Wahl in Thüringen

Zitat von Gerhart

Schwarzgrün passt hinten und vorne nicht, Koalition mit einem 3. Partner ist unrealistisch.

Auf Bundesebene sieht es knapper aus. Laut Emnid vom 15.2.2020 kommt Schwarz-Grün auf 48%. https://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm

Zitat von Nbgradler

Das muss auch so sein, wenn sie die meisten Stimmen bekommen. Alle Planspiele erst einmal außen vor, mit der Regierungsbildung wird die stärkste Partei beauftragt. Auch wenn eine scheckig bunte Koalition aus FDP, AFD, Links, Grauen Panthern und Tierschutzpartei möglicherweise mehr Stimmen hätte ist immer noch der größte Stimmenanteil zunächst am Zug.

Der von der Linkspartei jetzt vorgelegte Kompromiss-Vorschlag sieht ein CDU-Mitglied als Übergangs-Ministerpräsidentin vor.

Die CDU ist allerdings nicht die stärkste Partei im thüringischen Landtag.

Vielleicht ist es gut, so wie du es machst, vorher in aller Öffentlichkeit darüber zu reden, was man beabsichtigt zu tun, wenn dieses oder jenes eintritt. Das könnte möglicherweise solche absurden Machtspielchen eindämmen, wie sie jetzt in Thüringen geschehen sind, als die CDU mit der AfD zusammen einen Ministerpräsidenten nur deshalb wählte, damit ein Kandidat der Linken nicht gewählt wird. In Anbetracht der CDU-Ost-Vergangenheit als "Blockflöten-Partei" ist es schon kurios, die Wiederwahl von Ramelow zu verhindern. Die Nachfolger der Ex-DDR-CDU hatten ihm vorgeworfen die Vorgänger seiner Partei habe ja an der Spitze des DDR-Regimes gestanden. Ramelow selbst ist übrigens erst nach der Wiedervereinigung von Hessen nach Thüringen gezogen.

Hane: Es ist nicht richtig zu behaupten, Ramelow hätte versucht, die Existenz der AfD "auszunutzen", um sich als Ministerpräsident wählen zu lassen, obwohl er eigentlich gar keine Mehrheit hatte. Die thüringische Landesverfassung sieht ganz eindeutig vor, dass im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit ausreicht, um als Ministerpräsident gewählt zu werden. Und Ramelow genießt auch bei Nicht-Wählern seiner Partei große Beliebtheit. "Aktuell sagen 71 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer, dass Ramelow ein guter Ministerpräsident ist. Das ist ein Prozentpunkt mehr, als im Oktober 2019." Quelle: Thüringische Allgemeine vom 28.1.2020 https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/umfrag…d228271187.html

Die von dir angedeutete Argumentation, hane, ist übrigens eins zu eins die Argumentation von Gauland dagegen eine Wahl Ramelows im dritten Wahlgang mit einfacher Mehrheit zu ermöglichen:

„Ich kann die Verantwortlichen von CDU und FDP nur davor warnen, nun statt Neuwahlen den Kandidaten der umbenannten SED ins Amt zu hieven. Sie begingen damit erneut Verrat an ihren Wählern. CDU und FDP sind angetreten, um Ramelow zu verhindern. Die Angst vor der AfD treibt sie nun in die Arme der Linken und direkt in den Verrat an ihren Wählern und Wahlzielen.

Sollten die Abgeordneten von CDU und FDP nun Steigbügelhalter für Ramelow werden, haben sie endgültig ihren Wählern bewiesen, dass sie am Ende doch nur willfährige Helfer der Linken sind.“ https://www.afd.de/alexander-gaul…-in-thueringen/

Ich befürchte du bist Gauland auf den Leim gegangen.

Und ich befürchte gerade, dass ich ebenfalls Gauland auf den Leim gehe, indem ich das hier so ausführlich zum Gegenstand der Debatte mache.

Um noch mal auf das von Nbgradler genannte Prinzip zurückzukommen, die stärkste Partei habe den "natürlichen" Regierungsauftrag.

Es gibt auch noch andere Prinzipien:

"Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg" ist ein solches Prinzip, dass in jedem Fall eine höhere Geltung hat!

Und sollte es tatsächlich wieder einmal so weit kommen, dass demokratisch gewählte Faschisten in Deutschland eine Regierung bilden, dann wird hoffentlich eine starke Zivilgesellschaft diese Regierung stürzen. Eine AfD-Mehrheit in einem Parlament hat ganz klar keinen Regierungsauftrag. Und wenn einmal eine Partei, die durchsetzt ist mit handfesten Halbnazis, wie es Wagenknecht einmal formulierte, mit ihren Vertetern in einem Parlament eine absolute Mehrheit der Abgeordnetensitze erlangen sollte, dann heißt das noch lange nicht, dass Demokraten verpflichtet sind, eine solche Regierumng anzuerkennen, die aus Mitgliedern einer solchen Partei zusammengesetzt ist.

Zitat von Epaminaidos

In einem Gastbeitrag schlägt der Vorsitzende der SPD in Berlin in die gleiche Kerbe. Und disqualifiziert sich damit mMn selbst.

Was heißt hier, "Er schlägt in die gleiche Kerbe und disqualifiziert sich dadurch selbst?"

Solltest du Zweifel an der antidemokratischen Gesinnung der AfD haben, dann beschäftige dich doch einfach mal mit ihren Aussagen. Zum Beispiel diese hier vom AfD-Spitzenkandidaten für die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft, Nockermann:

"Und ich sage dem Bürgermeister aus Istanbul ganz deutlich: Halten Sie sich gefälligst aus der Wahl in Hamburg heraus."

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Hintergrund ist ein Besuch des SPD-Abgeordneten Kacim Abaci, der laut AfD-Angaben bei einem Besuch in Istanbul türkische Migranten in Deutschland dazu aufgefordert haben soll, an der Hamburger Bürgerschaftswahl teilzunehmen.

Die Teilnahme an der Wahl ist klar geregelt, wer die deutsche Staatsangehörigkeit hat, der darf daran teilnehmen. Was soll also verwerflich daran sein, in Istanbul auf die Wichtigkeit hinzuweisen, an einer Kommunalwahl teilzunehmen. Gerade in Istanbul hat sich doch gezeigt, wie wichtig das ist, denn der kürzlich gewählte CHP-Bürgermeister ist ein wichtiger Kontrapunkt zu Erdogan. Das heißt, selbst wenn das Thema Hamburg-Wahl in Istanbul angesprochen oder ausgesprochen worden sein sollte, so hätte es seine Berechtigung.

Aber wurde die Hamburg-Wahl überhaupt öffentlich thematisiert? Hat der Istanbuler Bürgermeister tatsächlich etwas zur Hamburg-Wahl gesagt? Nockermann droht: "Halten Sie sich aus der Wahl raus." Belege dazu, dass sich der Istanbuler Bürgermeister überhaupt zur Hamburger Bürgerschaftswahl geäußert hat, werden nicht genannt, aber die AfD tut so als ob das auf der Hand läge.

Und was sagt die AfD zu Wahlen, die im Ausland stattfinden? Zum Beispiel zur Wahl des österreichischen Bundespräsidenten? "Noch einmal hat das morsche System seine Ressourcen zusammengekratzt, bevor es umso eindrucksvoller einstürzen wird." Dieses Zitat vom "philosophischen Kopf der AfD" stammt aus einem Zeit-Interview vom 25.5.2016 mit Marc Jongen, stellvertretender Landessprecher der AfD Baden-Württemberg. https://www.zeit.de/2016/23/marc-j…hie-asylpolitik

Manchmal habe ich den Eindruck, dass viele Leute der AfD in der Form auf den Leim gehen, dass sie die Meinungsfreiheit für etwas halten, was alle Bürger vor allem dazu berechtigt in einem fort Fake-Nachrichten zu verbreiten, Verleumdungs- und Hetzkampagnen zu starten und Hass und Zwietracht zu säen. Und demokratische Wahlen werden von vielen so missverstanden, dass sie vor allem dazu dienen sollen, sogenannte Denkzettelparteien zu wählen, um demokratischen Parteien einen "Denkzettel" zu verpassen nund das Leben schwer zu machen. Und wenn dann mal wer auf diese demokratiezerstörende Partei-Taktik der "Denkzettelparteien" hinweist, dann wird dessen demokratische Gesinnung angezweifelt.

Zitat von Adsche

Nun ja, mit der Feststellung, dass eine Wahl eines Linken wohl kaum dem Wählerwillen der meisten CDU Wähler entsprechen dürfte, hat er wohl ja auch Recht. Ob man daraus nun den Schluss ziehen muss, dass es auch unter allen Umständen falsch ist diesen zu Wählen ist eine andere Frage. Diese zu beantworten obliegt jedem einzelnen Abgeordneten.

Das ist kein Prinzip, sondern allerhöchstens eine Wertvorstellung. Pazifismus ist keine notwendige Bedingung für Demokratie.

Und wer soll entscheiden, was "demokratisch" ist und was nicht? Eine derartige Argumentation birgt das Risiko, dass unliebsame Meinungen schnell als "undemokratisch" abgestempelt und unterdrückt werden. So lange kein eindeutiger Verstoß gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung festgestellt wird, ist es der AFD nuneinmal erlaubt alle demokratischen Rechte wahrzunehmen. Dazu gehört bei entsprechenden Mehrheitsverhältnissen auch die Regierungsbildung. Ob dir das passt oder nicht.

Beachte wen du hier verteidigst! Natürlich ist es eine Frage jedes einzelnen Abgeordneten, ob er diesen oder jenen wählt. Aber das hat doch auch niemand in Zweifel gezogen. Außer der AfD: Gauland tut so, als ob die CDU und die FDP gezwungen würden, als "Steigbügelhalter Ramelows" zu fungieren.

Und was hatte die AfD-Politiker bewegt, im ersten und zweiten Wahlgang ihren eigenen Kandidaten zu unterstützen und im dritten Wahlgang geschlossen für Kemmerich zu stimmen, dem Kandidaten einer Partei, die im AfD-Sprech unter dem Begriff "Systempartei" subsummiert wird?

Solltest du auf den so genannten Fraktionszwang angespielt haben, das Verhalten der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag zeigte, was es damit auf sich haben kann! Die AfD stellt einen eigenen Kandidaten auf, aber erwartet von ihren Mitgliedern, diesen nicht zu wählen, um einen anderem Kandidaten zu schaden. Und in der CDU war niemand dazu aufgefordert worden, Ramelow zu wählen. Allerdings gab es eine klare Erwartungshaltung von der Parteispitze, bei der Wahl im dritten Wahlgang sich zu enthalten. Darüber haben sich die Thüriger CDU-Abgeordneten jedoch hinweg gesetzt, um Ramelow zu schaden und ohne Rücksichtdarauf, dass sie damit auch der CDU als Gesamtpartei schaden. Und vermutlich auch deshalb um Merkel vorzeitig aus dem Amt zudrängen. Ausgerechnet eine CDU-Spitzenpolitikerin, die selbst in der ehemaligen DDR aufgewachsen ist.

Es ist besser sich nichts vorzumachen. Die AfD ist keine demokratische Partei. Es gibt so was auch in der linken Ecke. Zum Beispiel hat die MLPD antidemokratische Tendenzen. Aber die Partei "Die Linke" wird aus Partei-taktischen Gründen von der CDU und besonders der CSU als antidemokratisch beschimpft. Söder hat es kürzlich, am Sonntagabend, erst wieder bei Anne Will vorgemacht und die Linke als die Partei verunglimpft, die angeblich die ehemalige DDR-Grenze mit "Stacheldraht und Minenfeldern" immer noch gutheiße. Mit seiner Verunglimpfung der Partei "Die Linke" knüpft Söder übrigens eins zu eins an Gauland an, der die Linke einfach nur umbenannte SED nennt.

Die CSU ist übrigens die Nachfolgepartei der Bayernpartei. "Die in Bayern in der Zeit der Weimarer Republik stärkste Partei "stellte mit Hugo Graf von und zu Lerchenfeld auf Köfering und Schönberg, Eugen Ritter von Knilling und Heinrich Held dreimal den Ministerpräsidenten. Die BVP versuchte, die SPD in der bayerischen Politik auszugrenzen; ihr rechter Rand zeigte deutliche Sympathien mit antirepublikanischen Bestrebungen." https://de.wikipedia.org/wiki/Bayerische_Volkspartei

Eine demokratische Partei ist eine Partei, die bereit ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen und dies auch im Wahlkampf so ankündigt.

Die AfD dagegen agiert vor allem destruktiv, indem sie sich überwiegend darauf beschränkt, ihre Mitbewerber maximal zu schaden. Und die Selbstbezeichnung "Denkzettel"-Partei dokumentiert das sehr eindrucksvoll. Das von mir fotografierte Plakat und weitere mit anderen Motiven hingen während der Europawahl zu Hunderttausenden in Deutschland an den Laternenpfählen. Stets mit dem Hinweis: "Denkzettel wählen" Besonders widerlich an der AfD ist jedoch der Versuch den Nationalsozialismus zu verharmlosen. Stichwort: "Mückenschiss der Geschichte"

Nach der Beantwortung gestatte mir mal die Gegenfrage: Welche Merkmale gibt es denn für dich, die eine demokratische Partei auszeichnen? Und wenn du die AfD als demokratische Partei bezeichnen solltest, was wäre dann eine Partei, die du nicht mehr als demokratisch bezeichnen würdest aufgrund welcher Merkmale?

Gerade den Grünen wird ja oft vorgehalten, eine antidemokratische Partei zu sein, weil sie angeblich allen Menschen das Autofahren und das Fleisch essen verbieten wollten. Und leider hat ja auch die grünen Sptzenkandidatin Fegebank in der verkehrspoliutischen Diskussion sich ins Bockshorn jagen lassen durch die Kritik anderer Parteien an der autofreien Innenstadt. Ich finde es schade, dass die Grünen-Spitzenkandidatin in Hamburg jetzt nur noch die autoarme Innenstadt propagiert.

Zitat von Adsche

Eine Partei, die das Ziel hat unsere parlamentarische Demokratie abzuschaffen. Ein Beispiel wäre aus den Anfängen der BRD z.B. die Sozialistische Reichspartei, die folglich auch berechtigterweise verboten wurde.

Die Grünen sehe ich nicht als antidemokratisch an. Wenn jemand etwas verbieten will ist das grundsätzlich legitim. Man muss aber einsehen, dass man dafür eine demokratische Mehrheit hinter sich braucht. Würde jemand versuchen aus einer vermeintlichen moralischen Überlegenheit Dinge zu verbieten, ohne eine solche Mehrheit zu haben (so wie es von Extinction Rebellion ja manchmal propagiert wird), wäre das undemokratisch.

Den Grünen wird gerne von politischen Konkurrenten unterstellt, sie wollten etwas verbieten, die Steigerung ist dann, sie wollten aufgrund eines Gefühls der "vermeitlich moralischen Überlegenheit" etwas verbieten. Das hatte man anfangs auch den Befürwortern eines Rauchverbotes in öffentlichen Räumen zum Vorwurf gemacht, dann hat man es denen zum Vorwurf gemacht, die auch das Rauchen in Gaststätten befürworteten und heute ist das Rauchverbot sehr weit verbreitet, aufgrund gesetzlicher Vorschriften und es ist gleichzeitig auch sehr weit verbreitet akzeptiert. (Das war aber nicht immer so.)

Der Vorwurf, eine politische Partei oder eine Gruppe von Demonstranten wolle aufgrund "vermeintlich moralischer Überlegenheit" etwas verbieten, ist schnell in den Raum gestellt, wenn gesellschaftliche Entwicklungen stattfinden. Dabei ist es keinesfalls per se undemokratisch etwas zu verbieten. Und man kann auch nicht in jedem Einzelfall eine Abstimmung darüber durchführen, ob diese oder jene gesetzliche Regelung bei ihrer Einführung von einer Mehrheit der Bevölkerung befürwortet wird.

Es ist eine durchaus legitime Motivation aus "moralischen Gründen" politisch aktiv zu sein. Mir graut es eher vor Leuten, die aus anderen Gründen politisch aktiv sind. Ob es sich um "vermeintliche" moralische Gründe handelt oder ob es "wirkliche" moralische Gründe handelt, ist der Startpunkt für einen Diskussions- und Entscheidungsprozess. Die Behauptung eine Partei wolle etwas verbieten aufgrund "vermeintlich" moralischer Gründe ist Polemik.

Zwei Aussagen in dem von dir verlinkten Spiegel-Artikel sind mir besonders aufgefallen:

"Die rechtsextreme Strategie der "Selbstverharmlosung" zielt auf genau diese Pseudomitte ab – denn solche Leute wollen so gern "normal" sein, sie sehnen sich so sehr nach gesellschaftlicher Anerkennung. Genau diese dürfen sie nicht bekommen. Denn gesellschaftliche Anerkennung für Faschisten und ihre Wähler endet prinzipiell katastrophal."

Leider ist es der AfD in Thüringen gelungen zumindest bei einem kleinen Teil der Bevölkerung den falschen Eindruck von bürgerlicher Mitte zu vermitteln, indem sie sich am Sturz Ramelows beteiligte. Und die CDU versucht jetzt in Thüringen den Eindruck zu erwecken, es sei ganz okay, wenn man es hinkriegt mit Hilfe der Rechtspopulisten den "kommunistischen Erzfeind" aus dem Amt des Ministerpräsidenten zu drängen.

Die andere Stelle:

"Demnächst gewählt wird in Hamburg. Im dortigen Parlament haben die demokratischen Parteien SPD, Grüne, Linke und CDU in der laufenden Legislatur kein einziges Mal für einen der insgesamt 251 Anträge der AfD abgestimmt. Die FDP dagegen fand 43 Anträge der AfD zustimmenswert."

Ich hab diese Zahlen nicht überprüft. Aber seitdem die FDP einen Schulfrieden zerstört hat, den Grüne und CDU unter Beust geschlossen hatten und der eine längere gemeinsame Grundschulzeit vorsah, halte ich diese Partei zunehmend für eine extrem elitäre Partei, für das politische Organ einer Parallelgesellschaft des Geldadels, der sich gegen andere nach unten abgrenzt und nicht bereit ist, Chancengleichheit oder eine Annäherung der Lebensverhältnisse von Reichen und Armen zu gewährleisten.