Beiträge von Ullie

Zitat von Pepschmier

Statt ein Analphabeten-Kreuzchen bei einem der Gartenbau-Vereine zu machen, wo sich die Klügsten drum kloppen, einen sicheren Versorgungsposten zu bekommen, könnte man auch die Bevölkerung befragen, wie es in Zukunft weitergehen soll.

Internet, 30 Fragen a la Wahlomat, "nicht wichtig" bis "sehr wichtig", "lehne ab" bis "stimme zu", ein Jahr Zeit zum Antworten und schwupps, schon steht das bindende EU-Regierungsprogramm, das nur noch von einer handvoll Exekutiv-Beamten realisiert werden muss. So einfach ist Demokratie.

Dir ist aber schon klar, dass die Wahl-O-mat Fragen oft dazu führen, dass sich Leute darüber wundern, dass bei der Beantwortung der Fragen in dem Sinne, was alles wünschenswert wäre, dazu führt, dass eine kleine Partei mit wenig Aussichten auf eine Regierungsbeteiligung oder allenfalls in Form des kleineren Koalitionspartners als Ergebnis hervorbringt.

Meines Erachtens hat das den Grund, dass kleine Parteien sehr viel Wünschenswertes ankündigen, auch dann, wenn eine Umsetzung zum Beispiel wegen der Kosten extrem unwahrscheinlich ist.

Ein anderes Problem ist die Lebens-Phasen-Abhängigkeit bei der Beantwortung der Fragen.

Beispiel: Ich wünsche mir räumlich und personell sehr gut ausgestattete Ganztags-Kindertagesstätten und Ganztagsschulen mit Ganztags-Ferienbetreuung, die für alle Kinder kostenfrei zugänglich sein sollen.

Ich fürchte tatsächlich, dass das vielen Leuten am Arsch vorbeigeht. Die einen, weil sie noch nicht betroffen sind, die anderen, weil sie nicht mehr betroffen sind und sich sagen: "Wir haben unsere Kinder auch so groß gekriegt." Und wieder andere, weil sie Elternschaft komplett ausschließen. Leider wissen auch Parteien das, sodass sie sich viel zu wenig für gute Kitas und Schulen einsetzen. Unvergessen Schröder, der 2002 in diesem Zusammenhang von "Familie und das ganze Gedöns" sprach.

Gerhard Schröder - die besten Sprüche des SPD-Kanzlers

Übersicht der Aussprüche des früheren SPD-Kanzler Schröder über Bier und Bundestrainer sowie Putin, Faulheit und die Agenda 2010.

www.sueddeutsche.de

Immerhin führte das zu einer sehr lange andauernden harschen Kritik an Schröder und einem genauen Hinschauen auf die Familienpolitik der SPD. Und du willst das einfach mal ebenso in einer Umfrage abschmettern lassen? Immerhin ist zu befürchten, dass genau das passiert aus den genannten Gründen. Eine verbesserte Versorgung mit Kita-Plätzen etc. wird das von dir vorgeschlagene Umfrage-System per Wahl-O-Mat nicht hervorbringen.

Zitat von Malte

Auch in den Niederlanden sind längst nicht alle froh, wenn ihre Stadt das Attribut „Fahrradstadt“ erhält. Fußgänger klagen: „Uns hat die Stadt vergessen.“

https://www.zeit.de/mobilitaet/202…nde-fussgaenger

Man darf nicht vergessen, der Artikel ist aus der Zeit, das ist ganz gewiss nicht die Zeitung, die eine Verkehrswende gutheißt, die diesen Namen verdient hätte.

Der Artikel ist dieselbe alte Polemik gegen angebliche "Ramboradler", wie sie vom damaligen CSU-Verkehrsminister Ramsauer geprägt wurde. "Am 9. April berichteten zahlreiche Medien, Verkehrsminister Ramsauer drohe mit Kontrollen für "Kampfradler"." Nur, dass die Zeit, das ein bisschen unauffälliger einpackt.

Es liegt auf der Hand, dass die Begegnungen zwischen Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen zunehmen, wenn tatsächlich Menschen beginnen, vom Auto aufs Fahrrad umzusteigen. Extrembeispiel: In einer autofreien Kommune gibt es keine Begegnungen mehr zwischen Menschen, die mit dem Auto fahren und solchen, die zu Fuß gehen.

Wer einmal auf Spiekeroog Urlaub gemacht hat, dem ist vielleicht aufgefallen, dass dort nicht nur Autos ausgesperrt sind, sondern auch Fahrräder zu unerwünschten Verkehrsmitteln erklärt sind, deren Nutzung möglichst ausschließlich den Inselbewohnern vorbehalten sein soll. Auf den Nachbarinseln Langeoog (Foto) und Wangerooge dagegen wird eine gewisse Fahrrad-Kultur gepflegt. Touristen können zum Beispiel Fahrräder bei Radverleihen ausleihen. Allerdings ist das in Verbindung mit hohen Fähr-Preisen für den Fahrradtransport ebenfalls ein Steuerinstrument, das beliebte Verkehrsmittel Fahrrad zu begrenzen.

Mangels Masse an Autos beklagen sich dort die Fußgänger*innen statt über Autofahrer*innen halt über Fahrradfahrer*innen. Und es wird z. B. auf Langeoog seit mehreren Jahren versucht, mit einer Fußgängerzone im Ortskern den Fußverkehr zu stärken.

Trotzdem also viel Polemik gegen den Fahrradverkehr in solchen Artikeln, wie dem von der Zeit steckt, macht es meines Erachtens Sinn, ernsthaft auch für eine vom Fahrradverkehr dominierte Infrastruktur über Schutzmaßnahmen für den Fußverkehr nachzudenken. Auch auf vielen autofreien Inseln gibt es zum Beispiel Bürgersteige, die dem Fußverkehr vorbehalten sind, insbesondere an Hauptverkehrsstraßen.

Und wenn man Verkehrswende ein bisschen weiter denkt, als einfach nur ein paar Verbrennerautos zu solchen mit E-Motoren umzuwandeln, dann muss auch überlegt werden, wie zum Beispiel in einer Welt ohne motorisierten Individualverkehr mit solchen Verkehrsmitteln wie Krankenfahrstühle*, E-Roller, Pedelecs usw. umgegangen wird. Soll es dann zum Beispiel Speed-Pedelecs (bis 45 km/h) überhaupt noch geben dürfen? Oder sollen die ausschließlich einzelne Fahrbahnen nachnutzen, die bisher vom Autoverkehr belegt sind?

Ich halte es für wichtig schon jetzt Pläne dafür zu entwickeln, wie eine Fahrradinfrastruktur aussehen soll, die unterscheidet zwischen schnellem Fahrradverkehr (grob: über 15 km/h) und langsamen und deshalb zugleich Fußgänger-verträglichem Fahrradverkehr. Wer jedoch über Klagen von Fußgängern gegen den Fahrradverkehr nur mit dem Ziel berichtet, Stimmung gegen den Fahrradverkehr zu machen, der verhält sich letztlich wie einst Ramsauer, wenn auch mit etwas verfeinertem Instrumentarium.

Dass überhaupt etwas dran ist, an dem von der Zeit behaupteten Unglück für die Utrechter Fußgänger, dass ihnen der Fahrradverkehr angeblich beschert, muss darüber hinaus grundsätzlich bezweifelt werden. Immerhin schreibt zum Beispiel die FAZ vom 2.8.23:

"Während die Mobilitätswende in Deutschland zum Kulturkampf verkommt, hat Utrecht schon umgesattelt. Eindrücke aus einer Stadt, in der Autos nur zu Gast und „Kampfradler“ unbekannt sind."

Mobilitätswende: Wie Fahrräder in Utrecht das Auto ersetzen

Während die Mobilitätswende in Deutschland zum Kulturkampf verkommt, hat Utrecht schon umgesattelt. Eindrücke aus einer Stadt, in der Autos nur zu Gast und…

www.faz.net

*Auf Fußwegen dürfen Krankenfahrstühle bis max. 6 km/h schnell fahren. "Krankenfahrstühle", die schneller als 15 km/h fahren, gelten nicht als Krankenfahrstühle.

https://www.ergo.de/de/rechtsporta…20Voraussetzung.

Bedeutet das, dass Parteien, die es schaffen, eine Liste mit 48 Kandidaten aufzustellen, eine bessere Chance haben, Abgeordnete ins Parlament zu entsenden? Oder wird das ausgeglichen, sodass eine Partei mit weniger als 48 Kandidaten auf der Liste alle 48 Stimmen auf die Liste angerechnet bekommt, wenn man das Kreuzchen bei der Liste macht?

Was ich widersprüchlich finde: Die Option Stimmen aufzuteilen, trägt dazu bei, dass für kleinere Parteien die Chancen verbessert werden, Abgeordnetensitze zu gewinnen. Im Ergebnis bedeutet das dann, dass es im Parlament zu Regierungskoalitionen kommt, bei denen dann auch mehrere kleinere Parteien gemeinsam eine Koalition bilden können, sodass die stärkste Partei außen vor bleibt. Finde ich gut und richtig, aber wie zum Beispiel Berlin gezeigt hat, wird von den Medien gerne Stimmung gemacht, dass die Partei mit den meisten Stimmen deshalb eine Art "natürlichen" Regierungsauftrag habe. Ist natürlich Quatsch und es gibt auch im Bundestag gelungene Gegenbeispiele, aber diese Stimmungsmache kann so weit gehen, dass eine Partei mit den meisten Stimmen, der es aber nicht gelingt, eine Regierungskoalition zu gründen, damit übel Schindluder treibt und solches Vokabular anwendet, wie der "Wille des Volkes" werde missachtet.

Das ist für mich ein genauso übles Spiel, wie wenn jemand, die Wähler-Stimmen der Parteien, die eine Regierungskoalition bilden, "schlecht rechnet" indem er auf die Nichtwähler verweist, die dieser Regierungskoalition ja angeblich nicht zugestimmt hätten. Dabei kann Wahlenthaltung genauso gut als Zustimmung wie als Ablehnung interpretiert werden.

Zitat von Mueck

Nur 3? Badener, Württemberger und Hohenzollern lächeln jetzt nur müde ...

Wahlzettel in Großstädten wären > DIN A0, kämen sie nicht schon zerschnibbelt frei Haus ...

3 pro gewähltem Kommunal-Parlament: in Hannover: Bezirksrat, Stadtrat, Regionsversammlung macht 9! Gerade wird wieder darüber diskutiert, ob es klug sei, auch noch den Bürgermeister und den Regionspräsidenten zum selben Termin zu wählen, dann wären es 11. Nach meiner jahrelangen Wahlkampferfahrung fühlen sich diejenigen überfordert, die sich wenig für Politik interessieren und diejenigen, die sich sehr stark für Politik interessieren, hätten gerne noch mehr Optionen.

Bei der EU-Wahl ist es einfacher. Eine Stimme, kein Panaschieren und/oder Kulminieren.

Trotzdem hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass bei EU-Wahlen die Wahlbeteiligung ähnlich niedrig lag wie bei Kommunalwahlen.

Immerhin 2019 lag die Wahlbeteiligung an der EU-Wahl in Deutschland bei 61,4%!

Europawahl 2019

Zitat von Gerhart

Finde ich sehr sinnvoll. Ich würde sie (jetzt mal ernsthaft ^_^) aber so modifizieren, dass die "sonstigen" bei der Berechnung nicht berücksichtigt werden. Also solange die Partei mit den wenigsten Stimmen aus dem Ergebnis streichen, bis die dann kleinste Partei auf 5% kommt.

Die "Freien Wähler" hätten 2021 dann statt 2.45 immerhin 2.59% bekommen, wären also trotzdem raus. Die Linke wäre mit 5.36% doch über der Hürde. Man könnte die Hürde gerne auf 4% absenken.

Diese Art der Berechnung macht es aber noch komplizierter und besonders Kommunalwahlen, wo die 5%-Hürde nicht gilt, sind ohnehin schon extrem kompliziert wegen der Möglichkeit 3 Stimmen auf verschiedene Parteien/Bewerber verteilen zu können.

Na gut, man könnte sagen, da kommt es dann auch nicht mehr darauf an.

Aber: Kommunalwahlen sind eben doch lokale Ereignisse. Und selbst wenn es einer Kleinstpartei gelingt, dort 5% zu erreichen, hat das zumindest erstmal nur lokale Auswirkungen. Eine Partei wie die Freien Wähler allerdings hat es geschafft, dass sie inzwischen auf Landesebene erfolgreich antritt. Dieser Weg wäre vermutlich mit einer 5%-Hürde auch auf kommunaler Ebene schwieriger geworden.

Entscheidend ist jedoch: An der 5%-Hürde (für die Bundestagswahl) wird bislang festgehalten, mit der Begründung: Für dieses Parlament ist es besonders wichtig, dass keine schwer durchschaubaren Mehrheitsverhältnisse zustande kommen. (Koalitionen mit Kleinstparteien, die mit absurden Zugeständnissen "gekauft" werden.) Denn die Mehrheitsentscheidungen in diesem für alle Deutschen wichtigen Parlament erfordert Klarheit und Transparenz.

Das sollte doch erst recht für das EU-Parlament gelten, weil hier für alle Europäer*innen wichtige Entscheidungen getroffen werden. Eigentlich sollten nur solche Parteien für die EU-Wahl antreten dürfen, die sich EU-weit organisieren. Stattdessen steht auf den EU-Wahlzetteln zum Beispiel in Bayern eine solche regionale Kleinstpartei wie die CSU auf dem Wahlzettel.

https://www.nuernberg.de/imperia/md/europa/bilder/2023/stimmzettel_europawahl_2019.jpg

Dieses vielsagende Zitat stammt von der CSU-nahen Hans-Seidel-Stiftung: "„Die personelle Stärke der CSU-Europagruppe steht in reziproker Relation zu ihrem Einfluss im Europäischen Parlament“. Auf diesen plakativen Nenner könnte man die Bedeutung des sicherlich von der bayerischen Öffentlichkeit am wenigsten beachteten und am meisten unterschätzten Machtzentrums der CSU bringen, der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament. Denn obwohl ihr lediglich sechs Abgeordnete angehören – vor der Europa-Wahl 2019 waren es sogar nur fünf –, ist sie sowohl innerhalb der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament als auch der EVP-Fraktion zu einem wichtigen Impulsgeber und Machtfaktor geworden."

Die CSU-Europagruppe: das unterschätzte Machtzentrum

www.csu-geschichte.de

Man könnte es so zusammenfassen: Die CSU, das ist Bayern und der Garant dafür, dass bayerische Interessen überall auf der Welt an allererster Stelle stehen und verwirklicht werden. Genau so ist die Wahl-Taktik der AfD. Bloß, dass die AfD damit Propaganda macht, dass sie der Garant dafür sei, dass deutsche Interessen stets an erster Stelle stehen.

Zitat von Mueck

5%.Hürde steht für die Europawahl aber immer noch auf der ToDo-Liste diverser Parteien ...

Welcher Parteien? Und steht bei diesen Parteien auch das Abschaffen des Wahlalters ab 16 Jahren für die Kommunalwahlen auf dem Programm?

Auch ich sehe in dem Fehlen der 5%-Hürde für die EU-Wahlen ein Problem, das sich aber nicht dadurch lösen lässt, dass man die 5%-Hürde wieder einführt.

Das Problem, das ich sehe, ist: Durch die fehlende 5%-Hürde für die Europawahl wird diese abgewertet im Vergleich zur Bundestagswahl.

Es wird quasi so getan, als sei die EU-Wahl nicht so wichtig, weil es dabei ja "nur" um die Zusammensetzung des EU-Parlamentes gehe. Während bei den "wirklich wichtigen" Wahlen, die meisten Landtagswahlen und die Bundestagswahl es tatsächlich um sehr viel mehr gehe, sodass man für diese "wirklich wichtigen" Wahlen an der 5%-Hürde festhalten müsse.

Konsequent wäre es dagegen, dass für die Landtagswahlen und die Bundestagswahlen ebenfalls die 5%-Hürde fällt und ebenfalls schon ab 16 Jahren gewählt werden darf, wie bei der Europawahl.

CDU/CSU und AfD stimmten gemeinsam für die Ausgrenzung von Jungwähler*innen (16 und 17 Jährige) bei den EU-Wahlen 2024:

"Das Mindestwahlalter für das aktive Wahlrecht bei den Wahlen zum Europäischen Parlament wird in Deutschland künftig von derzeit 18 auf 16 Jahre abgesenkt. Der Bundestag hat am Donnerstag, 10. November 2022, einen dazu von den Koalitionsfraktionen vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Europawahlgesetzes (20/3499) gegen die Stimmen von Union und AfD gebilligt."

Quelle: https://www.bundestag.de/dokumente/text…hlgesetz-917458

Das ist insbesondere deshalb bemerkenswert, weil es eine rein populistische Propaganda der beiden Parteien ist, mit denen sie sich bei älteren Wähler*innen mit einem Alleinstellungsmerkmal in Szene setzen wollen. Dort ist das Vorurteil gegen die angebliche "Unfähigkeit" junger Wähler*innen, seriöse Wahlentscheidungen zu treffen, am weitesten verbreitet. Und da AfD und CDU/CSU bisweilen im selben trüben Tümpel nach Wähler*innen angeln, liegt es nahe, dass die Unionsparteien die Ausgrenzung von Jungwähler*innen nicht alleine der AfD überlassen will.

Besonders beschämend ist das deshalb für die CDU/CSU, weil schon längst höchstrichterlich geklärt ist, dass für die EU-Wahlen keine 5%-Hürde gilt. Genau wie bei Kommunalwahlen. Begründet wird das damit, dass Kommunalwahlen nicht dieselben gravierenden Auswirkungen wie Bundestagswahlen haben. Für Kommunalwahlen gilt das Mindestwahlalter 16 Jahre und das Fehlen der 5%-Hürde. Also liegt es nahe, das Mindestalter von 16 Jahren auch auf die Europawahl anzuwenden.

Zitat von Fahrbahnradler

Da sollte eigentlich das Foto eines Mountainbikes mit E-Antrieb stehen und kein absaufender Suff.

Wenn du deinen Beitrag korrigierst und dabei in den Link reinklickst, dann erscheint die Option Link bearbeiten.

Dann kannst du die untere Zeile mit dem Link-Text löschen und einen eigenen Text reinschreiben. Zum Beispiel: Wacken-Fan mit Fahrrad.

Dann erscheint nur dieser Text in deinem Beitrag und nicht das vom Spiegel ausgewählte Bild.

Wacken-Fan mit Fahrrad

Und beim Anklicken landet man dann auf dem Bild mit dem Wacken-Fan mit Fahrrad im Schlamm.

Zu schnell gefahren und geblitzt worden?

Kein Problem - einfach die Schilder mit dem Tempolimit abschrauben und so das Bußgeld sparen.

Das sollte jetzt keine Aufforderung sein!

Vielmehr die Zusammenfassung dieses Artikels aus "buten und binnen" vom 1.8.2023.

Hier ein Zitat:

"Auf der B212 bei Brake im Landkreis Wesermarsch sind mehrere Tausend Autofahrende geblitzt worden. Der Grund: Unbekannte hatten die Schilder für das Tempo-Limit abgebaut. Wegen Bauarbeiten galt eigentlich Tempo 70, ein fester Blitzer kontrolliert an der Stelle die Geschwindigkeit.

Weil aber immer wieder die Schilder entfernt wurden, fuhren etliche Fahrer in die Blitzerfalle. Der Landrat verurteilte den Vandalismus als unverantwortlich. Immerhin: Die geblitzten Autofahrer kommen ungeschoren davon, nur Geschwindigkeitsverstöße von mehr als 100 Kilometer pro Stunde sollen geahndet werden."

Schilder geklaut: B212 bei Brake wird zur Blitzerfalle

Eigentlich gilt auf der B212 bei Brake Tempo 70, ein fester Blitzer kontrollierte die Geschwindigkeit. Tausende Autofahrer fuhren in die Falle – Strafen drohen…

www.butenunbinnen.de

Ganz deutlich steht in dem Artikel:
"Unbekannte hatten die Schilder für das Tempo-Limit abgebaut."

Und was macht die stets Autofahrer-affine HAZ vom 1.8.2023 daraus in ihrer Überschrift:

"Wer hat das Tempo-70-Schild geklaut? Hunderte Autofahrer geblitzt"

Kann die HAZ Plural und Singular nicht unterscheiden?

Wer hat das Tempo-70-Schild geklaut? Hunderte Autofahrer geblitzt

Eine Baustelle bei Brake im Landkreis Wesermarsch wurde für viele Autofahrer zur Tempofalle. Immer wieder verschwanden Warnschilder mit Tempo 70. Der Landkreis…

www.haz.de

Zitat von Schwachzocker

Im übrigen zeigen Autofahrer uns ja die Lösung: Man kauft sich ein gefedertes Fahrzeug.

Wieso kennen alle Fahrzeugführer diese Lösung, nur Radfahrer nicht?

Die Fahrradfahrer träumen alle davon, mal bei Paris-Roubaix mitzufahren!

257,7 km Gesamtlänge.

Davon 30 Kopfsteinpflaster-Sektoren von insgesamt 55 km Gesamtlänge! (Daten 2021)

Der Sieger 2021 brauchte für die 257,7 km insgesamt 6 Stunden und rund 2 Minuten.

Ich muss gestehen, dass ich alleine für die Pflastersteine-Strecken vermutlich mehr als 6 Stunden bräuchte.

Aber man wird ja wohl mal träumen dürfen!

Übrigens: Wenn alle Fahrzeugführer*innen diese Lösung mit den gefederten Fahrzeugen kennen, dann kennen auch Fahrradfahrer*innen diese Lösung!

Zitat von Schwachzocker

Können Radfahrer in Hannover überhaupt auf Kopfsteinpflaster fahren?

Können sie, aber es geht doch sehr aufs Material. Um mehr darüber zu erfahren, empfehle ich dieses Video über das diesjährige Fahrradrennen Paris-Roubaix, das bekannt ist für seine Pflastersteine-Abschnitte:

Ich habe da schon mal an eine vielsagende Stelle vorgespult:

Zitat von Autogenix

Würde ich zumindest meiden, angenehm ist das mit einem ungefederten Radl nicht. Und hat so seine Haftungstücken, sowohl trocken wie auch nass.

Trocken hatten wir schon weiter oben. Nass ist Kopfsteinpflster noch schlimmer. Wer's nicht glaubt, der sollte sich mal Paris-Roubaix bei Regen ansehen:

Dieses Video ist von dem als härtesten Eintages-Fahrradrennen berüchtigten Rennen. 2021 regnete es. Der Reporter bezeichnet das 2021er-Rennen als episch. Und so sah der Sieger aus, unmittelbar nach dem Zieleinlauf:

Da möchte ich nicht die Verlierer sehen!

Zitat von Schwachzocker

Können Radfahrer in Hannover überhaupt auf Kopfsteinpflaster fahren?

Bei uns haben die Radfahrer bekannt gegeben, dass sie nicht darauf fahren können, da man sonst jeden Tag die Schrauben nachziehen müsste.

Zwei Streifen mit abgeschliffenem Kopfsteinpflaster in der Aufpflasterung vor dem Von-Alten-Garten. (Inklusive Falschparker)

Bei uns haben die Fahrradfahr*innen, sowie Rollator und Rollstuhl-Benutzer*innen es durchgesetzt, dass das Kopfsteinpflaster abgeschleift wird. Zumindest in zwei schmalen Streifen, ebenfalls vor dem Eingang zum Von-Alten-Garten. Leider wird dort oft der abgeschliffene Streifen von Falschparkern blockiert. Außerdem ist es für den Fahrradverkehr von Nachteil, dass er in der fotografierten Richtung ziemlich weit außen liegt, sodass man doch besser die Holperstrecke links davon benutzt.

Das Hauptproblem bei der Kopfsteinpflaster-Diskussion:

Fahrradfahrer*innen wünschen sich eine glatte Fahrstrecke.

Anwohner wünschen sich einen möglichst holprigen Straßenbelag, weil sie hoffen, dass dann die Autos nicht so rasen.

Und dann wundern sie sich, wenn einzelne Fahrradfahrer*innen auf den glatten Bürgersteig ausweichen. Beziehungsweise benutzen selbst den Bürgersteig zum Fahrradfahren auch dann, wenn der nicht für den Fahrradverkehr freigegeben ist.

Geschafft: Als ich kürzlich dort vorbeikam, ist mir aufgefallen, dass das gewünschte Zusatzschild "Fahrradfahrer frei" bereits aufgehängt ist:

Leider hat sich gleich wieder ein "wilder Zeichner" darauf ausgetobt. Trotzdem vielen Dank an das Tiefbauamt, das schnell reagiert hat!

Diesen Gartenzwerg bezeichne ich mal als mein Fundstück der Woche:

Er steht aber nicht einfach so alleine da, sondern ist Teil einer wandernden Baumallee, die zurzeit in Hannover in der Grotestraße in Linden -Nord zu Gast ist:

Auf diesem Plakat wird das Projekt erläutert:

Und auf diesem Link zu googlestreet-view kann man sehen, wie traurig es in der Grotestraße aussieht, wenn da Autos parken, wo auch grüne Bäume stehen könnten!

Google Maps

Find local businesses, view maps and get driving directions in Google Maps.

www.google.com

Die AFD in den Fraktionen des Europaparlamentes

Die AFD rückt weiter nach rechts. Das zeigt nicht zuletzt der AfD-Parteitag zur Europawahl in Magdeburg am zurückliegenden und kommenden Wochenende.

Wie weit die AfD bereits nach rechts gerückt ist, kann man unter anderem ablesen an den wechselnden Fraktionszugehörigkeiten der AfD-Abgeordneten im Europaparlament. Die Europaparlament-Abgeordneten sind in verschiedenen Fraktionen im Europaparlament organisiert.

Verfolgt man die Geschichte der AfD im Europaparlament, dann erkennt man schnell, wie stark die AfD nach rechts gedriftet ist.

Diese Fraktionen gibt es aktuell im Europaparlament:

- Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)

- Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament

- Renew Europe Group (Vorgängerorganisation: Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE))

- Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz

- Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer

- Fraktion Identität und Demokratie (Vorgängerfraktion: Europa der Nationen und der Freiheit (ENF))

- Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament - GUE/NGL

Die 2013 gegründete AfD zog erstmals 2014 ins Europaparlament ein.

2014 war noch Bernd Lucke Parteichef. 2015 spaltete sich die AfD und Lucke gründete eine eigene Partei.

2014 schlossen sich die AfD-Europaabgeordneten der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer an. Diese Fraktion gibt es auch heute noch im EU-Parlament.

Nach der Parteispaltung verbleiben nur 2 EU-Abgeordnete in der AfD. Und diese beiden /Beatrix Storch und Marcus Pretzell wurden vom EKR-Fraktionsvorstand von der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer ausgeschlossen, weil ihr zunehmend radikales und rassistisches Auftreten in der EKR nicht geduldet wurde. Grund für den Rausschmiss war unter anderem die von der damaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry und Beatrix von Storch erhobene Forderung nach einem Schießbefehl auch gegen Frauen und Kinder, um einen illegalen Grenzübertritt zu verhindern. https://www.faz.net/aktuell/politi…e-14044672.html

Europaparlament: AfD-Abgeordnete sollen EKR-Fraktion verlassen

Die beiden AfD-Abgeordneten im Europaparlament gehören den "Konservativen und Reformern" an. Noch. Denn der Vorstand der Fraktion drängt Beatrix von Storch und…

www.spiegel.de

Storch wechselte zur EFDD-Fraktion. (EFDD - Europa der Freiheit und der direkten Demokratie) Das war die von Großbritanniens Brexit-Partei UKIP dominierte Fraktion der Rechtspopulisten im EU-Parlament. Pretzell wechselte zur EFN, der Vorgängerfraktion der Fraktion Identität und Demokratie, der sich die 2019 gewählten AfD-Abgeordneten anschlossen. Anfang 2022 ist Jörg Meuthen (AfD-Spitzenkandidfat für die EU-Parlamentswahlen 2019) aus der AfD und aus der Fraktion Identität und Demokratie ausgetreten und ist seitdem fraktionsloser EU-Abgeordneter.

Bei den EU-Wahlen wird von vielen Wählern leider nicht so genau hingeguckt, was denn die gewählten Abgeordneten einer Partei so machen mit ihrem Mandat, das sie von den Wählern erhalten haben. Oder auch gemacht haben, in der zurückliegenden Wahlperiode.

Im Falle der AfD sollte sich besser niemand auf den Gedanken versteifen, mit einer Stimme für die AfD bei den bevorstehenden Europawahlen den "etablierten Parteien" mal so richtig einen Denkzettel verpassen zu können. Viele Gesetze, die notwendigerweise und sinnvollerweise EU-weit gelten, werden im Europaparlament gemacht. Bedauerlicherweise hört man nur selten spannende Berichte über die Details, über die bei diesen Gesetzgebungsverfahren gerungen wird. Oder der Berichterstattung gelingt es nicht über die Brisanz aufzuklären, sodass dann nur ein flaues Gefühl von Unwohlsein zurückbleibt, das im ungünstigsten Fall von Populisten dazu ausgenutzt wird, die EU als "Bürokratie-Ungeheuer" zu verunglimpfen.

Leider lässt die aktuelle Wahlumfrage von Insa vom 31.7.2023 nichts Gutes erahnen:

Quelle: https://www.wahlrecht.de/umfragen/europawahl.htm

Zitat von Gerhart

Der parkt ordnungsgemäß, schau nochmal ganz genau hin

Leider habe ich versäumt, nachzuschauen, was auf dem Verkehrsschild steht, dass der BMW Fahrer beim Einparken gesehen haben muss und von dem auf dem Foto nur die Rückseite zu sehen ist.

Mein neuer "Negativfavorit" ist ein BMW-Coupé mit 1,42 m langen Türen:

Zitat von geisterradler

Und kein Fahrradständer sichtbar im Bild, dafür eine sicherlich 7-stellig teure Abstellanlage für richtigen Verkehr.

Vielleicht gibt es aber auch gar keine ideologischen Hintergründe, sondern Sicherheits-Erwägungen:

Möglicherweise ist die Tiefgarage Bombensicher mit einer Bunkerdecke abgeschirmt gegen das darüberliegende Gebäude.

Wenn es so ist, dann will man natürlich auch auf dem Vorplatz nichts riskieren. Ich sehe da diese quaderförmigen Poller und diese langen Betonwülste rechts und links der Rampe, die vermutlich eine Auffahrt ist. Die ist jedenfalls auch mit drei massiven quaderförmigen Pollern geschert, die allerdings vermutlich absenkbar sind.

Wenn Sicherheits-Erwägungen eine Rolle spielen, dann gehen die Sicherheitsbeamten möglicherweise von einem Szenario mit einer Fahrradbombe aus, die in einem unmittelbar vor dem Gebäude abgestellten Fahrrad (zum Beispiel einem Lasten-Transportrad) deponiert ist.

Es klingt reichlich verrückt, dass die AfD jetzt mit einer Forderung nach einer engeren Anbindung Deutschlands an Russland und einem "Brexit" aus der EU und einem Austritt aus der Nato in den Europa-Wahlkampf zieht:

„Höcke und Krah wollen weg von der Westbindung und näher an Russland“

Welt vom 30.07.2023

Das sollte jedoch für die anderen Parteien kein Grund dafür sein, jegliche militärische Verteidigungsaktionen der Ukraine zu rechtfertigen. Besonders dann nicht, wenn es zu Ereignissen keine gesicherten Erkenntnisse gibt:

"Die russische Hauptstadt ist zum Ziel eines Drohnenangriffs geworden, die Ukraine äußerte sich bisher nicht dazu. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter verteidigt das Vorgehen."

dlf vom 30.7.23

Warum verteidigt Kiesewetter das Vorgehen der Ukraine, obwohl gar nicht sicher ist, ob die Ukraine für die Drohnenangriffe verantwortlich ist, bzw. ohne dass die Ukraine sich bisher dazu bekannt hat? Ist das der Versuch, die AfD-Propaganda im Keim zu ersticken, indem quasi ein Dogma aufgestellt wird, demzufolge alle militärischen Maßnahmen der Ukraine pauschal gutgeheißen werden?

Ein ähnliches Verhalten gab es schon bei dem Einsatz der Streubomben durch die Ukraine. Ist ein solcher Einsatz durch die Ukraine gerechtfertigt, weil Russland Streubomben einsetzt? Darüber gehen die Meinungen auseinander: "Während Spanien und Großbritannien die Lieferentscheidung der USA kritisieren, zeigt die Bundesregierung Verständnis. In der Ukraine bestehe „eine besondere Konstellation“, da „die Ukraine eine solche Munition zum Schutz der eigenen Zivilbevölkerung einsetzt“, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit."

taz vom 9.7.23 taz vom 9.7.23

Es ist gut, dass jenseits solcher Rhetorik bislang Deutschland keine Streubomben an die Ukraine liefert: "Für Deutschland kommt es nach den Worten von Verteidigungsminister Pistorius nicht infrage, die Ukraine mit Streumunition zu beliefern."  dlf vom 7.7.23

Beim Einsatz von Drohnen gegen Ziele in der Russischen Föderation, insbesondere in Moskau, kommt ganz unabhängig von moralischen Bedenken hinzu: Es könnte passieren, dass dadurch die Zustimmung in der russischen Bevölkerung zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine noch weiter gestärkt wird. Stattdessen hoffen anscheinend einige Beobachter, die Bevölkerung Moskaus und der ganzen russischen Föderation werde mit den Drohnenangriffen verunsichert und die Unterstützung für Putin schmilzt dahin. Eine sehr vage Hoffnung, die keine Drohnenangriffe rechtfertigt.

Ich halte auch nichts von der Argumentation, dass die bisher erfolgten Drohnenangriffe gegen Moskau zwar keine nennenswerten Schäden verursacht und auch keine Menschenleben gekostet hätten, aber trotzdem Zweifel gesät hätten hinsichtlich der Behauptung der russischen Regierung, Moskau sei sicher.

Es gibt keinen Grund, jegliche militärische Aktionen der Ukraine gutzuheißen und jegliche Forderung nach Lieferung von Waffensystemen zu erfüllen. Deshalb ist es auch gut, dass Pistorius weiterhin die Lieferung von Marschflugkörpern ablehnt: "Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) beharrt beim Thema deutsche Marschflugkörper für die Ukraine weiterhin auf seinem Nein. Auf Anfrage der "Welt am Sonntag" bestätigt eine Sprecherin von Pistorius' Verteidigungsministerium, dass es "keine Lieferungen geben wird"."

t-online vom 29.7.23

Eine solche Haltung ist kein Anbiedern an Positionen der AfD. Da gibt es ganz andere, wirklich unrühmliche Beispiele für, etwa wenn CDU-Chef Merz arabischstämmige Schüler "kleine Paschas" nennt. ZDF vom 11.1.23

An anderer Stelle hatte die CDU versucht, eine Straßenumbenennung zu verhindern, weil sie lieber an dem Namen des Initiators der "Dolchstoßlegende" festhalten wollte: "Er gilt als „Zerstörer der Republik“ und Steigbügelhalter Hitlers. Dennoch will die CDU am Namen der Hindenburgstraße festhalten, da der Reichspräsident eine große Bedeutung für Hannover gehabt habe." berichtet die NP unter dem Titel "CDU sieht große Bedeutung Hindenburgs für Hannover".

NP vom 27.08.2019

In dem Text heißt es weiter:

"Im Streit um die Namensgebung der Hindenburgstraße ist die CDU-Fraktion im Bezirksrat Mitte offenbar zur Ehrenrettung des umstrittenen Reichspräsidenten Paul von Hindenburg angetreten. Ihr Antrag auf eine erneute Anhörung zu den neuesten Erkenntnissen scheiterte jedoch am Widerstand von SPD, Grünen, Linken und Piraten."

Hatte die CDU versucht, bei den Bürgern zu punkten, von denen sie vermutet, dass sie andernfalls von der CDU zur AfD abwandern? Oder ist es mit der CDU-Brandmauer gegen Rechts ohnehin nicht so weit her? Jedenfalls hatte die CDU erheblichen Wirbel gemacht, um eine Umbenennung der Hindenburgstraße zu verhindern.

"Nach fast fünf Jahren Debatten, Diskussionen und sogar einer höchstrichterlichen Entscheidung durch das OVG Lüneburg hat die Stadt Hannover am Montag die Hindenburgstraße im Zooviertel in Loebensteinstraße umbenannt."

HAZ vom 17.4.23

"Lotte-Lore Loebenstein wurde 1932 in Hannover geboren und lebte in der Hindenburgstraße. 1937 floh die Familie nach Amsterdam, wurde aber 1943 nach Sobibor deportiert und getötet. Lotte-Lore war nur 10 Jahre alt und ist wohl das jüngste Holocaust-Opfer aus der Hindenburgstraße."

t-online vom 17.4.23