Parteiprogramme zur Bundestagswahl 2021

Zitat von Ullie

Es ist doch so, dass viele Menschen bereits heute ausschließlich nur mit dem Rad, dem ÖPNV und zu Fuß mobil sind. Das sind doch die eigentlichen Trendsetter für ein nachhaltiges und zukunftsfähiges Wirtschafts- und Gesellschaftssystem.

Soweit ich das subjektiv überblicke ist es in Deutschland Tradition, den "Early Birds" nichts zu geben, sondern den Nachzüglern einen "Anreiz" zum Umstieg zu geben. So war's beim Dieselrußfilter (die deutsche Hersteller hatten das EU-Ultimatum Anfang der 2000er "verpennt", ich glaube die 300 Euro Zuschuss für den Einbau gibts bis heute), etliche Male bei der Benutzung von ÖPNV (allen denen, die seit Jahrzehnten mit dem ÖPNV fahren ballt sich die Faust, wenn Autofahrer Tickets geschenkt bekommen, die sie bezahlen müssen) und sogar im Studium wurde mir mehrmals angeboten, beim Umstieg auf Lehramt die Pädagogik-Ausbildung erlassen zu bekommen.

Zitat von Pepschmier

... etliche Male bei der Benutzung von ÖPNV (allen denen, die seit Jahrzehnten mit dem ÖPNV fahren ballt sich die Faust, wenn Autofahrer Tickets geschenkt bekommen, die sie bezahlen müssen) ...

So geschehen in Hannover vor ein paar Jahren. Da wurde Führerscheinbesitzern eine Monatskarte kostenlos angeboten, wenn sie dafür für einen Monat ihren Führerschein beim Nahverkehrsunternehmen (Üstra) hinterlegten.

Oder der meines Erachtens aus genau diesem Grund völlig verachtenswerte Vorschlag, Senior*innen, die ihren Führerschein abgeben, ein Jahresticket für den ÖPNV zu spendieren. Wer jedoch bereits sein leben lang den ÖPNV benutzt hat und nie einen Führerschein gemacht hat, der geht dabei leer aus.

Dann doch besser eine echte Verkehrswende mit Privat-PKW-Fahrverbot für alle! Es ist der beste Anreiz für eine zügige Weiterentwicklung und Verbreitung des ÖPNV, besser als jedes kostspielige Konjunkturprogramm!

Zitat von Gerhart

Aus persönlicher Sicht gibt es keinen Zusammenhang zwischen den Mehrausgaben durch Emissionen und den Einnahmen durch Erstattung. Die Auszahlung erfolgt pro Kopf, gemindert um den persönlichen Grenzsteuersatz (Arme: 0%, Superreiche 47%, Normalos 35%). Die Ausgaben hängen nur vom persönlichen Verhalten ab.

DIe Steuereinnahmen kann man vorher abschätzen und entsprechend mehr auszahlen, so dass man am Ende doch auf die Null kommt.

Im Endeffekt zahlen reiche Umweltsäue massiv drauf: Hohe Ausgaben für Emissionen, nur knapp die Hälfte der möglichen Einnahmen. Familien mit schmalem Einkommen und arme Klimaschoner würden profitieren. Für viele wäre es +/- Null.

Wie würdest du einen Mieter berechnen, der eine Gasetagenheizung in einem nur mäßig gut gedämmten Wohnhaus betreibt.

Selbst wenn der wollte und selbst dann, wenn er das Geld dazu hätte, könnte er nicht ohne weiteres seine Gasetagenheizung durch eine Erdwärmepumpe ersetzen.

Es geht nicht darum "reichen Umweltsäuen" das Geld aus der Taschen zu ziehen, sondern darum Technikentwicklung und Ressourcenverbrauch so zu steuern, dass niedrigeren Grenzwerten zum Teil deutlich niedrigeren Grenzwerten Geltung verschafft wird.

Ohne gefälligkeitshalber eingeplanter Schlupflöcher, die zum Beispiel solche Spritfresser-Monsterautos hervorbringt wie SUV's mit Plug-in-Hybrid-Motoren. Oder Elektroautos, die unterm Strich (inkl. Gesamtherstellungsprozess) auch nicht weniger CO2 emittieren als die alten Verbrenner.

Zitat von Epaminaidos

Was Du beschreibst, ist volkswirtschaftlich identisch zu CO2-Zertifikaten mit Ausschüttung der Einnahmen nach Köpfen.

Auch in Deinem Modell wird sich für CO2 schnell ein Markt und ein Preis bilden.

Genauso wie bie Zertifikaten.

Und wenn die Gesamtmenge identisch ist, wird sich der gleiche Preis einstellen.

Und der Wert des persönlichen CO2-Kontingent entspricht exakt der Ausschüttung im Zertifikatemodell.

Die Unterschiede sind rein organisatorisch und psychologisch:

- der Einzelne muss sein Kontingent gut planen, damit er am Ende des Jahres nichts verschenkt.

- eventuell geben Menschen das eigene Kontingent ungern her (verkaufen fällt oft schwerer als kaufen).

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Mal abgesehen davon, dass die CO²-Zertifdikate ja schon seit einiger Zeit beweisen nicht besonders wirksam zu sein, ist es ein abstraktes Instrument, das außer mit dem Satz "alles wird immer teurer wegen der Schei... Umwelt" bei den meisten im Alltag nicht in direkter Verbindung mit dem handeln stehen wird. Mal ganz davon abgesehen das die Zertifikate eben nicht dazu da sind, das ganze zu deckeln, zumindest nicht in absehbarer Zeit. Es fehlt also genau das angesprochene psychologische Element weitestgehend. Und macht die Sache träge.

Der Aufwand wäre genauso groß wie ein Bankkonto führen, könnte sogar problemlos mit mit diesem verknüpft werden, zumindest mit den Zahlkarten. Man könnte sich natürlich aufwendige Softwarelösungen mit Blockchain ausdenken, die Telekom und SAP sind ja schon länger nicht mehr an so einem Software-Projekt gescheitert....

Aber das ganze mit der Einkommensteuer zu verknüpfen und mit 2-3 verschiedenen anderen Lenkungs-Steuern, dass ist natürlich einfach und erzeugt keinen Verwaltungsaufwand.

Und ja genau das wäre Sinn und Zweck der Übung:

Zitat

Die Unterschiede sind rein organisatorisch und psychologisch:

- der Einzelne muss sein Kontingent gut planen, damit er am Ende des Jahres nichts verschenkt.

- eventuell geben Menschen das eigene Kontingent ungern her (verkaufen fällt oft schwerer als kaufen).

Der Einzelne muss nachdenken, was er mit seinem Kontingent anfangen will, und wer 3x im Jahr nach Mallorca fliegen will, muss halt dafür den Großteil des Jahres zu Fuß gehen oder radeln.

Es wird auch nichts verschenkt, das Kontingent könnte problemlos angespart werden, es steht einem ja zu.

Und das viele Ihr Kontingent nur ungern hergeben werden, wäre auch genau das Ziel der das Sache. Es wird eben nicht einfach werden und ziemlich teuer, sich zusätzliche kWh zu kaufen. Denn die meisten würden ihr Kontingent behalten wollen und müssen.

Zitat von Autogenix

Mal abgesehen davon, dass die CO²-Zertifdikate ja schon seit einiger Zeit beweisen nicht besonders wirksam zu sei

Das ist aber kein Problem der Methode, sondern eine Frage des politischen Willens. Ohne politischen Willen funktioniert keine Methode.

Zitat von Autogenix

Der Aufwand wäre genauso groß wie ein Bankkonto führen, könnte sogar problemlos mit mit diesem verknüpft werden, zumindest mit den Zahlkarten.

Es ist schon ein "bisschen" mehr: Bei jedem Einkauf mit CO2-Wirkung müsste von dem zusätzlichen Konto abgebucht werden.

Barzahlungen wären damit sofort unmöglich. Es sei denn, man führt eine zweite Papierwährung ein. Neben dem Euro hat man dann CO2-Emissionsrechte in der Tasche, die man an der Kasse zusätzlich abgibt.

Was wirkt sich eigentlich alles auf dieses Konto aus?

Nur Benzin u.ä.? Oder jedes einzelne Produkt?

Wenn letzteres, müssten im Supermarkt an jedem Produkt zwei Preise stehen.

Bei ersterem müssten Unternehmen irgendwie an die nötigen Emissionsrechte kommen.

Zitat von Autogenix

und wer 3x im Jahr nach Mallorca fliegen will, muss halt dafür den Großteil des Jahres zu Fuß gehen oder radeln.

Oder er kauft einfach mehr Emissionsrechte dazu. Das ist - genauso wie beim offiziellen Zertifikatehandel - einfach eine Frage des Geldbeutels.

Ist auch nicht weiter verwunderlich. Denn praktisch ist es ja nichts anderes: Jeder erhält handelbare Emissionsrechte.

In Deinem Modell bekommt man sie geschenkt, im offiziellen muss man sie (nach Ablauf einer Übergangszeit) kaufen.

Mal noch ein grundsätzlicher Gedanke:

Bei praktisch sämtlichen knappen Gütern steuert der Preis die Nachfrage: Wohnfläche, Autos, Filet, Kaviar, Urlaubsreisen, teures Obst wie Kirschen oder ähnliches.

Bei allen diesen Gütern akzeptieren wir, dass jemand mit mehr Geld mehr davon konsumieren kann.

Darauf beruht ja unsere ganze (sehr erfolgreiche) Wirtschaftsordnung:

Zur Not sorgt der Staat dafür, dass die Grundbedürfnisse gedeckt sind. Alles andere wird über den Preis geregelt.

CO2 ist im Grunde auch nur ein weiteres knappes Gut, dessen "Konsum" begrenzt werden muss.

Warum tun wir uns so schwer damit, den gleichen Mechanismus zu verwenden, wie bei praktisch allen anderen knappen Gütern auch?

Zitat von Epaminaidos

Warum tun wir uns so schwer damit, den gleichen Mechanismus zu verwenden, wie bei praktisch allen anderen knappen Gütern auch?

Weil diejenigen, die es sich leisten können, für viele CO2-Emissionen einfach zu bezahlen, diejenigen sind, die am meisten reduzieren müssten, es aber am wenigsten tun.

Zitat von Gerhart

Wenn der Preis steigt, werden aber auch die Reichen ihre CO₂-Emissionen senken. Zum Beispiel weil sie geizig sind.

Da glaube ich ehrlich gesagt nicht dran.

Wie viel weniger Auto wird gefahren, wenn Benzing und Diesel teurer werden? Derzeit kostet ein Liter Diesel 30% mehr als noch vor einem Jahr. Die Straßen müssten spürbar leerer sein, wenn das eine Wirkung zeigen würde.

Ziehen die Leute in eine kleinere Wohnung, wenn das Heizen teurer wird?

Natürlich können auch reiche Menschen das Geld nur einmal ausgeben, aber da fließt ja nicht das ganze Geld in den Konsum. Wenn am Ende des Jahres bei einem Besserverdiener 2000,- EUR weniger auf dem Aktiendepot landen, ist dem Klima auch nicht geholfen.

Die Umverteilung könnte bei solchen Menschen schon mehr Wirkung zeigen

Zitat von Yeti

Weil diejenigen, die es sich leisten können, für viele CO2-Emissionen einfach zu bezahlen, diejenigen sind, die am meisten reduzieren müssten, es aber am wenigsten tun.

Das ist bei allen anderen knappen Gütern das gleiche.

Was macht CO2 so besonders?

Eigentlich nur, dass es eine neue Knappheit ist. Sonst nichts.

Zitat von Gerhart

Wenn der Preis steigt, werden aber auch die Reichen ihre CO₂-Emissionen senken. Zum Beispiel weil sie geizig sind. Oder weil irgendwann das Angebot für CO₂-intensive Dinge wegfällt, weil sich nur noch die paar Reichen das leisten können.

Und der dritte Effekt: CO2-intensive Produkte werden durch CO2-ärmere (oder -freie) ersetzt.

Es gibt ja heute schon fast alle Techniken, die wir für eine CO2-freie Zukunft benötigen. Sie kosten aber nunmal Geld. Und die Bepreisung von CO2 soll die nötige Motivation schaffen, sie auch einzusetzen.

Gerade ist auch noch der UNO-Klimabericht rausgekommen (Spiegel).

Um die Klimaziel einzuhalten, müssten 8 Billionen Dollar investiert werden. Das sind ca. als 0,1% des erwarteten weltweiten BIPs von heute bis 2050.

Wenn ich das mal ganz naiv gleichmäßig auf alle Menschen verteile, sind das gerade mal 13 Milliarden pro Jahr für Deutschland (160 € pro Kopf und Jahr). Das müsste doch zu machen sein!

Zitat von Yeti

Wie viel weniger Auto wird gefahren, wenn Benzing und Diesel teurer werden? (...) Ziehen die Leute in eine kleinere Wohnung, wenn das Heizen teurer wird? (...) Wenn am Ende des Jahres bei einem Besserverdiener 2000,- EUR weniger auf dem Aktiendepot landen, ist dem Klima auch nicht geholfen.

Wenn die Gesamtmenge CO2 gedeckelt ist, werden die Emissionen sinken. Und zwar genau dort, wo die Menschen am einfachsten/liebsten ohne die Emissionen auskommen. Wahrscheinlich also: Elektroautos und Wärmepumpen.

Auch wenn Besserverdiener sich eine dickere Scheibe vom verbliebenen Kuchen abschneiden, werden die Emissionen sinken.

Zitat von Epaminaidos

Wenn ich das mal ganz naiv gleichmäßig auf alle Menschen verteile, sind das gerade mal 13 Milliarden pro Jahr für Deutschland (160 € pro Kopf und Jahr). Das müsste doch zu machen sein!

Warum überlassen wir das Finanzielle nicht den klugen Köpfen, die die letzten 40 Jahre unermüdlich dafür gesorgt haben, dass die Dinge heute so sind, wie sie sind? In der Zeit dürften doch locker ein paar Billionen eingesammelt worden sein. Etwa alles schon verprasst?

Zitat von Epaminaidos

Wenn die Gesamtmenge CO2 gedeckelt ist, werden die Emissionen sinken.

Wenn man die CO2-Emissionen deckelt, hat das aber nichts mehr damit zu tun, dass der Markt das regelt.

Zitat von Epaminaidos

Mal noch ein grundsätzlicher Gedanke:

Bei praktisch sämtlichen knappen Gütern steuert der Preis die Nachfrage: Wohnfläche, Autos, Filet, Kaviar, Urlaubsreisen, teures Obst wie Kirschen oder ähnliches.

Bei allen diesen Gütern akzeptieren wir, dass jemand mit mehr Geld mehr davon konsumieren kann.

Darauf beruht ja unsere ganze (sehr erfolgreiche) Wirtschaftsordnung:

Zur Not sorgt der Staat dafür, dass die Grundbedürfnisse gedeckt sind. Alles andere wird über den Preis geregelt.

CO2 ist im Grunde auch nur ein weiteres knappes Gut, dessen "Konsum" begrenzt werden muss.

Warum tun wir uns so schwer damit, den gleichen Mechanismus zu verwenden, wie bei praktisch allen anderen knappen Gütern auch?

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Mal ganz fest die Augen zu gemacht und ignoriert, das dieses System dafür verantwortlich ist, dass wir heute diese Diskussion führen, eignet sich das System eben nicht, weil das Pferd genau anders herum aufgezäumt gehört.

Das beweist es auch schon seit ein paar Jahrzehnten. Wir wissen ja schon eine Zeitlang, was wahrscheinlich in gar nicht so ferner Zukunft passiert. Wäre die freie Marktwirtschaft für die Lösung langfristiger Probleme geeignet, wäre das Problem inzwischen gelöst, weil es viel billiger gewesen wäre, es früh zu erledigen. Je länger es aufgeschoben wird, desto teurerer wird die Lösung werden. Trotzdem bewegen wir uns immer noch im Schneckentempo.

Das gleiche gilt für unser politisches System. Das funktioniert eben auch nur in kurzen Zeiträumen von maximal einer oder zwei Wahlperioden. Es ist nicht geeignet, langfristige Ziele zu lösen.

Genau deswegen möchte ich nicht, dass es dauert, bis der Markt das regelt. Zum Beispiel auch, weil der Markt ausweicht, statt zu lösen, denn das Ziel ist ja nicht, maximaler Umweltweltschutz, sondern mit möglichst geringe Aufwand (Preis), im schlimmsten Fall bei maximalen Gewinn für Wenige, in Fall zum Beispiel für uns (Deutschland, Europa), und davon dann ausgesucht die Stärksten.

Typisches Beispiel, weil ja auch im Interview von Özdemir genannt: Damit wir umweltfreundlicher werden, müssen natürlich alle Autos möglichst schnell in E-Autos getauscht werden. Mal abgesehen davon, das dieses alleine schon ein verschieben der Lösung in die Zukunft ist, und zwar für mehrere Jahre, weil extra etwas produziert wird, das eigentlich schon vorhanden ist und noch prima funktioniert, natürlich "entsorgen" wir die Altautos in ärmeren Kontinenten, wo die endlich die Möglichkeit haben maximal mobil zu werden und lustig weiterfahren. Aber die perfekte Lösung für uns, denn die energieaufwendigen Produktionsschritte der Autos finden zum größten Teil nicht mehr in diesem Land statt, weil zu teuer, woanders eben günstig und damit meistens auch maximal Umweltschädlich.

Deswegen fände ich es besser, wenn 1. jeder sieht, worum es geht und das auch kapiert, und 2. selber Verantwortung übernimmt.

Und die "Investition" nicht großzügig auf alle verteilt wird, damit sich dann ein relativ kleiner Teil und maximal billig bedient und der Rest das tragen darf/muss. Sondern genau umgekehrt, nach oben ist gedeckelt und wenn jemand sich "umweltgerecht" verhält, dann, sollte er sich entschließen es zu verkaufen dafür maximalen Gewinn erzielen kann. Dann geht es nicht um 600 Euro Almosen im Jahr, sondern eher darum, dass ein Student für die vielleicht 2000kWh, die ihm im Jahr übrig bleiben, zumindest ein Semester davon bezahlen kann.

Und eben auch darum, das jemand einen Pickup oder Porsche Cayenne nicht mit überschaubaren Mehrkosten weiter fahren kann, sondern nach 2500km den Karren in den allermeisten Fällen für 9 Monate in die Garage stellen muss.

Zitat von Yeti

Wenn man die CO2-Emissionen deckelt, hat das aber nichts mehr damit zu tun, dass der Markt das regelt.

Der Markt kann nur das regeln, was wirtschaftlich relevant ist. An vielen Stellen klappt das von alleine, an anderen nicht.

CO2 ist so ein Fall, in dem es nicht von alleine klappt, weil es emittiert CO2 für den Einzelnen Marktteilnehmer egal ist (Stichwort "negative externe Effekte").

Also gibt es im Wesentlichen zwei Möglichkeiten:

Der Staat erlässt detaillierte Vorschriften zu Emissionen.

Oder CO2 bekommt einen Preis.

Letzteres führt vereinfacht gesagt dazu, dass genau die Unternehmen CO2 einsparen, bei denen die Kosten der Vermeidung unterhalb des CO2-Preises sind.

Das ist volkswirtschaftlich sehr effizient, da der billigste Weg gewählt wird.

Der andere Weg über detaillierte Vorschriften erreicht das nur theoretisch, wenn es allwissende Politiker gäbe. Die gibt es aber nicht. Statt dessen wird mit der großen Keule reguliert, was praktisch immer teurer ist als marktwirtschaftliche Lösungen.

Der CO2-Preis erreicht die Ziele also billiger.

Bleibt noch die Frage, wie man den CO2-Preis bestimmt.

Variante 1: der Staat setzt ihn einfach fest, schaut sich die Veränderung der Emissionen an und korrigiert ihn bei Bedarf.

Da ist ein ganz schön fehleranfälliges Verfahren. Und noch dazu intransparent und der Tagespolitik ausgeliefert.

Variante 2:

Der Staat gibt nur noch das Emissionsziel vor und lässt die Marktteilnehmer den Preis unter sich ausmachen.

Die finden dann von alleine den Preis, der zur gewünschten Reduktion führt.

Marktwirtschaftlicher geht es nicht. Zumindest, so lange man die Emissionen begrenzen möchte.

Vorteil: es ist sehr transparent, was die Vermeidung gerade kostet.

Nachteil: einzelne, eigentlich vernachlässigbare, Marktteilnehmer werden sich unvernünftig verhalten. Und das wird dann so lange in der Presse breit getreten, bis ein Politiker doch die Verbotskeule rausholt.

Zitat von Epaminaidos

Letzteres führt vereinfacht gesagt dazu, dass genau die Unternehmen CO2 einsparen, bei denen die Kosten der Vermeidung unterhalb des CO2-Preises sind.

Das ist volkswirtschaftlich sehr effizient, da der billigste Weg gewählt wird.

Es funktioniert eben nur billig, aber nicht an einem gemeinnützigen Ziel ausgerichtet. Wir brauchen nicht billig, sondern maximal wenig.

Billig bedeutet Ausweichen und die Probleme wo anders hinschieben, sofern sich da eine Möglichkeit aufzeigt.

Das ist aber ein weltweites Problem und da hilft es auf Dauer nicht.

Zitat von Autogenix

Wir wissen ja schon eine Zeitlang, was wahrscheinlich in gar nicht so ferner Zukunft passiert

Vor allem wissen wir seit einer Weile, dass der Markt das nicht von alleine regeln kann, da die Auswirkungen von CO2 kostenlos sind.

Es ist Aufgabe der Politik, die Reduktion auf den Weg zu bringen. Am besten auf einen mögliches preiswerten Weg. Leider versagt sie da seit langer Zeit.

Zitat von Autogenix

Genau deswegen möchte ich nicht, dass es dauert, bis der Markt das regelt.

CO2-Zertifikate oder die Zuteilung von persönlichen Kontingenten können das sogar sehr kurzfristig regeln. Es fehlt der politische Wille.

Wenn sehr schnell reduziert wird, kostet es halt einfach mehr.

Zitat von Autogenix

sondern eher darum, dass ein Student für die vielleicht 2000kWh, die ihm im Jahr übrig bleiben, zumindest ein Semester davon bezahlen kann.

Und woher bekommt er das Geld?

Zitat von Autogenix

Es funktioniert eben nur billig, aber nicht an einem gemeinnützigen Ziel ausgerichtet.

Haben wir dabei doch: das gemeinnützige Ziel ist die Reduktion von CO2.

Und das soll natürlich so preiswert wie möglich erreicht werden. Wie auch sonst?

Wenn du Sorge hast, dass die Autos ins Ausland exportiert werden o.ä., dann muss man sich zusätzlich etwas dagegen einfallen lassen.

Auf Nächstenliebe oder persönliches Verantwortungsbewusstsein zu setzen führt zu nichts. So sind die Menschen nunmal nicht.