Ich kann und will es einfach nicht glauben, dass dieser intrigante und gewissenlose Möchtegern unser Bundeskanzler werden soll. 
Pfui Deibel.
Beiträge von Ullie
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Ziemlich kurios, dass jetzt (Stand 0:45) die Olivgrünen Chefetagen ausgerechnet auf genug Stimmen für BSW hoffen müssen, um an die besser dotierten Posten bei Regierungsbeteiligung zu kommen.
Erfreulicherweise kommen die Kettensägen FDP-Hansel diesmal nicht mehr rein. Das lässt ja schon fast auf sowas wie 'Vernunft' bei der Wähler.innenschaft hoffen.Was für ein Wechselbad der Gefühle! Mit deiner Einschätzung liegst du komplett daneben, Autostadt. Die Grünen sind heilfroh, dass eine Regierung ohne BSW und AfD nun nicht von ihnen abhängt. Das hätte für die gestern gewählten grünen Abgeordneten nämlich bedeutet, bei sehr vielen Entscheidungen mit CDU und SPD gemeinsam abstimmen zu müssen und dafür gleichzeitig für die Zustimmung in der grünen Partei kämpfen zu müssen.
Es ist der SPD zu wünschen, dass es ihr gelingt, den CDU-CSU-Dauerclinch dafür zu nutzen, als die deutlich seriösere Partei dazustehen und so aus der Regierungsrolle heraus erfolgreich sich zu erneuern!
Ob sich Merz dafür rächt, dass Söder ihn angetrieben hat, dieses absurde Zustrombegrenzungsgesetz-Theater mit der CDU/CSU in der Rolle des Narren aufzuführen? Es wird Merz in jedem Fall lange nachhängen!
Was das Scheitern der FDP angeht: Die Grünen verteilten am Samstag am Infostand gelbe Tulpen. (Für Sonnenblumen ist grad keine Jahreszeit.) Ich bedankte mich mit dem Hinweis, dass ich die morgen der FDP ins Grab hinterherwerfen werde, falls die tatsächlich nicht in den Bundestag einziehen würden. Ich erhielt sofort einen ganzen Bund Blumen.Die Bundeswahlleiterin hat am 24. Februar 2025 um 04:10 Uhr das vorläufige Ergebnis der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 bekannt gegeben.
Partei Sitze nach Sitzberechnung Bundestagswahl 2025 Bundestagswahl 2021 insgesamt darunter Wahlkreissitze insgesamt darunter Wahlkreissitze CDU 164 128 152 98 AfD 152 42 83 16 SPD 120 44 206 121 GRÜNE 85 12 118 16 Die Linke 64 6 39 3 CSU 44 44 45 45 FDP – – 91 – SSW 1 – 1 – Quelle: https://www.bundeswahlleiterin.de/info/presse/mi…s-ergebnis.html
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Ja das stimmt. Da hatte ich mehr die Brille der letzten Woche auf, dass ein Ergebnis unterhalb der 30 ein Zweierbündnis für CXU halt sehr schwer machen kann, je nachdem wie die kleinen Parteien abschneiden.
Und aktuell könnte der absolute Worst Case für Merz eintreten, wenn BSW reinkäme und nur Kenia möglich wäre.
Was für ein "Krimi". Erst sah es so aus, als springt die FDP über die 5%-Hürde.
Dann sah es gar nicht mehr danach aus, aber plötzlich war das BSW über 5%.
Aktuell, um kurz nach 11 Uhr scheitern sowohl FDP als auch BSW an der 5%-Hürde.
Und die FW-Direktkandidaten sind anscheinend auch abgeschlagen.
Der Weg ist frei für Schwarz-Rot, im Prinzip ginge auch Schwarz-Purpurrot-Grün. Allerdings wurde das im Vorfeld genauso stark ausgeschlossen wir die Haselnusskoalition.
Meine weiter oben angestellte Überlegung, ein Bundestag mit vielen kleinen Parteien, ist anscheinend obsolet.
Abgerufen 23.2.25, 11Uhr40 bei: https://www.rnd.de/politik/bundes…-hochrechnungen
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"Nach der Bundestagswahl
GroKo oder Schwarz-Rot-Grün – geht das?" *)*) https://www.deutschlandfunk.de/koalitionsverh…gruene-100.html
Man sollte es den Populisten nicht zu einfach machen. Genau das ist aber in den letzten Wochen, seitdem Lindner die Ampelkoalition sabotiert hat, geschehen. "Bloß nicht wieder so viel Streit wie mit der Ampelregierung, diese Hoffnung wird mit einer neuen Koalition nach der Bundestagswahl verbunden. Doch das dürfte nicht leicht werden: Die Koalitionsoptionen sind den Umfragen zufolge wohl eher beschränkt.", heißt es in dem zitierten DLF-Beitrag.
Dabei ist doch bereits Monaten und auch schon lange vor dem Bruch der Ampelkoalition klar aus den Wahlumfragen ersichtlich, dass es wahrscheinlich nicht für eine "Große Koalition" im klassischen Sinne, also Schwarz-Rot reichen wird.
Ebenso klar ist es ebenfalls schon lange, dass eine "Große Koalition", also eine Regierungskoalition aus den beiden größten im Bundestag vertretenen Parteien, eine Koalition aus CDU und AfD, also eine Haselnusskoalition wäre.
Spätestens mit Merz' Wortbruch ist diese Option trotz gegenteiliger Aussagen der Unionsspitzen nicht mehr auszuschließen.
Viele Journalisten aber benutzen nach wie vor den Begriff "Große Koalition" im Sinne einer Schwarz-Roten Koalition, die jedoch, das ist leider absehbar, keine große Koalition sein wird. Die AfD wird es erfreuen, den Begriff "Große Koalition" neu zu besetzen. Vorbeugende Maßnahmen dagegen wurden nicht getroffen. Dazu hätte gehört, dass der Begriff "Große Koalition" gar nicht mehr hätte benutzt werden sollen für eine schwarz-rote Regierungskoalition.
Und es hätte schon sehr viel früher darüber aufgeklärt werden müssen in den Medien, dass es mit großer Wahrscheinlichkeit wieder auf ein Dreierbündnis hinauslaufen wird, ein Ampelbündnis also, wenn auch nur mit sehr, sehr geringer Wahrscheinlichkeit eines mit den Original-Ampelfarben.
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Mein Vorschlag für das Unwort des Jahres 2025:
Zustrombegrenzungsgesetz
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Da verlangt einer Opfer im Namen der Freiheit, eigentlich eine recht bekannte Rhethorik, die früher gang und gäbe war, wenn es galt, die militärische Verteidigungsbereitschaft gegen den Sowjet-Kommunismus zu rechtfertigen.
Was fehlt: An keiner Stelle wird auch nur ansatzweise angedeutet, dass es auch wichtig ist, sich mit nicht militärischen Reaktionen zu wehren. Dass Handelsbeschränkungen gegen Russland umgangen werden oder russische Firmen in Deutschland Atom-Geschäfte machen, führt natürlich dazu, dass sich Menschen fragen: Sollen jetzt ausgerechnet mit Waffenlieferungen an die von Russland überfallene Ukraine das Versagen bei der Durchführung von Handelsbeschränkungen überkompensiert werden?
Das kommt nicht so gut an beim Publikum, wenn einer an die Opferbereitschaft appelliert, wenn es um das Bewaffnen geht, aber nicht auf Möglichkeiten des nicht militärischen Widerstandes hinweist und sich dafür stark macht, dass konsequenter durchzuführen. Keine Gas-, Öl- und Atomgeschäfte mit Russland.
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Genau: In der Ukraine ist alles verboten, was links vom Selenski ist, sogar die SPD...
In diesem FR-Artikel vom 4.4.22 wird das Verbot mehrerer ukraninischer Parteien thematisiert und darauf hingewiesen: "Zwar seien die meisten Parteien regional aktiv und aufgrund ihrer Größe irrelevant, aber dennoch hätten manche von ihnen den Angriff Russlands sogar verurteilt. Das müsse beachtet werden, so Ishchenko. Lokale Aktivist:innen und Politiker:innen könnten in dem Verbot ein Signal sehen, dass sie nun keine politische Zukunft mehr in der Ukraine haben oder sogar Verfolgung befürchten müssen. Das helfe im Endeffekt eher Russland und dessen Staatschef Wladimir Putin, der das für seine Propaganda aufnehmen kann."
Mir wäre es ja lieb, wenn in Deutschland die "Höcke-Partei" verboten würde! Aber dazu müsste wohl zuvor Merz abtreten, der diese Partei quasi geadelt hat mit seinem rechtspopulistischen Polit-Theater (Stichwort: Zustrombegrenzungsgesetz).
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Ich werd sie zwar diesmal nicht wählen, aber die Wahlvideos sind wieder ziemlich auf den Punkt:
! ERSTSCHLAG !Externer Inhalt www.youtube.comInhalte von externen Seiten werden ohne Ihre Zustimmung nicht automatisch geladen und angezeigt.Durch die Aktivierung der externen Inhalte erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr Informationen dazu haben wir in unserer Datenschutzerklärung zur Verfügung gestellt.Dass es solche Wahlvideos gibt und verbreitet werden können, dass es eine Partei gibt, die sich so nennt und allerhand mehr und manchmal auch weniger tiefsinnige kabarettistischen Darbietungen kreiert und präsentiert, ist nicht selbstverständlich. Was trägt dazu bei, dass es auch morgen noch möglich ist? Vermutlich reicht es nicht aus, "Die Partei" zu wählen. Glückwunsch!
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Im System des globalen Kapitalismus ist das allerdings auch schwer zu vermeiden, da die Beziehungen innergesellschaftlich wie international grundlegend auf Konkurrenz beruhen, und nicht auf Kooperation.
(Partielle) Kooperationen gibt es eher im Bereich von 'Waffenbrüderschaften', die sich dann 'binnen solidarisch' mit intensiver 'Zusammenhalts-Rhetorik' gegen konkurrierende 'Waffenbrüder' bzw. 'Blöcke' zusammenschließen.Das ist mir zu sehr monokausal gedacht: "Es gibt den Kapitalismus und der ist an allem Schuld."
Die Gründung von Verteidigungsbündnissen (ich halte das für einen geeigneteren Namen als "Waffenbrüderschaften") ist verständlich, anders könnten kleine Länder gar nicht fortbestehen. Das, was Trump uns jetzt beschert, ist das Versagen eines Verteidigungsbündnisses, weil er anscheinend glaubt beliebig agieren zu können ohne Rücksicht auf gewachsene Strukturen.
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Laut dem Artikel reicht Frankreich als Atommacht der Partei, die Sonntag wohl am häufigsten gewählt wird, nicht aus.
Hat Söder in diesem Zusammenhang den bereits verstorbenen Strauß ins Spiel gebracht?
"„Es gibt in der Bundesrepublik eine politische Logik, die in Richtung einer Option für eine deutsche oder westeuropäische Nuklearrüstung hindeutet.“ Friedensforscher Alfred Mechtersheimer weiß, wovon er spricht - und von wem. „Von Atomen zu Kanonen, dieser Weg muß sich jetzt lohnen“, so warb die CSU–Landesleitung 1956 für Franz Josef Strauß."
taz vom 10.10.1986 https://taz.de/Franz-Josef-St…mbe/%211876587/
Bislang wird der Wunsch der Unionsparteien nach einer Rückkehr zu Atomkraftwerken, so weit ich das sehe, nur mit der angeblichen Notwendigkeit begründet, preisgünstig elektrische Energie zu erzeugen. Oder sind die Propagandisten schon einen Schritt weiter gegangen und in Strauß' Fußstapfen getreten?
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Wenn ich mir die Leute anschaue, die hin und wieder noch für „den Frieden“ demonstrieren, dann bin ich mir tatsächlich recht sicher, dass die so genannte Friedensbewegung einen Neustart benötigt.
Das hatte Malte im vorletzten Sommer geschrieben.
Trumps Hetztiraden gegen Selensky erinnerten mich daran, dass es diesen Thread noch gibt, den ich selbst gestartet hatte, aber schon länger nicht mehr mit Beiträgen bedient habe.
Verdammt, wie sich die Zeiten ändern. Ist der Hinweis auf Bertha von Suttners Buch nun endgültig obsolet?
Zur Erinnerung nochmal dieses Foto vom Frühjahr 2022, das ich weiter vorne schon eingestellt hatte:
Irgendwann verschwand dann die Aufschrift "Stoppt den Krieg" an den Öffis in Hameln, die auf Pausenmodus geschaltet sind.
Und auch diese Ukraine-Herzaufkleber an den Stadtbahnen in Hannover sind inzwischen verschwunden:
Auf diesen neueren Bildern von Januar 24, bzw. September 24 sind keine Aufkleber mehr zu sehen:
Dabei ist ja die Bedrohungslage für die Ukraine unverändert heftig, vielleicht sogar heftiger denn je.
Niemand kann glauben, dass ausgerechnet Trump in Bertha von Suttners Fußstapfen tritt. Und jeder weiß, dass er sich als Ukraine-Friedensengel mit falschen Federn schmückt.
Trotzdem stellt sich die Frage: Wie sollte der von Malte angeregte "Neustart der Friedensbewegung" aussehen?
Oder hat die Friedensbewegung jetzt einfach Pause und "Die Waffen nieder"-Bücher verstauben im Regal?
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All das wird eben die Politik entscheiden müssen. Und wir werden sehen, aber eine neue Regierung kann auch durchaus noch ein halbes Jahr auf sich warten lassen.
Die Parlamentswahl in Österreich fand am 29. September 2024 statt. Aktueller Stand der Koalitionsverhandlungen: "Nach den gescheiterten Gesprächen zwischen ÖVP und rechter FPÖ sprechen die Konservativen nun erneut mit den Sozialdemokraten über eine Regierung. Erst im Januar hatten sich beide nicht auf eine Koalition einigen können." Tagesschau vom 17.2.25
Am 29. März 2025, falls bis dahin immer noch kein Ergebnis zustande kommt, wäre es dann ein halbes Jahr. Wollen die Österreicher abwarten, was in Deutschland nach der Wahl passiert?
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All das wird eben die Politik entscheiden müssen. Und wir werden sehen, aber eine neue Regierung kann auch durchaus noch ein halbes Jahr auf sich warten lassen.
Gegen eine Einführung der Wehrpflicht sprechen einige Dinge. Aber zumindest in der aktuellen Situation ist die sowieso keine Lösung. Viele hier haben ja ab und an mit Verwaltungen zu tun, und die der Bundeswehr ist auf keinen Fall besser als ihr Ruf. Das bedeutet, bis eine brauchbare Anzahl an Wehrpflichtigen in die Kasernen marschieren, hat sich das Problem Putin und Trump ziemlich sicher biologisch erledigt, was natürlich nicht heißt, das die Welt dann eine bessere ist.
Entspannte Sichtweise
, aber wer weiß, vielleicht ist es genau so, wie du's sagst. Trotzdem wurmt mich dieses Gerede von wegen das Militär sei "die Schule der Nation". Auch wenn es heute etwas weniger stark rein militärisch betont daherkommt, etwa in dem Tenor: „Wir brauchen Menschen, und wir brauchen vor allem junge Menschen, die sich für das Gemeinwohl in unserer Gesellschaft einsetzen.“ Friedrich Merz in: "Neue Dienstpflicht soll Wehrdienst ergänzen - Kanzlerkandidat Friedrich Merz bekennt sich zu einer Dienstpflicht, einem für* Gesellschaftsjahr für alle." CDU-Internetseite vom 15.11.24 https://www.cdu.de/aktuelles/auss…enst-ergaenzen/* Fehler im zitierten Text, abgerufen 19.2.25
Fehlende Kindergartenplätze unzureichend mit Personal und Einrichtung ausgestattete Kindergärten und Schulen, fehlende Chancengleichheit in der Bildung, jede Menge Verpflichtungen, des Staates gegenüber seinen heranwachsenden Bürger*innen, die er nicht einhält, aber den davon Betroffenen eine Dienstpflicht abverlangen. Und eine Partei-Jugendorganisation, die "Hurra" brüllt, wenn es um die Wiedereinführung der Wehrpflicht geht: "Die Junge Union fordert in einem Beschluss auf ihrem Deutschlandtag die Wiedereinführung und Reform der Wehrpflicht in Deutschland." focus vom 1.10.23 https://www.focus.de/politik/deutsc…_229130262.html
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Wird sicher kaum jemand beantworten können, was der richtige "Invest" ist. Aber wenn Russland Richtung Europa marschiert, wars zu wenig und danach wirds auf jeden Fall teuer. Wahrscheinlich deutlich teurer, als alles davor.
Ist es der "richtige Invest" die Wehrpflicht wieder einzuführen?
Oder ist das Geld zum Fenster rausgeschmissen?
Wie lange müsste denn eine Wehrpflicht für eine Rekrutin oder einen Rekruten dauern, um eine militärisch brauchbare Soldatin oder einen Soldaten auszubilden?
Wie ist das mit der Wehrgerechtigkeit? Oder anders gefragt: Was würde ein Freikaufen vom Wehrdienst kosten? Und wer könnte sich das leisten?
Und wie wäre es um die Kriegsdienstverweigerer heute bestellt? Anfangs (in den 50er und 60er Jahren) war es noch gang und gäbe, Kriegsdienstverweigerer als "Drückeberger" zu bezeichnen. Später, in den 80er-Jahren dagegen hieß es: "Beim Bund lernst du nur das Saufen, mach lieber Zivildienst, da machste wenigstens was Sinnvolles." Und heute? Gäbe es einen gesellschaftlichen Rückschritt? Würde wieder gefragt werden: "Haben sie gedient?"
Und wie würde heute zum Beispiel diese Antwort ausgefasst werden: "Jawohl, im Kindergarten."
Ich finde es erschreckend, wie leichtfertig manche Zeitgenossen so tun, als sei es erstrebenswert, die Wehrpflicht wieder einzuführen, anstatt darüber froh zu sein, dass dieses Kapitel, Menschen zu etwas zwangszuverpflichten, zumindest ein vorläufiges Ende erreicht hatte.
Selbst wenn es zu einer Kostenersparnis beitragen würde, was ich sehr stark bezweifle, so müsste doch zumindest die Frage diskutiert werden, ob es nicht besser wäre statt die Wehrpflicht wieder einzuführen, zum Beispiel die Steuern zu erhöhen, um so über die Mittel für ausreichendes regulär bezahltes militärisches Personal verfügen zu können.
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aus dem ehem. Nachrichtenmagazin:
Frage: wie wurden Erhebungen aus Oberbayern gewertet?
Ob nun Mutter-Dialekt oder eine andere Mutter-Sprache. Im Prinzip ist das gut, denn es trainiert von klein auf, in verschiedenen Sprachen zu denken und zu kommunizieren. Das ist kein "Problem", sondern eine Chance.
Das Problem ist ganz ein anderes: Nämlich ein Schulsystem, das kaputtgespart wird und in dem Ganztagskindergärten und Ganztagsschulen wenn überhaupt nur als fakultative "Billig-Lösungen" angeboten werden. Ein Kind, das im Kindergarten und in der Schule genug Möglichkeiten hat, Deutsch zu sprechen, das kann zu hause auch eine andere Sprache sprechen und wird daran kein Schaden nehmen, im Gegenteil! Gilt auch für Dialekt!
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hmm, ich seh auf dem Foto des Welt-Artikels-Link Wahlplakate aus unserem Landkreis. (Staffler, Schrodi, Habeck & Lindner, dazu ödp und TSP
Was seht ihr?
Hat die ödp eigentlich auch Chancen auf drei Direktmandate?
Ich sehe auf dem Welt-Foto, dass bei CSU, Grünen und SPD jemand jeweils AfD und ein Wahl-Kreuzchen drauf gekritzelt hat. Das FDP-Plakat fehlt. Und das AfD-Plakat ist zu 80% abgerissen. Dort wo das FDP-Plakat hängen sollte, ist ein Anarcho-A zu sehen. Merkwürdige Bild-Auswahl, zumal bei der Welt.
https://radverkehrsforum.de/images/proxy/74/7442ccbb5222052fdb1d0886e0174dc59607a56d.jpeg
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Oder noch schlimmer: Die FDP schafft es über die 5%-Hürde doch wieder in den Bundestag.
Das könnte dann die "Deutschland-Koalition" mit Schwarz-Rot-Gelb werden.
Vielleicht dann doch minimal ein bisschen weniger schrecklich als eine "Deutschland-Koalition" mit Schwarz-Braun-Hellbraun (Hellbraun=FW)
Ein unterhaltsames "Spielzeug" ist der Koalitionsrechner. Hier der von Welt:
Koalitionsrechner: Welche Koalition könnte nach der Bundestagswahl regieren? - WELTErst einmal gab es in Deutschland eine Alleinregierung – und die entstand unter kuriosen Umständen. Die Normalität ist eine Koalition aus zwei oder mehreren…www.welt.deBasierend auf der Forsa-Umfrage von heute, 18.2.25 (5 Tage vor der Wahl), reicht es gerade noch so für Schwarz-Rot mit 319 Sitzen (316 sind notwendig), obwohl die FDP drin ist im Bundestag bei der heutigen Forsa-Umfrage. Allerdings sind BSW und FW nicht drin. Sollten tatsächlich 8 Parteien in den Bundestag einziehen, dann ist es sehr unwahrscheinlich, dass eine schwarz-rote Regierungskoalition eine Regierungs-Mehrheit zusammenbekommt. Für eine Haselnusskoalition mit der AfD würde es dann aber auch nicht reichen. Aber wo der Söder doch so gut kann mit dem Aiwanger, da holen die sich am Ende den mit ins Boot und wir kriegen Schwarz-Braun-Hellbraun?
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Bliebe das so, könnte sich eine interessante Konstellation ergeben.
Entweder Minderheitsregierung mit Schwarz/rot, oder klare Mehrheit mit:
Union + sPD + OlivgrünKönnte aber auch sein, dass die Freien Wähler es über drei Direktmandate schaffen.
Und dann hätten wir am Ende Schwarz-Rot-Hellbraun?
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Hinzu kommt, dass paradoxerweise erst die auf ungehemmter Mobilität fußende verschwenderische Überflussgesellschaft die Lebenserwartung in jene Bereiche gehoben hat, die uns mit weit über 80 an vermeintlich durch Umweltnoxen verursachten chronischen Krankheiten sterben lässt.
Entschuldige bitte, aber deine Aussage ist reichlich absurd! Die ungehemmte Mobilität ist nicht ursächlich dafür, dass wir in einer verschwenderischen Überflussgesellschaft leben. Und diese verschwenderische Überflussgesellschaft ist nicht die Ursache für die hohe Lebenserwartung.
Umgekehrt "wird ein Schuh draus": Trotz ungehemmter Mobilität und verschwenderischer Überflussgesellschaft gibt es eine durchschnittlich hohe Lebenserwartung.
"Die durchschnittliche Lebenserwartung in Deutschland liegt aktuell bei 81,2 Jahren und ist damit erstmals unter den Mittelwert der Europäischen Union gefallen. (...)
Warum hinkt Deutschland hinterher? Die OECD sieht mehrere Gründe für diese Entwicklung: (...)
Hoher Anteil an Zivilisationskrankheiten: Deutschland verzeichnet im Vergleich zu anderen EU-Ländern einen höheren Anteil an Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Diabetes und Fettleibigkeit, die häufig auf ungesunde Ernährung und mangelnde Bewegung zurückzuführen sind."
Verbraucherschutzforum vom 9.11.24
Lebenserwartung in Deutschland fällt unter EU-Durchschnitt: Ursachen und Herausforderungen - Das VerbraucherschutzforumDie durchschnittliche Lebenserwartung in Deutschland liegt aktuell bei 81,2 Jahren und ist damit erstmals unter den Mittelwert der…verbraucherschutzforum.berlin -
Ich sehe das nicht als schlimmer an, als ein wenig genutztes Auto wochenlang am Straßenrand zu parken. Wenn man das unterbinden will, muss man das Parken im öffentlichen Straßenraum immer und überall kostenpflichtig machen.
Gute Idee!
Das Problem: Politisch schwer durchzusetzen.
Der Hinweis darauf, dass Wohngebiete zunehmend zu Campingmobil und Wohnwagenabstellplätzen umfunktioniert werden, führt zumindest das Gejammer ad absurdum, von wegen die Autobesitzer seien ja auf ihr Auto angewiesen, weil sie das angeblich jeden Tag brauchen, um damit zur Arbeit zu fahren.
