Beiträge von Ullie

Zitat von Nbgradler

Es ist mir klar, dass diese Diskussion wieder zu nichts führen wird, aber mein System erkennt immer wieder auf dem Innenstadtring eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 5, 20, 80 oder 100 km/h - je nachdem welcher unzulässige Aufkleber auf einem Bus oder Elektrokleinstfahrzeug angebracht ist.

https://www.amazon.de/Aufkleber-Stic…d/dp/B01E18VFJ6

So was (mit ohne roten Rand) ist zulässig und wird von meiner Kamera natürlich ignoriert. Mit feinem roten Rand ist das aber nunmal eine Geschwindigkeitsbegrenzung. Ich möchte bitte nicht von meinem Auto auf der Ringstraße automatisch auf 100km/h beschleunigt werden.

Vielleicht führt die Diskussion ja doch zu was.

Möglicherweise kann auf dem Diskussionsweg ein Missverständnis abgeräumt werden:

Wikipedia beschreibt ISA so: "Intelligent Speed Adaption (auch: Intelligent Speed Adaptation oder Intelligent Speed Assistance) (ISA) (deutsch: Intelligente Geschwindigkeitsassistenz) ist ein Fahrerassistenzsystem zur Unterstützung des Fahrers bei der Einhaltung des aktuellen Geschwindigkeitslimits auf dem augenblicklich befahrenen Straßenabschnitt."

Es geht also nicht darum. dass ISA das Fahrzeug beschleunigen soll. Die zitierte Beschreibung von ISA macht deutlich, dass ISA kein Assistenzsystem ist, dass das Fahrzeug automatisch beschleunigt.

Wenn ISA zum Beispiel den Aufkleber auf einem Reisebus als Aufforderung missversteht, dass jetzt auf Tempo 100 beschleunigt werden darf, dann macht nicht ISA das selbsttätig, sondern ISA erlaubt ledeiglich dem Fahrer das Fahrzeug zu beschleunigen.

Sie beschreiben den Fall, dass ihr Verkehrsschilderkennungssystem einen Busaufkleber mit einem Tempo 100 Schild verwechselt. ISA ist in in einer solchen Situation nicht alleine auf das Verkehrsschilderkennungssystem angewiesen, denn ISA greift außerdem auf die GPS-Daten zu und die mit den GPS-Daten verknüpften Daten zum jeweils erlaubten Tempolimit. Jetzt kommt es auf die Konfiguration an. Wenn in einem solchen Fall ISA so programmiert wäre, dass das System ein höheres Tempo ermöglicht, weil es den Busaufkleber so interpretiert, dann wäre das sicher ungünstig, würde aber nicht automatisch dazu führen, dass der Wagen selbstständig beschleunigt.

Das würden Sie dann schon selbsttätig durchführen müssen.

ISA ist aber nicht alleine auf die Daten aus dem Verkehrsschilderkennungssystem angewiesen. Und zusätzlich zu den Daten aus dem Verkehrsschilderkennungssystem und den Daten aus dem GPS können auch Daten der um Sie herumfahrenden Fahrzeuge ermittelt werden und in ISA einfließen. Wenn Sie und die Fahrzeuge um Sie herum mit einem Tempo deutlich unter 100 fahren und dann Ihr Verkehrsschilderkennungssystem einen Tempo-100-Busaufkleber mit einem Tempolimitschild 100 verwechselt, dann wäre ISA lausig schlecht mit Daten versorgt und programmiert, wenn dann umgehend das Fahrzeug für Tempo 100 freigegeben würde. Aber wie schon weiter oben gesagt, selbst wenn das passierte, müssten Sie immer noch selbst tätig werden, um das Auto auf Tempo 100 zu beschleunigen.

Zitat von geisterradler

Nein. Noch nicht einmal das. Da braucht es nur eine Ortsstrasse die direkt neben oder unter der Schnellstrasse verläuft. Einen Tunnel mit vmax 80 über dem eine Spielstrasse verläuft und was weiss ich noch alles.

Der aktuellste Test von sowas das ich finden konnte ist aus 2019 - https://www.autozeitung.de/verkehrsschild…est-195733.html

Da hat das _Beste_ System eine Erkennungsrate von 95% gehabt. Und da das nur ein Test einer Autozeitschrift ist, sind diese 95% sicher noch viel zu gut. Wenn 5% aller Fahrzeuge vor mir nicht nachvollziehbaren Gründen auf die Bremse latschen ist das unbrauchbar!

Vielen Dank für den Hinweis auf den verlinkten Artikel.

Er enthält mehrere interessante Hinweise.

Die Intention, mit der der Artikel geschrieben wurde, ist zum einen die Qualität von Verkehrsschild-Erkennungs-Programmen.

Und um diese Qualität ist es nicht so gut bestellt, so dass der Autor zu dem Schluss kommt:

"Das Test-Ergebnis der Verkehrsschild-Erkennung ist ernüchternd: Fehlerfrei arbeitete keine. Dabei ist dies eine von vielen nötigen Voraussetzungen, damit Fahrzeuge künftig autonom fahren können. Hier gibt es also noch viel zu tun, denn die aktuellen Schilder-Wächter leisten Autofahrern lediglich Unterstützung – und auf sie verlassen sollte man sich keinesfalls."

Damit wird die zweite Intention des Artikels deutlich: Sind die getesteten Verkehrsschider-Erkennungsprogramme dafür geeignet, autonomes Fahren sicher zu ermöglichen.

Die Intention des Autors war es nicht zu entdecken, inwieweit ISA in der Lage ist, das Einhalten von Tempolimits zu begünstigen.

Trotzdem trifft der Autor in dieser Hinsicht eine interessante Beurteilung für den Audi A8: "Gut funktioniert die aktive Geschwindigkeitsanpassung: Der Tempomat bremst oder beschleunigt so, dass angezeigte Limits stets eingehalten werden." Wobei hier die Ausdrücke ein bisschen durcheinandergehen. Die Elemente "aktive Geschwindigkeitsanpassung" und "Tempomat", die der Autor nennt, beschreiben die Funktionen, die ein Intelligenter Geschwindigkeitsassistent leistet. Das wird in der Beschreibung deutlich. Außerdem ist ISA kein Assitenzsystem, das gezielt eine Bremsung einleitet, wenn ISA so konfiguriert ist, dass es einfach nur die Motorleistung nicht zur Verfügung stellt, die notwendig ist, um ein vorgegebenen Tempolimit zu überschreiten, dann ist das noch kein aktives Bremsen. Obwohl diese Leistungsbegrenzung vermutlich besonders bei Elektroautos sich ähnlich anfühlt wie ein automatisches Bremsen.

Du schreibst, dass ein Intelligenter Geschwindigkeitsassistent noch nicht einmal in der Lage sei, zu erkennen, ob sich das Fahrzeug in einer geschlossenen Ortschaft befindet, weil er sich zu leicht ablenken lässt:

Zitat von geisterradler

(...) Da braucht es nur eine Ortsstrasse die direkt neben oder unter der Schnellstrasse verläuft. Einen Tunnel mit vmax 80 über dem eine Spielstrasse verläuft und was weiss ich noch alles. (...)

Eine Schnellstraße, die über einer Spielstraße oder einem Verkehrsberuhigten Bereich verläuft, kann eventuell dazu führen, dass ISA das Fahrzeug für ein Tempo freischaltet, das über der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in dem Verkehrsberuhigten Bereich liegt. Zum Beispiel wenn das Verkehrsschild-Erkennungsprogramm keine oder falsche Daten liefert, oder die Programmierung dem Eingang dieser Daten keine Priorität einräumt.

Der Fahrer ist jedoch nicht gezwungen, dieses hohe Tempo zu fahren, das ISA in einem solchen Fall zulassen würde. ISA soll ja nicht dazu dienen, dass Fahrzeug immer möglichst schnell fahren zu lassen, sondern ISA soll dazu dienen, zu schnelles Fahren möglichst nie zuzulassen.

Und außerdem erkennt ISA ganz sicher, dass sich das Fahrzeug innerhalb einer geschlossenen Ortschaft befindet. Nur dass in einem solchen Fall, wie du ihn beschreibst, die Information "Fahrzeug befindet sich entsprechend der GPS-Daten innerhalb geschlossener Ortschaft" überlagert wird, von anderen Informationen.

Besinnungslose Rasereien durch Ortsstraßen wären trotzdem ausgeschlossen. Selbst wenn ein Intelligenter Geschwindigkeitsassistent solche Aussetzer hat, wie du ihn beschreibst. Es wäre vielleicht möglich, dass ein solcher "Aussetzer" dazu führt, dass auf einer einzelnen Straße mit einem niedrigen Tempolimit, die sich dicht neben einer Straße mit einem höheren Tempolimit befindet, der Fahrer die Möglichkeit hätte schneller zu fahren als erlaubt, weil ISA das falsch erkannt hat. Aber der Fahrer selbst würde das problemlos erkennen, dass hier was nicht stimmt. Und nach spätestens wenigen hundert Metern, würde auch ISA wieder richtig orientiert sein.

Zitat von KleverRadfahrer

Das Hauptproblem sehe ich darin, dass ISA Systeme noch nicht zuverlässig genug arbeiten. Das macht es schlicht nötig dass man diese überstimmen kann, sollte das System sich irren.

Nicht zuverlässig arbeiten kann zweierlei bedeuten!

1. ISA lässt ein höheres Tempo nicht zu, obwohl das vorgegeben Tempolimit noch nicht erreicht ist.

2. ISA lässt ein höheres Tempo zu, obwohl das vorgegebene Tempolimit bereits erreicht ist.

Was meinst, du welcher Fall häufiger vorkommt, und wie man dieser Problematik jeweils begegnen sollte?

Für den 1. Fall ist ein kurzfristiges Überstimmen von ISA möglich. Wichtig ist dabei: ISA darf nicht dauerhaft ausgeschaltet werden.

Dieses Überstimmen von ISA kann z. B. durch eine höhere Widerstandskraft beim Gas geben umgesetzt werden.

Für den 2. Fall sehe ich keine Problme, das dürfte sehr häufig vorkommen und kann dadurch aufgefangen werden, dass der Fahrer für ein zu schnelles Fahren zum Beispiel bei einer Geschwindigkeitskontrolle weiterhin selbst die Verantwortung trägt. Ebenso wenn der Fahrer zum Beispiel wetterbedingt die Geschwindigkeit unterhalb der Grenze reduzieren muss, die ISA zulässt.

In jedem Fall ist ISA in der Lage festzustellen, ob sich ein Fahrzeug mitten in einer geschlossenen Ortschaft befindet, wo Tempo 50 gilt.

Und ist deshalb insbesondere dazu geeignet zu schnelles Fahren innerhalb geschlossener Ortschaften zu verhindern.

Zitat von Fahrbahnradler

Wikipedia, Drei Affen: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/comm…onkeys_5965.jpg

"Die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation (BG Verkehr) fordert eine Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO), nach der das Abschalten von Notbremsassistenten ab 30 km/h verboten ist, eine Anweisung der Fahrer durch Unternehmer zur Aktivierung von Fahrerassistenzsystemen (FAS) und eine automatische Reaktivierung nach einer bestimmten Zeit. Gemäß einem Forschungsprojekt der BG Verkehr liegt der Sicherheitsvorteil von mit FAS ausgestatteten Fahrzeugen bei 34 Prozent. Gerade der Notbremsassistent (ABA) und der Abstandsregeltempomat (ACC) könnten Unfälle, die durch zu geringen Abstand entstehen, verhindern oder zumindest entschärfen."

BG Verkehr vom 11.2.2020 https://www.eurotransport.de/artikel/bg-ver…e-11151504.html

Warum wurde die von der der Verkehrsgenossenschaft Post-Logistik Telekommunikation (BG Verkehr) vorgeschlagene Vorschrift nicht bei der StVO-Novelle berücksichtigt?

Immerhin hat sich der Bundesverkehrsminister Scheuer dafür stark gemacht:

"Bundesminister Andreas Scheuer:

Notbremsassistenten können Leben retten! Eine neue Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen bestätigt: Lkw-Notbremssysteme haben enormes Potenzial. Deshalb werden wir das Abschalten von Notbremsassistenten auf nationaler Ebene verbieten. Die EU hat dafür gerade grünes Licht gegeben. Auf internationaler Ebene werden wir uns für die Weiterentwicklung der technischen Vorschriften einsetzen."

BMVI vom 2.6.2020, https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/…sassistent.html

Bei diesem Notbremsassistenten geht es freilich nicht um einen Notbremsassistenten, der dafür sorgen soll, dass ein Fußgänger, der versehentlich die Fahrbahn betritt, davor bewahrt wird überfahren zu werden.

Vielmehr geht es vor allem um schwere Auffahrunfälle von LKW's, besonders in Situtionen, in denen LKW's auf ein Stauende auffahren.

Leider verlaufen diese Unfälle häufig so, dass Todesopfer zu beklagen sind.

Das ist allerdings bei Unfällen, bei denen Fußgänger überfahren werden, leider oft auch so, dass Todesopfer zu beklagen sind.

Immerhin diskutiert man beim Notbremsassistenten für LKW beriets darüber, dass ein Abschalten ausgeschlossen werden soll durch eine entsprechende Regelung in der StVO.

Immerhin fordert der Bundesverkehrsminister bereits, dass das Abschalten von Notbremsassistenten auf nationaler Ebene verboten werden soll.

Trotzdem wurde die StVO nicht entsprechend novelliert.

In der aktzuellen StVO findet sich keine Vorschrift, die das Abschalten des Notbremsassistenten verbietet.

In der aktuellen StVO gibt es keine Vorschriften für die Benutzung eines Fußgänger-Notbremsassistenten.

In der aktuellen StVO gibt es keine Verpflichtung dazu, bei Fahrzeugen, die mit einem Inteliigenten Geschwindigkeitsassistenten ausgestattet sind, diesen auch zu benutzen.

Die aktuelle StVO bleibt weiter hinter dem zurück, was technisch möglich ist, um Verkehrsteilnehmer davor zu bewahren, tödlich zu verunglücken.

Es ist reicht nicht aus, wenn sich die Politik darauf verständigt, lediglich höhere Geldstrafen für zu schnelles Fahren zu vereinbaren, die technischen Möglichkeiten für ein reguliertes Fahren mit einem Intelligenten Geschwindigkeitsassistenten (ISA = Intelligent Speed Assistant) aber nicht verbindlich festschreibt. Vielleicht muss erst Schritt A (höhere Bußgelder) gemacht werden, damit Schritt B (ISA verbindlich) auf größere Akzeptanz stößt?

Zitat von MTL

"Seltsam" ist, wenn man ohne praktische Erfahrungswerte die Einführung einer bis dato unzuverlässig arbeitenden Technologie fordert, aber wenige Tage später einen ebenfalls auf digitaler Bildverarbeitung basierenden Assistenten als Augenwischerei der Autoindustrie abtut und dazu als "Beleg" nur zwei Satirebeiträge einschiebt, die mit dem Kernthema lediglich den halben Namen gemein haben

Ab wann gestehst du denn zum Beispiel einem Fußgänger zu, dass er über praktische Erfahrungswerte verfügt, um beurteilen zu können, ob ein Geschwindigkeitsassistent oder ein Fußgänger-Notbremsassistent funktioniert?

Wie oft muss er dafür von einem Auto überfahren worden sein?

In wie vielen Unfällen muss das Fahrzeug über entsprechende Assistenzsysteme verfügt haben, von wieviel verschiedenen Herstellern mit genau welchen Konfigurationen?

Die Technologie ist übrigens bereits vorhanden. Aber wenn es nach dir ginge dürfte ja ein "Nicht-Eingeweihter" darüber nicht sprechen.

Übrigens auch in der Diskussion über StVO-Neuerungen tauchen Assistenzsysteme auf:

"In Zukunft soll es einen Punkt geben, wenn Lkw-Fahrer den Notbremsassistenten ab einer Geschwindigkeit von 30 km/h manuell deaktivieren. Wie das?" eurotransport.de vom 27.12.2019 https://www.eurotransport.de/artikel/recht-…n-10906280.html So weit ich das sehe, ist diese Regelung leider nicht Teil der aktuellen StVO geworden.

Was soll der Quatsch mit den persönlichen Erfahrungswerten? Kaufst du zum Beispiel nur dann Bio-Gemüse, wenn du selbst schon als Landwirt gearbeitet hast?

Und wenn dich dein Nachbar fragt, ob das Bio-Gemüse besser schmeckt als das aus konventionellem Anbau, sagst du dann: Das kann ich nicht beurteilen, ich habe noch nie als Landwirt gearbeitet?

Es ist sicher schön, wenn ein Landwirt über Bio-Gemüse spricht, aber darf einer der das Gemüse einfach nur zubereitet und isst deshalb nichts dazu sagen oder ist seine Aussage deshalb weniger Wert?

Zitat von MTL

Hmm, kurios.

Auf der einen Seite forderst du verpflichtend vom Gesetzgeber und der Autoindustrie Geschwindigkeitsassistenten, bei denen du auf Basis von Hörensagen überzeugt bist, dass sie funktionieren und schwere Unfälle verhindern werden, aber auf der anderen Seite unterstellst du den selben Entwicklern und Herstellern "Safetywashing" wenn sie denn Sicherheitsassistenten anbieten

Ich wundere mich auch, dass ausgerechnet Yeti so heftig Beifall klatscht, wenn MTL behauptet, dass Intelligente Geschwindigkeitsassistenten nur vom Hörensagen her funktionieren.

Eigentlich sollte man doch von jemandem, der immer wieder thematisiert, dass der Radverkehr auf der Fahrbahn stattfinden müsse, erwarten, dass er den Intelligenten Geschwindigkeitsassistenten als eine Sicherheitstechnik auffasst, dessen einwandfreie Funktionalität dazu beitragen würde, dass Radfahrer*innentatsächlich auch die Fahrbahn benutzen. bekanntermaßen ist das hohe Tempo des Autoverkehrs und dazu noch das häufige Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit für viele Radfahrer*innen ein wichtiger Grund, dass sie Radwege einfordern und leider oft auch dann den Radweg benutzen, wenn er in einem schlechten Z8ustand ist oder nur ein Angebotsradweg ist.

MTL's Beitrag jedoch erweckt den Eindruck, dass er es grundsätzlich für unmöglich hält, dass ein Intelligenter Geschwindigkeitsassistent überhaupt möglich ist, bzw. MTL erweckt den Eindruck dass es unmöglich sei, dass ein Intelligenter Geschwindigkeitsassistent dazu beitragen kann Unfälle zu verhindern.

Ein intelligenter Geschwindigkeitsassistent kann dazu beitragen, dass schwere Unfälle verhindert werden. Je zuverlässiger diese Assistent im Interesse von Unfallreduktion konfiguriert ist, um so größer ist die Chance dafür.

Zitat von MTL

Hmm, kurios.

Auf der einen Seite forderst du verpflichtend vom Gesetzgeber und der Autoindustrie Geschwindigkeitsassistenten, bei denen du auf Basis von Hörensagen überzeugt bist, dass sie funktionieren und schwere Unfälle verhindern werden, aber auf der anderen Seite unterstellst du den selben Entwicklern und Herstellern "Safetywashing" wenn sie denn Sicherheitsassistenten anbieten

Da gibt es ja gleich mehrere positive Rückmeldungen auf deinen Beitrag. Gehen denn hier im Radverkehrsforum so viele davon aus, dass es Unfug sei, Autohersteller dazu zu verpflichten, Intelligente Geschwindigkeitsassistenten in Autos einzubauen? Sind Intelligente Geschwindigkeitsassistenten in deren Augen etwas, auf das man locker verzichten kann?

Ich denke mir, diese Radfahrerin hätte sich vermutlich darüber gefreut, wenn ein zuverlässig und verbindlich arbeitender Intelligenter Geschwindigkeitsassistent die Raserei des Autofahrers, der sie verletzte, verhindert hätte:

NDR vom 1.3.2021:

"Hannover: 23-jähriger Raser verletzt Fahrradfahrerin schwer

Ein 23 Jahre alter Mann ist am Sonntag mit überhöhtem Tempo durch die hannoversche Innenstadt gefahren. Wie NDR 1 Niedersachsen berichtet, verlor der Mann dabei immer wieder die Kontrolle über sein Fahrzeug, das mit zwei Beifahrern besetzt war. Er erfasste zwei Radfahrer am Fahrbahnrand. Eine 24-jährige Frau erlitt schwere Verletzungen. Der Autofahrer hatte erst Mitte Januar seinen Führerschein zurückbekommen und befindet sich noch in der Probezeit. Die Polizei beschlagnahmte den Führerschein und das Auto und sucht nach Zeugen."

https://www.ndr.de/nachrichten/ni…nnover7908.html

Mit einem verbindlich arbeitenden Intelligenten Geschwindigkeitsassistenten, der das Fahrzeug-Tempo in der Stadt auf 50 km/h begrenzt, hätte der Autofahrer keine Raser-Fahrt machen können. Oder er hätte dazu eine Rennstrecke wie den Nürburgring aufsuchen müssen, wo er keine Radfahrer*innen gefährden kann.

Was genau ist daran jetzt seltsam?

Wenn ich zum Beispiel von meinem Supermarkt-Betreiber fordere, dass er Bio-Gemüse anbietet und feststelle, dass er dabei schwindelt, dann werde ich doch trotzdem weiter diese Forderung erheben, dass er gefälligst ökologisch einwandfrei produziertes Bio-Gemüse anbietet.

Außerdem fordere ich von meinem Supermarkt-Betreiber, dass er fair gehandelte Produkte anbietet. Und wenn ich auch dabei feststelle, dass er schwindelt, dann werde ich doch trotzdem weiter von ihm verlangen, dass er fair gehandelte Produkte anbietet.

Das eine schließt doch das andere nicht aus.

Ich kann doch wohl verlangen, dass im Handel einwandfrei ökologisch angebautes Bio-Gemüse angeboten wird und außerdem alle Produkte, auch das Gemüse, fair gehandelt sind und sich zu Recht mit einer Fair-Trade-Auszeichnung schmücken.

Im Übrigen bin ich nicht auf der "Basis von Hörensagen" davon überzeugt, dass es Geschwindigkeitsassistenten gibt, die funktionieren. Du würdest doch vermutlich auch nicht annehmen, dass es unter guten ökologischen Bedingungen angebautes Gemüse in Wirklichkeit gar nicht gibt, sondern das das so ein Ding ist, das man nur vom "Hörensagen" kennt.

Zitat von Adsche

Ich meine insbesondere die in letzter Zeit gehäuft auftretende Berichterstattung, in der Anekdoten über schlimme Verläufe von long covid erzählt werden (hier z.B.: https://www.spiegel.de/panorama/gesel…bc-118ce34a46b5 ), ohne einzuordnen, dass es sich dabei um absolut atypische Verläufe handelt.

Ich konnte nur das Bild von dem Mann in Turnkleidung mit dem Fußball in der Hand sehen und den ersten Absatz lesen. Vermutlich müsste ich Spiegel-Abonnent werden um alles lesen zu können. Wurde denn im weiteren Verlauf des Artikels das Thema Ausgangssperre noch einmal direkt angesprochen? Oder vielleicht das Thema Corona-Schutzimpfung?

Denn wenn es zutrifft, dass solche Berichte derzeit überproportional häufig publiziert werden, ohne nähere Einordnung, dann kann das ja auch vor allem als Unterstützung der Impfkampagne gemeint sein.

Zitat von Adsche

Gute Frage. Ich denke, dass auch die mediale Berichterstattung (wenn man etwas bösartig sein will, kann man in manchen Fällen sicher auch von Panikmache sprechen) hier ihren Teil beigetragen hat.

In welche Richtung machen "die" Medien denn gerade Panik? Was meinst du?

Das rechte Magazin compactonline etwa titelt in einem Beitrag vom 18. April 2021:

"Ermächtigungsgesetz - Widerstand gegen den Merkelputsch"

In den rechten Medien wird also vor allem Panik gemacht vor einer autoritativen Merkel-Regierung:

"Deutschland steht an der Schwelle zu einer Präsidialdiktatur mit Notstandsverordnungen"

https://www.compact-online.de/die-woche-comp…l-putsch-video/

Die liberale Wochenzeitung "Die Zeit" schreibt in einem Kommentar am 13. April 2021:

"Wo hat Deutschland während der Pandemie gepunktet? Richtig, beim Lockdown. Wo steht der Erfolg noch aus? Richtig, beim Impfen. Braucht Deutschland also ein neues Gesetz, das es der Regierung erlaubt, beim Lockdown noch härter durchzugreifen? Klar. Wie ein Fisch ein Fahrrad.

Dennoch will die Regierungskoalition mithilfe der Grünen das Infektionsschutzgesetz "reformieren", sprich der Bundesregierung mehr Durchgriffsmöglichkeiten gegenüber Ländern und Kommunen geben, wenn es um die Einschränkung elementarer Freiheiten geht. Man muss kein Querdenker sein, um das bedenklich, ja geradezu verdächtig zu finden."

Immerhin hält es "Die Zeit" für notwendig, sich mit ihrer Kritik an der Ausgangssperre vom rechten Rand zu distanzieren.

Ansonsten aber ist das ebenfalls Panikmache vor der nächtlichen Ausgangssperre.

Und der Gegenvorschlag "Impfen statt Ausgangssperre" ist reichlich aus der Luft gegriffen. Oder soll damit vielleicht Söders Strategie gelobt werden soll, Sputnik von Putin zu kaufen? (Das kann ich mir allerdings nicht vorstellen.) Die vorhandenen Impfstoff-Quellen sind bereits angezapft und darüber hinausgehende zusätzliche derzeit nicht erkennbar und werden auch im Zeit-Artikel nicht genannt.

https://www.zeit.de/politik/deutsc…g-foederalismus

Die linksliberale FR schreibt in ihrem Kommentar:

"Stellen Sie sich vor, Sie sitzen im Bus. Der Fahrer oder die Fahrerin hat am Vorabend gefeiert und schläft ein, der Bus rast auf einen Abgrund zu. Aber statt die Notbremse zu ziehen, sagen Sie: Nö, nicht mein Fehler, das sollen die da vorne mal lösen. Das würden Sie natürlich nicht tun. Sie würden die Vollbremsung versuchen und hinterher darauf bestehen, dass die Fahrerin oder der Fahrer verantwortlich gemacht wird."
Das ist wohl als ein klares Bekenntnis zur Ausgangssperre zu werten. Wenn man bei diesem Artikel von Panikmache sprechen will, dann ist die Stoßrichtung eine Panikmache (wenn man das so nennen mag) vor ansteigenden Inzidenzzahlen und überlasteten Kliniken.

https://www.fr.de/meinung/kommen…g-90463373.html

Die Grünen-nahe taz weist am 30.3.2021 auf die inneren Widersprüche verschiedener Corona-Abwehrstrategien hin:

"Massentests und Sperrstunden, beides wirksame Einzelmaßnahmen im Kampf gegen Corona folgen einer komplett unterschiedlichen Logik. Regelmäßige Tests, an die sich die Bür­ge­r*in­nen gewöhnen sollen, haben den Sinn, Kontakten die Ansteckungsgefahr zu nehmen. (...) Wer Tests als zentralen Baustein der Pandemiebekämpfung definiert, kann nicht zeitgleich alle Kontakte unterbinden, die die Tests wieder möglich machen sollen." Wenn man in diesem Artikel eine Panikwarnung entdecken mag, dann vielleicht die vor uneinheitlichen und widersprüchlichen Corona-Abwehrmaßnahmen.

https://taz.de/Kommentar-ueber-Ausgangssperren/!5758446/

Im Kommentar der konservativen FAZ vom 16.4.2021 steckt ein klares Bekenntnis zur Notwendigkeit nächtlicher Ausgangssperren, das vielleicht am prägnantesten in diesem kurzen Satz zusammengefasst ist: "An der „Notbremse“ führte schon zu Ostern kein Weg vorbei."

https://www.faz.net/aktuell/politi…e-17297568.html

Wenn man das partout "Panikmache" nennen mag, dann ist es eine Warnung vor steigenden Corona-Fallzahlen und einem immer weniger kontrollierbaren Pandemie geschehen.

Der Kommentar zur Ausgangssperre aus der linken Zeitung "Neues Deutschland" ist bereits vom 18.1.2021, aber nach meiner Beobachtung immer noch aktuell für die Haltung der politischen Linken, links von der Sozialdemokratie: "Eine Ausgangssperre, wie sie Bund und Länder offenbar in Erwägung ziehen, ist aus vielerlei Gründen absolut inakzeptabel.

(...)

Mit Ausgangssperren drohen Bund und Länder aber total zu überdrehen, nötiges Vertrauen für Kooperationsbereitschaft zu verspielen."

https://www.neues-deutschland.de/artikel/114711…ehtas-noch.html

Zur Eindämmung der Pandemie setzt der Kommentator auf Kooperationsbereitschaft, die er durch die Ausgangssperre gefährdet sieht. Die sehr eindringlichen Bezeichnungen für die Ausgangssperre, "absolut indiskutabel" und "Bund und Länder ... überdrehen" darf man wohl als Panikmache gegen die Ausgangssperre bezeichnen.

Zusammenfassung:

1. Es gibt nicht "die mediale Berichterstattung"!

2. Wenn man in der Berichterstattung nach Panikmache sucht, dann entdeckt man sehr unterschiedliche Stoßrichtungen.

Ich komme zu dem Urteil, dass eine zeitlich begrenzte nächtliche Ausgangsperre in Kombination mit weiteren Maßnahmen, die zur Kontaktbeschränkung dienen, sinnvoll ist. Besonders die Bundesländer, die meinen jetzt trotz steigender Fallzahlen auf Gedeih und Verderb Lockerungen durchzusetzen oder zuzulassen, können durch ein bundeseinheitliches Infektionsschutzgesetz hoffentlich dazu bewegt werden, gefährliche Sonderwege zu verlassen.

Zitat von Adsche

Darüber hinaus ist zu sagen: Grundrechte sind Abwehrrechte des Einzelnen gegen den Staat. Folglich ist die bloße Tatsache, dass die Mehrheit des Volkes für Einschränkungen ist zwar interessant, für die Legitimation aber im Grunde irrelevant.

Das ist eine sehr einseitige Betrachtung der Grundrechte. Grundrechte dienen unter anderem auch dazu, staatliche Übergriffe abzuwehren. Aber sehr viel häufiger geht es darum, dass staatliches Handeln dazu beitragen soll, die Grundrechte seiner Bürger gegenüber Dritten zu schützen oder überhaupt erst zu ermöglichen.

"Umfrage: Mehrheit der Deutschen will bundesweite Ausgangssperren

In vielen deutschen Städten gelten schon nächtliche Ausgangsbeschränkungen.

Mehr als jeder zweite Deutsche ist dafür, solche Maßnahmen bundesweit zu ergreifen.

Je älter die Befragten, desto größer sind die Sympathien."

rnd vom 2.4.2021 https://www.rnd.de/politik/ausgan…VXWMFTJ7BQ.html

"Umfrage: Deutsche in Frage der Ausgangssperren gespalten

Die Menschen in Deutschland sind gespalten in der Frage, ob zur Eindämmung der Corona-Pandemie nächtliche Ausgangssperren gelten sollen. Auf eine entsprechende Umfrage im Auftrag der ARD gaben 51 Prozent der Befragten an, solch eine Maßnahme für richtig zu halten. 46 Prozent waren dagegen."

rnd vom 16.4.2021 https://www.rnd.de/politik/umfrag…PIEYZ5JLTY.html

Was hat diesen Umfrage-Umschwung herbeigeführt?

Die Corona-Inzidenzwerte sind seit der er ersten Umfrage angestiegen. Einen vorläufigen Höhepunkt gab es Anfang April. Dann gab es einen Rückgang in der Woche nach Ostern. Fand die Befragung möglicherweise statt zu einem Zeitpunkt, als die Befragten von einem weiteren Rückgang der Inzidenzzahlen ausging? Inzwischen übertreffen die aktuellen Inzidenzwerte jedoch diejenigen von vor Ostern.

Oder gibt es da viele Bürger, die zwar gerne mal großspurig rigides und stringentes Regierungshandeln einfordern, aber denen es dann schnell mulmig wird, wenn die Regierungspolitik sich daran macht, diese Forderungen zu konkretisieren?

7-Tage-Inzidenz der Coronainfektionen (COVID-19) in Deutschland seit Juni 2020

Inzidenzzahlen-Statistik: https://de.statista.com/statistik/date…in-deutschland/

29.3.21: 134 Erster Hochpunkt seit Januar

8.4.21: 106 Zwischentiefpunkt

16.4.21: 160 Aktueller Wert

Zitat von Th(oma)s

...die Schweiz (ebenso wie das übrige Ausland, in dem angeblich dank der höheren Geldstrafen alles so viel besser läuft als hierzulande) im Gegensatz zu Deutschland weder ein Punkteregister für Verkehrstaten führt, noch das Instrument der Androhung einer MPU zur Verfügung hat.

Übrigens: im vergangenen Jahr hat sich die Zahl der im Verkehr getöteten Radler in der „Zu schnell? Rübe ab!“-Schweiz fast verdoppelt. In „wir kriegen mal wieder noch nichtmal einen neuen viel zu laschen Bußgeldkatalog auf die Kette“-Deutschland sank sie leicht um 4%.

Um Verkehrsunfälle zu reduzieren muss zunächst einmal die Perspektive klar formuliert werden. Und die kann nur heißen:

Keine schweren Unfälle. Und keine Beeinträchtigung von Klima und Umwelt.

Das was aktuell an Autos für die private Nutzung auf dem Markt angeboten wird, erfüllt nicht die Voraussetzungen, dazu einen Beitrag zu leisten.

Trotzdem versuchen Autoproduzenten mit Werbung den Eindruck zu erwecken, ihre Produkte seien sicher.

Siehe zum Beispiel dieses Plakat:

Wenn Hersteller Produkte anpreisen, die angeblich besonders ökologisch seien, obwohl sie das gar nicht sind, dann nennt man das "Greenwashing".

Wenn Hersteller Produkte anpreisen, die angeblich besonders verkehrssicher seien, obwohl sie das gar nicht sind, dann muss man das wohl "Safetywashing" nennen!

Hier ein extra3-Beitrag in dem sich Christian Ehring über greenwashing lustig macht:

oder den hier:

Da wünsche ich mir mal einen entsprechenden Beitrag für Safetywashing bei der Autowerbung!

Zitat von Nbgradler

Geeignet ist ein Verbot sich mit Fremden zu treffen. Geeignet wäre auch eine Maskenpflicht an allen Orten nach 22 Uhr. Die Ausgangssperre erreicht gleiches, aber mit dem falschen Mittel.

Bereits die Kontaktbeschränkungen stellen einen wesentlichen Eingriff in unsere Grundrechte dar.

"Wieviele Menschen dürfen sich treffen?

In der Region Hannover liegt die Inzidenz über 100, so dass die bekannte 1-plus-1-Regelung greift, das heißt: ein Haushalt darf eine weitere Person treffen."

Quelle: offizielle Internetseite der Region Hannover, https://www.hannover.de/Service/Presse…zu-beachten-ist

Das heißt ich darf in meiner Wohnung nicht mehr als eine Person empfangen. Ich darf auch dann nicht zwei oder drei Personen empfangen, wenn diese aus einem Haushalt kommen. Ich darf zum Beispiel zusammen mit meinem Schatz nicht wie gewohnt ein befreundetes Paar empfangen, um mit denen Doppelkopf (ein Spiel das man zu Viert spielt) zu spielen? Wir müssen stattdessen auf Skat umstellen (Skat spielt man zu Dritt).

(Tatsächlich haben wir inzwischen auf Videokonferenz umgestellt in Verbindung mit einem guten Doko-Spielportal.)

Und dieses Empfangen von zwei Leuten aus einem anderen Haushalt (quasi also unser reales Doppelkopfspiel) ist nicht erlaubt, obwohl ganz klar ist, dass wenn nur einer von den beiden kommt, derjenige, der da kommt noch in der selben Nacht bei sich zuhause mit seinem Partner im selben Bett schläft.

Übrigens ist auch das Verbot ohne Maske bestimmte öffentlich zugängliche Areale nicht betreten zu dürfen eine nicht unerhebliche Grundrechtseinschränkung.

Deswegen bin ich ein bisschen überrascht, dass Sie als Alternative zur nächtlichen Ausgangssperre vorschlagen, eine Maskenpflicht an allen Orten nach 22:00 Uhr.

Sie hatten ja weiter oben auf meine Frage, "Wer bezweifelt eigentlich, dass Ausgangssperren ein geeignetes Mittel der Pandemiebekämpfung sind?" geantwortet:

"Jeder, der nachts Alleine oder mit Mitgliedern des eigenen Familienstandes vor die Türe gehen möchte. Hoffe ich zumindest."

Und hatten für diese Aussage auch noch mehrere zustimmende Reaktionen erhalten. Da frage ich doch mal zurück:

"Warum meinen Sie, dass es zur Pandemiebekämpfung beiträgt, wenn Personen, die nach 22:00 das Haus verlassen, grundsätzlich verpflichtet sind eine Schutzmaske oder gar eine FFP 2 Maske zu tragen?"

Die "Maskenpflicht" ist immerhin eine Einschränkung der Persönlichkeitsrechte, die nicht einfach mal eben so pauschal verhängt werden sollte. In der Region Hannover hatte man das zunächst sehr pauschal angeordnet, musste dann aber aufgrund von Gerichtbeschlüssen nachsteuern und die Orte der "Maskenpflicht" konkretisieren.

Auch wenn ich es für verkehrt halte, eine generelle Maskenpflicht nach 22:00 Uhr auszusprechen, so halte ich doch den Zeitpunkt für gut gewählt. Und zwar für den abendlichen Beginn der im Infektionsschutzgesetz geplanten Ausgangssperre. Zumindest für den großstädtischen Raum, wo viele Supermärkte erst sehr spät schließen und die Bewohner*innen ihr Einkaufsverhalten auf die späten Öffnungszeiten abgestimmt haben, halte ich 22:00 Uhr für angemessen.

Radfalter

Ja natürlich ist das berechtigte Kritik, wenn nicht einfach nur mit Empörungsrhetorik auf die vorgeschlagenen Ausgangssperren reagiert wird. Deine Vorschläge, zeigen, dass Handlungsbedarf besteht. Möglicherweise habe ich deinen gestrigen Post nicht vollständig gelesen? Entschuldigung bitte.

Es ist wirklich nicht meine Absicht, Kritiker an einer Ausgangssperre grundsätzlich in die AfD-Ecke zustellen. Und ich habe weiter oben schon klar differenziert zwischen Kritik von Links und Kritik von Rechts oder auch Kritik von Grün. (Wobei die sich in der Ausgangssperren-Diskussion zurückhalten.)

Das kommt nach meiner Beobachtung oft zu kurz, dass genau hingeschaut wird, wer Kritik übt und mit welcher Intention. Denn eines ist klar: Verschiedene gesellschaftliche Gruppen verfolgen unterschiedliche, manchmal einander widersprechende Ziele.

Home Office Pflicht und Testpflicht scheiterten bislang am Widerstand der Unternehmen und der unternehmernahen Parteien.

Für mehr Impfstoffe und Luftfilter mangelte es bislang an der Bereitschaft, dafür Geld in die Hand zu nehmen.

Es ist aber auch nicht so ohne, das Thema richtig anzupacken. Über Impfstoffe-Verträge wurde bereits sehr früh entschieden. Und ich war ziemlich erschrocken darüber, wieviel nationalistische Gesinnung hochkochte, als Vorwürfe laut wurden, es sei ein Fehler gewesen, in dieser Frage zu sehr auf die EU zu vertrauen.

Und die Luftfilterfrage ist auch nicht so ohne. In einem Zeitungsbeitrag sah ich nachträglich in Klassenzimmer eingebaute Luftfilteranlagen, die sehr viel Platz einnahmen. Vielleicht hätte das im Wechselunterricht noch funktioniert. Aber spätestens bei der Rückkehr zur normalen Klassengröße, hätte man die Gerätschaften wieder abbauen müssen. Hier wurde seit Jahrzehnten zu wenig investiert in Räume und Ausstattung. Und auch in Personal.

Der größte Nachteil an der nächtlichen Ausgangssperre als Maßnahme zum Stoppen des Infektionsgeschehens ist vielleicht der, dass noch weitergehende Maßnahmen noch sehr viel schwerer vorstellbar sind. Möglicherweise sogar dann nicht wenn sie dringend nötig werden sollten.

Auf jeden Fall ist es ein großes Entgegenkommen der Bevölkerung auf diese Freiheit zu verzichten und das sollte von der Regierung stärker gewürdigt werden und anerkannt werden. Es wird schon einiges ermöglicht an Kulturprogrammen, die man vorwiegend über das Internet empfangen kann, aber vieles davon ist eher auf das "Bildungsbürgertum" ausgerichtet. Dann gibt es den "Bundesliga-Zirkus", der weiter läuft. Das ist gut. Gut wären noch Bildungsangebote und Unterhaltungsangebote, die so gestaltet sind, dass sie die Menschen zusammenbringt mit kostenlosem Zugang. Und da das momentan physisch nicht geht, halt eben digital über's Internet. Und auch das Medium Fernsehen bietet vermutlich noch Möglichkeiten.

Zitat von zud_ritt

Ich hatte weiter oben die Primärquelle dazu zitiert und verlinkt. Im Zeit-Artikel wird das als "Unserer Forschung nach hat die Ausgangssperre die Zahlen
sogar nach oben getrieben" zitiert, das bezieht sich aber auf die zusätzliche Ausgangssperre ab 18 Uhr, nicht auf Ausgangssperre versus Nichtausgangssperre. Insgesamt haben sie noch immer einen positiven Effekt gefunden, aber schon ab 18 Uhr Ausgangsperre führt halt zu einem geringerem positiven Effekt.

Die Erklärung ist, wenn ich das richtig in Erinnerung habe, dass das Einkaufs-Geschehen in den Supermärkten zu sehr auf einen zu kurzen Zeitraum reduziert wird, so dass es dann sehr voll wird.

Das ist eine ganz wichtige Erkenntnis und sollte eigentlich dazu führen, dass bei der Erneuerung des Infektionsschutzgesetz keine Startzeit ab 18:00 Uhr festgelegt wird. So weit ich weiß ist 21:00 Uhr bis 5:00 Uhr geplant.

In Hannover gab es ja schon einmal 6 Tage lang die Ausgangssperre und zwar von 22:00 Uhr bis 5:00 Uhr. Wenn es jetzt abends wieder länger hell sein wird, ist es besser, die Ausgangssperre beginnt erst mit der Dämmerung, also erst um 22:00 Uhr. Dann kann man das Tagesslicht noch nutzen, z. B. für sportliche Aktivitäten draußen.

Zitat von Radfalter

Ulli, man kann eine Ausgangssperre kritisieren, ohne der AFD in irgendeiner Form nahe zu stehen. Es wäre schön, wenn man sie kritisieren kann, ohne von Dir in deren Nähe gerückt zu werden. Das klingt für mich sehr nach "die Bösen haben in diesem Punkt sie selbe Meinung wie du, also bist du böse".

Auch im verlinkten Artikel finde ich dafür keine weitere Erläuterung, insbesondere nicht, welche Vor- und Nachteile wie abgewägt wurden.

Also, mir geht es eher darum, Infektionen zu reduzieren.

Die AfD-Propaganda (und die Propaganda der Corona-Leugner) stilisiert die AfD, ihre Mitglieder, Anhänger und Sympathisanten als Opfer einer diktatorischen Regierung. Und mit der AfD-Propaganda gegen die Ausgangssperre wird das noch einmal verstärkt. Leider verfängt die AfD-Propaganda bei vielen Menschen, so dass es unserer Demokratie nicht gut tut.

Wenn jemand explizit an die Spitze seiner Kritik an der Ausgangssperre die eigene Einschränkung der Bewegungsfreiheit setzt, dann ist das ganz eindeutig zu dünn, denn es geht bei der Maßnahme nächtliche Ausgangssperre darum, viele Menschenleben zu retten und die Zahl der Erkrankungen zu reduzieren.

Du fragst ja danach, ob Vor- und Nachteile denn gegeneinander abgewägt wurden. Ja natürlich wurde abgewägt.

Die prominenteste Verfechterin einer nächtlichen Ausgangssperre erklärt dazu folgendes:

"„Ich bin mir sehr wohl bewusst, dass hier harte Einschränkungen vereinbart werden“, sagte Merkel. Ausgangsbeschränkungen seien kein Allheilmittel, könnten aber ihre Wirkung in der Kombination mit anderen Maßnahmen wie strengen Kontaktbeschränkungen entfalten. Die Vorteile dieser Maßnahme überwögen die Nachteile."

Welt vom 16.4.2021, „Die Intensivmediziner senden einen Hilferuf nach dem anderen“

https://www.welt.de/politik/deutsc…-Bundestag.html

Zitat von Radfalter

Zunächst müssen die Mittel mit weniger Grundrechteingriffen ergriffen werden. Nur dann, wenn diese keinen Erfolg zeigen, kann über weiter Eingriffe nachgedacht werden.

Da stimme ich dir zu. Aber du nennst keinen zeitlichen Horizont. Du weißt so gut wie ich, wie die Diskussion über das Testen in den Betrieben verlaufen ist. Letztlich ist eine reichlich unverbindliche Lösung gefunden worden. Viele sehen Testen und Impfen als ausreichende Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung und lehnen deshalb weitergehende Maßnahmen, wie die nächtliche Ausgangssperre ab. Für beides, Testen und Impfen, sind die Kapazitäten knapp. Durch das Testen kann man das Pandemiegeschehen abbremsen. Aber trotzdem finden weiter viele Ansteckungen statt, wenn keine Kontaktbeschränkungen stattfinden. Und die nächtlichen Ausgangssperren sollen zum Erfolg der Kontaktbeschränkungen beitragen.

Bei den lautstarken Protesten aus der AfD oder aus der sogenannten Querdenker-Szene, gegen eine angeblich nicht hinnehmbare Grundrechte-Einschränkung spielen solche Überlegungen keine Rolle, denn in deren Augen gibt es gar keine Pandemie. Aber das darf keine Grundlage sein für Kritik an der Ausgangssperre. Wer aber anerkennt, dass eine Pandemielage besteht und einfach nur sagt, dass er es nicht hinnehmen mag, nachts nicht mehr das eigene Grundstück verlassen zu dürfen, der soll bitte alternative Vorschläge unterbreiten, oder sich mit Kritik zurückhalten.

Nbgradler zum Beispiel, mit dem ich ja nicht so oft übereinstimme, hat vorgeschlagen, die Maskenpflicht zu verschärfen, dafür aber auf nächtliche Ausgangssperren zu verzichten. Den Vorschlag finde ich nicht gut, aber Nbgradler macht wenigstens einen Vorschlag, das finde ich gut!

Zitat von Nbgradler

Tut mir leid, ich bin mir nicht sicher ob ich diesen Versuch der Provokation (ist es ein solcher?) verstehe.

Könnten Sie mir erklären, was Sie im vorherigen Post versucht haben auszudrücken?

Meines Erachtens war es ein Riesenfehler dass Merkel in ihrer ersten Ansprache zur "Einstimmung" auf die Pandemie den Kriegsvergleich benutzt hat. Macron hat das übrigens auch getan. Dadurch wird den Maßnahmen gegen Corona jede Leichtigkeit genommen und stattdessen ein gefährliches Gefühl von Beklemmung vermittelt. Wenn Sie sagen:

Zitat von Nbgradler

"FFP2-Maske korrekt getragen" kann man auch aus der Distanz beurteilen.

Dann entspricht das genau diesem militärischen Siegel, das Merkel unglücklicherweise gleich am Anfang dem Pandemie-Geschehen und den Versuchen es einzudämmen aufgedrückt hat. Nehmen Sie es mir bitte nicht übel, aber so wie Sie das schreiben, lese ich:

"Maske nicht korrekt getragen? Ist sofort aus der Distanz zu erschießen!"

Besonders empörend ist, dass die AfD mit ihrer Kritik an der Ausgangssperre aber auch mit ihrer Kritik an der Maskenpflicht versucht, sich als antiautoritäre Partei zu profilieren.

Zitat von cubernaut

hier das "eigentlich"

Diese Form der Ausgangssperre in Frankreich, wie sie beschrieben wird hat vor allem vier Schwachstellen, und genau darauf ist zu achten, wenn in Deutschland im Infektionsschutzgesetz eine Ausgangssperre festgeschrieben wird.

Der Zeitraum einer Ausgangssperre darf sich nicht über so viele Wochen hinziehen.

Die Ausgangssperre darf nicht zu früh am Abend beginnen frühestens 21:00 oder 22:00 Uhr und sollte schon um 5:00 enden.

Die Ausgangssperre muss auch mit Einschränkungen in den Betrieben und den Schulen einhergehen, die dazu beitragen, Kontakte zu reduzieren. (Z.B. Home-Office)

Es muss ein attraktives Unterhaltungsprogramm organsiert und finanziert werden, dass über Radio, Fernsehen und Internet die Menschen besonderer Weise anspricht. Und auch Elemente enthält, die Menschen zusammenbringt.

Zitat von Radfalter

Ich finde nicht, dass man leichtfertig auf Grundrechte verzichten sollte. Unsere Grundrechte sind das, was unseren Staat ausmacht (und von manch anderen unterscheidet).

Ohne Grundrechte könnte ich dies hier nicht schreiben, und Du es nicht lesen. Vielleicht besäßest Du auch gar kein Gerät, um es zu lesen - Grundrecht auf Eigentum. Auch die "unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten" werden mir Artikel 1 des Grundgesetztes zu Grundrechten erklärt.

Da stimme ich dir grundsätzlich zu.

Aber:

Es ist ein Grundrecht, auch nachts das Haus verlassen zu können. Jetzt gibt es Leute, die sagen: Es nütze doch nichts, dieses Grundrecht zu beschneiden, weil es doch nicht dazu führt, dass jemand davon Corona bekommt, dass ich oder mein*e Partner*in nachts einen Spaziergang machen, bei dem wir niemanden zu nahe kommen.

Und dann gibt es Leute, die klatschen dazu Beifall und finden mal wieder alle Politiker*innen seien doof. (Um das mal milde zu formulieren.)

Darum geht es jedoch nicht bei der nächtlichen Ausgangssperre und wer sich die Mühe macht, ein bisschen genauer hinzuhören, der kann das auch schnell erfassen. So sagte die Bundeskanzlerin in der heutigen Debatte zum Thema Ausgangssperre: "Die Einwände dagegen nehme sie ernst. Die Vorteile dieser Maßnahme seien aber größer als die Nachteile. Es gehe aber darum, "abendliche Bewegungen von einem Ort zum anderen zu reduzieren"."

tagesschau.de vom 16.4.2021 https://www.tagesschau.de/inland/innenpo…corona-103.html

Die Kritik an der nächtlichen Ausgangssperre, wie ich sie oben genannt habe und wie sie derzeit von vielen vorgetragen wird, trifft nicht den Kern. Die Ausgangssperre ist für gewöhnlich eine militärische Maßnahme oder eine polizeiliche Maßnahme, mit der politische Gegner daran gehindert werden, sich zu organisieren und politisch aktiv zu sein. Oder eine Besatzungsarmee schützt sich mit einer Ausgangssperre vor einer feindlich gesinnten Bevölkerung. Mir fallen fünf historische Beispiele für Ausgangssperren ein:

1. In den beiden Weltkriegen

2. Aufstände in der Weimarer Republik

3. unmittelbare Nachkriegszeit in den Besatzungszonen

4. Aufstand am 17. Juni 1953 in der DDR (das war immerhin in Westdeutschland ein Gedenk-Feiertag bis 1990)

5. Studenten-Aufstände gegen den Algerienkrieg und die de Gaulle-Regierung in Frankreich 1961

Es ist eine fürchterliche Geschichtsklitterung, die zum Beispiel die AfD mit ihrem Protest gegen die Ausgangssperre betreibt.

Die AfD ist eine Partei mit einem Hang zum Autoritarismus. Das zeigen nicht zuletzt die zahlreichen Sympathiekundgebungen für Urban und Putin aus den Reihen der AfD. Und eine AfD-Regierung wäre ganz schnell mit einer Ausgangssperre zur Hand, wenn es darum ginge politische Gegner zu unterdrücken. Die AfD tut aber so, als lehne sie aus demokratischer Grundüberzeugung die nächtliche Ausgangssperre im Infektionsschutzgesetz ab. In einem Gesprächen mit einem AfD-Sympathisanten ging der so weit, die Bundeskanzlerin mit Walter Ulbricht zu vergleichen, der am 17. Juni 1953 mit einer Ausgangssperre den Aufstand gegen die DDR-Regierung unterdrückte.

Die Ausgangssperre ist nicht eine Maßnahme, die nächtliche Alleinspaziergänge verhindern soll. Sondern es sollen direkte Kontakte reduziert werden. Dass dadurch zweckfreie nächtliche Alleinspaziergänge nicht mehr möglich sind, ist leider nicht vermeidbar. In Hannover war es übrigens möglich zum Beispiel zur Nachtdienst-Apotheke zu gehen, um dort zum Beispiel Kopfwehtabletten zu holen. Das hätte ich auch sofort gemacht, wenn ich das Bedürfnis verspürt hätte, nachts raus zu gehen.

Eine ernstzunehmende Kritik an der im Bundesinfektionsschutz vorgesehenen Ausgangssperre kann nach meiner Meinung nur darin bestehen, dass eine Ausgangssperre immer auch die Gefahr beinhaltet, dass sie zu einem Mittel in der politischen Auseinandersetzung wird. Nicht zuletzt die Tatsache, dass auch in Bayern nächtliche Demonstrationen während der Zeit der verhängten Ausgangssperren zugelassen wurden, ist für mich ein Zeichen der Entwarnung.

Ich sehe die genannte Gefahr nicht und ich empfinde dieses "Argument", da kann ich ja nachts nicht einmal alleine vor die Tür gehen, obwohl ich doch dabei bestimmt niemanden anstecke, als komplett lächerlich, in Anbetracht der weiter oben genannten Beispiele für Ausgangssperren.

Hier ein Beispiel für ein Plakat das auf die nächtliche Ausgangssperre in dem von der deutschen Wehrmacht besetzten Paris hinweist: Es ist aus einer Filmkulisse.

https://pbs.twimg.com/media/EWMhprpUEAA0GwG.jpg

Und hier ein Beispiel für ein Plakat, das ein französischer Künstler angefertigt hat, um für die Ausgangssperre zur Pandemie-Eindämmung in Frankreich Werbung zu machen: Das Plakat wurde bewusst im Stil eines historischen Plakats gestaltet.

https://cdn.prod.www.spiegel.de/images/5143ff6…50_fpy35.38.jpg

Zitat von Radfalter

Kein milderes Mittel?

Da gäbe es einige Maßnahmen, die Infektionen reduzieren können, die aber noch nicht ergriffen wurden:

- Homeoffice-Pflicht, woe möglich

- tägliche Testpflicht in Betrieben, wo Homeoffice nicht möglich ist

Ich finde übrigens auch, dass eine home-office Pflicht oder eine Testpflicht für Arbeitgeber kommen sollte. Aber ich fände es auch lächerlich zu sagen, wenn das nicht kommt, dann darf es auch keine nächtliche Ausgangssperre geben. Da freut sich das Virus dann zweimal.