Weiß jemand, ob polnische Falschparker noch immer einen Freifahrtschein haben? Vor ein paar Jahren sagte mir die Bußgeldstelle, dass es kein entsprechendes Abkommen mit Polen gibt. Wenn die Polizei einen polnischen Falschparker nicht "auf frischer Tat" ertappt, kann man nicht viel machen...
Und was ist mit anderen Ländern?
Anzeigen ausländischer Falschparker
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lohnt in der Regel den Aufwand nicht. Bzw der wird gescheut. Die machen meiner Meinung nach wegen 25,- plus Gebühren kein Tamtam.
Da wird wohl maximal noch versucht, ein Briefchen zu schicken. Wenn aber nix zurückkommt, passiert auch nix.Solche Sachen bekommt man letztendlich wohl auch nur über eine Kleine Anfrage heraus...
Hat jemand Kontakt zu Parteien, die sich hierzu in die Nesseln setzen wollen? -
Ich nehme an, da ist gar keine Kleine Anfrage notwendig. Beispielsweise können Bußgelder von dänischen Kraftfahrern nicht eingetrieben werden, weil’s Dänemark halt egal ist: Rader Hochbrücke: Dänen rasen ungestraft
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doch, da könnte man mal anfragen lassen, wie viele ausländische Bußgeldbescheide nicht eingetrieben wurden und wie viele OWi-Anzeigen nicht verfolgt wurden, weil Auslandskennzeichen.
Würde mich schon auch interessieren -
doch, da könnte man mal anfragen lassen, wie viele ausländische Bußgeldbescheide nicht eingetrieben wurden und wie viele OWi-Anzeigen nicht verfolgt wurden, weil Auslandskennzeichen.
Ah, ich dachte, du wolltest wissen, ob das funktioniert oder nicht. Die Anzahl wäre allerdings tatsächlich mal interessant.
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Es gab mal einige interessante Informationen dazu in diesem Thread im Verkehrsportal.
Am aufschlussreichsten fand ich, dass bei Verfolgung einer OWi im Ausland anscheinend das Geld bei der dortigen Bußgeldstelle landet und die Behörden schon deswegen wenig Verfolgungsdruck aufbauen.
Das würde aber auch indirekt die Frage nach entgangenen Bußgeldern beantworten: ist der Fahrer erstmal weg, wäre für die hiesigen Finanzkassen evtl auch nichts mehr zu holen. -
Es gibt eine Untergrenze, ab der in einigen Ländern grenzübergreifend geahndet werden kann.
Da in Germanien die Strafen so lächerlich gering sind, können viele Ausländer bei uns straffrei ihr Unwesen treiben, während wir Deutschen dank hoher Strafen im Ausland regelmäßig zur Zahlung auch in Deutschland verfolgt werden.
Weitere Voraussetzung ist allerdings, dass das Delikt auch in Deutschland unter Strafe stünde.