5. Februar: Veloroute 2

Im Kerngebietsausschuss Eimsbüttel geht’s am Montagabend um die Veloroute 2:

Termin

Kerngebietsausschuss Eimsbüttel: Veloroute 2

Im Kerngebietsausschuss geht’s am Montagabend um die Veloroute 2: https://sitzungsdienst-eimsbuettel.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1001056

Montag, 5. Februar 2018, 18:00 – 19:30 Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg, Deutschland

Malte

4. Februar 2018 um 23:07

18.04 Uhr: TOP 4 Weidenstieg

Zack, zack, alles wird sehr schnell vorgestragen:

Die Gehwege sind aufgrund parkender Fahrräder und abgestellter Kraftfahrzeuge kaum in voller Breite nutzbar.

Man darf dann endlich aus der Tornquiststraße links abbiegen. Damit der dortige Baum erhalten werden kann, wurde die Haltlinie sehr weit in die Tornquiststraße hineingezogen.

Das Pflaster wird entfernt, geschliffen und neu verlegt. Für den Radverkehr ist das keine tolle Lösung, es handelt sich um einen Kompromiss auf Wunsch der Anwohner, die gerne das Kopfsteinpflaster behalten wollten.

Das wichtigste zum Schluss: Acht von 105 Parkplätzen entfallen.

FDP: „Wie viele illegale Parkplätze gab es denn bislang?“

Debatte darüber, ob während der Vorstellung bereits Fragen gestellt werden dürfen oder nicht.

Insgesamt wird der Baumbestand von 47 auf 61 Bäume erhöht.

FDP: „Aus welcher Perspektive wird das betrachtet, ist großzügig aus Perspektive der Bäume gemeint?“

Debatte darüber, ob die FDP Zwischenfragen stellen darf.

Es sollen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschaffen werden.

18.19 Uhr: TOP 5 Tornquiststraße

Geplant ist eine Fahrradstraße vom Doormannsweg bis zum „Zweirichtungsradweg an der Schule“.

Historie der Planung: Man wollte eigentlich eine unechte Einbahnstraße einrichten, das hätte die Polizei aber abgelehnt. Die Fahrradstraße wäre ebenfalls auf Wunsch der Polizei zurückgestellt worden, da kein Zahlenmaterial vorlag, um einschätzen zu können, ob der Radverkehr die dominierende Verkehrsart wäre oder das bald zu erwarten wäre.

Gehwegparken soll durchgesetzt werden, indem die Bordsteinkante abgesenkt wird. Momentan wird trotz Anordnung nicht auf dem Gehweg geparkt, so dass sich die Fahrbahn auf drei Meter verengt. Eine zusätzliche Befestigung oder Absenkung des Hochbords ist aufgrund der dortigen Bäume und Wurzeln dicht unter dem Boden nicht möglich.

Verbreiterung des Zweirichtungsradweges von 2,5 auf vier Meter, der benachbarte Gehweg von 1,25 auf zwei Meter.

Es sollen Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschaffen werden.

Man habe eine Umfrage unter 24 Personen durchgeführt, welche Maßnahme zu präferieren wäre.

Entlang der Fahrradstraße soll der Verkehr bevorrechtigt werden, Querverkehr wird mit Aufplasterungen benachrechtigt. Das gelte insbesondere für die Emilienstraße, dort hätten insbesondere auch Fußgänger Vorrang entlang der Fahrradstraße.

An der Kreuzung zwischen Heußweg und Tornquiststraße wird ein Mini-Kreisvekrehr eingerichtet.

Noch mal zu den Bäumen, Unterbechung von der FDP: „Sind das private oder öffentliche Bäume?“

Fragen zu beiden Tagesordnungspunkten:

FDP:

• Es handelt sich um einen öffentlichen Bau, wurde die Vorlage (auf der Präsentation) zur Vorbereitung zugestellt bekommen? Wir können das sonst nur zur Kenntnis nehmen, solche Vorlagne müssten mehrere Tage vorher zugeschickt werden, damit wir uns heute eine Meinung bilden können.
• Erneute Debatte, wer jetzt wie reden darf. Antwort: Bis auf die Markierung der Bäume lägen alle Unterlagen vor.
• Thema Lastenfahrräder: Man könne nicht für 0,3 Prozent der Fahrräder den Weg derart verbreiten. Die meisten Lastenfahrräder wären keine 80 Zentimeter breit.
• Wie breit sind die Bereiche zum Gehwegparken?
• Man könne heute nicht das illegale Parken dulden, warum werde das nicht abgezettelt?
• Die Antwort wäre ganz schwer, aber insgesamt entfielen (in der Tornquiststraße) zehn Parkplätze, oder?
• Die Ermessung von 24 befragten Personen wäre kein Maßstab um derartige Maßnahmen zu rechtfertigen. Die arbeitende Bevölkerung hätte gar keine Zeit, an solchen Veranstaltungen teilzunehmen.
• Wie groß ist überhaupt der Radverkehrsanteil in der Straße? Worauf fußt diese Annahme, dass der überwiegende Fahrradverkehr vorherrsche? Die Messungen würden nur an einem Tag durchgeführt, daraus kann man nicht den Radverkehrsanteil über 365 Tage interpolieren.
• Nochmalige Diskussion über die Auslegung des Begriffes „großzügig“.
• Wie viele Parkplätze entfallen?
• Wir wären nicht in einer Planwirtschaft, die Autos stünden dort. Der Begriff „illegaler Parkplatz“ wäre so fehl am Platze wie „illegale Migranten“. Dort parken Autos, das könne man nicht als „illegal“ abwerten. Wie vielen Menschen müsste man in dieser Straße erklären, dass sie ihr Auto auf Wunsch der Grünen und SPD abschaffen müssten? Man müsste ihm die Kaufentscheidung vorschreiben, dass er in ein paar Jahren kein Auto kaufe. Wenn er jetzt ökologisch gerecht auf das Auto verzichte, stünde es ja erst recht im öffentlichen Parkraum herum. Wenn im Durchschnitt alle fünf Jahre ein neues Auto gekauft würde, dürfen nur alle fünf Jahre die Parkplätze reduziert werden. (keine Ahnung, ob ich das richtig wiedergegeben habe)

SPD findet die Planung toll.

• Zu „illegalen Parkplätzen“: Wenn man ordnungswidriges Parken erfasse, müsse man es im Sinne der Glaubwürdigkeit auf ahnden. Man könne an einigen Straßen das ordnungswidrige Parken nicht ahnden, sonst wecke man Dinge, die man nicht wecken sollte.
• Noch eine Fage zu Fahrradstellplätzen.
• Wie wird das Zuparken der Gehwege künftig verhindert?

CDU:

• teilweise unverständlich
• Die Bürgerbeteiligung hätte nicht gefordert, dass es eine Fahrradstraße werden solle. Wer entscheidet das und wieso?
• Hat die ansässige Schule der Umgestaltung der Fußgängerüberwege zugestimmt?
• Zum Thema Parken: Klar ist, dass man nicht illegal parken dürfe. Man könne nicht gegen die Wirklichkeit planen, die Autos wären nunmal da. Man könne nicht beschwichtigen, dass nur fünf Parkplätze entfielen, wenn 28 illegale Parkplätze gestrichen werden. Wenn überall drei bis vier Parkplätze entfallen, summiert sich das.

Linke:

• Die Redebeiträge werden „hier hinten“ kaum zu verstehen.
• Es wäre müßig, sich über ein Dutzend Parkplätze zu unterhalten, wenn jedes Jahr in Hamburg mehrere tausend Autos hinzukommen. Da müsse noch der große Wurf kommen.
• Kopfsteinpflaster auf einer schnellen, zukunftsweisenden Fahrradroute ist unsinnig.

Beantwortung des ersten Teils der Fragen. Geht leider alles sehr schnell, alles nicht so ganz nachvollziehbar. Zwischendurch immer wieder Unterbrechungen, wer welche Unterlagen bekommen hat und wer nicht.

Grüne finden’s nur teilweise toll.

• Es habe eine zu starke Bevorteilung der Anwohner gegenüber dem Interessen der Allgemeinheit gegeben, das Kopfsteinpflaster wäre einer Veloroute nicht angemessen.
• Wie wäre nun das weitere Verfahren, wenn es sich bei der heutigen Veranstaltung um eine reine Kenntnisnahme handele?

FDP:

• Toll, dass Radwege endlich von den großen Hauptverkehrsstraßen weggeführt werden.
• Möchte nicht mit dem Rad auf zehn Kilometer pro Stunde herunterbremsen, um Hindernissen auszuweichen. Lieber dafür einen Baum mehr fällen.
• Man müsste rechtzeitig anfangen, die ordnungswidrigen Parkplätze abzuzetteln, bevor man in sechs Monaten von heute auf morgen die Anwohner damit beglückt.

SPD:

• zu der Parkplatzvernichtung: die Anzahl der Autos in Eimsbüttel nehme seit einigen Jahren kontinuierlich ab.
• ähnliche Argumente zum Abzetteln

Grüne:

• zur Parkplatzvernichtung: man brauche ja keine illegalen Parkplätze zählen, denn die Autos werden auch künftig illegal parken. Dann müsste man ja erst einmal festlegen, ab welchem Grad der Illegalität man einen solchen Parkplatz zählt

19.35 Uhr: Pause

19.48 Uhr:

Protokolleingabe der FDP: Eine Kenntnisnahme der Pläne wird abgelehnt, da keine genauen Zahlen über die Parkplatzvernichtung vorliegen.

Reipe: Warst du bis zum Ende da? Gibt’s noch was erwähnenswertes?

Zitat von UliB

Kannst du diese Aussage einer einzelnen Person zuordnen? Da geht mir ja der Hut hoch, wenn ich das lese.

Leider nicht, nein — die Sitzungsteilnehmer in Hamburg-Eimsbüttel sind mir nicht so recht bekannt, da bin ich froh, wenn ich eine Zuordnung zur jeweiligen Partei herstellen kann.