Ja, angeblich eine "Sternstunde der Demokratie": Eine einzelne Frau in D "ändert ihre Meinung" und Volksvertreter dürfen abstimmen, wie sie wollen...
Hab mich damals gefragt: Was findet eigentlich in den anderen Stunden der Demokratie statt? Und was, wenn diese einzelne Person ihre Meinung nicht geändert hätte? Für mich eher ein Armutszeugnis.
Abgeordnete dürfen immer abstimmen wie sie wollen. Fraktionszwang bedeutet ja nicht, dass die Abgeordneten so abstimmen müssen, wie die Parteilinie es vorgibt. So gesehen ist das Wort "Fraktionszwang" sogar irreführend. Fakt ist, dass bei den meisten Abstimmungen die meisten Abgeordneten sich an die Fraktionsdisziplin gebunden fühlen und nur einzelne wenige Abgeordnete teils mit, teils ohne Vorankündigung sich aus der Fraktionsdisziplin ausklinken.
Wenn bei einer Abstimmung genug Abgeordnete abweichend von der Fraktionsmeinung für oder gegen ein bestimmtes Gesetzesvorhaben stimmen, dann kann es auch passieren, dass in der Folge Fraktions- oder Parteivorsitzende ihren Hut nehmen.
Bei der Ehe für Alle-Abstimmung sind nicht genug Abgeordnete zusammengekommen, um die Fraktionsdisziplin zu verlassen und gegen die bis dahin gültige Fraktionsdisziplin zu verstoßen. Nachdem es zu einer "Gewissensabstimmung" erklärt wurde, galt in dieser Frage keine Fraktionsdisziplin mehr.
Wie ist das eigentlich in Österreich bisher gelaufen? Wenn ich es richtig verfolgt habe, dann hat dort die Regierung angekündigt, dass es ab Februar 22 eine Impfpflicht geben soll. Aber hat bereits der Bundestag von Österreich ein Impfpflicht-Gesetz beschlossen? Das steht wohl erst noch bevor. Und wird es im Bundestag in Österreich eine "Gewissensabstimmung" geben, wie sie jetzt für eine Abstimmung im Deutschen Bundestag diskutiert wird?