Woche 22 vom 25. bis zum 31. Mai 2020

Zitat von Malte

BGH spricht VW-Kunden Schadensersatz zu

Das ist doch kein Schadensersatz, oder?

Der Käufer wollte das Auto wegen Mängeln zurück geben und der BGH hatte über die Modalitäten zu entscheiden.

Schadenersatz wäre es, wenn der Kunde das Auto behält und Geld überwiesen bekommt.

Nennt sich "Schadensersatz statt der Leistung"

Danke, kannte ich bisher noch nicht.

Mir schwirrt gerade der Kopf im Versuch, im vorliegenden Fall eine Rückabwicklung aufgrund eines Sachmangels vom Schadenersatz abzugrenzen.

Aber ich habe jetzt etwas zum Lesen

Zitat von Julius

Nennt sich "Schadensersatz statt der Leistung"

Ist glaube ich nicht relevant hier. Die Argumentation ist, dass der Schaden das ungewollte, durch Täuschung herbeigeführte Eingehen einer Zahlungsverpflichtung ist.

Zitat von OLG Koblenz v. 12.06.2019

Der Ersatzanspruch richtet sich bei § 826 BGB auf das negative Interesse. Der Geschädigte ist so zu stellen, wie er ohne Eintritt des schädigenden Ereignisses stünde.

Ohne die vorsätzliche sittenwidrige Schädigung – das Inverkehrbringen des manipulierten Fahrzeuges und das Verschweigen des Einbaus der Abgasabschalteinrichtung – hätte der Kläger den Vertrag nicht geschlossen. In diesem Fall hätte der Kläger das Fahrzeug nicht erhalten und den Kaufpreis nicht gezahlt. Die Beklagte hat die Kläger daher den Kaufpreis zurückzuerstatten, Zug um Zug gegen Herausgabe und Übereignung des Fahrzeuges.

Zitat von Epaminaidos

Das ist doch kein Schadensersatz, oder?

Der Käufer wollte das Auto wegen Mängeln zurück geben und der BGH hatte über die Modalitäten zu entscheiden.

Schadenersatz wäre es, wenn der Kunde das Auto behält und Geld überwiesen bekommt.

Ne, auch einfache Rückabwicklung ist anscheinend Schadensersatz.

Bei Schadensersatz statt der Leistung kann man zusätzlich den Ersatz der Mehrkosten für eine mangelfreie Sache verlangen.

Grob gesagt bekommt der Halter nun einen schummelfreien BMW von VW gesponsort.

Zitat von radfahren_bn

Ne, auch einfache Rückabwicklung ist anscheinend Schadensersatz.

In § 437 BGB wird unterschieden: Rücktritt vom Kaufvertrag oder Schadenersatz.

Ich vermute mal, dass Schadenersatz weiter geht. Rückabwicklung ist ja nur Rückgabe gegen Rückzahlung. Schadenersatz hingegen kann im Allgemeinen auch höher sein. Dafür ist der Schadenersatz vermutlich an engere Voraussetzungen gekoppelt (Verschulden?).

Der vorherige Absatz ist nichtmal Halbwissen, sondern nur geraten.

Zitat

In § 437 BGB wird unterschieden: Rücktritt vom Kaufvertrag oder und Schadenersatz.

Ich hab da mal etwas wichtiges korrigiert. Den Schadensersatz kann man nach der Vorschrift zusätzlich zum Rücktritt fordern.

btw.: in diesem Fall wurde weder Kaufrecht, noch Schuldrecht angewandt, sondern wie zurecht radfahren_bn anmerkte, wohl einzig Deliktsrecht.

Zitat von Epaminaidos

In § 437 BGB wird unterschieden: Rücktritt vom Kaufvertrag oder Schadenersatz.

Ich vermute mal, dass Schadenersatz weiter geht. Rückabwicklung ist ja nur Rückgabe gegen Rückzahlung. Schadenersatz hingegen kann im Allgemeinen auch höher sein. Dafür ist der Schadenersatz vermutlich an engere Voraussetzungen gekoppelt (Verschulden?).

Der vorherige Absatz ist nichtmal Halbwissen, sondern nur geraten.

Es geht nicht um Mängel. Es geht um sittenwidrige Schädigung. Ganz andere Baustelle. Lies einfach das verlinkte Urteil.

https://www.ndr.de/fernsehen/send…chichte894.html

ndr.de: Von Bausünden und Bürgerprotest

Sendung: Unsere Geschichte vom 27.05.2020

43 min, Verfügbar bis 27.05.2021

Warum eigentlich entstanden in vielen deutschen Städten nach dem Krieg so extrem breite Straßen?

Die Antwort darauf, meines Erachtens die plausibelste Antwort, auf diese Frage wird in dem NDR-Beitrag vom Darmstädter Architektur-Historiker Werner Durth bei Minute 15:40 gegeben.

Demnach waren es nicht einfach nur die bereits unter den autobegeisterten Nazis angeschobenen Planungen von der autogerechten Stadt, die breite Autostraßen erforderte.

Vielmehr stellt Durth die Erlebnisse der Bombardierung und der Feuerstürme im Zweiten Weltkrieg in den Mittelpunkt. Diese emotional extrem aufwühlenden Erlebnisse veranlassten die Architekten Städte zu planen, die nicht so schutzlos wie die in den Feuerstürmen zerstörten Städte und ihre Menschen ein Opfer der Flammen werden sollten.

Die breiten Straßen und breite Grünstreifen sollten als Brandschneisen dienen, die ein Übergreifen der Flammen von Stadtviertel auf Stadtviertel verhindern sollten.

Im Film nicht erwähnt aber wichtig zu wissen: Man rechnete damals mit einem erneuten großen Krieg, einem Krieg zwischen den kapitalistischen und sozialistischen Staaten. Und besonders in Deutschland war die Furcht groß, als Kriegsschauplatz zwischen den Fronten zu liegen.