Radfahrstreifen & Schutzstreifen

Nicht uninteressant..., die Stelle der VwV-StVO, nach der ein Radfahrstreifen nur dann ein solcher ist, wenn durch VZ 237 "gekennzeichnet" ist, kannte ich noch nicht. Dass er ohne VZ 237 nicht benutzungspflichtig ist, war klar, dass er aber dann gar keiner ist, nicht.

Ein MIT Vz 237 gekennzeichneter Radfahrstreifen, der nicht breit genug ist, zu parkenden Fahrzeugen mindestens einen Meter Abstand zu halten, benutze ich grundsätzlich nicht. Es gibt mehrere Gerichtsurteile, nach denen Radfahrer einen Sicherheitsabstand halten müssen, der sie vor plötzlich geöffneten Autotüren schützt - ansonsten können sie sogar eine Mitschuld kriegen!

Da hilft nur eines: Widerspruch gegen die weißen Linien und ggf. wegklagen!

Ich tendiere zur Interpretation als Seitenstreifen, für die mittels Markierung mit dem Sinnbild "Fahrräder", auf das Benutzungsrecht nach § 2 Abs. 4, Satz 5 StVO hingewiesen wird. Ich halte aber auch andere, selbst obergerichtliche Bewertungen sowohl als Radfahrstreifen, als auch als Schutzstreifen für möglich. Jedenfalls besteht ein Benutzungsrecht. Während ich für die Exekutive leider die Behauptung einer Benutzungspflicht geradezu erwarte, dürfte dies eigentlich bei gerichtlichen Entscheidungen nicht der Fall sein. Selbst wenn man grundsätzlich von einem Radfahrstreifen ausginge, wäre analog zu nichtbenutzungspflichtigen Radwegen eine Benutzungspflicht mangels Blauschild abzulehnen. Ein objektiver verständiger Radfahrer muss nicht von einer Benutzungspflicht ausgehen, da für alle Radverkehrsanlagen grundsätzlich gilt: Ohne Schild kann es keine konkrete Benutzungspflicht geben. Über das Rechtsfahrgebot könnte man nun dennoch, bzw. bei Annahme eines Schutzstreifens überhaupt erst, eine indirekte Benutzungspflicht herleiten. Die Frage ist wie auch bei "echten" Schutzstreifen m.W. weiterhin umstritten, ich gehe wegen der üblichen Abstands- und Zumutbarkeitserwägungen nicht von einer Pflicht aus. Während ich obergerichtlich die Chancen bei 50:50 sehe, nehme ich für den BGH überwiegende Erfolgschancen an, jedenfalls wenn ein Seitenabstand zu parkenden Autos von 80-100 cm dauerhaft unterschritten wird. Bis zu einer Klärung beim BGH ist es wie auf hoher See...

Rein faktisch ist die Rechtslage vollkommen egal, selbst nach einem BGH-Urteil würde es noch mindestens 15 Jahre dauern, bis 15 % der Verkehrsteilnehmer darüber Bescheid wüssten. Man ist wie beim rechts-liegen-lassen von Schutzstreifen und nichtbenutzungspflichtigen Radwegen den regional, saisonal und situationsbedingten Quoten von verschiedentlich falsch Überholenden ausgesetzt.

Bei der Frage des Widerspruchs bzw. der Klage gegen die Markierungen habe ich mir noch keine Meinung gebildet. Grundsätzlich sehe ich das Problem, dass das nur unter der Annahme einer Benutzungspflicht mit dem üblichen Vorgehen gegen Radwegbenutzungspflichten vergleichbar ist. Wenn man dagegen eine Benutzungspflicht verneint, ist mir (jedenfalls um diese Zeit und gesundheitlich angeschlagen) die richtige Vorgehensweise gerade nicht klar.

Zitat

Da hilft nur eines: Widerspruch gegen die weißen Linien und ggf. wegklagen!

Zitat

Bei der Frage des Widerspruchs bzw. der Klage gegen die Markierungen habe ich mir noch keine Meinung gebildet. Grundsätzlich sehe ich das Problem, dass das nur unter der Annahme einer Benutzungspflicht mit dem üblichen Vorgehen gegen Radwegbenutzungspflichten vergleichbar ist. Wenn man dagegen eine Benutzungspflicht verneint, ist mir (jedenfalls um diese Zeit und gesundheitlich angeschlagen) die richtige Vorgehensweise gerade nicht klar.

Ich stimme zu, diese Bemalung ist ärgerlich, weil sie Autofahrer zu Maßregelungen verleitet. Aber mit welcher Begründung willst du denn gegen Seitenstreifen klagen? Eine offizielle Stellungnahme, was diese Form der Bemalung nun eigentlich sein soll, müsste man vom Ordnungsamt bekommen, wenn man Falschparker meldet.

Park- und Halteverbot ist nur bei einem Radstreifen, nicht bei einem Seitenstreifen gegeben.

Zitat von DMHH

Doch ist das, was im Altbestand ist, ein Frechheit.

Nicht nur Altbestand. Das, was man da vom Bahnhof Dammtor bis zum Gänsemarkt appliziert hat, ist auch total der Hit. Natürlich ohne Zeichen 237, dafür aber bei jeder Vorstellung der Staatsoper zugeparkt: Auf der westlichen Seite von Personenkraftwagen, auf der östlichen Seite von Kraftomnibussen, die dort ihre Leute wieder einsammeln wollen. Das ist zwar nicht im Sinne des Erfinders, aufgrund der Eigenschaft als Seitenstreifen aber nicht ordnungswidrig.

Zitat von DMHH

Und das liebe Stadt, kann rechtlich keinen Bestand haben! Vorschriftszeichen, Gebotszeichen sind nicht umsonst so aufzustellen, dass man sie sieht. Auch wenn es mal schneit oder Laub draußen rumliegt. Aus diesem Grund ist auch eine weiße, auf die Straße geschmierte "30" ohne das entsprechende rot umrandete Verkehrszeichen nichtig. Das hat dann 0 Bedeutung. So wie auch ein Sinnbild "Radfahrer" per se absolut 0 rechtliche Bedeutung hat. Da kann man auch ne Packung Joghurt nehmen und den auf die Straße werfen. Der hat dann genauso viel rechtliche Wirkung wie ein "Sinnbild Radfahrer".

Dass solche Zeichen unbeachtlich sind, liegt aber eher an der fehlenden Definition in der Straßenverkehrs-Ordnung. Die gibt ja hinten im Anhang recht genau an, was bei welchen Verkehrszeichen zu beachten ist, aber solche lustigen Sinnbilder sind eben bloß Sinnbilder und keine Verkehrszeichen. Und ohne genaue Definition kann das Fahrrad alles mögliche bedeuten, im Prinzip wird es ja bereits im äußerst kreativen Kontext eingesetzt: Auf Gehwegen soll es eine Art Benutzungsrecht signalisieren, auf Radwegen entweder eine Benutzungspflicht oder ein -recht, auf Schutzstreifen oder Fahrradstreifen soll angezeigt werden, dass hier Radverkehr stattfinden soll, dann wird es manchmal als Warnhinweis auf der Fahrbahn aufgetragen oder als Zeichen für einen Fahrrad-Parkplatz missbraucht.

Zitat von Rad-Recht

Über das Rechtsfahrgebot könnte man nun dennoch, bzw. bei Annahme eines Schutzstreifens überhaupt erst, eine indirekte Benutzungspflicht herleiten.

Beim Fahrradstreifen ohne Zeichen 237 kann es meines Erachtens den Hebel über das Rechtsfahrgebot nicht geben. Ohne Zeichen 237 handelt es sich, wie bereits ausgeführt, um einen Seitenstreifen. Zählt man die ersten beiden Absätze von § 2 StVO zusammen, gilt das so genannte Rechtsfahrgebot aber nur auf der Fahrbahn. Wenn dann argumentiert wird, ich dürfe mit dem Rad innerorts auch Seitenstreifen befahren, also schöbe mich das Rechtsfahrgebot hinüber auf ebenjenen Seitenstreifen, müsste ich nach der Interpretation ja auch auf rechtsseitigen Radwegen verkehren, sobald da einer neben der Fahrbahn verläuft.

Zitat von Malte

Beim Fahrradstreifen ohne Zeichen 237 kann es meines Erachtens den Hebel über das Rechtsfahrgebot nicht geben. Ohne Zeichen 237 handelt es sich, wie bereits ausgeführt, um einen Seitenstreifen.

Ich habe mich wohl unklar ausgedrückt. Wenn ein Gericht den Streifen als Seitenstreifen wertet, kann es m.E. unter keinen Umständen auf eine Benutzungspflicht erkennen, da eindeutig in § 2 Abs. 4, Satz 5 StVO geregelt.

Nimmt es aber entgegen der von mir vertretenen Ansicht einen Radfahrstreifen an, kann m.E. wegen des fehlenden Blauschilds grundsätzlich keine Benutzungspflicht angenommen werden. (Ich halte indes auch solche m.M.n. "falsche" Urteile für möglich.) Nimmt ein Gericht nun ohnehin schon sehr fragwürdig dennoch einen Radfahrstreifen ohne konkret angeordnete Benutzungspflicht an, könnte es auch auf die absurde Idee kommen, durch die Hintertür über das Rechtsfahrgebot eine Benutzungspflicht herzuleiten, das wird für Schutzstreifen, für die explizit eben keine Benutzungspflicht geregelt ist, ja auch teilweise vertreten. Bei solch gewagten Interpretationen der Rechtslage dürfte die Frage des Begriffs der "Fahrbahn" eher ein geringes Problem darstellen.

Auf Radwegen soll das Rechtsfahrgebot gelten (vgl. KG Berlin 12 U 195/05, Rn. 16). Somit dürfte dies auch innerhalb von Radfahrstreifen gelten. Fraglich bleibt, ob man aus dem Rechtsfahrgebot Radfahrer trotz

Zitat

Ein Radfahrstreifen ist ein mit Zeichen 237 gekennzeichneter und durch Zeichen 295 von der Fahrbahn abgetrennter Sonderweg. (Nr. 3 Satz 1 VwV StVO zu § 2 Abs. 4 Satz 2 StVO)

über die Linie zwingen kann. Nach meiner unmaßgeblichen Ansicht ist das nicht möglich. Da es sich aber bei der VwV-StVO nur um eine Verwaltungsvorschrift ohne direkte Außenwirkung handelt und vor Allem weil Radgegner in der deutschen Justiz überaus kreativ beim Verdrängen von Radfahrern sind, würden sich vermutlich manche Gerichte irgendeine Analogie ausdenken.

Ich gebe Dir aber insoweit Recht, dass das wohl der komplizierteste Weg für ein Gericht wäre. Soll eine Benutzungspflicht ausgeurteilt werden, so würde man vermutlich eher einen Schutzstreifen besonderer Markierung annehmen.

Zitat von Rad-Recht

Nimmt es aber entgegen der von mir vertretenen Ansicht einen Radfahrstreifen an, kann m.E. wegen des fehlenden Blauschilds grundsätzlich keine Benutzungspflicht angenommen werden. (Ich halte indes auch solche m.M.n. "falsche" Urteile für möglich.) Nimmt ein Gericht nun ohnehin schon sehr fragwürdig dennoch einen Radfahrstreifen ohne konkret angeordnete Benutzungspflicht an, könnte es auch auf die absurde Idee kommen, durch die Hintertür über das Rechtsfahrgebot eine Benutzungspflicht herzuleiten, das wird für Schutzstreifen, für die explizit eben keine Benutzungspflicht geregelt ist, ja auch teilweise vertreten. Bei solch gewagten Interpretationen der Rechtslage dürfte die Frage des Begriffs der "Fahrbahn" eher ein geringes Problem darstellen.

Wie wäre es denn mit § 1 Abs. 2 StVO? Ich habe schon mehrfach Interpretationen gelesen, dass das Fahrbahnradeln eine vermeidbare Behinderung im Sinne von § 1 Abs. 2 StVO wäre, sobald es einen Radweg nebenan gibt. Das halte ich aber auch für eine ambitionierte Argumentation, dann sind wir ja auch bald wieder bei der Frage, ob nicht auch das Autofahren ein Verstoß gegen § 1 Abs. 2 StVO wäre, wenn ich auch zu Fuß gehen oder mit dem Bus fahren könnte.

Zitat von Malte

Wie wäre es denn mit § 1 Abs. 2 StVO?

Mmh, mir fällt ohnehin keine stichhaltige Begründung ein, insofern halte ich grundsätzlich fast alles für möglich. Letztlich müsste es immer am fehlenden Sicherheitsabstand scheitern. Mal angenommen, der Streifen wäre 3 m breit und in bestem Zustand, setzte sich die Rechtsprechung m.E. aber großzügig über dogmatische Probleme mit grundsätzlichen Erwägungen hinweg. Ich halte die Diskussion aber ohnehin für zu theoretisch, da zwischen den 3 Interpretationen des Streifens dies die unwahrscheinlichste ist.

Zitat von Rad-Recht

Ich halte die Diskussion aber ohnehin für zu theoretisch, da zwischen den 3 Interpretationen des Streifens dies die unwahrscheinlichste ist.

Naja, zumindest in Debatten in den einschlägigen Foren muss der § 1 StVO häufig dafür herhalten, dass Radfahrer immer auf dem Radweg oder sogar ordnungswidrig auf dem Gehweg pedalieren müssen

Wer § 1 StVO irgendwo als vorrangige Lösung postet, meint häufig damit die Forderung an Andere, demütig zurückzustecken und eigene Verkehrssünden klaglos hinzunehmen. Sinnvoll wird die Norm m.E. nur dann verwendet, wenn nach der Diskussion speziellerer Regeln keine davon einschlägig ist oder Unklarheiten verbleiben. RWBP`en sind aber recht klar geregelt, außer vielleicht bei Hamburger "Radstreifen". Damit ist natürlich auch im Umkehrschluss das Benutzen der Fahrbahn abschließend geregelt, zumal schon § 5 Abs. 6 StVO die notwendige Rücksichtnahme regelt.

Zitat von Rad-Recht

Wer § 1 StVO irgendwo als vorrangige Lösung postet, meint häufig damit die Forderung an Andere, demütig zurückzustecken und eigene Verkehrssünden klaglos hinzunehmen.

… oder aber es soll eine Verkehrsregelung begründet werden, die sich aus den restlichen Paragraphen der Straßenverkehrs-Ordnung nicht herauslesen lässt

Zitat

Rad-Recht schrieb:Wer § 1 StVO irgendwo als vorrangige Lösung postet, meint häufig damit die Forderung an Andere, demütig zurückzustecken und eigene Verkehrssünden klaglos hinzunehmen.
… oder aber es soll eine Verkehrsregelung begründet werden, die sich aus den restlichen Paragraphen der Straßenverkehrs-Ordnung nicht herauslesen lässt

Verkehr ist halt wie das Brettspiel des Mad-Magazine. Regeln bewusst unklar gehalten, weil Regelstreitigkeiten erheiternder Bestandteil von Spieleabende darstellen. Besonders wenn dem einzigen, der die Regeln kennt, immer zu neue einfallen.

Dieser Thread bezieht sich ursprünglich auf die besondere Situation in Hamburg - ich möchte noch ein schönes Beispiel aus München beisteuern.
Dort gibt es einen Radfahrstreifen, der an einer Ampel aufgeweitet wird, so dass es eine doppelte Haltelinie gibt.
Die gut gemeinte Idee ist, dass sich bei Rotlicht die Radfahrer zwischen den beiden Haltelinien befinden, damit gut sichtbar und jenseits aller toten Winkel.

Als Radler kann man bequem, sicher und legal rechts an den wartenden Autos nach vorne fahren. Aber dann gehts los - besonders wenn man sich als Linksabbieger in dem Fahrrad-Wartebereich links einordnen will.
Tatsächlich wäre ich zweimal um ein Haar umgefahren worden (einmal mit Berührung Kotflügel/Fahrrad), weil genau in dem Augenblick, in dem ich vor das Auto in die Straßenmitte fahre, die Ampel von rot auf gelb und grün wechselte:

• Der Autofahrer rechnet in diesem Moment überhaupt nicht mit einem Radler, der sich vor ihm aufstellen will, und fährt los - kann man ihm nicht verübeln.
• Der Radfahrer dagegen ist zum selben Moment damit beschäftigt, den Hindernisparcour zu meistern (langsam fahren, scharfe Kurve nach links, dann aber gerade aufstellen), so dass er für 2 Sekunden nicht auf die Ampel achten kann.

Seit dieser Überlegung meide ich den Radfahrstreifen (es gibt auch keine Benutzungspflicht durch Zeichen ), sondern ordne mich gleich als Linksabbieger ein und warte zwischen den Autos, anstatt nach vorne durchzufahren.

Quintessenz: die aufgeweiteten Fahrradstreifen vor Ampeln sind gefährlicher Unsinn.

Zum angucken:

Gibt es auch in Hamburg.

Eigentlich nicht schlecht weil es das legale (wenn Platz da ist) Rechtsvorbeifahren visualisiert.

Aber es ist allemal besser als DAS hier

Zitat von DMHH

und hier noch ein paar Bilder aus dem Alltag:

Ein typischer Sonnabend vor der Staatsoper:

Zitat von Christian F

[...] Dort gibt es einen Radfahrstreifen, der an einer Ampel aufgeweitet wird, so dass es eine doppelte Haltelinie gibt. [...]

So etwas gibt es ebenfalls in Frankfurt und ich finde das auch gut, aaaaaber .... Es gibt immer wieder Autler, die nicht kapieren, dass sie hinter der - von sich aus gesehen - ersten Haltelinie zu warten haben und die Box davor für Radfahrer vorgesehen ist. Was von manchen Autlern auch gern gemacht wird: Beim Halt an der roten Ampel wird das geplante Rechtabbiegen schon mal kräftig angedeutet, sodass dem Radfahrer auf dem Radstreifen der Weg abgeschnitten wird.

Zitat von Frankfurterin

So etwas gibt es ebenfalls in Frankfurt und ich finde das auch gut, aaaaaber

Hm, aaaaaber.... diese doppelten Haltelinien mit Wartebereich für Radler sind so eine Sache, die als gute Idee daherkommt, aber gar nicht gut funktioniert. NIcht nur wegen der Autofahrer die das nicht kapieren.
Wie soll man sich als Linksabbieger verhalten, wenn man grade dann vorne ankommt, wenn die Ampel umspringt? Man hat keine Chance, vom Radfahrstreifen nach links rüber zu kommen, ohne einen Zusammenstoß mit den anfahrenden Autos zu riskieren. Dann lieber frühzeitig einordnen und im Verkehr mitschwimmen.
Glücklicherweise gibt es diese Dinger nicht so oft.
Grundsätzlich nehme ich das Recht als Radfahrer rechts an wartenden Autos vorbeizufahren nur ausnahmsweise in Anspruch, weil mir das zu gefährlich ist. Lieber hinten anstellen und niemanden überraschen.