Der Status eines 'Neutralen Landes' ist da durchaus eine gangbare Alternative, wie zB die Schweiz zeigt,
So einen Parasitenstatus, wo andere die doofen Militärkosten tragen, hat Deutschland de-facto versucht, die Amis sind entsprechend angepisst (und wer kann es ihnen verdenken?)
Auch die Schweiz wird das noch merken.
Amon Göth Style.
Die "antimilitaristische Linke" hätte sich während des Holocaust über jüdische Widerstandskämpfer empört.
Die Neutralität beinhaltet doch gar nicht ob man eigene Atombomben hat oder nicht. Die Schweiz hat lange ein eigenes Atomwaffenprogramm gehabt, auch noch nach dem Unterzeichnen des Atomwaffensperrvertrages.
Genauso hat(te) die Schweiz eine recht lebendige Waffenindustrie, zwischendurch waren die Eidgenossen auch nicht besonders streng mit dem Export, das hat sich erst die letzen ~5 Jahre wieder verschärft.
Und die Schweiz hat immer auf Abschreckung gesetzt, da ist kein Unterschied zur NATO, will und wollte den Eindruck erwecken, dass ein Angriff ein großer Fehler wäre. Bin ja kein Schweizer, aber wahrscheinlich ist diese im Verhältnis auch heute deutlich wehrhafter und einsatzbereiter als die Bundesrepublik.
Ein Schwerpunkt der Ostermärsche 2025 wird die Erhöhung der Rüstungsausgaben sein, die unter anderem von der CDU und der SPD im Wahlkampf als Ziel bei einer möglichen Regierungsbeteiligung genannt wurde. Dazu heißt es im CDU/CSU-Bundestagswahlprogramm 2025:
"Wir führen eine aufwachsende Wehrpflicht ein. Das ist notwendig für Frieden und Sicherheit unseres Landes.
Wir stehen zum Zwei-Prozent-Ziel – mindestens. Denn die NATO ist unsere Sicherheitsgarantie."
Und im SPD-Wahlprogramm heißt es: "Wir setzen uns daher auch zukünftig für eine nachhaltige Verteidigungsfinanzierung von mindestens zwei Prozent des BIP ein. (...)
Angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage plant die SPD die Einführung eines neuen, flexiblen Wehrdienstes. Der neue Wehrdienst soll auf Freiwilligkeit basieren und sich dabei am Bedarf der Bundeswehr orientieren. Es müssen zügig die Grundlagen für eine Wehrerfassung geschaffen werden."
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Programm/SPD_Programm_bf.pdf
Im Aufruf zum Ostermarsch 2025 in Hannover heißt es dazu:
"Es ist die Rede von Militärausgaben zwischen drei und fünf Prozent des Brutto-Inlandsprodukts. Von bisher 90 Milliarden Euro (nach NATO-Kriterien) sollen sie also auf etwa 150 Milliarden Euro steigen. Was folgt daraus für unser Leben? Man redet von Kürzung des Bürgergeldes, steigenden Krankenkassenbeiträgen, späterem Renteneintrittsalter. Der soziale Wohnungsbau stockt, der Hochwasserschutz wird vernachlässigt und der Klimaschutz wird zweitrangig. Insgesamt bleibt weniger für Bundesländer und Kommunen übrig. Deren Haushalte bestimmen jedoch unser tagtägliches Leben!"
Spannend wird sein, ob bei den Grünen eine Wieder-Annäherung an Forderungen der Friedensbewegung stattfindet. Habeck hatte im Wahlkampf ja noch eine deutliche Steigerung der Militärausgaben zum Ziel erklärt: ""Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung nötig. Das teile ich", sagte der Grünen-Kanzlerkandidat dem Magazin Spiegel."
tagesschau vom 3.1.25 https://www.tagesschau.de/inland/bundest…sgaben-100.html
Er hatte allerdings dazugesagt, dass diese Erhöhung der Militärausgaben nicht zu Kürzungen an anderer Stelle führen dürfe: "Auf die Frage, wie die zusätzlichen Ausgaben finanziert werden sollten, sagte Habeck: "Sicher nicht aus dem laufenden Haushalt und durch Kürzungen beim Bürgergeld. Das kann mathematisch-logisch gar nicht funktionieren." Eine derart hohe Summe lasse sich "am Ende nur über Kredite vorfinanzieren"."
Soll das jetzt heißen, wenn eine Finanzierung über Kredite von einer neuen Bundes-Regierung ausgeschlossen wird, dann werden die Grünen nicht an der Forderung festhalten, dass die Militärausgaben gesteigert werden sollen? Ich frag' ja nur mal so.
"Ostermarsch 2025 in Hannover, Termin:
Samstag, 19. April 2025 - 11:00
(geplant) Ostermarsch 2025 in Hannover "Mit Frieden gewinnen",
Auftakt: 11 Uhr, in der Aegidienkirche, anschl. Demo durch die Innenstadt, zur: Abschlußkundgebung mit Reden und Musik, VA: Friedensbüro Hannover u.a."
So einen Parasitenstatus, wo andere die doofen Militärkosten tragen, hat Deutschland de-facto versucht, die Amis sind entsprechend angepisst (und wer kann es ihnen verdenken?)
Auch die Schweiz wird das noch merken.
Würdest du Deutschlands Weigerung, sich 2003 am Irakkrieg 2 zu beteiligen, auch als "parasitäres Verhalten" bezeichnen?
Und was wird die Schweiz auch noch merken?
Meinst du, die tun zu wenig für die Landesverteidigung? Bei den Schweizern ist (fast) jeder Mann Soldat und hat sein Gewehr in der eigenen Wohnung bereitstehen. "Erst seit 1996 besteht die Möglichkeit, einen Zivildienst zu leisten; zuvor landeten die Dienstverweigerer zu Tausenden im Gefängnis. (...) Zwischen 1968 und 1996 wurden etwa 12’000 Männer wegen Militärdienstverweigerung zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Die Schweizer Praxis war Gegenstand regelmässiger Kritik, zum Beispiel von Amnesty International. Zwei Volksinitiativen zur Einführung eines Zivildienstes wurden 1974 und 1984 von der Bevölkerung abgelehnt. (...) 1992 sagte das Schweizer Stimmvolk Ja zu einer Verfassungsänderung zur Einführung eines Zivildienstes. Das Gesetz zur Umsetzung trat 1996 in Kraft. Damit führte die Schweiz den zivilen Ersatzdienst viel später ein als die meisten anderen europäischen Länder. (...) "Der Zivildienst dauert eineinhalb Mal so lange wie der Militärdienst; die Inkaufnahme eines längeren Dienstes gilt als Tatbeweis für den Gewissenskonflikt." swissinfo.ch vom 17.10.2019 https://www.swissinfo.ch/ger/politik/ge…eigern/45296874
Und bei uns in Deutschland ruht die Wehrpflicht seit 2011, also seit 14 Jahren. So gesehen ist es nicht die Schweiz, die zu wenig tut für die Landesverteidigung. Und überhaupt gibt es gar keinen Grund, hier mit Ungeziefer-Vergleichen zu "argumentieren".
Verwunderlich, dass es gar nicht um die Verteidungsausgaben geht, sondern nur um ihre Höhe. Irgendwie typisch.
Bei 260.000 Bediensteten und ca. 80.000 Euro Kosten pro Bediensteten (das ist m.E. schon viel, die meisten werden ja nicht grade Generäle sein), kommste auf läppische 20 Mrd. Wenn das ungefähr die Hälfte der Gesamtkosten ist, so wies halt eigentlich schon immer war, biste mit 40 Mrd. gut dabei.
Fragt sich, in was genau man weitere Milliarden eigentlich stecken will? Und was soll diese blöde Verknüpfung mit dem BIP? Normalerweise macht man ne Bedarfsanalyse und guckt danach, wieviel vom BIP das ist. Wenn mans denn unbedingt wissen will. Man sagt aber normalerweise nicht, man braucht soundsoviel vom BIP und überlegt danach (oder auch gar nicht), was man damit eigentlich anfangen will. Kenn ich so nicht, z.B. bei der jährlichen Stütze der Rente, um ihre Insolvenz zu vermeiden, fragt auch keiner, wieviel vom BIP das sein soll und rechnet danach aus, was man eigentlich braucht.
Aber na ja, irgendwas mit Substanz erwartet man ja gar nicht mehr, nur noch Geschrei...
Verwunderlich, dass es gar nicht um die Verteidigungsausgaben geht, sondern nur um ihre Höhe. Irgendwie typisch.
Vergleich es mal mit einer Streikkasse. Nur wenn ausreichend hohe Gewerkschaftsbeiträge entrichtet werden, ist ggf. auch ein Streik möglich, der dann entsprechend lange dauern kann. So ähnlich verhält es sich bei einem Militärbündnis. Neben dem Aspekt, was "gebraucht" wird, muss berücksichtigt werden, was jeder bereit ist beizutragen.
Wie schön, dass es für alles so einfache Erklärungen gibt. Muss man nicht mehr denken. Kommt mir sehr zupass...
Ostermarsch 2025 in Hannover
Ich finde es toll, dass für Frieden auf die Straße gegangen wird. Wann+wo genau findet der Ostermarsch in Moskau statt?
Schon die Bezeichnung 'Verteidigungsausgaben' stellt m.E. einen klassischen Euphemismus dar, bzw. ist Desinformation.
Ohne PR-Marketingverdrehungen sind das schlicht 'Militärausgaben', es sei denn es wird die damalige abstruse Losung übernommen 'Deutschland wird am Hindukusch verteidigt', oder im Pazifik, oder irgendwo auf dem afrikanischen Kontinent, etc.
Fragt sich, in was genau man weitere Milliarden eigentlich stecken will?
Eine IRIS-T soll etwa 400.000 kosten. Also nur eine Rakete. Dazu brauchts noch Werfer, das Radar, ....
So ein komplettes Flugabwehr-System mit 100 Raketen dürfte also sicher ~ 50 Mio € kosten. Deutschland bräuchte davon wohl in der Größenordnung von 100 Systemen um Infrastruktur und Städte schützen zu können.
Für die zwei MKS 180 sind vor Bau 3 Mrd € geplant gewesen, inzwischen sind glaube ich 5 geplant.
Das läppert sich also schon so zusammen.
Momentan scheint aber das Problem eher zu sein, das die Verwaltung gar nicht schafft das Geld vom Sondervermögen auszugeben. Und auch keinen richtigen Plan hat, wofür. Bis jetzt ist Bedarfsermittlung angesagt. Vielleicht sollte man erst Summe festlegen, wenn man halbwegs eine Ahnung hat, wofür.
Es werden wohl auch noch etliche US-Wünsche zu bedienen sein?
F35 Flugzeuge z.B. sollen ja erhebliche Kosten verursachen (bei ziemlich unklarer Funktionsfähigkeit).
Der Umbau/Ausbau der Verkehrsinfrastruktur für die schnellen Transporte an die EU-Ostfront dürfte deutlich in den 3stelligen Mrd. Bereich gehen, Pipelinebau um genug Kerosin an die Front zu bringen, ...
Und es kommen bei ausreichend gefülltem Säckel sicher noch etliche Begehrlichkeiten im Bereich Forschung, Ki, Waffensystem-Innovationen, Bunkerbauten, Militarisierung von zivilen Einrichtungen im Gesundheits- und Transportwesen, Überwachungstechnik zur Komplettierung der Inlandkontrolle und Ausbau der Auslandsspionage, Weltraum- und Kommunikationstechnologie, ..., ...
Ich finde es toll, dass für Frieden auf die Straße gegangen wird. Wann+wo genau findet der Ostermarsch in Moskau statt?
Die aktuelle Situation der Friedensbewegung beschreibt sehr kenntnisreich der taz-Journalist Pascal Beucker in einem Artikel vom 23.1.25. Hier ein Ausschnitt:
"Obwohl ein Angriffskrieg nach geltendem Völkerrecht an sich schon ein Kriegsverbrechen darstellt, sehen jene, die sich heute im Umfeld des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) bewegen, ihn im Fall Russlands nur als „Fehler“ eines Staates an, dem man aufgrund seiner Widerständigkeit gegen den Dominanzanspruch des westlichen Kapitalismus grundsätzlich wohlwollend gegenübersteht.
Entsprechend relativiert wird der Völkerrechtsbruch mit dem Verweis, dass die USA doch schon viel mehr und schlimmere Völkerrechtsbrüche begangen hätten, wie es Oskar Lafontaine auf dem BSW-Bundesparteitag am 12. Januar in den Saal gebrüllt hat.
Viel ist durcheinandergeraten. Selbst die Forderung nach Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweiger:innen und Deserteur:innen aus Russland, Belarus und der Ukraine in Deutschland und der EU gehört dank des zu großen Einflusses des flüchtlingsfeindlich orientieren BSW nicht mehr zum friedensbewegten „Minimalkonsens“.
Kann die Friedensbewegung eine Renaissance erleben?
„Unser Marsch ist eine gute Sache, weil er für eine gute Sache geht“, heißt es in dem bekanntesten Ostermarschlied, geschrieben Anfang der 1960er Jahre. Doch daran haben heutzutage viele aus gutem Grund erhebliche Zweifel. Weiterhin gibt es in der Friedensbewegung höchst integre Menschen und Organisationen, wie zum Beispiel die DFG-VK.
Sie scheinen jedoch derzeit zu schwach zu sein, um den problematischen Teil an die Seite zu drängen. Das wäre aber eine Voraussetzung für eine Renaissance der Friedensbewegung, die doch angesichts des so gefährlichen gegenwärtigen Wettrüstens eigentlich so dringend notwendig wäre."
Die Friedensbewegung ist nicht eine homogene politische Kraft, die per Parteitagsbeschluss eine eindeutige Parteilinie festlegt.
Und: "Das Feld darf nicht Sahras Hofschranzen überlassen werden", um mal gleich zwei völlig unpassende Bilder zu verwenden. Das eine, weil es aus dem Krieg, das andere, weil es aus der Monarchie stammt. Und treffen tut es doch, weil es das BSW-System beschreibt. Das ist eine One-Man-Show, und das zu sagen darf ja wohl erlaubt sein bei einer Frau, die sich so vehement gegen das Gendern ausspricht. So wie sie es für ganz normal zu halten scheint, dass ja einer der starke Mann sein müsse, da weiß sie zurzeit bloß noch nicht so genau, ob neben "Zar Putin" auch "Diktator Trump" dafür infrage kommt.
Ja, es ist toll, dass für Frieden auf die Straßen gegangen wird. Und ja, es ist wichtig, dass dabei nicht den falschen Friedensengeln zugejubelt wird. Und ja, dass es in Russland nur unter Gefahr für Leib und Leben möglich ist, für den Frieden zu demonstrieren, muss hier bedeuten, darauf hinzuweisen und es anzuprangern, und deshalb erst recht für den Frieden zu demonstrieren.
Schon die Bezeichnung 'Verteidigungsausgaben' stellt m.E. einen klassischen Euphemismus dar, bzw. ist Desinformation.
Ohne PR-Marketingverdrehungen sind das schlicht 'Militärausgaben', es sei denn es wird die damalige abstruse Losung übernommen 'Deutschland wird am Hindukusch verteidigt', oder im Pazifik, oder irgendwo auf dem afrikanischen Kontinent, etc.
Verteidigungsausgaben sind auch Ausgaben, die sich zum Beispiel daraus ergeben würden, dass konsequent ein Wirtschaftsboykott gegen Russland umgesetzt wird, ohne dass dafür die Menschen, die öffentliche Schwimmbäder besuchen, im kalten Wasser schwimmen müssen. Während andere im hauseigenen Pool vor sich hin garen!
Diese soziale Ungleichheit soll aber unter Merz weiter fort bestehen und denen, die ohnehin nicht viel haben, wird das Wenige noch abgenommen, um waffentechnisch ganz vorne dabei sein zu können.
Die Zeichen mehren sich, dass relevante Gruppen dazu übergegangen sind eine direkte militärische Konfrontation mit Russland verstärkt in den Fokus zu nehmen:
Siehe als pars pro toto:
Ich finde es toll, dass für Frieden auf die Straße gegangen wird. Wann+wo genau findet der Ostermarsch in Moskau statt?
Wie genau willst du das ändern, dass in Russland friedliche Demonstrant*innen, die die Sonderoperation als Krieg bezeichnen, eingesperrt werden? Paradoxerweise ist dort Pazifismus schon deshalb nicht möglich, weil es laut Putin gar keinen Krieg gibt. https://www.arte.tv/de/videos/1083…verbotene-wort/
Manche tun so, als müsse es jetzt vor allem darum gehen, Putin niederzukämpfen bis er kapituliert. Das ist nun auch nicht gerade eine realistische Alternative.
"Wenn keine NATO-Mitgliedschaft jetzt, dann eine europäische Truppenpräsenz mit abschreckender Wirkung. Gleichzeitig muss die Rüstungsproduktion in der Ukraine und Europa rasch hochgefahren werden, insbesondere in angrenzenden Staaten wie Polen und Rumänien, die preiswerter produzieren können."
libmod vom 24.2.25 https://libmod.de/drei-jahre-kri…fwachen-europa/
Mir kommt es so vor, dass solche Leute keinesfalls weniger absurd argumentieren als Ostermarsch-Teilnehmer*innen.
Wie genau willst du das ändern, dass in Russland friedliche Demonstrant*innen, die die Sonderoperation als Krieg bezeichnen, eingesperrt werden?
Man könnte den Krieg in der Ukraine so lange weiterführen, bis Russland irgendwann aus wirtschaftlichen/demographischen Gründen nicht mehr kann und das Regime darüber stürzt.
Man könnte den Krieg in der Ukraine so lange weiterführen, bis Russland irgendwann aus wirtschaftlichen/demographischen Gründen nicht mehr kann und das Regime darüber stürzt.
Auch für den Fall brauchtest du friedensbewegte Menschen. Ohne die Menschen wird es nicht gehen.
Du kannst jetzt schon im Bundestag sehen, wie über ein Aussetzen der Schuldenbremse oder die Aufnahme eines neuen Sondervermögens Bundeswehr gestritten wird. Unter einer CDU/CSU-geführten Regierung droht ein sozialer Kahlschlag, um Rüstungsvorhaben umzusetzen und das Militärbudget zu erhöhen. Wofür? Für eine Weiterführung des Krieges in der Ukraine!
Doch je länger der andauert und je mehr das kostet, umso intensiver musst du die Menschen darauf einschwören, diese Kosten zu stemmen. Wenn das in der Ukraine gelingt, wo die Menschen die größten Opfer hinnehmen müssen, und sie es durchhalten, weil sie am direktesten betroffen sind, ist das eine Sache. Es muss aber auch in den europäischen Staaten auf demokratischen Weg eine Mehrheit dafür gewonnen werden, die Ukraine weiter zu unterstützen.
Aber selbst wenn das alles gelingt, muss klar sein, dass es keine immer weiter fortschreitende Eskalation geben darf. In dieser Situation tun BSW und AfD so, als sei Trumps Friedensplan das von der Friedensbewegung ersehnte Ende des Ukraine-Krieges. Und das wäre eine gefährliche Botschaft, die droht von den Ostermärschen in Deutschland auszugehen. Dann besser eigene Alternativen aufzeigen.
Siehe auch: https://taz.de/Friedensbewegung-und-Russland/%216036589/
Auch für den Fall brauchtest du friedensbewegte Menschen. Ohne die Menschen wird es nicht gehen.
In der Ukraine wird man übrigens eingesperrt, wenn man die ATO (Antiterror-Operation seit 2014) gegen die separatistischen Volksrepubliken im Donbass öffentlich als "Bürgerkrieg" bezeichnet. Haben wohl viele Journalisten dort erfahren.
Insgesamt ist es, glaub ich, schwierig, in der Ukraine "friedensbewegt" zu sein. Man muss wohl eindeutig für oder gegen irgendwas sein, eine sachliche Auseinandersetzung mit den Kriegsursachen, der ganzen Vorgeschichte mit Nuland, Klitschko, dem Absetzen des gewählten Präsidenten, usw., kann dort m.W. nicht wirklich stattfinden.
In der Ukraine wird man übrigens eingesperrt, wenn man die ATO (Antiterror-Operation seit 2014) gegen die separatistischen Volksrepubliken im Donbass öffentlich als "Bürgerkrieg" bezeichnet. Haben wohl viele Journalisten dort erfahren.
Insgesamt ist es, glaub ich, schwierig, in der Ukraine "friedensbewegt" zu sein. Man muss wohl eindeutig für oder gegen irgendwas sein, eine sachliche Auseinandersetzung mit den Kriegsursachen, der ganzen Vorgeschichte mit Nuland, Klitschko, dem Absetzen des gewählten Präsidenten, usw., kann dort m.W. nicht wirklich stattfinden.
Deine Hinweise entsprechen meiner Vermutung, dass es nicht einfach damit getan ist, die von Russland besetzten Gebiete, oder auch nur ein Teil davon, von der Ukraine abzutrennen. Das birgt die Gefahr, dass bewaffnete Einheiten, die damit nicht einverstanden sind, weiter Krieg führen. Schlimmstenfalls werden der Donbass und Luhansk zu einem neuen Afghanistan.
In diesem taz-Artikel beschreibt Olaf L Müller den relativen Pazifismus, den er unterscheidet vom absoluten Pazifismus:
Olaf L. Müller ist seit 2003 Professor für Wissenschaftstheorie an der Humboldt-Universität zu Berlin. 2022 erschien sein Buch „Pazifismus. Eine Verteidigung“ bei Reclam. Im Februar folgt dort sein Essay „Atomkrieg. Eine Warnung“.
Als langfristige Perspektive beschreibt Müller: "Das größte Friedensprogramm der Welt hat die EU erfunden. Es heißt Erasmus und schickt Unmengen von Studenten von Land A ins Land B. Während die jungen Leute nebenbei studieren, leben und kochen sie zusammen, sie feiern, sie verlieben sich – und werden Freunde fürs Leben. Dieses Programm sollten wir auch mit Russland auflegen. Kostet weniger als Panzer und Raketen."
