gaspedal.

    Trotzdem Milliardensummen in Form von Coronahilfen überwiesen werden.

    Dieses "Gasgeben" bei Öffnungen wird dann in der politischen Propaganda als Wille der Bevölkerung verkauft Oder als notwendige Rückkehr ins "normale Leben".

    Dabei entdecken gerade immer mehr Menschen, dass es eine Rückkehr ins "normale Leben" mit seiner unbegrenzten Ressourcenausbeutung gar nicht wünschenswert ist. Viele Menschen genießen zum Beispiel den Rückgang von Flugbewegungen. Ach der Rückgang an Verkehrslärm und Emissionen wird von vielen Menschen gutgeheißen.

    Mit dem ständigen Versuchen des Wieder-Anheizen des Konsumapparates, der besonders von Unternehmern und den ihnen nahestehenden Parteien vorangetrieben werden, ist aber weder das eine noch das andere hinzubekommen.

    Eine Rückkehr zu, "es soll endlich wieder alles wie vorher sein", ist nicht möglich, weil vorschnelle Öffnungsschritte sehr schnell wieder den exponentielle Anstieg der Erkrankungen herbeiführen. Ein Neustart auf einem deutlich abgespeckten Konsumniveau ist aber auch nicht möglich, weil sinnvolle Überlegungen in diese Richtung nicht ausreichend stattfinden.

    Stattdessen findet ein Jojo-Prozess statt, ähnlich wie bei vielen Diäten.

  • Wenn es denn funktioniert. Aktuell sehen die Zahlen ja nicht so gut aus. Die nächsten Tage werden zeigen, ob die Begründungen von Palmer stimmen oder nicht.

    Palmer selbst hat mit seiner Forderung an die auswärtige Bevölkerung auf keinen Fall nach Tübingen zu kommen, doch bereits auf die Schwachstelle in seinem Modellgewiesen hingewiesen.

    Zuerst hat er in Aussicht gestellt, es werde kein Ansteigen der Inzidenzzahlen stattfinden.

    Dann hat er gesagt, es werde keinen Anstieg über die Inzidenzzahlen in anderen Kommunen geben.

    Schon zu einem frühen Zeitpunkt hatte er allerdings auch angekündigt:

    "Wenn wir trotz des Testens zum Landkreis mit der höchsten Inzidenz werden würden, brechen wir das Projekt ab." Deutsche Welle vom 20.3.2021 https://www.dw.com/de/corona-m…Cr-deutschland/a-56933106

    Das war vermutlich (hoffentlich) nicht ganz ernst gemeint. Trotzdem ist diese Aussage reichlich daneben. Denn es heißt ja: Wir öffnen um jeden Preis, bis unser Scheitern ganz und gar offensichtlich ist.

    Palmers aus der Not heraus geborene Aufforderung an die auswärtige Bevölkerung, doch bitteschön nicht nach Tübingen zu kommen, zeigt dass eine Öffnungsstrategie unbedingt zuerst in solchen Regionen gestartet werden muss, wo für gewöhnlich ohnehin nur wenige hinkommen. Und dann möglichst ohne viel Tamtam. Und unbedingt bei sehr niedrigen Inzidenzzahlen. Und diese müssen als Qualitätsbeweis dafür dienen, dass das Modellprojekt funktioniert, anstatt diese Zahlen immer wieder zu relativieren oder als wenig aussagekräftig darzustellen.

  • Das Problem ist wohl eher, dass diese Frage nicht wirklich beantwortet werden wird.

    Das stimmt nur bedingt. Der Erkenntnisgewinn ist viel niedriger als er bei anständigem Vorgehen wäre. Das ist klar.

    Man muss aber auch ein wenig sehen, was möglich ist. So hirnlos wie die Politik seit einem Jahr herumeiert, ist sie offensichtlich zu strukturiertem Vorgehen nicht in der Lage. Das ist traurig und ärgerlich, aber leider nicht zu ändern.

    Also muss man das Beste daraus machen. Also schauen, wie sich die Zahlen in Tübingen entwickeln. Haben sie Erfolg, ist das ein Indiz, dass die Teststrategie erfolgreich sein könnte. Das ist ein gewisser Erkenntnisgewinn. Natürlich weniger als wünschenswert wäre, aber immerhin ein Erkenntnisgewinn.

  • Das sehe ich nicht so. Wichtig ist allerdings eine wissenschaftliche Begleitung des Projektes:

    Klare Zielsetzung mit Definition von Erfolgsfaktoren und deren Kontrolle. Diese Kriterien müssten über den Inzidenzwert hinausgehen.

    Abbruchkriterien mit Ausstiegsszenario aus dem Modellversuch.

    Man könnte es ja bereits als Erfolg werten, wenn sich trotz der Öffnungen das Virus nicht schneller ausbreitet als anderswo. Dann hätte man gegenüber dem bisherigen "Konzept" jedenfalls keinen Nachteil, allerdings mit geringeren wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schäden.

  • Wir scheinen unterschiedliche Definitionen für "Erkenntnis" zu verwenden.

    Jede Beobachtung mehrt das Wissen und zählt für mich damit zu Erkenntnissen. Auch ohne Kenntnis der Wirkzusammenhänge ist die Kenntnis von Wenn-Dann-Beziehungen hilfreich. Auch wenn das noch mit Unsicherheit behaftet ist.

    Nach Deiner Definition wären die Thrombosen, die wohl vereinzelt nach der Impfung mit Astra auftauchen, keine Erkenntnis, sondern nur eine Beobachtung. Denn die genauen Zusammenhänge sind noch nicht verstanden.

    Für mich ist es ein empirisch gesichertes Erkenntnis, dass Astra bei einzelnen Gruppen vermehrt zu Thrombosen führt.

  • Auch ohne Kenntnis der Wirkzusammenhänge ist die Kenntnis von Wenn-Dann-Beziehungen hilfreich.

    Wie funktioniert eine Wenn-Dann-Beziehung ohne Kenntnis von Wirkzusammenhängen? Wenn -> Dann ist für mich die Definition eines Wirkzusammenhanges. Jedenfalls, wenn es eine gewisse Allgemeingültigkeit hat. Der nächste Schritt ist wenn -> dann -> weil.

    Nach Deiner Definition wären die Thrombosen, die wohl vereinzelt nach der Impfung mit Astra auftauchen, keine Erkenntnis, sondern nur eine Beobachtung. Denn die genauen Zusammenhänge sind noch nicht verstanden.

    Es gibt in diesem Fall bereits begründete (!) Theorien über einen möglichen Wirkzusammenhang und daher ist das mehr als nur eine Beobachtung. Beobachtungen sind auch wichtig, um zu merken, welche Fragen man klären sollte.

    Dass die Scheidungsrate im Bundesstaat Maine und der Pro-Kopf Verbrauch an Margarine korrelliert, ist hingegen eine lustige Beobachtung, bringt aber keine Erkenntnis.

    Divorce rate in Maine correlates with Per capita consumption of margarine (US) (tylervigen.com)

  • Wie funktioniert eine Wenn-Dann-Beziehung ohne Kenntnis von Wirkzusammenhängen?

    Die Kenntnis der genauen Zusammenhänge ist schön, aber nicht unbedingt nötig. Meine Kinder haben jedenfalls recht schnell gemerkt, dass "Hinfallen -> Aua" gilt. Auch ohne Kenntnis der Schwerkraft und diversen sonstigen Mechanismen, die für diese Erkenntnis nötig sind.

    Die fehlende Kenntnis der Ursachen wird (für den Moment) vom empirisch zuverlässig bestehenden Zusammenhang ersetzt.

    Dass die Scheidungsrate im Bundesstaat Maine und der Pro-Kopf Verbrauch an Margarine korrelliert, ist hingegen eine lustige Beobachtung, bringt aber keine Erkenntnis.

    So einen Quatsch erhält man, wenn man wahllos irgendwelche Werte in ein Statistiktool wirft und das Konfidenzintervall entsprechend wählt. Aber nur weil man so einen Quatsch machen kann, ist nicht jede Korrelation Blödsinn.

    Gerade bei Tübingen gibt es eine konkrete Hypothese, die zu überprüfen ist. Und es gibt eine Vielzahl von Wirkzusammenhängen, die sowohl steigernd als auch bremsend auf die Infektionszahlen wirken. In dieser komplexen Situation setzt Tübingen quasi den ersten Datenpunkt.

    Jetzt muss man schauen, wie der Stand zu bewerten ist und was man daraus macht.

    Das ist nicht ganz einfach:

    Das Projekt begann am 16. März, die absoluten Fallzahlen aus der Stadt Tübingen werden wöchentlich veröffentlicht (jeweils für die 7 Tage vor dem Stichtag):

    Es gibt also eine massive Steigerung.

    Palmer selbst schiebt es im Wesentlichen auf einen klar lokalisierten Ausbruch in einer Erstaufnahmeeinrichtung.

    Auch könnte die Aufdeckung der Dunkelziffer zu der Steigerung beigetragen haben.

    Einmal editiert, zuletzt von Epaminaidos (6. April 2021 um 13:49)

  • Gerade bei Tübingen gibt es eine konkrete Hypothese, die zu überprüfen ist. Und es gibt eine Vielzahl von Wirkzusammenhängen, die sowohl steigernd als auch bremsend auf die Infektionszahlen wirken. In dieser komplexen Situation setzt Tübingen quasi den ersten Datenpunkt.

    Das bestreite ich doch gar nicht. Es fehlt aber in Tübingen an einer begleitenden wissenschaftlichen Untersuchung, diese Hypothese zu belegen. So bleibt es nur ein Datenpunkt, bei dem ungeklärt bleibt, durch welche Effekte er in welchem Maß zustande gekommen ist. Damit ist keine Voraussage für die Zukunft möglich und es ist keine Übertragbarkeit auf andere Städte gegeben. Aber das wäre jetzt wichtig, um das Infektionsgeschehen genauer zu verstehen, und um künftig auf dieser Grundlage zu entscheiden, welche Öffnungen möglich und welche Beschränkungen nötig sind.

    Verstehe mich bitte nicht falsch: Ich lehne solche Versuche nicht grundsätzlich ab, aber sie sollten wissenschaftlich begleitet und ausgewertet werden. Die wissenschaftliche Begleitung in Tübingen hat einen anderen Zweck, der nicht darauf ausgerichtet ist, die Übertragbarkeit des Versuchs auf andere Städte zu untersuchen.

    *edit: hier noch zum möglichen Zusammenhang zwischen Astra-Zeneca Impfung und der Entstehung von Blutgerinnseln

    AstraZeneca: Ema sieht Verbindung zwischen Impfung und Thrombosen - DER SPIEGEL