Dashboard

[…]

Der wäre?

Unterdessen baut das ZPS ein Mahnmal vor dem Konrad-Adenauer-Haus

Bau das Walter Lübcke Memorial direkt vor die Parteizentrale der CDU

ich hab kein Herz (mehr) für die Fahrer. Ja, das sind meist echt die sprichwörtlichen "armen Schweine", die für wenig Kohle im Akkord arbeiten müssen.

Aber so lange Amazon&Co keine Probleme bekommen - sei wegen gesetzlicher Durchgriffe, sei es wegen…

In der Zeit ein Interview mit Andreas Knie

https://www.zeit.de/2025/50/emotio…knie-soziologie

https://archive.ph/h3P9k



[…]

das sehe ich auch so.

Aber der Teil mit den Dienstwagen bei den Führungskräften der DB? Krass! 200 von 7000 nehmen die BC100, der Rest…

[…]

Ein Scan-Car ist unbestechlich. Es lässt sich auch nicht durch sozialromantische Bedenken leiten. Und das ist auch gut so.

Das Falschparker-Problem bei Paketboten rührt hauptsächlich daher, dass es zu wenige Lieferdienststellplätze gibt. Und die…

[…]

Ich befürchte, dass sich eine AfD, die verboten wird, umgehend neu gründen wird. Genauso hat es ja die alte AfD-Jugend getan, sogar noch bevor sie tatsächlich verboten wurde, hat sie sich aufgelöst (Danke an Mueck für dieses Detail!) und binnen…

https://www.shz.de/lokales/eutin-…er-b76-49578193

Wenn das die Grundlage für T30-Anordnungen wäre, hätte Schnieder wieder die Schilderproblematik seines Vorgängers, nur diesmal hat wirklich und nicht vorgeschoben

noch aus dieser KW:

https://www.lto.de/recht/hintergr…syndikus-anwalt

[…]

[…]

kann aber noch kommen

https://www.wostehtdas.de/

[…]

???



"in dem Verfahren
über
die Anträge

1.

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands einschließlich ihrer Teilorganisationen Junge Nationaldemokraten, Ring Nationaler Frauen und Kommunalpolitische Vereinigung ist verfassungswidrig.

[...]

1. Die Anträge

…

Nee, eine verfassungswidrige Partei ist automatisch verboten, denn sie steht damit außerhalb der Rechtsordnung der Bundesrepublik. Darum geht es ja. Eine weitere Voraussetzung gibt es eben nicht, die ist hinzuerfunden.

Das BVerfG hat doch festgestellt, dass die NPD verfassungswidrig ist. In Art. 21 steht aber (leider) nicht, dass eine verfassungswidrige Partei umgehend zu verbieten ist.

Aber hier geht es nicht um das NPD-Verbot, denn es gibt jetzt eine Partei, die vom…