Beiträge von Malte

    Die Brücke über die Todenbütteler Au wird offenbar endlich verbreitert.

    Am Anfang denkt man sich noch, oh, toll, ab auf die Fahrbahn. Hinten winkt aber schon das [Zeichen 240]:

    Nun gut. Dann wird es wohl einen Fußgänger- und Fahrradnotweg geben. Vermutlich wurden die Ampelphasen nicht für den Radverkehr angepasst und man sieht sich dann plötzlich dem hupenden Gegenverkehr gegenüberstehen.

    Auch lustig: Hier wird vor einer Ampelanlage gewarnt, die man schon längst passiert hat, anschließend wird vor einer beidseitigen Fahrbahnverengung gewarnt, obwohl die sich eigentlich auf der rechten Straßenseite befindet. Naja. Immerhin ist das [Zeichen 208] richtig herum.

    Im Hintergrund wartet schon die nächste Überraschung, jetzt ist doch absteigen und schieben angesagt. Aber jetzt mitten in der Ampelphase schnell auf die Fahrbahn wechseln? Das geht auch nicht klar:

    Und noch einer spielt mit. Jajajajajajaja, mit Radfahrern kann man’s ja machen:

    Ganz heimlich kann man ja mal einen Blick auf das Logo der Firma werfen, die für diese Beschilderung verantwortlich ist. Mit denen hatte ich in meiner Rendsburger Heimat viele, viele lustige Begegnungen. Schön, dass sich manche Prinzipien nicht ändern und man sich dieser Art der Absicherung bis heute treu geblieben ist:

    Hier wird’s mit dem Rad aber echt eng. Gegenverkehr ist genauso wenig möglich wie das Überholen eines Fußgängers. Immerhin hat man aus den vergangenen Zeiten gelernt: Die Fußplatten wurden um 90 Grad gedreht und verengen den Notweg nicht noch weiter. Ist halt die Frage, wie es um die Standsicherheit dieser Zäune bestellt ist:

    Die Gegenrichtung ist nicht ganz so spannend, da gibt’s zwei Schilder weniger:

    Eines versteckt sich nämlich hier:

    Und noch etwas ist anders im Gegensatz zu früheren Absicherungen: Für den dritten Kreuzungsarm gibt es eine eigene Signalisierung. Ich muss mal im Archiv kramen, ich bin der Meinung, man habe bei so etwas früher nur das Zeichen 131 plus „Grünphase anschließen“ aufgestellt.

    „Grünphase anschließen“ freut natürlich jeden Elektriker, auf rsa-95.de finden sich weiter unten auf der Seite ein paar Erläuterungen dazu; ein paar der Fotos stammen aus meiner Kamera.

    Immerhin ist das hier schon beinahe einwandfrei gelöst — wenn man davon absieht, dass die Absperrgitter des Fußgängernotweges mit der nicht-reflektierenden Seite zur Fahrbahn aufgestellt wurden. Klar, wer das übersieht, der sollte lieber kein Kraftfahrzeug führen, aber wenn man die Fahrbahn verengt, dann sollte man… ach, lassen wir’s einfach.

    Ich sehe das Problem nicht. Menschen könnten die Unfallflucht in Panik begehen und melden den Unfall dann später nicht, weil sie Sorge haben, wegen der Unfallflucht belangt zu werden.

    Ist doch besser, wenn die das Recht bekommen, den Unfall später zu melden und dann nur für den Schaden aufkommen zu müssen.

    Eine nachträgliche Meldung des Schadens findet bereits heute Berücksichtigung bei der Bemessung des Strafmaßes, sofern man sich da nicht ewig viel Zeit lässt. Na gut, ist natürlich auch die Frage, ob der Unfallverursacher in seiner Panik so etwas weiß. Ohne Strafandrohnung dürfte nach meiner Erfahrung bei vielen Verkehrsteilnehmern die Motivation fehlen, einen Schaden überhaupt der gegnerischen Versicherung zu melden.

    Eigentlich leidet die Unfallflucht unter dem üblichen Problem der Verkehrsregeln: Es weiß halt niemand so genau bescheid. Ich habe schon erlebt, dass der Unfallverursacher eines kleinen Blechschadens — an der roten Ampel zu spät gebremst — um Gottes Willen keine Polizei dabei haben wollte, weil er befürchtete, für so etwas eine Weile in den Knast zu wandern. Wenn man aber erstmal weiß, dass ein Sachschaden erst einmal nur mit einer günstigen Ordnungswidrigkeit bedroht wird und der Rest von der Versicherung abgekaspert wird, hielte sich die Panik vielleicht in Grenzen.

    Außerdem muss man doch derzeit nach z. B. einem Parkrempler längere Zeit warten, ob der Fahrer mal irgendwann auftaucht. Das ist Zeitverschwendung. Fotos machen, weiterfahren, paar Stunden später wenn man Zeit hat das der Polizei oder Versicherung melden.

    Wie wäre es denn mit dem Mittelweg: Polizei in Kenntnis setzen, Fotos schießen und je nach vermuteter Höhe des Schadens anschließend die Fahrt fortsetzen, ohne ewig auf die Polizei warten zu müssen. Es ist halt immer blöd, wenn das Unfallopfer zuerst die Polizei alarmiert, bevor sich der Verursacher eventuell meldet.

    Andererseits: Wie oft verursacht ein durchschnittlicher Kraftfahrer einen Parkrempler? Wenn so etwas häufiger passiert, so dass es die eigene Terminplanung gefährdet, sollte man sich mal Gedanken machen.

    Ab morgen findet der 56. Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar statt. Mal gucken, was da alles so passiert.

    Im Gespräch ist offenbar auch eine Lockerung des Tatbestandes der Unfallflucht:

    Zitat

    Beim Verkehrsgerichtstag soll in dieser Woche beraten werden, ob Verursacher von Blechschäden straffrei bleiben können, auch wenn sie einen Unfall erst nachträglich melden. Derzeit drohen auch in solchen Fällen Strafe und Fahrverbot.

    Ich mag da durch diverse Beteiligungen an Unfällen als Zeuge oder Opfer arg vorbelastet sein, aber ich bin ganz klar der Meinung, dass hier eher eine Verschärfung mit entsprechender Verankerung im Gedächtnis des Verkehrsteilnehmers angesagt ist denn eine Lockerung. Das Unterlassen einer Schadensmeldung geschieht ja nicht nur, weil man gerade einen dringenden Termin im Nacken sitzen hat oder gerade der Smartphone-Akku leer geworden ist, sondern allein zum Zweck der Vereitelung einer Strafverfolgung. Man glaubt gar nicht, wie viele Unfallverursacher mit „ist ja nichts passiert“ oder „der andere ist viel doller schuld“ ihre Fahrt fortsetzen möchten, da halte ich es für ein ganz falsches Signal, das Strafmaß für das unerlaubte Entfernen vom Unfallort in den Bagatellbereich abzusenken.

    Ich habe mal ein paar Fotos aus dem März 2013 aus Süddänemark und Kopenhagen rausgekramt. Ich habe mit ein paar Kommilitonen eine Woche in einer ziemlich kalten Ferienwohnung in [url=https://www.google.com/maps/@54.9755788,11.991896,16z]Bakkebølle Strand[/url] verbracht. Das ist noch nicht im Nirgendwo, aber auch nicht weit davon entfernt, aber die Radwege wurden jeden Tag in einem benutzbaren Zustand gehalten:

    Von Vordingborg, der nächstgrößeren Stadt, bis kurz vor Bakkebølle verläuft ein Radweg auf einer ehemaligen Bahntrasse. Der Nutzerkreis an diesem kalten Märzmorgen dürfte sich doch sehr in Grenzen halten, doch der nur mäßig verschneite Radweg wird gegen 13 Uhr bereits zum dritten Mal gekehrt. Irre. Ich wäre froh, wenn die Hamburger Radwege in einem nur halb so brauchbaren Zustand wären:

    Das dänische Equivalent eines Schutzstreifens wird allerdings eher nachlässig behandelt. Dafür wird man auf der nebenan verlaufenden Fahrbahn nicht andauernd eng überholt oder totgehupt:

    Fahrradzähler drüben in Kopenhagen:

    Aber vielleicht sind uns die Dänen auch einfach ein paar Dinge voraus. Kostenloses Internet in den Bussen gab’s schon 2013 (ich glaube, sogar schon 2009?), vielleicht bei uns ja auch bis 2050.

    Nach einer Pressemitteilung der Initiative „Hamburg dreht sich“ steht noch einmal der Eppendorfer Marktplatz auf der Tagesordnung: Statt Verkehrsberuhigung und Stadtreparatur neue Gefahrenstellen

    Im Großen lassen sie AfD-Kandidaten durchfallen (wobei die Zustimmung normalerweise eine Formsache ist).

    Ich vermag die Zuverlässigkeit Reuschs als früheren Oberstaatsanwaltschaft nicht bewerten, allerdings kann ich nachvollziehen, dass es Bedenken gibt, Reusch könne Informationen aus dem Kontrollgremium mögliche Kontaktpersonen der AfD aus dem rechtsextremen Spektrum weitergeben. Die Vergangenheit mit all ihren durchgestochenen WhatsApp-Chatverläufen und obskuren Mitgliedschaften scheint diesbezüglich entsprechende Zweifel zu nähren. Aus einem ähnlichen Grunde musste die Linkspartei knappe neun Jahre um einen Sitz in diesem Kontrollgremium warten.

    Im Kleinen werden AfD-Abgeordnete aus der Fußballmannschaft des Bundestages ausgeschlossen.

    Allerdings nicht so ganz ohne Grund: Münzenmaier wurde im Oktober zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt, weil er sich offenbar bei einem Fußballspiel als Hooligan betätigt hatte. Da kann man schon mal fragen, inwiefern so jemand einen FC Bundestag repräsentiert.

    Und genau das ist etwas, das ich nicht verstehe. Dieses Instrument ist dafür da, den Zustand des Parlamentes zu prüfen, ob er den demokratisch festgelegten Regeln entspricht. Und das war er ironischerweise nicht.

    Wenn der Gesetzgeber genau diese Regelung gewollt hätte, dann hätte er sie so in der Geschäftsordnung implementieren können. Stattdessen hat man aber den Umweg gewählt, die Beschlussunfähigkeit explizit feststellen lassen zu müssen. Nach dem, was ich recherchieren konnte, eben um den Abgeordneten die Möglichkeit einzuräumen, außerparlamentarischen Arbeiten nachzugehen und dennoch die innerparlamentarische Arbeit aufrecht zu erhalten.

    Die künstliche Empörung (der anderen Parteien) über den gestrigen Hammelsprung kann ich in keinster Weise nachvollziehen. Die AfD ist eine Fraktion, denen dieses Recht zusteht. Sie hat es genutzt und eine ziemliche Blamage für unser Parlament erreicht.

    In rechtlicher Sicht war das einwandfrei und vielleicht sogar notwendig, gar keine Frage. Aber: War’s nun sinnvoll? Gauland selbst nennt die Aktion ja eine Revanche für die fehlgeschlagene Nominierung des AfD-Kandidaten für den Geheimdienstausschuss.

    Die Herrschaften dort bekommen verdammt viel Geld dafür, miteinander zu reden. Und es ist das größte Parlament der westlichen Welt. Da kann man ja wohl verlangen, dass wenigestens genug dableiben, um den Betrieb aufrecht zu erhalten. Auch, wenn es "nur" darum geht, den Tierschutz ins Hinterzimmer aka. Fachausschuss zu überweisen.

    Genau genommen ist das aber doch andauernd passiert: Der Betrieb wurde aufrecht erhalten, andere Themen wurden an Fachausschüsse überwiesen.

    Von einer Anwesenheitspflicht halte ich eher wenig: Ich möchte, dass mein Volksvertreter für mich arbeitet und nicht seine Zeit im Parlament absitzt, um dort Beschlüsse abzunicken, die eigentlich schon in den Ausschüssen (oder: Hinterzimmern) getroffen wurden. Die Zeit kann er sinnvoller nutzen.

    Ob man nun allerdings tatsächlich mehrere Nebeneinkünfte nebenbei betreiben muss, sehe ich ebenso kritisch.

    - Flüchtlinge: Dürfen aus humanitären Gründen alle rein, fahren aber nach Ende der Krise wieder nach Hause.

    Und da stellt sich mir schon gleich die Frage: Was macht man denn in der Zwischenzeit mit diesen Menschen?

    Eine wie auch immer geartete Integration scheint mir ja unter diesen Bedingungen kaum möglich. Ich wüsste auch nicht, warum ich mich als Flüchtling in einem Land integrieren sollte, das mich nach Ende des Fluchtgrundes ohnehin wieder nach Hause schickt — mal ganz abgesehen von den ganzen Begleitumständen und der Frage, wie es eigentlich zu Hause aussieht, ob Familie und Verwandte noch am Leben sind und so weiter und so fort. Säße ich da tagein tagaus in einem Containerdorf oder Baumarkt fest, ehrlich, ich glaube, ich finge auch nach einem Monat an, meine Mitmenschen auf die Murmel zu geben.

    Ich vermute, es wird besser, wenn die neue Regierung tatsächlich ein anständiges Zuwanderungsgesetz verabschiedet. Denn aktuell (schon immer?) herrscht in dem Bereich gefühltes Chaos. Ein klares Gesetz könnte zumindest diesen Zustand beenden.

    Ich halte die ganze Diskussion um die Einwanderung für hochgradig komplex und problematisch, allerdings denke ich mir auch manchmal: Es wäre einfacher, einfach knallhart die Grenze dichtzumachen und alle wieder nach Hause zu schicken. Damit ließe sich eventuell der AfD der Boden unter den Füßen ziehen und der politische Diskurs in diese Richtung wieder befrieden, aber eigentlich wird mit diesem Vorgehen kein einziges Problem gelöst, ja, eigentlich werfen wir dann unsere eigenen deutschen und europäischen Werte über Bord, nur um eine unliebsame Partei aus dem Bundestag zu drängen? Das geht auch nicht.

    Ich halte es aber auch für sinnvoll, die Zuwanderung in irgendeiner Weise zu reglementieren. Reglementieren meine ich nicht im Sinne komplett geschlossener Grenzen, sondern die Zuwanderung in geordnete Bahnen zu lenken, nicht die Leute in irgendwelche Containerdörfer zu quartieren, in denen sie dann vor Langeweile straffällig werden.

    Ich habe mal bei ABUS Cycling auf facebook nachgefragt und schnell eine Antwort bekommen: Wenn man die Halterung mit Schrauben befestigt, können diese Ärmchen abgeschnitten werden. Die sind dann tatsächlich überflüssig.

    ABUS empfiehlt allerdings, die Halterung ohne die gummierte Bodenplatte einzusetzen, an der diese Ärmchen befestigt sind. Falls man sich aber fürs Abschneiden entscheidet, bekäme man im Zweifelsfall beim ABUS-Fachhändler auch eine neue gummierte Bodenplatte.