Nach der Wahl ist vor der Wahl - Hannover wählt einen neuen OB im Herbst 2019

  • Ausgerechnet einen Ex-Automanger will die CDU um den Posten des OB in Hannover ins Rennen schicken. Das nennt man dann wohl den Bock zum Gärtner machen.

    https://www.haz.de/Hannover/Au…-soll-CDU-Kandidat-werden

    Die SPD hat sich auf den ehemaligen Kämmerer Hansmann festgelegt. Schostoks Vorgänger Weil war auch mal Kämmerer, heute ist er Ministerpräsident.

    "Die Grünen wollen ihrer Parteibasis am 12. Juni Vorschläge unterbreiten.", heißt es in dem bereits weiter oben verlinkten Artikel.

  • Die Ereignisse entwickeln sich so schnell, dass ich hier gar nicht hinterherkomme. Heute heißt es: "FDP verzichtet auf eigenen Kandidaten", HAZ vom 2.7.2019

    Allgemein wurde damit gerechnet, dass der ehemalige Bundestagsabgeordnete Patrick Döring als OB-Kandidat der FDP antreten würde. Das ist jetzt wohl nicht mehr der Fall.

    Dabei habe ich noch nicht mal die anderen Kandidat*innen alle vorgestellt, die bereits feststehen.

    Hier der Link zum HAZ-Artikel vom 2.7.19: https://www.haz.de/Hannover/Au…et-auf-eigenen-Kandidaten

  • Um sich bekannt zu machen. Um im Bürgermeister-Wahlkampf mitreden zu können. Um zu üben, falls aus der Kleinpartei mal eine größere wird. Da gibt es viele Gründe für eine kleine Partei, sich nicht die Chance entgehen zu lassen, im Oberbürgermeister-Wahlkampf mit einem eigenen Kandidaten mitzumischen.

    In diesem Zusammenhang fällt mir ein, dass vor ein paar Tagen die Partei "Die Linke" Jessica Kaußen nominiert hat als OB-Kandidatin. Sie sitzt zur Zeit im Regionsparlament. "Ihr selbst schwebt vor, „den Nahverkehr langfristig kostenlos zu machen“", berichtet die NP vom 17.6.2019 von ihr, NP-Titel: "OB-Wahl: Linke schicken Powerfrau Kaußen ins Rennen"

    https://www.neuepresse.de/Hann…erfrau-Kaussen-ins-Rennen

    Leider wird nichts über ihre Radverkehrs-politischen Absichten berichtet.

  • 1. Der ehemalige Kämmerer Marc Hansmann tritt für die SPD an.

    2. Ex-Automanger Eckhard Scholz ist Kandidat der CDU.

    3. Der Landtagsabgeordnete Belit Onay ist der grüne Kandidat.

    4. "Powerfrau" und Regionsabgeordnete Jessica Kaußen ist die Linke-Kandidatin.

    5. Adam Wolf, er hat ebenso wie Kaußen einen Sitz in der Regionsversammlung, ist OB-Kandidat der Piratenpartei.

    Patrick Döring tritt nun doch nicht an und auch sonst keiner aus der FDP.

    6. Außerdem gibt es eine parteiunabhängige Kandidatin: „Ich will Hannover besser machen“, sagt Kulturmanagerin Iyabo Kaczmarek.

    Sie tritt zur OB-Wahl im November an – ohne Partei im Rücken.

    Von der AfD wurde Jörn König nominiert. Er ist Mitglied der AfD-Fraktion im Bundestag.

    Von der AfD wurde nun doch nicht Jörn König OB-Kandidat zum OB-Kandidat nominiert. Vielmehr hat die AfD einen pensionierten Bundeswehrgeneral dazu bewegen können, für die rechtspopulistische Partei anzutreten. Für die AfD ist es wohl noch verlockender mit einen Militär zum OB-Kandidaten zu küren, als einen Bundestagsabgeordneten. Das lässt doch tief blicken, was die AfD vom Parlamentarismus hält. Die AfD wertet das als Aufwertung ihrer Partei. Viele andere sehen sich dagegen darin bestätigt, dass die Bundeswehr ein Problem mit rechtslastigen Denkmustern hat. Mal schauen, ob die neue Veteidigungsministerin sich da ran traut, immerthin hat die alte Verteidigungsministerin dieses Problem offen angesprochen!

    7. Preußisch korrekt, ehrgeizig und von SPD wie CDU enttäuscht – der ehemalige Drei-Sterne-General Joachim Wundrak will für die AfD Hannovers neuer Oberbürgermeister werden. HAZ vom 26.7.2019 https://www.haz.de/Hannover/Au…eral-a.D.-Joachim-Wundrak

    8. Zwei weitere Kandidaten haben sich dazu gesellt: "„Die Partei“ geht mit zwei Kandidaten in die Oberbürgermeisterwahl. Offiziell nominiert ist Catharina Gutwerk.

    9. Julian Klippert tritt als Unabhängiger an – und verspricht den Wählern einen Sandstrand an der zukünftigen Küste von Hannover."

    Quelle: https://www.haz.de/Hannover/Au…tellt-zwei-Kandidaten-auf

    In der Bildunterschrift des zitierten HAZ-Artikels versprechen die beiden OB-KandidatInnen der Partei "Die Partei":

    "„Als Team wird unsere Rathausaffäre größer, dreckiger, viraler und vor allem geplanter ablaufen“: Catharina Gutwerk und Julian Klippert. Quelle: Tim Schaarschmidt"zu Adam Wolf: Hallo Linden Limmer.de (online "Zeitung")

    https://hallolindenlimmer.de/p…berburgermeisterkandidat/

    zu Iyabo Kaczmarek: HAZ vom 25.5.19: https://www.haz.de/Hannover/Au…erbuergermeisterin-werden

    zu Jörn König: Bild vom 19.5.19 https://www.bild.de/regional/h…werden-62017170.bild.html

    Damit gibt es dann wohl zwei Kandidatinnen und fünf Kandidaten.
    Mein Wahltipp: Niemand der sieben neun Kandidat*innen schafft es, im ersten Wahlgang mehr als 35 Prozent der Wählerinnenstimmen zu kriegen.

    Alle sieben Kandidat*innen schaffen es, im ersten Wahlgang mehr als 3,5 Prozent der Wählerstimmen für sich zu gewinnen! Auch die unabhängige KandidatInnen und der Piraten-Kandidat schaffen das.

    3 Mal editiert, zuletzt von Ullie () aus folgendem Grund: Links anders angeordnet - bei der Kandidatenliste hat sich was geändert - zusätzliche Kandidaten sind dazugekommen

  • Die SPD hat doch gar kein Bekanntheitsproblem?

    Das hier ist eine kommunale Wahl. Die aktuell bundesweite Schwäche der SPD ist so nicht direkt auf Hannover übertragbar. Und die aktuell bundesweiten Prognosen sind nicht Eins zu Eins auf Hannover übertragbar.

    Zur Erinnerung hier das Ergebnis der letzten OB-Wahl in Hannover, das war 2013:

    "Im ersten Wahlgang verfehlte

    Stefan Schostok (SPD) knapp die absolute Mehrheit (48,9 Prozent).

    Matthias Waldraff (CDU) erreichte 33,8 Prozent,

    Lothar Schlieckau (GRÜNE) 11,0 Prozent und

    die LINKEN-Kandidatin Maren Kaminski 6,4 Prozent."

    Quelle: hannover.de https://www.hannover.de/Leben-…/OB-Wahl-2013-in-Hannover

    Im zweiten Wahlgang siegte der SPD-Kandidat mit 66,3 Prozent sehr deutlich.

  • Wieso stellt eine unbedeutende Kleinpartei einen OB-Kandidaten?

    Weil der möglicherweise mehr taugt als die Damen und Herren der Konkurrenz, es in die Stichwahl schafft und dort abräumt.

    Und es gibt ein paar Staaten, in denen nicht der Chef der größten Partei den Regierungschef stellt(e), sondern jemand von einer kleineren Partei als Kompromisskandidat, weil Großpartei A niemals den Chef von B wählen würde und umgekehrt.

  • Jup, Dresden hat auch einen OB aus der FDP (der aber überparteilich angetreten ist), auch wenn die FDP hier seit jeher an der 5% Hürde knuspert.

    Aber ihr habt doch bestimmt trotz 5%-Hürde FDP-Politiker im Stadtrat sitzten, denn für die Kommunalwahlen gilt doch sicher auch in Dresden die 5%-Hürde nicht. In Hannover hat die FDP auch nicht viele Stimmen bekommen bei der letzten Kommunalwahl, aber liegt mit 5,1 % sogar über der 5%-Hürde. Auch wenn die für die Kommunalwahl natürlich nicht gilt. Und - aus meiner Sicht leider - ist die FDP das Zünglein an der Waage einer rot-grünen Rathauskoalition, die nur dank der Duldung der FDP überlebensfähig ist.

  • Auf komunaler Ebene ist die Partei fast egal. Da kommt es auf Köpfe an, die in realen Situationen das Beste für die Gemeinde tun. Das muss nicht unbedingt nach Parteibuch sein.


    Und wenn jetzt der vorhersehbare Einwand kommt, dann müsse man auch Bürgermeister der NPD oder AfD unterstützen: Leute in solchen Parteien haben keine brauchbaren Köpfe.

  • Auf komunaler Ebene ist die Partei fast egal. Da kommt es auf Köpfe an, die in realen Situationen das Beste für die Gemeinde tun. Das muss nicht unbedingt nach Parteibuch sein.

    Das geht bei uns sogar so weit, dass vor allem aufs Thema "Fahrrad" bezogen bei uns die FDP selbst tief zerstritten ist. Je nachdem wo/welchen Stadtrat der FDP man wählt bekommt man das eine oder genau das Gegenteil. Es gibt die Alten ("Das Auto ist ein Zeichen des Fortschritts - das Fahrrad nicht") und die Jungen die dagegen aufbegehren.

  • War das nicht schon immer so? Ich kenn' die Partei nicht anders. Die FDP hat den Populismus quasi erfunden. Deshalb hab ich sie auch ein einziges Mal in meinem Leben gewählt. Weil auf kommunaler Ebene voll meine Meinung vertreten wurde, obwohl, oder gerade weil das eher linksgrüne, als "liberale" Standpunkte waren. Das klappt, solange es eine einstimmig geführte Fraktion oder eine Postenwahl gibt. Bei Listenwahlen, wie der letzten Europawahl, würde ich nie riskieren, das "liberale" Gesamtpaket zu bekommen.

  • Auf komunaler Ebene ist die Partei fast egal. Da kommt es auf Köpfe an, die in realen Situationen das Beste für die Gemeinde tun. Das muss nicht unbedingt nach Parteibuch sein.


    Und wenn jetzt der vorhersehbare Einwand kommt, dann müsse man auch Bürgermeister der NPD oder AfD unterstützen: Leute in solchen Parteien haben keine brauchbaren Köpfe.

    Das sehe ich anders. Ich habe mehrfach mit Leuten gesprochen, die in regional begrenzten so genannten "Bürgerparteien" aktiv sind oder es waren. Die tun dann immer so, als ob alles was vor Ort nicht gut läuft, die Schuld der "großen Parteien" sei, die über die Landes- und Bundesgesetzgebung die Weichen falsch stellen würden. Das geht manchmal so weit, dass sie pauschal die Demokratie in Deutschland als Parteiendiktatur verunglimpfen.

    Ich denke auch nicht, dass man pauschal sagen kann, dass NPD und AfD keine brauchbaren Köpfe haben. Die haben auch Leute, die geschickt agieren können und erfolgreich den Einbdruck erwecken, sie seine diejenigen, die sich kümmerten. Wenn man aber bei AfD und NPD auf die Gesamtvorstellung der Partei schaut, dann weiß mann, warum man die auch vor Ort nicht wählen sollte, auch dann nicht, wenn da einer ist, der einen kompetenten Eindruck macht.

    Eine Institution wie eine politische Partei hat ihre Stärken und Schwächen. Und ganz sicher läuft da nicht immer alles optimal. Und die eine oder andere örtliche Parteieninitiative hat sicher auch ihre Berechtigung. Aber grundsätzlich halte ich es für richtig, dass man auch für Aufgaben vor Ort eine Parteivertreterin oder einen Parteiverteter wählt.


    In Bezug auf die bevorstehende Bürgermeisterwahl in Hannover halte ich den CDU-Kandidaten nicht zuletzt deshalb für ungeignet, weil die CDU versucht ihn als parteiunabhängigen Kandidaten dem Wahlvolk "zu verkaufen". Ich hoffe sehr, dass alleine schon deshalb dieser Kandidat Schiffbruch erleidet. Sind die CDU-Mitglieder von der Arbeit ihrer Partei so wenig überzeugt, dass sie meinen, ein "unabhängiger Kandidat" habe bessere Chancen im Wahlkampf, weil er nicht mit dem "Makel" behaftet ist, ein CDU-Mitglied zu sein? Unterstützt die CDU damit nicht letztlich die AfD-Propaganda-Masche, dass es höchtse Zeit sei für eine Ablösung der "Altparteien"?


    Unabhängig davon finde ich es gut, wenn bei einer OB-Wahl auch kompetente unabhängige Kandidatinnen oder Kandidaten antreten und dass es diese Möglichkeit gibt. Aber ich finde nicht, dass die Zugehörigkeit zu einer Partei, oder die Zugehörigkeit zu dieser oder jener Partei "fast egal" ist.

  • Ein ganz übles Schurkenstück spielt der SPD-Kandidat Hansmann derzeit in Hannovers OB-Wahlkampf. In der HAZ propagiert er diese Woche die Rückkehr zu dem Prinzip, Radfahrer*innen auf die Fußwege zurück zu verdrängen. Nur dort auf Hochbordradwegen sieht er ihre Sicherheit gewährleistet. Beifall erhält er von der CDU, die schon seit Jahren massive Kritik daran übt, dass Radfahrer*innen dem Autoverkehr den Straßenraum streitig machen. Außerdem will Hansmann die Rechtsabbieger mit eigenen Ampelphasen versehen, so dass Fußgänger*innen-Geradeausverkehr angeblich besser geschützt ist. Der ADAC bringt sich sofort in Stellung und verlangt längere Grünphasen für den Autoverkehr und entsprechend längere Wartezeiten für Fußgänger*innen.

    Mit seinem billigen Populismus gefährdet Hansmann radverkehrspolitische Fortschritte der letzten Jahre.

    Quelle: Politiker einig: Eigene Grünphasen für Radfahrer und Fußgänger ist sinnvoll, HAZ vom 16.7.2019

  • Habe gerade den Artikel mit dem Zitat aus der Print-Ausgabe (mein voriger Beitrag) frei zugänglich im Netz entdeckt. Darin heißt es: "Die Grünen, Bündnispartner der SPD im Rat, forderten am Montag einen „Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik“. Die Stadtverbandsvorsitzende Gisela Witte sagte, die autogerechte Stadt gefährde andere Verkehrsteilnehmer. Ihre Forderungen gleichen denen von Hansmann: eigenständige und sichere Wege sowie eigene Ampelschaltungen für Radfahrer. Statistisch erwiesen sei jedoch, dass „Radschutzstreifen auf der Fahrbahn sicherer sind als Radwege neben der Fahrbahn“."

    https://www.haz.de/Hannover/Au…nd-Fussgaenger-macht-Sinn

  • Habe gerade den Artikel mit dem Zitat aus der Print-Ausgabe (mein voriger Beitrag) frei zugänglich im Netz entdeckt. Darin heißt es: "Die Grünen, Bündnispartner der SPD im Rat, forderten am Montag einen „Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik“. Die Stadtverbandsvorsitzende Gisela Witte sagte, die autogerechte Stadt gefährde andere Verkehrsteilnehmer. Ihre Forderungen gleichen denen von Hansmann: eigenständige und sichere Wege sowie eigene Ampelschaltungen für Radfahrer. Statistisch erwiesen sei jedoch, dass „Radschutzstreifen auf der Fahrbahn sicherer sind als Radwege neben der Fahrbahn“."

    https://www.haz.de/Hannover/Au…nd-Fussgaenger-macht-Sinn

    »Die Kreuzung von Lister Meile und Hamburger Allee: Für Autofahrer, die rechts abbiegen, ist die versetzte Fußgängerampel kaum einzusehen – sie erkennen nicht, ob die Fußgänger Rot oder Grün haben. Das schafft gefährliche Situationen. «


    Mit Verlaub, Frau Journalistin oder Herr Journalist, das ist Unfug. In der StVO steht nicht »wenn keine Fußgängerampel zu sehen ist, dürfen Autofahrer mit vollem Karacho rechts abbiegen«, sondern: »Auf zu Fuß Gehende ist besondere Rücksicht zu nehmen; wenn nötig, ist zu warten.«

  • Als Autofahrer achtet man aber trotzdem auf sowas, auch wenn es "unverbindlich" ist. Man kann schließlich als Rechtsabbieger nicht ewig warten, wenn immer mehr Fußgänger auf den Überweg zugehen. An irgendwas möchte man sich da orientieren wenn man rechts abbiegt.

    Daher sind ja auch anders geschaltete vor der Kreuzung angeordnete Fahrradampeln so blöde.

    Wenn nun die Fußgängerampel nicht zu sehen ist dann kann das schon vermehrt zu Missverständnissen kommen.

    Daher lieber getrennte Ampelschaltungen, insbesondere bei stark frequentierten Fußgängerüberwegen.

  • »Die Kreuzung von Lister Meile und Hamburger Allee: Für Autofahrer, die rechts abbiegen, ist die versetzte Fußgängerampel kaum einzusehen – sie erkennen nicht, ob die Fußgänger Rot oder Grün haben. Das schafft gefährliche Situationen. «


    Mit Verlaub, Frau Journalistin oder Herr Journalist, das ist Unfug. In der StVO steht nicht »wenn keine Fußgängerampel zu sehen ist, dürfen Autofahrer mit vollem Karacho rechts abbiegen«, sondern: »Auf zu Fuß Gehende ist besondere Rücksicht zu nehmen; wenn nötig, ist zu warten.«

    Dein Zitat stammt aus der Bildunterschrift aus dem von mir verlinkten Artikel, hier noch mal der Link: https://www.haz.de/Hannover/Au…nd-Fussgaenger-macht-Sinn

    Und ich kann dir da nur vollen Herzens zustimmen! :thumbup:

    Es ist wirklich abenteuerlich was sich manche am Steuer eines Autos erlauben. Da gehst du als Fußgänger an einer grünen Ampel los, anderen Fußgängern hinterher, die schon vor dir am Überweg waren. Der wartepflichtige abbiegende Autofahrer kriegt das aber nicht unbedingt mit, sondern sieht dich erst dann auf dem Überweg, wenn die Ampel bereits auf Rot umgesprungen ist. Manche fühlen sich in dem Moment voll im Recht dich überzumangeln, wissen aber (zum Glück) in der Regel, dass sie das nicht dürfen und veranstalten stattdessen ein Hupkonzert. (Was sie in der Situation übrigens auch nicht dürften!) Erst jetzt schauen andere Passanten auf, die ebenfalls nicht mitbekommen haben, dass du als Fußgänger bei Grün losgegangen bist.

    Selbstverständlich hast du die Straße zu Ende zu überqueren, auch wenn währenddessen die Fußgängerampel auf Rot umspringt.

    Das wissen aber länst nicht mal alle Fußgänger. Und die fangen dann auch noch an zu schimpfen, dass es doch sehr leichtsinnig sei, die Straße bei Rot zu überqueren.

    Ein noch schlimmeres Hupkonzert wird dann angestimmt, wenn die Ampelphase so kurz ist, dass der Querverkehr bereits Grün hat, du aber immer noch auf dem Überweg unterwegs bist. Manche Autofahrer lassen dann auch noch lautstark den Motor aufheulen und fahren ruckweise ein Stück nach vorne.


    Typisch in Hannover für eine solche Ampel ist diese Radfahrerampel an der "Innenstadtautobahn" Lavesallee:

    Hier aus Radfahrersicht:

    https://www.haz.de/Hannover/Au…nd-Fussgaenger-macht-Sinn

    Und hier aus Autofahrersicht:

    https://www.google.de/maps/@52…MMIGQA!2e0!7i13312!8i6656

    Es gab schon mehrfach Anläufe an dieser Stelle statt einer reinen Radfahrampel (mit Extra kurzen Grünphasen für Radfahrer) eine kombinierte Radfahrer und Fußgängerampel zu machen.

    Aber die Laversallee hat einen extrem hohen Symbolwert bei den Verfechtern der autogerechten Stadt. Hier an dieser zentralen Stelle eine Fußgängerampel hinzubauen wäre gleichbedeutend damit, die Idee der autogerechten Stadt Hannover endgültig zu beerdigen.

    Schließlich hat man unter der Lavesallee an zwei Stellen Fußgängertunnel hingebaut, die die unbeschränkte Raserei auf der Innenstadtautobahn gewährleisten sollten.

    "Unbeschränkte Raserei" ist dabei durchaus wörtlich zu verstehen!

    Auf Seite 11 (Seite 93)

    in dem Aufsatz

    "Rudolf Hillebrecht und der autogerechte Wiederaufbau Hannovers nach 1945"

    P. Paul Zalewski

    https://docplayer.org/24563756…-hannovers-nach-1945.html

    kann man mehr lesen über die Anfang der 50er-Jahre in das Herz der Calenberger Neustadt planierte Stadtautobahn.

    Damals, Anfang der 50er Jahre, gab es noch kein Tempolimit innerorts:

    "Es ist eine paradiesische Vorstellung für Raser: Mitte der 50er Jahre herrschte in der Bundesrepublik freie Fahrt für freie Bürger. Es gab keine Tempolimits. Vor 60 Jahren, am 1. September 1957, schob ein Bundesgesetz dann aber einen ersten Riegel vor. In Ortschaften gilt seitdem Tempo 50.

    Die Post an den Bundesverkehrsminister ist damals starker Tobak. Mütter klagen den Tod ihrer Kinder an, die beim Spielen von Autos überfahren wurden. Andere Briefeschreiber kritisieren den „Massenmord auf Deutschlands Straßen"." aus Neue Werstfäliche vom 31.8.2017, https://www.nw.de/nachrichten/…mpolimit-eingefuehrt.html


    Die Köpfe vieler Hannoveraner besonders vieler Hannoveraner Autofahrer freilich sind immer noch komplett vernebelt von den Benzinschwaden der damaligen Zeit, als noch gerast werden durfte, was Motor und Getriebe hergaben. Radfahrer und Fußgänger werden auch heute noch für viele Hannoveraner besonders für viele Hannoveraner Autofahrer nur als Statisten am Rand der Rennstrecke geduldet, die willfährig die Abgasschwaden inhallieren, den Motorenlärm erdulden und genügend Opferbereitschaft aufbringen, wenn sie es wagen, sich in das vom Autoverkehr dominierte Verkehrsgeschehen zu begeben.


    Und leider hat man bei diesem OB-Wahlkampf noch nicht mal bei den Grünen den Eindruck, als wollten sie ernsthaft der Autolobby-Vorherrschaft Paroli bieten. Die Linken sind ohnehin korumpiert, denn Arbeitsplätze (in der Autoindustrie) und Autos für alle sind ihnen wichtiger als eine echte Verkehrswende hin zu mehr ÖPNV und Radverkehr wovon dann tatsächlich Alle profitieren könnten.