Beiträge von Yeti

    Es ist einfach nicht möglich klar zu sagen, welchen Verlauf die Omikron-Welle in Deutschland nehmen wird und wie schnell und wie steil ihr Rückgang sein wird.

    Das ist richtig. Aber wie schon mehrfach gesagt wurde, würde ein voller Impfschutz bei Personen, die bislang noch gar nicht geimpft sind, frühestens ab Mitte Mai bestehen und das ist sehr optimistisch gerechnet. Dieser Impfschutz senkt das Risiko eines schweren Verlaufs für die geimpfte Person. Leider zeigt sich aber gerade bei der Omikron-Variante, dass die Impfung einen deutlich geringeren Schutz vor einer Infektion und damit einer Übertragung durch geimpfte Personen bietet. Aber genau darum ginge es bei einer Impfpflicht: Um den Schutz anderer!

    Es tut mir wirklich leid, denn damit rede ich nicht Impfverweigerern das Wort. Meiner Meinung nach würde es den Quarkdenkern noch viel mehr in die Karten spielen, wenn man gegen die Faktenlage dennoch eine Impfpflicht durchsetzen würde, die am Ende das Ziel verfehlt.

    Ich möchte nicht voreilig sein, aber wenn ich mir die Kurve für Hamburg anschaue, sieht es gerade so aus, als wäre dort der Scheitelpunkt bereits überschritten: Corona Zahlen für Hamburg - aktuelle Coronavirus Kennzahlen (corona-in-zahlen.de)

    Auch in Bremen und Berlin, steigen die Zahlen nicht mehr weiter und ich hoffe, dass das nicht (nur) an fehlenden Testkapazitäten oder an einer unvollständigen Datenübermittlung an das RKI liegt.

    Es kann natürlich sein, dass auch in Hamburg die Zahlen wieder steigen. In den Flächenländern steigen die Inzidenzwerte derzeit überall noch stark an und es ist unklar, wann der Scheitelpunkt erreicht ist. Ein Blick in andere Länder lässt jedoch nicht erwarten, dass die Omikron-Welle wirklich langanhaltend ist. Mal sehen, was die B.2-Variante von Omikron noch anrichtet, aber ich bleibe bei der zuversichtlichen Prognose, dass wir Ende Februar den Höhepunkt überschritten haben werden.

    Mit einem Inzidenzwert von über 10.000 haben die Faröer-Inseln weltweit gerade die auf die Einwohnerzahl bezogenen meisten Neuinfektionen. Faröer hat weniger Einwohner als Stade und 40% der Bevölkerung waren bereits infiziert. Die Letalitätsrate liegt bei unter 0,1%. Es mag sein, dass die Einwohner der Faröer-Inseln ein besonders starkes Immunsystem haben, aber auch bei einem Blick nach Deutschland zeigt sich, dass die Letalitätsrate dort deutlich geringer ist, wo erst in der Omikron-Welle viele Infektionen registriert wurden und nicht schon bei der Alpha- und Delta-Welle. Die meisten Todesopfer waren in der zweiten Welle (Ende 2020 noch ohne Impfung) und in der vierten Welle zu verzeichnen. Vor allem dort, wo die Impfquote niedrig (und die AfD stark) war.

    Video der Stadt Emsdetten zur Radwegbenutzungspflicht.

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    Die drei aufgezählten Punkte kann man sehr unterschiedlichbeurteilen.

    1. Wir wissen, dass die Impfung gegen die Omikronwelle hilft, wenn auch nicht in dem erwünschten Ausmaß eines hundertprozentigen Impfschutzes. Aber es gibt einen Impfschutz vor Infektion, und es gibt den Impfschutz im Sinne eines gemäßigten Krankheitsverlaufes.

    Ich habe NICHT geschrieben, dass eine vorherige Impfung gegen die Omikron-Welle nicht hilft, sondern dass eine IMPFPFLICHT dafür zu spät käme, weil diejenigen, die sich erst bei einer Impfpflicht impfen lassen würden, bis zum Ende der Omikron-Welle noch keinen ausreichenden Schutz aufgebaut hätten.

    Für diejenigen, die bereits freiwillig geimpft sind, braucht man keine Impfpflicht.

    Warum lesen Sie eigentlich immer nur jedes zweite Wort oder das, was Ihnen gerade in den Kram passt? :cursing:

    Aber ich habe doch zu keiner Zeit die Sinnhaftigkeit des Impfens in Frage gestellt, im Gegenteil: Ich bin der festen Überzeugung, dass eine Impfung einen guten Schutz gegen schwere Krankheitsverläufe bietet. Eine hohe Impfquote ist daher auch wichtig, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern und die kritische Infrastruktur aufrecht zu erhalten, weil nicht zu viele dort tätige Menschen gleichzeitig krank sind. Wir wären alle auch gerade besser dran, wenn 10 Millionen Erwachsene mehr in Deutschland geimpft wären. Sind sie leider nicht.

    Ich bin also ganz klar FÜR das Impfen und mich nerven die Querdenker-Demos, aber ich stelle infrage, ob eine Impfpflicht uns jetzt weiterhilft.

    1. Gegen die Omikron-Welle käme sie zu spät, selbst wenn sie morgen in Kraft treten würde

    2. Wir wissen nicht, wann die nächste Welle kommt und welche Virusmutation dann dominieren wird

    3. Daher wissen wir auch nicht, inwieweit die bisher verfügbaren Impfstoffe in der nächsten Welle noch helfen werden

    Über den dritten Punkt kann man diskutieren: Ich akzeptiere ja, dass die verfügbaren Impfstoffe einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, dass wir bislang trotz sehr hoher Inzidenzwerte recht glimpflich durch die 5. Welle kommen. Wenn wir noch alle ungeimpft wären, dann würde es sicherlich gerade in den Krankenhäusern anders aussehen. Somit ist das auch der einzige Grund für eine baldige Impfpflicht: Dass man hofft, dass die Impfstoffe auch gegen zukünftige Varianten noch einen ausreichenden Schutz bieten.

    Das Dilemma hat doch auch David Scott angerissen: Wenn im Sommer wieder Ruhe ist, dann glauben die Leute, dass es keinen Grund mehr gibt, sich impfen zu lassen und wenn im Herbst die nächste Welle losgeht, ist es zu spät. Diejenigen, die sich bisher nicht freiwillig haben impfen lassen, werden es sicherlich auch im kommenden Sommer nicht freiwillig tun. Aber wie viele der bislang Ungeimpften werden sich denn wirklich mit einer Impfpflicht impfen lassen? Wie groß ist der harte Kern der Impfverweigerer, der sich auch dann noch weigern wird?

    Auf der anderen Seite kann es aber auch passieren, dass in der nächsten Welle eine Virusmutation dominiert, die nicht nur den Impfschutz teilweise umgeht und mit der sich auch Geimpfte Personen infizieren und das Virus übertragen, sondern an der auch Geimpfte häufig schwer erkranken. Und dann?

    Jetzt kann man als Geradeaus-Denker sagen, dass eine Impfung aufgrund der bisherigen Erfahrungen vermutlich bei der nächsten Welle zumindest nicht schaden und weiterhin das Risiko schwerer Verläufe senken wird. Aber ist das eine Grundlage für eine Impfpflicht? Oder ist das nur ein Wunsch?

    Rein rechtlich kann man niemanden zwingen, sich selbst zu schützen. Man darf rauchen, saufen, sich ungesund ernähren und den ganzen Tag auf dem Sofa hocken und Netflix gucken.

    Auch bei der Einführung der Gurtpflicht damals musste man damit argumentieren, dass nach einem Unfall mit Sicherheitsgurt eine höhere Wahrscheinlichkeit besteht, anderen erste Hilfe leisten zu können. Aber zum Selbstschutz hätte man die Gurtpflicht nicht einführen dürfen.

    Eine Impfpflicht könnte also auch nur mit dem Schutz Anderer begründet werden. Wenn nicht sichergestellt ist, dass eine Impfung das Risiko einer Übertragung deutlich senkt, sondern nur dem eigenen Schutz dient, sehe ich da ein Problem. Und wenn die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht am Ende vom Verfassungsgericht wieder kassiert wird, dann ist das erst Recht Wasser auf die Mühlen der Impfgegner.

    Ich habe geschrieben

    Damit will ich nicht ausschließen, dass die Impfung ihren Teil dazu beigetragen hat, dass die Zahlen nicht noch höher gestiegen sind.

    Die Impfquote von 90% hat jedenfalls nicht verhindert, dass der landesweite Inzidenzwert in Portugal auf 3000 angestiegen ist. Dass neben der Impfquote noch viele weitere Faktoren eine Rolle spielen, habe ich explizit geschrieben und vor allem, dass die Kontaktbeschränkungen eine wichtige Rolle spielen.

    Ich sehe dein Problem nicht, weil wir offensichtlich einer Meinung sind. Warum jetzt diese Haarspalterei?

    Damit man Aussagen besser versteht und transportieren kann, werden diese gerne verkürzt. In persönlichen Gesprächen und in der Presse ja auch. Dann gehen wesentliche - und entscheidende! - Teile der Aussage verloren.

    Die Verkürzung betriebst du gerade selbst, weil du meinen ersten Satz zitierst und angreifst und alles Weitere, was ich geschrieben habe, ignorierst.

    Die Ausbreitung wird nicht verhindert, aber reduziert.

    Wenn ich mir den Verlauf in Portugal mit einer Impfquote von 90% anschaue, kann ich nicht erkennen, dass die Ausbreitung reduziert wurde. Man konnte sich in Portugal erlauben, die Kontaktbeschränkungen zu lockern, weil wegen der hohen Impfquote keine Überlastung des Gesundheitssystems zu befürchten war und man höhere Inzidenzen zulassen konnte. Damit will ich nicht ausschließen, dass die Impfung ihren Teil dazu beigetragen hat, dass die Zahlen nicht noch höher gestiegen sind. Die Ausbreitung der Omikron-Variante wird aber vor allem durch die Kontaktbeschränkungen reduziert.

    Wie Ullie wieder einmal versucht, mir die Worte im Mund zu verdrehen, finde ich niederträchtig.

    Ich bin definitiv nicht gegen das Impfen und selbstverständlich wären wir besser dran, wenn jetzt gerade deutlich mehr Menschen geimpft wären. Den aktuellen Zustand ändern wir aber nicht mehr mit einer Impfpflicht. Diese Chance haben wir im letzten Herbst vertan.

    Es gibt aktuell auch keinen Impfstoff, der die Ausbreitung der Omikron-Variante verhindert. Eine Impfpflicht würde das Risiko einer Überlastung des Gesundheitssystems in der aktuellen Welle nicht mehr reduzieren, denn dafür ist es jetzt zu spät.

    Für die nächste Welle werden wir vermutlich einen angepassten Impfstoff brauchen. Jedenfalls würde ich mich nicht darauf verlassen wollen, dass die derzeit verfügbaren Impfstoffe einen wirksamen Schutz vor weiteren Mutationen bieten. Wir haben aktuell das Glück, dass die Omikron-Variante insgesamt zu weniger schweren Verläufen führt. Würde Omikron zu ähnlich vielen schweren Verläufen führen wie Alpha oder Delta, hätten wir gerade ein richtiges Problem.

    Mir macht die zunehmende Radikalisierung der Querdenker-Szene ernsthafte Sorgen. Eine Impfpflicht, die das medizinische Problem nicht löst, würde die Stimmung nur weiter anheizen. Der harte Kern der Impfverweigerer wird sich auch nach Einführung einer Impfpflicht nicht impfen lassen. Die Frage ist, wie viele würde man tatsächlich damit noch erreichen, weil sie nur falsch informiert und/oder verunsichert sind oder ihren Arxxx nicht hochbekommen haben? Und wie viele der lediglich Verunsicherten würde man damit erst recht zu den Schwurblern treiben?

    Ich bin mal auf die Deutschlandweite Entwicklung gespannt. Die Omikron-Welle hat zu Anfang in Bremen begonnen, dem Bundesland mit der höchsten Impfquote. Zuletzt scheint der Anstieg aber gestoppt zu sein. Auch in Hamburg und Berlin sind die Zahlen seit einigen Tagen wieder rückläufig, auch wenn das sicherlich noch kein Grund zur Entwarnung ist.

    Bremen: Corona Zahlen für Bremen - aktuelle Coronavirus Kennzahlen (corona-in-zahlen.de)

    Hamburg: Corona Zahlen für Hamburg - aktuelle Coronavirus Kennzahlen (corona-in-zahlen.de)

    Berlin: Corona Zahlen für Berlin - aktuelle Coronavirus Kennzahlen (corona-in-zahlen.de)

    In Sachsen und Thüringen hat die 5. Welle gerade erst begonnen. Das sind die Bundesländer mit der geringsten Impfquote (und der höchsten Letalitätsrate), aber auch den meisten Genesenen, wo die bisherigen Wellen am heftigsten waren.

    Thüringen: Corona Zahlen für Thüringen - aktuelle Coronavirus Kennzahlen (corona-in-zahlen.de)

    Sachsen: Corona Zahlen für Sachsen - aktuelle Coronavirus Kennzahlen (corona-in-zahlen.de)

    Übergewicht breitet sich nicht exponentiell aus.

    Das stimmt. Aber die Impfung verhindert derzeit auch nicht die exponentielle Ausbreitung der Omikron-Variante, sondern verringert nur das eigene Risiko eines schweren Verlaufs.

    *edit:

    Portugal, Impfqoute Zweitimpfungen 90,5% Corona Zahlen für Portugal - aktuelle COVID-19 Statistik (corona-in-zahlen.de)

    Spanien: Zweitimpfungen 82% Corona Zahlen für Spanien - aktuelle COVID-19 Statistik (corona-in-zahlen.de)

    Italien: Zweitimpfungen 76% Corona Zahlen für Italien - aktuelle COVID-19 Statistik (corona-in-zahlen.de)

    Nochmals vorsorglich: Damit will ich nicht sagen, dass Impfungen nichts bringen, ganz im Gegenteil. Aber selbst eine hohe Impfquote verhindert nicht eine massive Omikron-Welle, sondern die Impfung reduziert das persönliche Risiko des Einzelnen. Somit ist eine Impfung derzeit mehr Selbstschutz als Schutz von anderen, bzw. ein Beitrag zum Schutz vor einer Überlastung des Gesundheitssystems.

    Es ist wichtig die Impfpflicht jetzt auf den Weg zu bringen

    Da kann ich sogar mitgehen. Man muss sich definitiv vorbereiten und darüber verhandeln, unter welchen Voraussetzungen eine Impflicht rechtlich möglich und medizinisch sinnvoll ist. Vielleicht endet das in einem Beschluss, wie man sich im Sommer auf den nächsten Herbst und Winter besser vorbereitet als man das vor dem aktuellen Winter getan hat. Die Zeit, in der man das im vergangenen Jahr hätte entscheiden müssen, fiel in den Wahlkampf, wo das C-Thema von allen möglichst ausgespart wurde. Dabei war allen Fachleuten völlig klar, dass wir im Herbst in eine vierte Welle laufen werden.

    Wenn ich sage, dass eine Impfpflicht gegen die aktuelle Omikron-Welle jetzt zu spät kommt, ist das nicht das Selbe als wenn ich gesagt hätte, dass eine Impfpflicht bereits im vergangenen Herbst nichts genutzt hätte. Die Infektionen würden jetzt vermutlich mehr oder weniger genauso schnell steigen, aber die Sorge über zu viele gleichzeitige schwere Verläufe, die unser Gesundheitssystem an die Belastungsgrenze bringen, könnte geringer sein.

    Ich gehe davon aus, dass die Omikron-Welle Ende Februar bei einer Inzidenz zwischen 2000 und 3000 ihren Höhepunkt erreicht und die Zahlen danach wieder runter gehen werden. Das nehme ich einfach nur deswegen an, weil es in anderen Ländern auch so war. Wenn wir noch heute Abend damit beginnen würden, Impfgegner zwangszuimpfen, wäre das aber zu spät, um am Verlauf der nächsten 3-4 Wochen irgendwas zu verändern.

    Für mich ist es auch unvorstellbar, wie man in der Kranken- oder Altenpflege mit Menschen der Hochrisiko-Gruppe arbeiten kann, ohne bereit zu sein, sich gegen eine für diese Menschen potenziell tödliche Krankheit impfen zu lassen. Was ist denn schiefgelaufen, dass wir dieses Problem überhaupt haben? Und lösen wir dieses Problem wirklich durch eine Impfpflicht?

    So lange sie aber darauf bestehen, endliche öffentliche Resourcen zu belegen, darf man sie natürlich zwingen.

    Dann müsstest du auch übergewichtige Menschen dazu zwingen, abzunehmen und Menschen mit Bluthochdruck dazu zwingen, Sport zu treiben. Denn auch Herzinfarkt- und Schlaganfallpatienten beanspruchen endliche öffentliche Ressourcen. Mit der selben Argumentation kommt demnächst auch noch die Helmpflicht und Warnwestenpflicht für Radfahrer, sowie ein Verbot, im Haushalt auf eine Klappleiter zu steigen.

    So selbstverständlich, wie du das darstellst, ist es nicht. Wo ziehst du die Grenze?

    Wenn Corona doch noch ein Problem ist, brauchen wir auch die Impfflicht.

    Wo ich zustimme: Es müssten möglichst viele Menschen geimpft sein. Ob wir das mit einer Impfpflicht erreichen, halte ich inzwischen für fraglich. Die Leute, die eine Impfung rigoros ablehnen, würden ja bei einer Impfpflicht nicht zwangsgeimpft werden. Eine Impfpflicht böte nur den rechtlichen Rahmen, den Impfverweigerern Konsequenzen ihrer Entscheidung aufzuerlegen. Das kann von einem Verbot, in bestimmten Berufen zu arbeiten über weitergehende Beschränkungen im Alltag bis zur Kostenübernahme einer erforderlichen medizinischen Behandlung reichen. Aber hilft das gegen die Eindämmung der Pandemie?

    Die Omikron-Welle wird vermutlich Ende Februar ihren Höhepunkt erreichen. Das lässt sich aus dem Verlauf in anderen Ländern ableiten. Bis dahin hätte eine Impfpflicht noch keine Wirkung entfaltet, selbst wenn man sie heute noch beschließen und sie morgen in Kraft treten würde und man in Rekordzeit alle bisher Ungeimpften impfen würde. Diejenigen, die bisher nicht einmal die erste Impfung erhalten haben, sind doch nicht gleich nach dem ersten Pieks geschützt. Wenn überhaupt, dann hätte uns in der aktuellen Situation eine Impfpflicht im vergangenen Herbst genutzt, wenn sie dazu beigetragen hätte, dass jetzt tatsächlich mehr Menschen geimpft wären.

    Das ist auch das einzige Argument, das jetzt noch zur Debatte steht: Inwieweit hilft uns eine kommende Impfpflicht im nächsten Herbst? Was mit der nächsten Welle ist, wissen wir aber nicht. Auch da wird es sicherlich besser sein, wenn möglichst viele Menschen einen Impfschutz haben, keine Frage. Aber die nächste Virusmutation wird sich ja nicht wieder in Richtung der ursprünglichen Variante entwickeln, gegen die die bisherigen Impfstoffe entwickelt wurden. Im schlimmsten Fall bekommen wir es mit einer gefährlicheren Variante zu tun, gegen die die bisherigen Impfungen so gut wie gar nicht helfen. Die Frage, ob man auf dieser Basis eine Impfpflicht beschließen könnte, muss man sich stellen.

    Um es noch einmal ganz klar zu sagen und damit mir nicht das Wort im Mund verdreht wird: Ich bin ganz klar dafür, dass möglichst viele Menschen geimpft sind und ich halte auch die allgemeinen Maßnahmen für erforderlich, auch wenn es uns allen mittlerweile auf die Nerven geht. Ich habe nur Zweifel, ob eine Impfpflicht uns wirklich aus dem Schlamassel herausbringt.

    Dass jetzt deutlich mehr Infizierte gezählt werden, bedeutet doch nicht, dass die Impfungen nichts genutzt hätten. Das sind Versatzstücke aus der Rhetorik der Impfgegner.

    Und was Sie tun, ist mir die Worte im Mund zu verdrehen. Ich bin klar dafür, sich impfen zu lassen und ich habe nie behauptet, dass Impfungen nichts nutzen würden.

    Die Frage ist, was es uns aktuell und in nächster Zukunft hilft, diejenigen, die es absolut nicht wollen, dazu zu zwingen, sich mit den aktuell verfügbaren Impfstoffen impfen zu lassen. Wenn wir einen Impfstoff gegen die nächste dominierende Virusvariante hätten, würde ich ganz klar sagen: Ja bitte alle impfen. Aber eine Impfpflicht mit Impfstoffen, die gegen die Ausbreitung der aktuellen Variante nur wenig Schutz bieten? Dass die Impfung den persönlichen Schutz vor einem schweren Verlauf erhöht, ist für mich ebenfalls unbestritten. Aber darf man die Leute dazu zwingen?

    Ich war ja anfangs auch eher für eine Impfpflicht, aber meine Meinung ändert sich gerade.

    1. Gegen die aktuelle Omikron-Welle kommt eine Impfpflicht zu spät

    2. Gegen die aktuelle Omikron-Welle wäre auch eine frühere Impfpflicht ungeeignet gewesen

    Gerade der zweite Punkt ist der Entscheidende: Die Omikron-Variante breitet sich vor allem auch deswegen so schnell aus, weil sie den Impfschutz umgeht. Die aktuell verfügbaren Impfstoffe sind noch gegen den Urtyp des Virus entwickelt worden, aber wir hatten seitdem die Alpha-, Delta- und jetzt die Omikron-Variante als dominierenden Virustyp. Die Impfung dient damit primär dem Selbstschutz (das tut sie augenscheinlich ganz gut), aber weniger der Eindämmung der Pandemie. Es gibt aber keine Verpflichtung, sich selbst zu schützen, sonst müssten wir auch das Rauchen, ungesunde Ernährung, Bewegungsmangel oder gefährliche Sportarten verbieten.

    Dass ich inzwischen gute Gründe gegen eine allgemeine Impfpflicht sehe, heißt aber nicht, dass ich sie ganz ablehne und erst recht nicht, dass ich gegen das Impfen wäre. Ganz im Gegenteil. Natürlich wäre es für alle (!) das Beste, wenn möglichst viele Menschen geimpft wären. Das Risiko schwerer Krankheitsverläufe würde sich dadurch reduzieren und es müsste weniger Beschränkungen für alle geben. Da aber immer noch zu viele über 60-Jährige ungeimpft sind, können wir dem Virus nicht einfach freien Lauf lassen, ohne eine Überlastung des Gesundheitssystems zu befürchten. Insofern stimmt die Aussage oben bei 2. nur bedingt, denn wenn jetzt mehr Menschen geimpft wären, könnten wir die Omikron-Welle vielleicht etwas entspannter sehen.

    Die nächste Frage ist, welche Virusmutation die nächste Welle auslöst und ob die Impfungen und durchgemachten Erkrankungen dagegen einen wirksamen Schutz bieten. Eine erneute Auffrischungsimpfung mit einem modifizierten Impfstoff gegen die Omikron-Variante dürfte auch zu spät kommen, weil die Welle durch ist, bevor der Impfstoff da ist. Ein recht großer Teil der Bevölkerung wird sich dann infiziert haben, ob geimpft oder ungeimpft. Die spannende Frage bleibt, ob das Gesundheitssystem diese Last tragen kann und ob die Gefahr besteht, dass aufgrund zu vieler gleichzeitiger Krankheits- oder Quarantänefälle sicherheitskritische Bereiche (Feuerwehr, Polizei, Energieversorgung, ...) in Gefahr sind.

    Der große Fehler in der Debatte um die Impfpflicht war, dass man sie anfangs kategorisch ausgeschlossen hat. Natürlich ist es besser, wenn sich freiwillig genügend Menschen impfen lassen, aber ich verstehe nicht, wie man eine Impfpflicht generell ausschließen konnte. Das hat viel Vertrauen zerstört und gibt den Anti-Impf-Schwurblern nur zusätzlichen Rückenwind.

    Weil das Ende des Sonderwegs nicht explizit angezeigt wird?

    Meine Meinung: Nein, weil in §10 nur von abgesenkten Bordsteinen, bei deren Überfahren man niemanden gefährden darf, und vom Einfahren auf die Fahrbahn von anderen Straßenteilen die Rede ist (was da nicht explizit steht, aber offensichtlich gemeint ist: von anderen Straßenteilen der selben Straße). Das hat gar nichts mit Vorfahrt zu tun.

    Vorfahrtregeln stehen in §8. Darin ist aber nicht von Sonderwegen die Rede, sondern nur Feld- und Waldwege sind von den allgemeinen Vorfahrtregeln ausgenommen.

    Ja, in der Tat hatte der Radfahrer von rechts vor der Änderung Wartepflicht und jetzt mit Fahrradstraße natürlich qua Rechts-vor-Links Vorfahrt.

    Ich behaupte mal ganz frech, dass Radfahrer von rechts auch vorher Vorfahrt hatten. :)

    Du leitest bei [Zeichen 240] eine Wartepflicht aufgrund von §10 ab. Aber der eigenständige kombinierte Geh- und Radweg ist kein anderer Straßenteil. Das wäre er nur, wenn er Teil einer Straße wäre, die aus mehreren Straßenteilen besteht. Die Regelung in §10 zielt ja gerade darauf ab, dass man nachrangig ist, wenn man von einem Radweg, Gehweg, gemeinsamen Geh- und Radweg oder Seitenstreifen auf die Fahrbahn einfährt und somit den Straßenteil wechselt.

    §10 würde daher an der Kreuzung nur eine Wartepflicht bedingen, wenn der Übergang von dem eigenständigen Geh- und Radweg auf die andere Straße über einen abgesenkten Bordstein führen würde. Wenn es einen solchen gibt, dann greift §10 meiner Meinung nach auch bei einer Fahrradstraße.

    An der Vorfahrtsituation hat sich daher durch die [Zeichen 244] meiner Meinung nach nichts geändert.