Lieber Ullie,
vielleicht beschäftige Sie sich mal mit den unterschiedlichen Level des autonomen Fahrens.
Es wird immer so sein, dass der Mensch autonome Systeme unterbrechen bzw. abschalten kann, bis in den Level 5.
Bei diesem fehlt dann voraussichtlich oft die Fähigkeit beim Menschen, das System zu überprüfen und gegebenenfalls zu steuern.
Das ISA, dass Sie sich vorstellen, wäre also wohl mind. Level 4, vielleicht sogar Level 5. Also schon rechtlich nicht möglich.
Erlaubt in Europa ist gerade Level 3, seit Februar. Das bedeutet der Fahrer darf an das System übergeben und sich so lange drauf verlassen, bis eine Rückmeldung kommt, dass er wieder übernehmen muss. Mit dem Level geht übrigens die Verantwortung während des maschinellen Fahrens auf den Fahrzeughersteller über, dieser müsste also in dem Fall auch für eventuelle Strafen bei Geschwindigkeitsüberschreitungen übernehmen.
Ein System, das selbsttätig und vom Fahrer nicht beeinflussbar die Geschwindigkeit regelt, ist momentan nicht mit unserer Rechtsprechung vereinbar.
Es wird sicher schon extrem schwierig, wenn man den Datenschutz bedenkt, Fahrern, die behaupten, Ihre Version von ISA war an aber trotzdem zu schnell, das dann ach nachweisen zu können. Dazu müsste das Fahrzeug über Monate Daten speichern, inklusive des jeweiligen Fahrers. Was wiederum großzügige Auswertungen von Fahrprofil, Bewegungsprofil mit Aufenthaltsorten, Arbeitsstellen, schlampige Verhältnissen und ähnlichem ermöglichen würde.