Finde ich sehr sinnvoll. Ich würde sie (jetzt mal ernsthaft ^_^) aber so modifizieren, dass die "sonstigen" bei der Berechnung nicht berücksichtigt werden. Also solange die Partei mit den wenigsten Stimmen aus dem Ergebnis streichen, bis die dann kleinste Partei auf 5% kommt.
Die "Freien Wähler" hätten 2021 dann statt 2.45 immerhin 2.59% bekommen, wären also trotzdem raus. Die Linke wäre mit 5.36% doch über der Hürde. Man könnte die Hürde gerne auf 4% absenken.
Diese Art der Berechnung macht es aber noch komplizierter und besonders Kommunalwahlen, wo die 5%-Hürde nicht gilt, sind ohnehin schon extrem kompliziert wegen der Möglichkeit 3 Stimmen auf verschiedene Parteien/Bewerber verteilen zu können.
Na gut, man könnte sagen, da kommt es dann auch nicht mehr darauf an.
Aber: Kommunalwahlen sind eben doch lokale Ereignisse. Und selbst wenn es einer Kleinstpartei gelingt, dort 5% zu erreichen, hat das zumindest erstmal nur lokale Auswirkungen. Eine Partei wie die Freien Wähler allerdings hat es geschafft, dass sie inzwischen auf Landesebene erfolgreich antritt. Dieser Weg wäre vermutlich mit einer 5%-Hürde auch auf kommunaler Ebene schwieriger geworden.
Entscheidend ist jedoch: An der 5%-Hürde (für die Bundestagswahl) wird bislang festgehalten, mit der Begründung: Für dieses Parlament ist es besonders wichtig, dass keine schwer durchschaubaren Mehrheitsverhältnisse zustande kommen. (Koalitionen mit Kleinstparteien, die mit absurden Zugeständnissen "gekauft" werden.) Denn die Mehrheitsentscheidungen in diesem für alle Deutschen wichtigen Parlament erfordert Klarheit und Transparenz.
Das sollte doch erst recht für das EU-Parlament gelten, weil hier für alle Europäer*innen wichtige Entscheidungen getroffen werden. Eigentlich sollten nur solche Parteien für die EU-Wahl antreten dürfen, die sich EU-weit organisieren. Stattdessen steht auf den EU-Wahlzetteln zum Beispiel in Bayern eine solche regionale Kleinstpartei wie die CSU auf dem Wahlzettel. ![]()
https://www.nuernberg.de/imperia/md/europa/bilder/2023/stimmzettel_europawahl_2019.jpg
Dieses vielsagende Zitat stammt von der CSU-nahen Hans-Seidel-Stiftung: "„Die personelle Stärke der CSU-Europagruppe steht in reziproker Relation zu ihrem Einfluss im Europäischen Parlament“. Auf diesen plakativen Nenner könnte man die Bedeutung des sicherlich von der bayerischen Öffentlichkeit am wenigsten beachteten und am meisten unterschätzten Machtzentrums der CSU bringen, der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament. Denn obwohl ihr lediglich sechs Abgeordnete angehören – vor der Europa-Wahl 2019 waren es sogar nur fünf –, ist sie sowohl innerhalb der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament als auch der EVP-Fraktion zu einem wichtigen Impulsgeber und Machtfaktor geworden."
Man könnte es so zusammenfassen: Die CSU, das ist Bayern und der Garant dafür, dass bayerische Interessen überall auf der Welt an allererster Stelle stehen und verwirklicht werden. Genau so ist die Wahl-Taktik der AfD. Bloß, dass die AfD damit Propaganda macht, dass sie der Garant dafür sei, dass deutsche Interessen stets an erster Stelle stehen.