Die Rheinische Post ist dann doch ganz erleichtert, dass Fahrverbote wenigstens an Düsseldorf vorerst vorbeigehen: Vom Fahrverbote-Spuk bleibt nicht viel übrig
Unabhängig von der rechtlichen Würdigung der Sache wundere ich mich aber immer wieder über folgendes:
Zitat
Und er hat auch inhaltlich recht: Fahrverbote wären nicht nur übertrieben, sondern auch ungerecht. Die Politik hat den Kauf von Diesel-Fahrzeugen jahrelang empfohlen, weil Diesel weniger Klimagase ausstoßen. Nun kann sie die Verbraucher nicht dafür bestrafen, dass sie diesem Rat gefolgt sind.
Ich will gar nicht in Abrede stellen, dass man als Dieselfahrzeug-Halter momentan echt ziemlich gekniffen ist, auch wenn die von einem zu erwartenden Fahrverbot betroffenen Straßen und Bereiche eher überschaubar ausfallen, die Strafen in Ermangelung eines Kontrollrisikos geradezu putzig sind und die Politik in einigen Städten ankündigt, Gerichtsurteile unter Umständen einfach zu ignorieren.
Dennoch halte ich die einseitige Bevorzugung des Kraftverkehrs für problematisch: Dass Stickoxide, Feinstaub und Ozon für den menschlichen Organismus nicht gerade förderlich sind, dürfte wohl niemand ernsthaft bestreiten, auch wenn wir uns vielleicht uneins bleiben, in welchem Dosen der Kram einigermaßen unbedenklich ist.
Aber das Recht jener Wähler, die aus verschiedenen Gründen nicht in der Lage sind, einfach auf dem sauberen Land zu wohnen und mit dem Auto in die Stadt zu pendeln, auf eine einigermaßen gesunde Außenluft ist überhaupt nichts wert, beziehungsweise tritt in dieser Diskussion überhaupt nicht auf? Es geht vollkommen einseitig nur um den Kraftverkehr, dem mal wieder etwas weggenommen werden soll.