Beiträge von Ullie

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    Weniger spektakulär, aber gut gemacht und ganz in der Tradition einer kämpferischen linken Partei stehend kommt der Wahlwerbe-Video der Partei "Die Linke" daher. Schwarzweiß-Filmausschnitte wurden aneinandergereiht und sind mit einem roten Rahmen umgeben. Die Herausforderung Klimawandel wird zweimal angesprochen und der Film hat einen hohen Appell-Charakter. Zitat: "Veränderung braucht Dich. Wir brauchen Dich. Jetzt."

    Leider wird die Thematik "Mobilität oder die dringend notwendigen Veränderungen hin zu einem barrierefreien, flächendeckenden ÖPNV ebenso wenig direkt dargestellt oder angesprochen wie das Fahrrad als eine entscheidend wichtige Mobilitätsalternative zum MIV. Schade.

    Vielleicht ist das heute so, dass fast alles, was neu präsentiert wird, erst mal total zerrissen wird. Dann braucht es ein paar Tage und wenn es dann immer noch irgendwo auftaucht, finden es die meisten nicht mehr weiter schlimm oder sogar gut.

    Für alle Fälle noch der Text, den habe ich grad beim nochmal angucken unter dem Video entdeckt, wenn man auf "MEHR ANSEHEN" klickt:

    Ein schöner Land in dieser Zeit,

    es regt sich Aufbruch weit und breit!

    Auf neuen Wegen, bleiben nicht stehen,

    in dieser Zeit.

    Müssen unsere Erde wahr'n,

    fürs Leben wird es hier zu warm.

    Kämpfen für Klima, Kurzstreckenflieger

    und meine Farm.

    Anschluss an Straße, Bus und Bahn

    und natürlich auch W-LAN

    Jetzt investieren, dass profitieren,

    jede und jeder kann.

    Ohne Fax geht so viel mehr,

    Bildung und Löhne endlich fair!

    Die richt’gen Sachen, lasst sie uns machen,

    Oh yeah

    Es gibt so viel, das uns vereint

    denn ja auch du bist hier gemeint.

    Jetzt alles geben, den Aufbruch leben

    wir sind bereit.

    Weil der Spot mir gerade "über den Weg gelaufen ist", mache ich damit mal den Anfang:

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    Bündnis 90 / Die Grünen haben ihr Bundestagswahl-Programm jetzt anscheinend "vertont"!

    Grundlage ist Text und Melodie des sehr populären Volksliedes "Kein schöner Land in dieser Zeit" aus der Mitte des 19. Jahrhunderts.

    Schade:

    Kein einziges Fahrrad kommt in dem eineinhalbminütigen Film vor.

    Aber immerhin wird bei Minute 0:35 der ÖPNV im ländlichen Raum thematisiert. Was ich tatsächlich für noch wichtiger halte als den Fahrradverkehr.

    Trotzdem hätte der Fahrradverkehr eigentlich nicht fehlen dürfen.

    In diesem seltsam aufgeladenen Wahlkampf, in dem es oft um nebensächliche Dinge geht, wundert es nicht, dass sich viele zu Wort melden, die den Spot für reichlich daneben halten. Ich halte den Spot für außerordentlich gut gelungen. Da bin ich ganz bei dem Experten, Politikwissenschaftler Benjamin Höhne vom Institut für Parlamentarismusforschung in Berlin. Er sagte t-online: "Sie sprechen traditionsbewusste Bevölkerungskreise an, die das Lied kennen und dadurch einen Zugang finden, aber dann vielleicht Irritationen erfahren."

    Quelle: t-online vom 24.8.2021: "Spott über Grünen-Video – Experte ist anderer Meinung"

    Spott über Grünen-Video – Experte ist anderer Meinung
    Der Werbespot der Grünen zur Bundestagswahl polarisiert. In den sozialen Netzwerken fällen zahlreiche Nutzer ein vernichtendes Urteil. Doch ein Experte wertet…
    www.t-online.de

    Die taz hat einen gut geschriebenen Artikel zur Lastenrad-Förderung geschrieben, in dem unter anderem darauf hingewiesen wird, dass der Vorschlag zur Lastenradförderung schon seit vielen Jahren immer wieder von den grünen ins Parlament eingebracht wird.

    Aus der taz vom 23.8.2021, "Jamaika lässt gruseln":

    "CDU-Generalsektretär Paul Ziemiak findet die Vorschläge der Grünen mit Blick auf die Lastenradförderung „immer abstruser & weltfremder“ und hat Spaß an der Vorstellung, ein Bauarbeiter-Chef und sein Azubi säßen auf einem Tandem-Lastenrad und zögen einen Betonmischer. FDP-Funktionsträger weisen hämisch darauf hin, dass das Weltklima nicht mit Lasten­rädern in Berlin-Kreuzberg gerettet werden könne.

    Wer so mit diesem Thema umgeht, zeigt vor allem eins: Ihm oder ihr fehlt jede Fantasie für die Verkehrswende und die Lösung der Klimakrise. Für beides sind unzählige kleine und große Aktionsprogramme, Maßnahmen und neue Weichenstellungen erforderlich. Eine davon ist der Umstieg vom Auto oder Lkw auch auf das (Lasten-)Rad.

    Doch das scheint für Ziemiak und Co außerhalb des Denkbaren zu liegen. Das Auto ist und bleibt für sie das Maß aller Dinge. Alternativen akzep­tieren sie nicht. Und deshalb fließen auch Milliarden in die Förderung von E-Autos, aber kaum etwas in E- oder Cargobikes. Ziemiak steht mit dieser Haltung in der Union nicht alleine, und die FDP ist eh die Partei der Autofahrer. Die Vorstellung einer Jamaika-Koalition nach den nächsten Bundestagswahlen ist gruselig."

    Grünen-Vorstoß für Lastenrad-Bonus: Jamaika lässt gruseln
    Für ihre Idee einer Kaufprämie für Lastenräder ernten die Grünen Spott von Konservativen. Die liefern aber selbst Null Ideen für Alternativen zum Auto.
    taz.de

    Ich befürchte allerdings bei der SPD sieht es auch nicht viel besser aus. Die würden vielleicht eine Lastenradförderung unterstützen, aber nur wenn sie damit durchsetzen können, dass mindestens die hundertfache Fördersumme für Autos erhalten bleibt.

    Auf einer Radtour in Deutschland entlang eines Flusstals entdeckt, in einem kleinen Ort, in dem noch einige Fachwerkhäuser stehen. Da musste ich doch gleich an Pepschmier denken, der so gern den Gesslerhut zitiert.

    Es lebte in dem Haus ein Mann, dessen Sohn noch größere Bekanntheit erlangt hat, als er selbst.

    Dass ich mal von einem AfD-Wahlplakat sagen würde, dass es mir gefällt, hätte ich auch nie vermutet. Aber dieser Doppel-Wahlkampf (Kommunal- und Bundestagswahl) mit seiner großen Anzahl an Plakaten, macht's möglich:

    Die Grünen in Laatzen, wo ich das AfD-Plakat fotografiert habe, haben auf diese Steilvorlage umgehend reagiert (siehe unten).

    Die Plakate hängen in der Nähe der Einfahrt zum Hallenbad Aqua-Laatzium.

    Meinst du Herbst 2021? Alle staatlichen Maßnahmen ab Herbst aufzuheben, ist meiner Meinung nach unethisch und kurzsichtig, ...

    Sehe ich auch so!

    Was man hingegen machen kann und was jetzt auch vorgesehen ist, ist die Beschränkungen für Genesene und Geimpfte ganz aufzuheben. Das erscheint mir sinnvoll. Optionales 2G: Macht was ihr wollt!. 3G: Wir gucken, dass sich nicht zu viele auf einmal anstecken.

    Wenn es zutrifft, dass auch von Geimpften eine Ansteckungsgefahr ausgeht, dann ist es leichtsinnig, das Testen für Geimpfte einzustellen. Ich hatte kürzlich mit einer Familie gesprochen, die am Urlaubsort getestet wurden in einer Teststation, in der wohl sehr schmerzhaft in der Nase rumgebohrt wurde mit dem Teststäbchen.

    Die sind vom Testen restlos bedient. Dabei ist des Testen mit dem Lolli-Test so viel einfacher, dass ich mich frage, wozu überhaupt noch andere Testverfahren angewendet werden. Beim Lolli-Test wird mit geschlossenem Mund gehustet und dann ca. 1 Minute an dem Teststäbchen gelutscht.

    Und dieser Test sollte auch für Geimpfte weiter Anwendung finden. Erst wenn zuverlässig ausgeschlossen werden kann, dass von Geimpften eine Ansteckungsgefahr ausgeht, dann hat auch das Testen für Geimpfte ausgedient. Es wäre leichtsinnig, das Impfen damit befördern zu wollen, dass anschließend angeblich kein Testen mehr notwendig sei.

    Sollte sich herausstellen, dass das Impfen doch nicht so wirksam ist, wie angenommen (zum Beispiel für den Johnson und Johnson Impfstoff gibt es Hinweise darauf), dann wird es schwer, das "Rad der Zeit" wieder zurückzudrehen und die Geimpften wieder zum Testen zu bewegen.

    Denke das war nicht seine Einschätzung. Es ist wohl eher das Problem, dass sich viele Migranten nicht genügend um die eigene Impfung kümmern, aber sich grundsätzlich impfen lassen würden, wenn man ihnen einfachere Impfangebote macht ...

    Einfachere Impfangebote sind vermutlich tatsächlich von Vorteil und so wie das aussieht werden sie die Impfzentren ersetzen (müssen). In Hannover war am letzten Wochenende am Samstag eine Impfbus-Station am Hauptbahnhof eingerichtet worden. (siehe Foto)

    Hier die Ankündigung für den kommenden Samstag:

    "City-Impfen am Hauptbahnhof

    Zum vierten Mal wird am Sonnabend, den 28. August auf dem Bahnhofsvorplatz in Hannover ein unkompliziertes Angebot für den Impfschutz mit nur einer Impfung und ohne Anmeldung mit dem Impfstoff Johnson & Johnson vorgehalten. Die Impfung erfolgt in der Zeit von 10 bis 17.30 Uhr."

    Ärmel hoch für Hannover | August 2021 | Pressemitteilungen | Presse- und Öffentlichkeitsarbeit | Feuerwehr Hannover | Sicherheit & Ordnung | Leben in der Region Hannover

    In jedem Fall halte ich es für besser, damit die Menschen vom Impfen zu überzeugen, dass der Zugang zur Impfung erleichtert wird, anstatt allzu drakonische Benachteiligungen für Nicht-Geimpfte in Aussicht zu stellen, die auf eine indirekte Impfpflicht hinauslaufen.

    Und ja:

    Wenn man hier mal paar Seiten nach oben scrollt, sieht man auch genug Deutsche, die an den deutschen Impfangeboten verzweifelt sind.

    Volle Zustimmung betreff der Hürde Anmeldung!

    Aber sowohl diese Hürde, als auch die mit den Fahrkosten ist durch ortsnahe Impfangebote kein Thema mehr, wenn es gelingt, ebenso hohe Impfzahlen zu erzielen, wie das in den Impfzentren möglich ist. Denn wenn die viel zu komplizierte Hürde Anmeldung geschafft war, dann lief es doch eigentlich sehr rund in den Impfzentren. Ob auch mit den Impfbus-Angeboten so viele Impfungen möglich sein werden?

    Dann hätten wir hier US-amerikanische Verhältnisse mit einem Zwei-Parteien-System.

    The winner takes it all. Alle anderen Stimmen, u.a. für diese Klimaliste, kommen in Mülleimer, genau wie in den USA.

    Man muss allerdings dazu sagen, dass aufgrund der 5%-Hürde die Klimaliste ohnehin nur eine geringe Chance hätte, in den Bundestag einzuziehen. In Baden-Württemberg, wo die Klimaliste im Frühjahr auch um die Zweitstimmen bei der Landtagswahl kämpfte, erreichte die Klimaliste 0,9%.

    Manche kritisierten die Klimaliste dafür, dass sie sich in Baden-Württemberg am ohnehin wenig aussichtsreichen Kampf um die Zweitstimmen beteiligte und so möglicherweise den Grünen Stimmen kostete. Und möglicherweise sogar eine Rot-Grüne Regierungskoalition damit verhinderte.

    Das mag mit ein Grund dafür gewesen sein, dass die Klimaliste bei der Bundestagswahl nur um Erststimmen kämpft. Zum Beispiel im Wahlkreis Kaiserslautern, wie die Zeitung Rheinpfalz auf ihrer Internetseite vom 30.7.2021 berichtet:

    "Als Einzelkandidaten treten Dietrich Peter Schwang aus Saarbrücken für das Internationalistische Bündnis, Dirk Hoppe aus Ruppertsecken für die Klimaliste und Marius Lauer aus Wolfstein an.

    Lauer tritt gänzlich ohne Netzwerk an. Der 29-Jährige sitzt als Parteiloser für die CDU im Stadtrat Wolfstein. Schwang und Hoppe gelten als Einzelkandidaten, weil das Internationalistische Bündnis und die Klimaliste nicht mit einer Landesliste im Wahlkreis antreten, erklärt Fouad Yahia von der Kreisverwaltung Donnersbergkreis."

    Erststimme bei der Bundestagswahl: 15 Direktkandidaten - Kirchheimbolanden/Kusel
    Erststimme bei der Bundestagswahl: 15 Direktkandidaten - Kirchheimbolanden/Kusel - DIE RHEINPFALZ
    www.rheinpfalz.de

    Dort gewann 2017 ein SPD-Kandidat mit 33,9% vor dem CDU-Kandidat mit 31,3% den Kampf um die Erststimme.

    Ergebnisse Kaiserslautern - Der Bundeswahlleiter

    Es ist eher unwahrscheinlich, dass der Kandidat der Klimaliste aus dem Stand ein so hohes Ergebnis erzielt. Das gilt allerdings auch für die drei anderen Einzelkandidaten. Es sind immerhin insgesamt 15 Kandidaten, die im Wahlkreis Kaiserslautern um die Erststimme kämpfen. Und für die Klimaliste ist es einerseits eine Möglichkeit, mehr Bekanntheit zu erlangen und andererseits ein Übungsfeld bei dem bestimmte Vorgänge bei einer Kandidatur trainiert werden können.

    Aus wahltaktischen Gründen war es bei den zurückliegenden Wahlen üblich, dass Grüne-Wähler mit der Erststimme den SPD-Direktkandidaten wählten. Die Eiseskälte, die die SPD jedoch bei Umweltschutz- und Klimaschutzthemen verbreitet, und die ganz im Gegensatz zur drohenden Klimaerwärmung steht, hat viele Grüne-Wähler inzwischen realistischer auf das Versagen der SPD-Politik in Umwelt- und Klimafragen blicken lassen. Das wird sich vermutlich auch darin niederschlagen, dass die SPD nicht mehr so selbstverständlich wie früher einmal mit Erststimmen aus dem Grünen-Lager wird rechnen können.

    Was soll ich davon halten?


    #bessermachen #cdurwm

    Ich muss dazu sagen, ich habe das Plakat in Ricklingen (ein Stadtteil von Hannover) hängen sehen.

    die Nachbarstadtteile sind Wettbergen und Mühlenberg.

    Sie bilden zusammen anscheinend den CDU-Bezirk ricklingenwettbergenmühlenberg.

    Da bin ich aber erst drauf gekommen nachdem ich die Plakatbotschaft in die Suchmaschine eingegeben habe.

    Ist das jetzt gute und nötige Plakatwerbung, die erfolgreich neugierig macht, mal nachzuschauen, was im Internet zu der Partei zu finden ist. Hat bei mir ja anscheinend funktioniert.

    Oder kann das weg, weil es zu absurd ist, so platt auf den eigenen Internetauftritt hinzuweisen, ohne irgendeine politische Botschaft zu vermitteln?

    Würde man das so machen, wie du es vorschlägst, und mal angenommen, das wäre alles Grundgesetz-konform, dann hättest du im Ergebnis ein Wahlsystem, das sehr stark die großen Parteien bevorzugt, deutlich stärker als es heute der Fall ist. Und kleine Parteien wären im Parlament weniger stark vertreten.

    Im Prinzip besagt dein Vorschlag, dass es besser wäre, nur die Überhangmandate zu gewähren und auf die Ausgleichsmandate ganz zu verzichten. Und darüber hinaus müssten die kleinen Parteien nicht nur auf die Ausgleichsmandate verzichten, sondern außerdem auch noch durch die Zweitstimme gewonnene Mandate abgeben.

    Zum Vergleich die Direktkandidatenergebnisse der Bundestagswahl 2017. In den 299 Wahlkreisen haben in den allermeisten Fällen die CDU/CSU- oder die SPD-Kandidat*innen gewonnen.

    Es gibt nur einen Wahlkreis, in dem ein grüner Direktkandidat gewonnen hat.

    Es gibt 5 Wahlkreise, in denen ein Direktkandidat der Linken gewonnen hat. (Alle in Ostdeutschland.)

    Und es gibt 3 Wahlkreise, in denen ein AfD-Kandidat das Direktmandat gewonnen hat. (Alle in Sachsen.)

    In keinem einzigen Wahlkreis hat ein unabhängiger Kandidat gewonnen!

    Ich würde sogar noch einen Schritt weitergehen und das Parlament mit Zweitstimmensoldaten nur soweit "auffüllen", wie es der Wahlbeteiligung entspricht. Wenn nur 50% der Menschen wählen, gibts halt auch nur 50% Parteisoldaten. Who cares?

    Auch das wäre Unfug, weil in einem Wahlkreis mit sehr niedriger Wahlbeteiligung der Direktkandidat genau so einen Sitz einnimmt wie in einem Wahlkreis mit hoher Wahlbeteiligung. Warum willst du überhaupt so eine Regelung, die Regionen mit niedriger Wahlbeteiligung benachteiligt bei der Vergabe der Abgeordnetensitze? Du weißt schon, dass besonders in solchen Regionen die Wahlbeteiligung sehr niedrig ist, wo auch das Einkommen niedrig ist? Das wird doch wohl kaum deine Absicht sein, ohnehin benachteiligte Menschen noch weiter zu benachteiligen, indem du es erschwerst oder behinderst, dass sie Vertreter ins Parlament entsenden?

    Und am Freitag, den 27. August, 16:30 Uhr, Treffpunkt am Waterlooplatz,

    findet erneut eine Demonstration gegen den autobahnähnlichen Ausbau des Südschnellweges statt.

    Das ist ein Foto von der letzten Demo auf dem Südschnellweg.

    My Heimat berichtet:

    Mit Fahrrädern auf dem Schnellweg: Fahrraddemonstration gegen den Ausbau des Südschnellweges

    16:30 Uhr

    Auftaktkundgebung auf dem Waterlooplatz

    17:00 Uhr

    Abfahrt ab Waterlooplatz

    Mit dieser Demonstration wird eine Petition mit mehr als 12.500 Unterschriften per Rad nach Berlin zu Herrn Dr. Andreas Scheuer im Bundesverkehrsministerium geschickt: Den Transport übernehmen die Aktivist*innen der Tour de Verkehrswende, die auf dieser Demonstration dabei sind.

    Die Veranstaltung findet unter Corona-Bedingungen statt: Bitte tragt Mund-Nasen-Schutz tragen und Abstand halten.

    🚲-Demonstration gegen den autobahnähnlichen Ausbau des Südschnellweges: Freitag, den 27. August, 16:30 Uhr am Waterlooplatz
    Fahrraddemo. Mit Fahrrädern auf dem Schnellweg: Fahrraddemonstration gegen den Ausbau des Südschnellweges 16:30 Uhr Auftaktkundgebung auf dem
    www.myheimat.de

    In einem Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Hannover Stadt II, letzte Woche auf dem Wochenmarkt, hatte ich sie darum gebeten, sich dafür stark zu machen, dass der Südschnellweg nicht um einen breiten Mittelstreifen und die beiden Fahrspuren je Richtung um jeweils eine Standspur verbreitert werden und damit autobahnmäßig ausgebaut wird. Ich machte geltend, dass der Südschnellweg auch dadurch sicherer gemacht werden kann, dass das Tempo dort (zur Zeit 80 km/h, geplant 100 km/h) reduziert werden könne. Darauf ihre Antwort: "Sie wollen wohl auch wieder in den Bäumen wohnen."

    Ich fürchte mit einer so aufgestellten SPD wird es große Schwierigkeiten geben auch nur kleine Fortschritte in Richtung einer Verkehrswende zu erzielen.

    Weitere Infos von Malte im Kalender:

    Aufruf zum Klimastreik am 24.9.2021, also zwei Tage vor der Bundestagswahl:

    Klimastreik am 24. September – #AlleFürsKlima – Fridays for Future
    Am 24. September gehen wir wieder auf die Straße unter dem Motto #AlleFürsKlima! Komm auch Du zum größten Klimastreik des Jahres. Hier findest du alle Infos!
    fridaysforfuture.de

    Zitat: "Im ganzen Land und auf der ganzen Welt gehen wir am 24. September auf die Straßen – für den Wandel, für Klimagerechtigkeit. Denn die Bundestagswahl ist entscheidend. Denn die Gesellschaft steht hinter uns. Denn Klimagerechtigkeit wird das wahlentscheidende Thema. Denn wir sind hier und wir sind laut – wir stehen gemeinsam auf für eine gerechte und konsequente Klimapolitik.

    Wir streiken für das Klima. Gemeinsam. Am 24. September. Auch in Deinem Ort."

    Solange wir ein Wahlsystem haben, bei dem Stimmen aufgrund der x%-Hürde im Mülleimer landen, kann man drauf verzichten, Splitterparteien zu wählen.

    Die Kandidaten der Klimaliste für die Bundestagswahl kandidieren ja nicht für die Zweitstimme sondern in 21 Wahlkreisen als Erststimmen-Kandidaten für das Direktmandat. Daher gehen keine Stimmen verloren. Zugegeben das ist ein bisschen verkopft, aber ein paar Stimmen für die Klimaliste-Kandidaten werden trotzdem dabei rumkommen.

    Bin dagegen :)

    Ein Direktmandat ist m.W. momentan die einzige reelle Chance für irgendjemanden aus der Bevölkerung, auch ohne jede Parteizugehörigkeit, bzw. einer Mini- Splitterpartei anzugehören, gewählt zu werden. Einfach weil er/sie "gut" ist und die lokale Bevölkerung ihn/sie unbedingt haben will.

    Das ist der Grund dafür, dass die Klimaliste (sozusagen der "Politische Arm von Fridays for Future") bei der Bundestagswahl in 21 Wahlkreisen versucht, über die Erststimme, also die Stimme für den Direktkandidaten auf sich aufmerksam zu machen. https://mitglieder.klimaliste.de/candidatures

    Das ist das Plakat der Klimaliste für die Kommunalwahl in Hannover.

    Für die Bundestagswahl hat die Klimaliste keine Direktkandidat*innen in den hannoverschen Bundestagswahlkreisen aufgestellt. Vielleicht auch deshalb nicht, um einen eventuellen Sieg eines grünen Direktkandidaten nicht zu vermasseln.

    Dadurch wird keine "grüne" Stimme verschenkt, denn die für die Zusammensetzung des Parlaments wichtige Stimme ist die Zweitstimme. Vielen Menschen, die mit Fridays for Future sympathisieren, werden voraussichtlich die Grünen mindestens mit der Zweitstimme wählen. Die Klimaliste bewirbt sich jedoch nicht um die Zweitstimmen, sondern hofft auf dem von dir, Pepschmier, beschriebenen Weg zumindest einen oder zwei von den insgesamt 21 verschiedenen Kandidaten erfolgreich ins Parlament zu bringen, also bundesweit einen oder zwei Wahlkreise zu gewinnen. Theoretisch könnten es natürlich auch noch mehr Wahlkreise sein, die sie gewinnen können. Ich halte es allerdings für unwahrscheinlich, dass mehr als ein kleiner Achtungserfolg in dem einen oder anderen Wahlkreis dabei herausspringt.

    Die Überfüllung kommt ja m.W. nur daher, weil man krampfhaft möchte, dass trotz der Direktmandate das Partei-Zweitstimmenverhältnis letztendlich durch Marionetten realisiert wird. Das könnte man ja auch sein lassen? Im Extremfall (ohne Direktmandate) reicht ja pro Partei ein einziger Abgeordneter, dessen Stimme einfach mit dem Wahlergebnis gewichtet wird.

    Würde es keine Überhangmandate geben, dann würden direkt gewählte Abgeordnete vor allem von der CDU und CSU nicht ins Parlament einziehen können. Auch wenn du die vielleicht nicht so sehr magst, die sind direkt gewählt. Und da dir die Direktwahl so viel Wert ist, kann ich mir nicht vorstellen, dass du die Überhangmandate einfach abschaffen willst.

    Damit die anderen Parteien aber nicht benachteiligt werden, kommen die Ausgleichsmandate ins Spiel, die nach dem aktuellen "Reform-Entwurf" begrenzt werden sollen. Das halte ich nicht für gut.

    Und letztlich wäre doch auch durch eine Zusammenlegung von Wahlkreisen und damit einhergehend die Vergrößerung der Wahlkreise es nach wie vor möglich, dass Direktkandidaten gewählt werden können, auch solche ohne Parteizugehörigkeit.

    Beispiele gibts genug: Von Schleswig-Holstein bis Berchetsgaden stimmen die von Partei X alle dafür, die von Partei Y alle dagegen. Dafür brauche ich nun wirklich nicht hunderte von Abgeordneten, sondern eigentlich nur einen Vertreter von Partei X und einen Vertreter von Partei Y.

    Eigentlich überhaupt keinen mehr. Die am meisten gewählte Partei hat einfach immer recht. Darauf läufts raus.

    Die Gefahr, dass eine Partei einfach Recht hat, ist doch bei einer Direktwahl erst Recht gegeben. In den Staaten mit einem reinen Direktwahl-System gewinnen in vielen Wahlkreisen meistens nur die Vertreter einer Partei. Oft gibt es dort nur zwei starke Parteien und Einzelvertreter ohne Parteizugehörigkeit haben dort auch keine besseren Wahlchancen.

    Die 5%-Hürde wird ja damit begründet, dass sie eine Zersplitterung der Parteienlandschaft der Parteien, die im Parlament vertreten sind, verhindern soll. Dabei wird unter anderem besonders auf die Verhältnisse im Parlament der Weimarer Republik Bezug genommen, wo oft Abgeordnete von deutlich mehr als 10 Parteien im Reichstag vertreten waren.

    Trotz dieser Regelung kann man feststellen, dass in der Bundesrepublik Deutschland die 5%-Hürde nicht dazu geführt hatte, dass es nicht zu Parteineugründungen (siehe als bekanntestes Beispiel "Die Grünen") gekommen ist, oder dass es ein großes Parteiensterben ausgelöst hätte. https://de.wikipedia.org/wiki/Sperrklausel

    Ich finde es bedauerlich, dass die 5%-Hürde für Kommunalwahlen abgeschafft wurde und selbst bei der Europawahl abgeschafft wurde. :( Wofür stehen zum Beispiel die Freien Wähler, die ja auch bei den Bundestagswahlen antreten, aber stets betonen, dass sie lokale Bürgerinteressen vertreten?

    Durch das Aufweichen der 5%-Hürde wurde die Komplexität politischer Entscheidungsprozesse nochmal erheblich verstärkt.

    Es ist meines Erachtens wichtig, die Komplexität politischer Entscheidungsprozesse angemessen zu begrenzen, weil es andernfalls schnell zu politischer Lethargie führt, wenn nur noch wenige "eingeweihte Spezialisten" in der Lage sind, politische Entscheidungsprozesse nachvollziehen zu können.

    Deshalb halte ich auch nichts von der Idee, dass an der 5%-Hürde gescheiterte Parteien ihre Stimmen transferieren können.

    In der gegenwärtigen Situation halte ich es dagegen für entscheidend wichtig, dass das Wahlrecht endlich so reformiert wird, dass die ans Absurde grenzende Berechnung von Überhangmandaten und Ausgleichsmandaten endlich ein Ende hat. Denn dieser Vorgang beeinträchtigt ebenfalls die Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungsprozesse. Das könnte man leicht dadurch erreichen, dass die Zahl der Wahlkreise reduziert wird und nicht mehr die Hälfte der Parlamentssitze, sondern nur ein Drittel oder ein Viertel der Parlamentssitze an die Direktkandidaten vergeben werden. Am einfachsten wäre es immer zwei Wahlkreise zu einem zusammenzulegen und nur noch ein Viertel der Sitze an die Direktkandidaten zu vergeben. Dann würde die Berechnung von Überhangmandaten und Ausgleichsmandaten nicht mehr notwendig.

    In Hannover zum Beispiel gäbe es dann nicht mehr die Bundestags-Wahlkreise Hannover I und Hannover II, sondern nur noch einen Wahlkreis Hannover. Das wäre nun wirklich kein Drama.

    Es ist übrigens sehr wahrscheinlich, dass gegen das Ergebnis der bevorstehenden Bundestagswahl geklagt wird, weil das Parlament ein Mini-Reförmchen des Wahlrechtes beschlossen hat. Dieses Mini-Reförmchen soll verhindern, dass noch mehr Parlamentarier als jetzt ins Parlament einrücken. Dazu wurde die Zahl der Ausgleichsmandate begrenzt. Das ist jedoch der falsche Weg. An einer Absenkung der Zahl der Wahlkreise führt kein Weg vorbei. Leider ist das im Grunde genommen sehr einfache Thema vielen Menschen viel zu kompliziert, so dass es auch kaum öffentlich diskutiert wird. Dafür wird um so platter gegen ein angeblich "aufgeblähtes" Parlament gehetzt. Das ist ein Teufelskreis, denn das angeblich "aufgeblähte" Parlament hat ja nur deshalb so viele Parlamentarier*innen, damit die Chancengleichheit bei den Wahlen gewährleistet bleibt. Und wäre diese Chancengleichheit nicht gewährleistet, dann würde das ebenfalls aufs Heftigste kritisiert werden. Besonders im Hinblick auf die gegenwärtige Umfrage-Werte. Denn die sehen so aus, dass mit einer großen Anzahl Überhangmandate und Ausgleichsmandate zu rechnen ist.

    Laut Forsa vom 24.8.2021

    22% für die CDU/CSU (Übrigens auch so ein Konstrukt, das sofort abgeschafft gehörte, die CDU/CSU Zusammenarbeit)

    23% für die SPD

    18% für die Grünen

    12% für die FDP

    6 % für die Linke

    10% für die AFD

    Quelle: https://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm

    Meiner geringen Erfahrung nach nutzen Bromfijets Fahrer innerorts vielleicht 50/50 die Fahrbahn. In Amsterdam sind sie auf dem Radweg oft schneller. Aber die brezen auch in den Außenbezirken durch Parks, insofern ist die Regeltreue vielleicht nicht so ausgeprägt.

    In diesem Film mit einem Vergleich von Radverkehrsinfrastruktur in den Niederlanden mit Kanada gibt es mehrere Szenen, auf denen sogenannte "Mikroautos" den Radweg benutzen.

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    Ich habe leider nicht alles verstanden von dem, was der Sprecher sagte.

    Aber die Filmszene zeigt ein solches Mikroauto mit einem gelben Nummernschild, das dem für Bromfietsen entspricht, die 45 km/h schnell fahren dürfen.

    Möglicherweise sagte der Sprecher in dem Film, dass diese 45 km/h schnellen Bromfietsen-Mikroautos trotzdem auch auf Radwegen erlaubt sind, die nicht mit einer "Bromfietsen-Freigabe" ausgeschildert sind, wenn der Fahrer eine Gehbehinderung nachweisen kann.

    Meines Wissens ist es in Deutschland nicht erlaubt, den Gehweg oder den Radweg mit einem Krankenfahrstuhl zu benutzen, der bis zu 45 km/h schnell fahren kann.

    Für Krankenfahrstühle (bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit darf nicht mehr als 15 km/h) gilt: "Ein Senioren Elektromobil und Krankenfahrstuhl ersetzt die Beine, wenn die Füße nicht mehr wollen - auf öffentlichen Wegen und Plätzen. Außerdem ist Ihnen - gem. § 24 Straßenverkehrsordnung (StVO) - das Fahren auf Gehwegen und in Fußgängerzonen in Schrittgeschwindigkeit erlaubt. Mit Betonung auf Schritt: Wer einen Krankenfahrstuhl fährt, ist verkehrsrechtlich Fußgänger! Auch am Zebrastreifen hat Ihr Elektromobil also Vorrang. Nur dort, wo kein Fußweg in Sicht ist, dürfen Sie Radweg oder Straße benutzen."

    Krankenfahrstuhl - Führerscheinfreie Fahrzeuge 2021
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    www.bussgeldkatalog.org

    Ich finde das nicht gut, dass in den Niederlanden diese Mikroautos auf Radwegen zugelassen sind. Wobei mir allerdings noch nicht alle Regelungen in den Niederlanden ganz klar sind. In dem verlinkten Filmabschnitt in dem Film, "How to Cycle to the Hardware Store - Netherlands vs. Canada", jedenfalls fährt ein solcher Krankenfahrstuhl mit gelbem Nummernschild, vom Sprecher "Mikroauto" (im englischsprachigen Originaltext "micro-car" genannt, auf einem Radweg. (Minute 1:15, siehe Link oben)

    Wer mich kennt wird wissen wie folgendes einzuschätzen ist:

    Deine Bemerkung soll vermutlich deutlich machen, dass du nicht pauschal ungerechtfertigte Vorwürfe gegen Menschen mit Migrationshintergrund erheben willst.

    Wenn deine Einschätzung zutrifft, dass besonders bei Menschen mit Migrationshintergrund, die Impfbereitschaft gering ist, dann ist ist es ja so, dass die Parteiengruppe, die quasi ihr "Lebenselixier" aus dem Fremdenhass zieht, den sie verbreitet, allen voran die AfD, sich in eine gewisse Zwickmühle verfangen hat.

    Denn anfangs (März 2020) hatte die AfD ja noch lauthals nach einer möglichst strengen Maskentragepflicht gerufen:

    "Vor dem Hintergrund der weiter steigenden Zahl von Corona-Infizierten in Berlin fordert die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus bereits jetzt eine Pflicht zum Tragen von Atemmasken."

    aus. Der Tagesspiegel vom 31.3.2020

    Kommt jetzt auch noch die Schutzmaskenpflicht?
    Nach Kontaktverboten und Ausgangssperren –jetzt wird über die Pflicht zum Tragen von Schutzmasken diskutiert.
    www.tagesspiegel.de

    Dann aber hat die AfD eine Kehrtwende vollzogen und ist jetzt eng liiert mit der sog. "Querdenkerszene, der sich auch mindestens Teile der Impfgegner-Szene angeschlossen hat." So gesehen müsste die AfD doch alle Menschen loben, die sich nicht impfen lassen, besonders auch die Migranten. (Wenn es tatsächlich zuträfe, dass dort der Anteil der Nicht-Geimpften sehr hoch ist.)

    Jetzt ist die AfD in der Zwickmühle, dass ihr Lieblingsfeindbild plötzlich Vorbildcharakter hat. (Wenn es denn tatsächlich zutrifft, dass die Impfbereitschaft bei Migranten niedrig ist.)

    Aber bei der AfD ist nicht auszuschließen, dass sie erneut einen schnellen Kurswechsel vollzieht. Und dann könnte es passieren, dass sie gegen Menschen mit Migrationshintergrund agitiert, weil diese sich angeblich nicht gegen Corona impfen lassen wollen.


    Ein wirklich großes Problem sind in Hamburg ungeimpfte Menschen mit Migrationshintergrund.

    In dem mdr-Film, "Das Impfdrama - Deutschlands Weg aus der Pandemie",

    wird ab 1:16:35 wird eine Stadtteilimpfung in Duisburg Marxloh gezeigt, die auf unerwartet hohen Zuspruch bei Migranten trifft.

    Das Impfdrama - Deutschlands Weg aus der Pandemie
    Der Film setzt ein im Winter 2020 mit dem Startschuss zur Impfkampagne gegen Corona, als die Priorisierungsreihenfolge verkündet wird. Er begleitet seine…
    www.ardmediathek.de


    Was man allerdings machen kann, ist gezielt diese Menschen anzusprechen. In den Vierteln, in den Betrieben.

    Und auch direkt ein Impfangebot machen.

    In dem Film wurde das so dargestellt, dass es eine Impfaktion war, bei der sehr erfolgreich mit einer örtlichen Moscheegemeinde zusammengearbeitet wurde. Da wurde quasi deine Anregung bereits umgesetzt. Trotzdem finde ich es nicht gut, dass viele Impfzentren jetzt abgebaut werden sollen. Immerhin wenn dann solche Impfaktionen stattfinden wie in dem Film gezeigt wurde, dann ist das besser als Nichts. Aber möglicherweise zu wenig.