Beispiele für verschiedene Ampel-Anlagen (Lichtsignalanlagen, kurz LSA)

Zitat von Yeti

Können Sie das auch belegen? Worauf konkret beziehen Sie Ihre Aussage, dass die Ampel nicht gilt?

Was wäre denn für Sie ein Beleg? Ich habe geschrieben, dass ich denke, dass es so gewollt sei, dass zum Beispiel in einem solchen Fall, die rote Ampel nicht für den Fahrverkehr auf dem Fahrradweg gilt, sondern nur für den Fahrverkehr auf der Fahrbahn.

Das habe ich mir nicht selbst ausgedacht, sondern es mir so erklären lassen von mehreren unterschiedlichen Polizist*innen bei unterschiedlichen Gelegenheiten, sodass ich mir sicher sein kann, dass das nicht irgendein einzelner Polizist gesagt hat, sondern dass darüber Konsens besteht, im Polizeiapparat, der ja dafür zuständig ist, den fließenden Verkehr zu kontrollieren.

Das ist vielleicht kein ausreichender Beleg, aber einen besseren kann ich derzeit nicht bieten, deshalb die Frage: Wie stellen Sie sich den Beleg vor, den Sie einfordern?

Ich halte die Auskünfte der Polizei für plausibel. Und sie erklären auch einige Ampelanlagen. Zum Beispiel die im oben eingefügten Bild, dass die Kreuzung Humboldtstraße / Gustav-Bradtke-Allee zeigt.

Um zu der hinten im Bild erkennbaren Radverkehrs-Ampel mit Grün-Licht zu kommen, um halblinks in die Humboldtstraße einzubiegen, muss man zuvor mit dem Fahrrad an der roten Ampel mit dem Rechtsabbiegepfeil vorbeifahren können, ohne einen Rotlichtverstoß zu begehen.

Aber auch Fahrradfahrende, die halbrechts der Gustav-Bradtke-Allee folgen, begehen meines Erachtens keinen Rotlichtverstoß, obwohl die Fahrbahnampel, ich nenne sie jetzt einfach mal so, Rot zeigt. Ich habe sie "Fahrbahnampel" genannt, weil sie in dieser Situation erkennbar nur für den Fahrverkehr auf der Fahrbahn gilt.

Die Person mit dem Transportfahrrad und dem großen grauen Kasten an dem Gepäckträger im Bildvordergrund, ist nicht dabei, gerade einen Rotlichtverstoß zu begehen. Vielleicht will sie ebenfalls an der grünen Fahrrad-Ampel vorbei in die Humboldtstraße weiterfahren, oder halt halbrechts die Gustav-Bradtke-Allee weiterfahren, wie der Fahrradfahrer mit dem roten Rucksack So oder so begeht sie meines Erachtens keinen Rotlichtverstoß.

Zitat von Autogenix

Bei dem Ring 3 ist sowieso für die Haltebucht und den Gehweg, da bleibt einem gar nichts anderes übrig als Fahrbahnradeln

https://maps.app.goo.gl/vtTwkTdpiGNoCPJN7

Wie wilst du denn da auf der Fahrbahn Radeln? Die Fahrbahn ist lediglich für den ÖPNV freigegeben. Guckst du:

https://www.google.com/maps/@53.64939…SoASAFQAw%3D%3D

Das war jetzt ironisch gemeint.

Ich muss gestehen, ich weiß hier nicht immer, wann wer was ernst meint und wann es im Spaß geschrieben ist.

Die verlinkte streetview-Aufnahme zeigt meines Erachtens zweifelsfrei eine Omnibus-Haltebucht, die möglicherweise dazu dient, dass die Fahrer*innen dort Pause machen können. Rechts und links von der Einfahrt in die Bucht stehen jeweils (Verbot für Fahrzeuge aller Art) mit der Zusatzinformation Busse frei.

Wie Autogenix auf die Idee kommt, das würde auch für den gemeinsamen Radweg/Gehweg gelten, kann ich mir nicht erklären. Es sei denn er meint das gar nicht so, sondern es ist ironisch gemeint.

Ich lese das so, dass die beiden links und rechts der Einfahrt zur Omnibus-Haltebucht anzeigen, dass dort keine anderen Fahrzeuge als Busse reinfahren. Deshalb der Zusatz Busse frei.

Zitat von krapotke

Dürfen Radfahrende bei rotem Lichtzeichen für den Radverkehr trotzdem nach rechts hin abbiegen?

Es geht um diese Situation, die ich weiter oben verlinkt hatte.

Zitat von Ullie

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In §37 StVO, Absatz 2, Satz 4 steht: "Für jeden von mehreren markierten Fahrstreifen (Zeichen 295, 296 oder 340) kann ein eigenes Lichtzeichen gegeben werden." Für den Fahrradverkehr ist an der Stelle, an der die rote Ampel mit dem Pfeil nach rechts leuchtet, kein eigenes Lichtzeichen vergeben. Kein eigenes Lichzeichen zu vergeben ist möglicherweise auch eine Möglichkeit dafür, dass ein eigenes Lichtzeichen gegeben wurde.

Wenn der Satz aus der StVO so verstanden wird, dann darf der Radverkehr auf dem Radweg an der roten Ampel vorbeifahren, weil die roet Ampel nicht für den Radverkehr gilt.

Ich will damit nicht sagen, dass es so ist. Und es ist ganz gewiss keine Rechtsempfehlung oder gar Rechtsbelehrung. Es ist nicht mehr als der Versuch, die Wirklichkeit in Einklang mit der Theorie zu bringen.

Und nicht vergessen: "Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) § 1 Grundregeln
(1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.
(2) Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird."

Das ist in dem gezeigten Fall (Foto) ganz besonders zu berücksichtigen, weil eben nicht unbedingt jedem Beteiligten sofort klar sein dürfte, was hier gilt. Es wäre jedenfalls meines Erachtens nicht in Ordnung, wenn die Person mit dem Pedelec-Transportrad mit 25 km/h (maximales Tretunterstützungstempo) an der Ampel vorbeirauscht.

Der beste Unfall ist der, der nie passiert!

Zitat von Yeti

Ein Zitat aus der StVO, oder eine Quellenangabe eines Urteils.

Aus der StVO hatte ich ja eigentlich schon zitiert: §37, Abs. 2, Satz 4:

"Für jeden von mehreren markierten Fahrstreifen (Zeichen 295, 296 oder 340) kann ein eigenes Lichtzeichen gegeben werden."

Ich bin kein Rechtsgelehrter, ich will hier nicht Rechtshilfe oder gar Rechtsbelehrung bieten, sondern lediglich darstellen, dass ich diesen Satz so verstehe, dass die Benutzer eines Radweges nicht grundsätzlich immer einen Rotlichtverstoß begehen, wenn sie an einer roten Ampel vorbeifahren, die für den Fahrverkehr auf der Fahrbahn gilt.

Hier ein Zitat aus einem Urteil des Oberlandesgerichtes Hamm, dass einen solchen Sachverhalt anscheinend zum Hintergrund hat:

"Oberlandesgericht Hamm, 26 U 53/17:

Führt ein farblich markierter Radweg um eine Lichtzeichenanlage herum, müssen Fußgänger beim Überqueren des Radwegs auf Radfahrer Rücksicht nehmen."

Oberlandesgericht Hamm, 26 U 53/17

Ich bin zwar kein Jurist, aber meines Wissens ist es so, dass grundsätzlich immer der Einzelfall zu beurteilen ist.

Aber vielleicht haben Sie ja umgekehrt ein Urteil gesucht und gefunden, aus dem hervorgeht, dass ein Rotlichtverstoß des Radverkehrs auch dann vorliegt, wenn die Ampel, wie zum Beispiel hier, links vom Radweg installiert ist:

Street View · Google Maps

Ort in Google Maps noch intensiver erleben.

www.google.com

Lange-Feld-Straße Hannover

Zitat von Autogenix

Und nur schon im voraus, gelte das VZ250 auch nur für einzelne Fahrbahnen, dann wäre das dort extra erwähnt. Z. B. VZ253.

Ist es aber nicht.

Ich weiß nicht, was dich dazu bringt anzunehmen, dass es in der StVO extra erwähnt sein müsse, wenn eine Omnibushaltebucht mit und dem Zusatz "Omnibusse frei" davor geschützt werden soll, dass da andere Fahrzeuge rein fahren als Omnibusse. Ich habe hier zu deinem Beispiel nochmal mit einer andere streetview-Aufnahme verlinkt, auf der man sehen kann, dass die -Schilder rechts und links der Einfahrt zu der Omnibus-Wartebucht angeordnet sind, die klar als solch erkennbar ist.

Street View · Google Maps

Ort in Google Maps noch intensiver erleben.

www.google.com

Warum sollte ein Radfahrer auf dem benutzungspflichtigen Radweg dass so missverstehen, dass das , das links des Radwegs angeordnet ist und mit dem Zusatz Omnibusse frei versehen ist, ein Verbot für das Weiterfahren auf dem Radweg darstellt? Zumal auf dem Hochbord-Fahrradweg ohnehin gar kein Busverkehr stattfindet.

Zitat von Yeti

Ein Radweg ist kein Fahrstreifen. Und selbst wenn: Aus der Tatsache, dass für Fahrstreifen jeweils eigene Lichtzeichen gegeben werden können, kann man nicht folgern, dass für einen Fahrstreifen das allgemeine Lichtsignal nicht gilt, wenn nicht über jedem Fahrstreifen ein eigenes Lichtsignal vorhanden ist.

Für Radverkehrsführungen ist in §37 auch die Ausnahme benannt, wann das allgemeine Lichtsignal nicht für den Radverkehr gilt: Nämlich dann, wenn dort ein separates Lichtsignal für den Radverkehr vorhanden ist. Dieses besondere Lichtsignal für den Radverkehr gilt dann abweichend auf der Radverkehrsführung und nur da.

Wenn es eine Rolle spielen würde, auf welcher Seite des Radweges der Ampelmast steht, würde das in §37 der StVO stehen. Steht da aber nicht und daraus folgt, dass es keine Rolle spielt, wo der Ampelmast steht.

Weil in §37 der StVO nicht ausdrücklich drin steht, dass ein Ampelmast, der links vom Radweg steht, für den Fahrradverkehr unter bestimmten Umständen nicht relevant ist, folgern Sie daraus, dass man dort grundsätzlich halten muss, wenn die Ampel an dem Mast Rot zeigt, weil eine Ampel grundsätzlich für den Fahrverkehr gilt.

Mag sein, dass es so ist, ich will Ihnen da gar nicht vehement widersprechen. Es sieht danach aus, dass es eine mögliche Lesart von §37 StVO ist, und andere Lesarten auch ihre Berechtigung haben. Sie schreiben ja selbst, dass selbst in Springe nur wenige es so sehen, wie Sie das sehen.

Und ich hatte aus einer in Hannover weit verbreiteten Sicht der Verhältnisse vor Ort zu dem Thema beigetragen, dass eine Haltelinie auf dem Fahrradweg ein Hinweis darauf ist, eine rote Ampel auch dann zu beachten, wenn sie links des Radwegs steht.

Möglicherweise ist es so, dass auch das Studium von Gerichtsurteilen lediglich bestätigt, dass es verschiedene Auffassungen zu der Frage gibt. Um so mehr ist es wohl angeraten, in solchen Fällen vorsichtig zu fahren und ggf. eine Verständigung auf Zuruf oder durch Gesten herbeizuführen, wenn es zu Begegnungen kommt, bei denen nicht so recht klar ist, wer denn nun Vorrang hat.

Was mich auch nicht weiter wundert ist, dass anscheinend in Stade keiner einen Unterschied macht, ob denn nun die Ampel links oder rechts vom Fahrradweg steht.

Zitat von Yeti

Hier mal zwei Beispiele von zwei direkt aufeinander folgenden Kreuzungen in Stade:

Harsefelder Straße / Thuner Straße

Harsefelder Straße / Teichstraße

Ist in Hannover auch nicht viel besser. Und das mit der Haltelinie, die ich weiter oben schon erwähnte, wird ebenfalls nicht unbedingt immer als Aufforderung zum Anhalten begriffen. Aber es wird durchaus von einigen Fahrradfahrer*innen beachtet.

Wenn beides zusammenkommt, Haltelinie auf dem Radweg markiert und Ampelmast rechts vom Radweg, dann erhöht das allerdings die Wahrscheinlichkeit, dass die Ampel vom Fahrradverkehr beachtet wird. Tiergartenstraße stadteinwärts:

Street View-Ansicht von „Tiergartenstraße“ · Google Maps

30559 Hannover

www.google.de

In Gegenrichtung am selben Fußgängerüberweg am Anfang der Tiergartenstraße in Hannover-Kirchrode, aber diesmal stadtauswärts, sieht das schlechter aus:

Street View-Ansicht von „Tiergartenstraße“ · Google Maps

30559 Hannover

www.google.de

Die Ampel ist links vom Fahrradweg und die Haltelinie nicht mehr optimal sichtbar. Schade. Aber eben auch ein Grund mehr, an einer Ampel, die links vom Fahrradweg steht, sich nicht zu sehr "im Recht zu fühlen", die einfach ignorieren zu dürfen und schnell daran vorbeizufahren.