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Vermutlich werden SPD, CDU, Die Linke, FDP, BSW und AfD versuchen, die Themen Verkehrswende, Umwelt und Klimaschutz im bevorstehenden Bundestagswahlkampf an den Rand zu drängen. Um so wichtiger ist es jetzt aktiv für diese Themen einzutreten und ihre Relevanz auch für andere Politikbereiche zu betonen!
* 0,4% der Stimmen erzielte Volt bei der Bundestagswahl 2024. Das Wahlplakat ist von der zurückliegenden Europawahl.
In deiner Aufzählung fehlt leider die (E-)Autopartei "Die Grünen". Die hoffentlich auch irgendwann mal wieder aus dem Bundestag fliegen.
Wissing aus der FDP ausgetreten, dann kann er sein Amt ja als CSU-Minister fortsetzen 
Wissing aus der FDP ausgetreten, dann kann er sein Amt ja als CSU-Minister fortsetzen
Das kam jetzt irgendwie doch ein bisschen überraschend... angeblich wurde er von Scholz gebeten, das Amt weiterzuführen? 
Das kam jetzt irgendwie doch ein bisschen überraschend... angeblich wurde er von Scholz gebeten, das Amt weiterzuführen?
Wahrscheinlich hat Scholz ihn gebeten, an der Flugtaxi-Nummer dranzubleiben. Trotz Regierungskrise dürfen diese wichtigen Projekte nicht drunter leiden 
Man braucht doch immer einen unfähigen Minister, an dem sich die Öffentlichkeit belustigen kann, damit der Rest der Regierung in Ruhe arbeiten kann.
Wissing hat da bisher einen recht guten Job gemacht, auch wenn er natürlich nicht an Scheuer rankommt.
Du meinst, Wissing hat einen guten (schlechten) Job gemacht, damit die restliche Ampelregierung in Ruhe arbeitet? Der war gut 
Bei der linken sind Umweltpolitik und Verkehrspolitik pro Umweltverbund auch soziale Politik für ärmere Bevölkerungsschichten. Die Klimakrise trifft in aller Regel die ärmeren. Die Linken haben andere Sorgen,nämlich ob sie im nächsten Bundestag dabei sind.
Dank der BSW,die jetzt auch almählich ihr wahres Gesicht zeigt
Ja, die Perspektiven sind mehr als düster.
Bei der längst Schwarz/grün ausgerichteten 'grünen' Partei ist immer weniger irgendein Unterschied zu den 'c' Parteien auszumachen (deren rechte AfD nahe Flügel mal ausgenommen), Kanonen statt Klima steht längst auf der Agenda, nicht nur in Deutschland, sondern auch in fast allen EU-Ländern und europäischen NATO-Ländern. Siehe als 'parts pro toto' das Canceln von 13 Windparks in der Ostsee durch die schwedische Regierung (rechts-konservativ-liberal mit Duldung der deutlich erstarkten Rechtsextremen) mit der Begründung, dass die militärischen Belange (Radar / Vorwarnzeiten) Vorrang haben müssen.
Auch bei uns wird wenig refektiert, inwieweit NATO 'Erfordernisse' Windenergiestandorte blockiert (Stand 2022deshalb immerhin über 800MW nicht realisierbar). Von der Blockade notwendiger Klimaschutzinvestitionen durch die sakrosankten immer stärker ausgeweiteten Hochrüstungsprogramme mal ganz zu schweigen.
Dramatischerweise kommt hinzu, dass die vereinten 'Neoliberalisten' der diversen Parteien und Parteienbündnisse es geschafft haben das 'Weiter so' fest in jeweiligen Verfassungen zu verankern.
Mittlerweile ist es ja soweit gekommen, dass etliche 'linksliberale' und große Teile der 'grünen' Stammwähler:innenschaft rechtskonservative 'Falken' wie Zensursula von der Leyen als heilbringenden Rettungsanker für einen 'green deal' auffassen.
Wie tief kann man sinken?
Dass sich die immer noch tef zerstrittene 'Linke' noch mal erholt, kann mE wohl ausgeschlossen werden, von regionalen Besonderheiten wie in Bremen mal abgesehen.
Vom verbrennerfreundlichen BSW ist umweltpolitisch wohl weniger als Nichts zu erwarten, ebenso bei cDU/cSU, SPD und AFDP.
In der Geschichte des Nachkriegsdeutschland ist das aber - das wird gern vergessen - eher der Normalzustand, denn eine Ausnahme, und es gilt zu berücksichtigen, dass wesentliche gesamtgesellschaftlich/wirtschaftliche Veränderungen und Paradigmenwechsel in aller Regel nicht von den Regierenden und ggf. Parlamenten ausgingen, sondern von von außerparlamentarischen Strömungen, die mE in ihrer Wirlsamkeit gerade von Menschen, die umweltpolitisch und sozialpolitisch engagiert sind unterschätzt werden.
Das haben derzeit die Rechten deutlich besser auf dem Schirm (deren Chefetage hat ja durchaus gramsci etc. gelesen und instrumentell verstanden).
Kein Grund also zu verzagen:
harte Zeiten bieten immer auch gute Widerstandpotentiale und Angriffspunkte, sofern nicht der Fehler gemacht wird reflexhaft zur Abwehr der rechten Gefahr auf die ihrerseits strukturell rechts ausgerichtete regierungsgeile 'politische Mitte' zu setzen, also auf ein Machtgefüge, deren Akteure uns in den letzten Jahrzehnten genau die Suppe eingebrockt hat, die es jetzt zu entsorgen gilt.
Ich als (BSW-naher) Ur-Linker möchte ich feststellen: Die "Klimakrise" ist ein Hirngespinst einer Gruppe von Menschen, die inzwischen derart wohlstandsverwahrlost sind, dass sie sich wirklich keine drängenderen Probleme vor allem von armen Menschen vorstellen können oder wollen. Es ist an Zynismus kaum mehr zu überbieten, die absurde und totalitäre "Klimapolitik" auch noch als Wohltat für die Ärmsten darzustellen. "Links" (also vor allem herrschafts- und kapitalismuskritisch) ist und war daran noch nie etwas. Dem verhungernden Afrikaner ist es nämlich scheißegal, ob er bei einer Temperatur von 36,2 oder 36,1 °C verhungert und verdurstet. Und daran wird sich auch nix ändern, wenn wir hier unser gesamtes Gesellschaftssystem auf "grünen" Kapitalismus umstellen.
In Gaza und neuerdings zunehmend im Libanon wird übrigens seit über einem Jahr ein ganzes Volk vertrieben und abgeschlachtet. Interessiert auch absolut niemanden. Denn das ist ja deutsche "Staatsräson". Die Bomben, die Israel auf Zivilsten schmeißt, sind sicherlich auch "klimaneutral".
Du liegst da sachlich komplett falsch, wenn Du davon ausgehst, dass der Klimaumbruch nicht das Potential hat hunderte Millionen Menschen elendig verrecken zu lassen.
Wisselschaftsleugnung war noch nie ein guter Ratgeber, aber ich gebe zu, dass es leicht passieren kann in kommunikative 'Blasen' zu geraten, in denen Klimafolgenleugnung interner Konsens ist.
Mein Tipp:
aus den 'Blasen' herauszoomen und erstmal einen seriösen Überblck über den Stand der Dinge in Bezug auf den Forschungsstand zum Klimaumbruch verschaffen.
Aus 'Nationaler Brille' unter Verleugnung einer globalen Perspektive (wie sie eigentlich zum Urverständnis jeder 'linken' Theorie gehört - Stichwort 'internationale Solidarität) ist es natürlich berechtigt davon auszugehen, dass wir hier im gemäßigten Klima des nördlichen Mitteleuropa sehr lange verschont bleiben werden. Mal ein paar tausend Tote durch die eskalierenden Wetterextreme, mal ein Hitzesommer mit ein paar zehntausend Toten ('ja nun, sind ja nur die Alten, die volkswirtschaftlich eh nichts mehr bringen' ???), das war's dann auch schon.
Ist fachlich vermutlich richtig für die nächsten Jahrzehnte und für die Restlebenszeit der meisten hier um Forum.
Ethisch verantwortbar ist das mE in keinem Fall, sondern stellt (wieder mal) einen Akt der eurozentrischen Barbarei dar, sofern nicht fast alle an der Klimawissenschaft beteiligten Disziplinen mit inkompetenten Idioten besetzt sind und die 'kompetenten' Blasen der lautstarken Laien in den die Klimafolgen leugnenden Bubbles als Maßstab hergenommen werden.
Bei der Analyse, dass die derzeitigen Versuche von 'Klimapolitik' auf Kosten der finanziell Schwachen gehen, hat das BSW natürlich Recht, aber dazu braucht es keine sonderlichen intellektuellen Fähigkeiten, das liegt doch auf der Hand, sofern nicht weite Teile der durchaus wahrnehmbaren Realität ausgeblendet werden, wie es - zugegebenermassen - in Teilen der bürgerlichen 'Ökologiebewegung' der Fall ist.
p.s.:
genau diese Verlagerung von Klimaproblem auf Sozialproblem macht auch einen Kardinalfehler der gegenwärtigen 'grünen' Politik aus. Wer auf Steuerung über den 'Markt' mit Zertifikaten usw. ohne sozialen Ausgleich setzt ist zwar politisch anschlussfähig zur rechts-konservativ-marktliberalen Mitte, wird aber damit zwangsläufig selbst zum Bestandteil dieser rechts-konservativ-marktliberalen Mitte.
Aus der Nummer werden die 'Grünen' wohl nicht mehr rauskommen.
Dem verhungernden Afrikaner ist es nämlich scheißegal, ob er bei einer Temperatur von 36,2 oder 36,1 °C verhungert und verdurstet.
Wir haben nun auch offiziell die 1.5°C Klimaerwärmung geknackt. 2023 war das Jahr mit den höchsten CO₂-Emissionen.
Das führt dazu, dass in manchen Regionen der Welt nicht angenehme 36.15°C herrschen, sondern Temperaturen jenseits der 40°C. Und das teils bei so hoher Luftfeuchtigkeit, dass auch Schwitzen keine Kühlung mehr bringt. Siehe z. B. Wikipedia.
Dazu kommt Starkregen. Mein Erdkunde-Lehrer sagte mal, in der Wüste würden mehr Menschen ertrinken als verdursten. Und das ist gut 25 Jahre her.
Zudem aber führt der Klimawandel nicht nur zu 'simpler' Temperaturerhöhung, sondern vor allem auch zur sehr deutlichen Zunahme von extremen Dürren und Überschemmungen.
Der Hungertod ist also mitnichten vom Klimaumbruch abgekoppelt, sondern wird in stetig weiter steigendem Ausmaß von diesem verursacht (Bodenerosion, Wegschwemmen von durchgetrockneten Böden, Ökosphärendestabilisierung durch Artensterben mit Auswirkungen auf die Landwirtschaft, um mal nur Einiges zu nennen.
Und ja, die 36 oder 38°C sind nicht das Problem, sondern dort wo die Temperaturen wirklich lebensfeindlich werden geht es ja mittlerweile an oder über die 50°C Grenze. Da ist selbst für angepassten Bevölkerungen kein Überleben mehr möglich, es sei denn, es ist genug Geld für Klimaanlagen da, wodurch dann die Innenräume der Nicht-Armen kühl bleiben und die Stadtluft für die Armen weiter aufgeheizt wird.
Die "Klimakrise" ist ein Hirngespinst einer Gruppe von Menschen, die inzwischen derart wohlstandsverwahrlost sind, dass sie sich wirklich keine drängenderen Probleme vor allem von armen Menschen vorstellen können oder wollen.
Grad die Armen werden unter den Folgen des Klimawandels am meisten leiden bzw. auch in Teilen sterben. Insbesondere den Leuten, denen du vorwirfst wohlstandsverwahrlost zu sein, kann der Klimawandel relativ egal sein. Mit Geld kann man sich zu seinen Lebzeiten gut vor den Folgen schützen - es sei denn vielleicht man fährt gern Ski in der Natur. Der Klimawandel ist da und beschleunigt sich, auch wenn man selbst nicht dran glaubt. Verglichen mit anderen Regionen der Welt trifft uns der Klimawandel schwächer, aber auch hier muss an allen Orten Vorsorge getroffen werden. Beispiele: Wo fließt das Wasser hin bei Starkregen? Wo kommt das Trinkwasser bei längerer Trockenheit her? Was kann wann und wie auf Feldern angebaut werden? Das geht nicht mehr mit den Erfahrungen der letzten Jahrzehnte, sondern man muss mit Prognosen arbeiten, die den Klimawandel berücksichtigen.
Im IPCC-Sachstandsbericht ist sehr gut dargelegt, wie der Erkenntnisstand in Sachen Klimawandel ist und warum man mittlerweile bessere Abschätzungen machen kann als früher und warum alles schneller geht als man früher glaubte und warum man es damals nicht besser wissen konnte. Da wird auch klar herausgerechnet, dass der Klimawandel menschengemacht ist und nicht von irgendwelchen anderen Naturphänomenen. Man muss den Bericht noch nicht mal selbst dafür lesen, sondern sich z.B. diesen Podcast anhören: https://dasklima.podigee.io/
Dem verhungernden Afrikaner ist es nämlich scheißegal, ob er bei einer Temperatur von 36,2 oder 36,1 °C verhungert und verdurstet. Und daran wird sich auch nix ändern, wenn wir hier unser gesamtes Gesellschaftssystem auf "grünen" Kapitalismus umstellen.
Keine Ahnung, warum du denkst, dass man nur etwas gegen Hunger und Durst in Afrika oder den Klimawandel unternehmen kann. Mit fortschreitendem Klimawandel werden mehr Menschen in Afrika Hunger leiden. Und natürlich kann und muss man sich beiden Problemen widmen.
Auch bei uns wird wenig refektiert, inwieweit NATO 'Erfordernisse' Windenergiestandorte
... nützlich macht, siehe Ukraine, die verstärkt auf dezentrale Windenergie setzt, wo Bomben vielleicht mal eins umfallen lassen, während "klassische" Energieproduktion schon mit einer komplett k.o. sein kann
Auf NTV.de gibts mit dem Statement von CDU-Hardliner Linnemann nen ersten Vorgeschmack wohin die Reise wohl gehen wird:
analog zum System in GB wird versucht die ohnehin schon löchrigen Sicherungssysteme weiter zu schleifen und so mit an AFD gemahnender Radikalität das Sizialsystem schrittweise in ein Strafsytsem mit überfüllten Gefängnissen zu überführen.
Das kann ja gegenwärtig zB in Großbritannien bereits besichtigt werden. Immer mehr verzweifelte Menschen in bitterer Armut, denen nichts anderes mehr übrig bleibt als ihren Kalorienbedarf durch Diebstähle zu sichern oder auf Heizung und Elektrizität zu verzichten.
Interessant, dass hierzulande nicht darüber berichtet wird, außer vielleicht zweimal im Jahr im linearen Fernsehen 3:00 Uhr nachts oder so ...
Zitat:
"Unter dem Strich müssen wir Richtung 50 Milliarden Euro und mehr kommen, um einerseits die Verteidigungsfähigkeit des Landes zu gewährleisten und diejenigen zu entlasten, die den Karren ziehen in diesem Land" (...) Allein durch die Abschaffung des Bürgergelds erwartet Linnemann Einsparungen von zehn Milliarden Euro. Die gleiche Summe soll durch eine "strengere Migrationspolitik" gespart werden."
Da das eine Gruppe trifft die in aller Regel nicht in der Lage ist ihre Interessen gesellschaftlich zu vertreten (Armut hat keine Lobby) wird ei Mehrheitsgesellschaft wie schon zu Zeiten der Einführung des Hartz5 Systems wohl applaudieren und was die sozialen Folgen angeht wegschauen oder victim blaming betreiben.
Dieser Effekt des Nach-unten-Tretens wird umso stärker, je mehr Menschen ihrerseits von sozialen Abstiegsängsten betroffen sind, und das werden halt absehbar immer mehr werden, so wie es ebenfalls absehar ist, dass die Reichen mit der neuen Regierung beim Tempo der Reichtumssteigerung nochmals zulegen werden.
Linnemann dazu in typisch zynischem Euphemismus-Slang der antisozial-arroganten Schnösel:
"Unter dem Strich müssen wir Richtung 50 Milliarden Euro und mehr kommen, um einerseits die Verteidigungsfähigkeit des Landes zu gewährleisten und diejenigen zu entlasten, die den Karren ziehen in diesem Land"
Verkehrspolitisch dürfen wir uns dann schonmal auf die 'Fachkräfte' aus der cSU freuen, die dann flugs die Milliarden aus dem Sozialabriss in so zukunftsfähige Projekte wie Ausländermaut, Autobahnbau, Autobahnbau und Autobahnbau stecken ...
Ah, und die Flugtaxi Förderung nicht zu vergessen.
... nützlich macht, siehe Ukraine, die verstärkt auf dezentrale Windenergie setzt, wo Bomben vielleicht mal eins umfallen lassen, während "klassische" Energieproduktion schon mit einer komplett k.o. sein kann
Ja, funktionierend ausgebaute umweltgerechte Energieversorgung ist in aller Regel zugleich auch noch wesentlich resilienter gegenüber Angriffen und Katastrophen aller Art.
Leider wurde - wider besseren Wissens - viel zu spät mit dem Umbau angefangen und jetzt stehen wir vor dem Dilemma, dass wir bald schon auf Netto-Null kommen müssten aber der Umbau zu einer funktionierenden umweltkompatiblen Infrastruktur noch Jahrzehnte dauern wird, wenn mal so Sachen wie ausreichende(!) Speicher, etc. mitbedacht werden.
Der Umbau ist in Summe teurer als viele wahrhaben wollen, und der gegenwärtige Trend geht ja in den NATO Ländern, wie auch in den anderen sich zusammenschliessenden 'Blöcken' eh eher in Richtung:
Kanonen statt Klima!
Immerhin scheint der Ausbau der Erneuerbaren wenigstens im bösen China beherzt angegangen zu werden, auch wenn bei denen zugleich noch ein übergroß dimensioniertes fossiles Backup neu gebaut wird.
Hierzulande wird's ja erstmal u.a. darum gehen mit massiven Zollschranken den heimischen Verbrennerautos einen zweiten Frühling zu bescheren.
Quandt/Klatten, Porsche Piech und Konsorten wird's jedenfalls freuen, wenn sich weitere Milliarden auf den Familienkonten stapeln, und auch die Rheinmetalleigner werden weiter gut bedient werden, zumal im Rahmen von 'Agenda 2030' (CDU Sprech) mit 'Lohnzurückhaltung' und Hartz5-Damoklesschwert die Kostenstruktur 'marktgerecht' optimiert werden wird und nach Cum-Ex und Cum-Cum wohl weitere sogenannte 'Schlupflöcher' das Wohlergehen unsere 'Leistungsträger' sicherstellen werden.
Nur weil die 'Ampel' eine ziemlich katastrophale Politik auf etlichen Politikfeldern hingelegt hat, heisst das ja mitnichten, dass es nicht noch erheblich schlimmer kommen wird.
Lass Dich mal vom stark negativen Feedback auf Deinen obigen Kommentar nicht verzagen.
Dass Einigkeit im einen oder anderen oder in mehreren Feldern einhergeht mit Uneinigkeiten bzw. unterschiedlichen Sichtweisen in anderen Feldern ist (Stichwort Singularisierung) heutzutage notwendige und nicht vermeidbare Bedingung. Das sollte nicht (!!!) dazu führen gleich Unvereinbarkeitsaffekte ins Rennen zu werfen.
Das wär das Beste was den Pfeffersäcken und Planetendestruktoren passieren kann, und das lässt sich ja auch (leider) zB bei der Destrukution der 'Linken' beobachten. Statt eine gewisse Pluralität der Meinungen und Haltungen als heterogene 'Bewegung' zuzulassen, wird Einigkeit in möglichst allen Politikfeldern gefordert.
Das KANN (!!!) nicht funktionieren!
Zumindest für mich kann ich sagen:
fühl dich bitte nicht 'gedisst', auch wenn ich Deine Auffassung zum Klimaproblem nicht teile.
In einer immer stärker fragmentierten Gesellschaft (teile und herrsche) sollten wir damit reflektierend umgehen und einen solidarischen Umgang pflegen.
Und natürlich kann und muss man sich beiden Problemen widmen.
Und zwar auch aus Eigeninteresse und nicht nur aus Altruismus.
Wir haben die Wahl zwischen "Change by Design" oder "Change by Desaster", wie es Maja Göpel ausgedrückt hat. Leider glauben / hoffen immer noch viele, dass es auch noch die Option gibt, dass alles so bleiben kann, wie es ist. Diese Ignoranz und Verleugnung ist die eigentliche "Wohlstandsverwahrlosung". Verwahrlost sind nicht diejenigen, die immer wieder auf die Notwendigkeit von Veränderungen hinweisen oder hinwirken, oder die einfach nur erklären, was eigentlich gerade passiert.
Der Physik ist es egal, ob man an sie glaubt und wer gerade Bundeskanzler oder Verkehrsminister ist. Eis schmilzt trotzdem bei >0°C und wärmere Luft kann trotzdem mehr Wasserdampf aufnehmen, der woanders als Regen wieder runterkommt, auch wenn man das alles für Spinnerei hält.
Wir mögen in einer Region leben, in der die Klimaveränderungen noch länger als anderswo nicht direkt lebensbedrohlich sind, wenn man von zunehmend häufiger auftretenden, lebensbedrohlichen Extremwetterereignissen absieht. Die weltweiten Auswirkungen werden wir trotzdem immer stärker zu spüren bekommen.
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