Beiträge von DMHH

naja, aber was machste denn, wenn du so ein VZ siehst?

Sachen anziehen? Viel Spaß, wenn das dann zurück in die Packtasche getan wird.

Das hat vermutlich einen rein informativen Charakter nach dem Motto: "Dann weisste wenigstens, wo die roten Quaddeln ihren Ursprung haben".

Aber ok, so richtig "lustig" im Sinne von "haaaa-ha!" isses in der Tat wohl nicht. Aber sinnhaft letztendlich auch nicht wirklich.

die StVB der Polizeikommissariate sind bei Bundesstraßen in der Tat nicht zuständig.

Das geht da dann eine Ebene höher. Allerdings hätte eine Weiterleitung an eben jene Ebene erfolgen sollen.

Ich gehe auf Grund der Komplexität des Knotens davon aus, dass hier sehr "knirsch" mit den Räumzeiten kalkuliert wurde und wohl keine Rotlichtverstöße vorlagen.

Beschweren würde ich mich nicht. Wohl aber die Verkehrsdirektion anschreiben und mit Screenshots aus dem Video anreichern.

Bevor ich aus dem Moloch wegzog, hatte ich das für die Kreuzung Grevenweg/Hammer Landstraße gemacht.

Im Luftbild bei Google sieht man noch die vorgezogene Haltelinie für Radfahrer direkt neben den Rechtsabbiegern. Die Rechtsabbieger bekommen aber gesondertes Signal zum konfliktfreien Abbiegen, so dass die vorgezogene Stellfläche obsolet war; im Gegenteil sogar oft geschnitten wurde von Abbiegern.

Hinzu kam, dass die Räumzeit der Rechtsabbieger mit 1Sek zu knapp war, um sicher anzufahren. Man hat nun sowohl die Haltelinie des Radweges nach hinten verlegt auf gleiche Höhe wie die Haltelinie auf der Fahrbahn, als auch die Räumzeit angepasst. Wobei ich vermute, dass lediglich von der Grünphase für Radfahrer (geradeaus, nach Norden) eine Sekunde abgezwackt wurde.

Aber das war mir ehrlich gesagt egal.

Es ist nun mal nicht von der Hand zu weisen, dass die Theorie und die daraus abgeleiteten Modelle schon echt gut sind - sich der ganze Zirkus in der Realität manchmal anders darstellt. Da würde ich keinem Planer einen Vorwurf machen, sondern eher vorschlagen, die Räumzeiten auf beiden Seiten minimal auszuweiten. früher rot und später grün - fertig.

Diesen räudigen Bockmist hatte man doch vor Jahren schon nordöstlich von Hamburg, im Landkreis Stormarn [Abkürzung: Schmar(r)n] getestet. Und ich meine sogar evaluiert.

Hier ein Artikel zu "kommen wieder weg"

https://www.ln-online.de/Lokales/Storma…mmen-wieder-weg

warum muss man so einen Unfug denn nun nochmal pilotprojekten? Weil mit roter Farbe alles anders wird? Weil sich die Mehrheit der Autofahrer nun plötzlich an die konkreten Vorgaben beim Überholen hält?

Zitat von Malte

• Heidelberg: Aggressiver Kleinbus-Fahrer fährt Radfahrer um

Zufällig in der vergangenen Woche genau diese Uferstraße gefahren.

Wohnte ich in Heidelberg oder Umgebung, würde ich wohl meine Räder verkaufen oder einmotten.

Das ist absurd, was diese Stadt sich erlaubt. Und was sich Autofahrer rausnehmen.

Infrastruktur-gau, Revierverteidigung von "oben" nach "unten".

Radfahrer auf der Fahrbahn werden abgedrängt, eng überholt, angehupt-

Fußgänger auf "Gehweg, Rafahrer frei" werden weggeklingel und ultraeng überholt.

Ich war so angepisst von der Scheiße dort, dass ich dort vermutlich nie wieder hinfahren werde.

Radroute. Und ich habe gewartet, bis kein Fußgänger mehr zu sehen war. Wirklich "leer" ist es auf dem Weg dort nämlich nicht.

Hinter mir verläuft der Weg etwas schmaler dann direkt neben der Fahrbahn. Als 2-Richtungs-Fußweg und 2-Richtungs-Radfahrer-frei-Weg.

Was einige Autofahrer darin sehen, muss ich nicht extra erläutern...

man lässt sich 3 Wochen Zeit, antwortet aber immerhin.

Und es wird nicht besser....

Zitat

Sehr geehrter Herr [...],

[Begründung der verspäteten Anwort, der Leiter ist verhindert. Daher...] ... bat er mich, Ihnen nochmal ein Antwort zukommen zu lassen.

Ich möchte Ihnen dies gern unter folgenden Aspekten beantworten - Problem, Grundsatz und Schutzwürdigung.

PROBLEM:

Privatpersonen und private Unternehmen handeln nicht hoheitlich, sondern im eigenen Interesse bzw. auch zur Gewinnerzielungsabsicht.

Dieses Verhalten ist bei Mitarbeitern der Verkehrsüberwachung nicht gegeben und liegt auch nicht vor.

GRUNDSATZ:

Vom Grundsatz her, wird jeder Verkehrsteilnehmer belästigt und/oder be- bzw. gehindert sich im öffentlichen Verkehr frei zu bewegen.

Die Regeln/Vorschriften der StVO dienen primär der Unfallverhütung und nicht der Sanktionierung.

SCHUTZWÜRDIGUNG:

Die StVO enthält nur sehr wenige schutzwürdige Vorschriften für Private.

Eine ist das unerlaubte/unberechtigte Beparken vor und von Grundstückszufahrten.

Ein weiteres Beispiel hierfür ist die ungerechtfertigte Benutzung eines personenbezogenen Parkplatzes; wie bei Schwerbehinderten.

Demnach sind wir auch angehalten, nur solche 'erklärbaren' Ordnungswidrigkeiten von Privatpersonen aufzunehmen und zu verfolgen.

Und nicht zuletzt dient diese Vorgehensweise auch dem Selbstschutz des privaten Anzeigenerstatters.

Denn in heutigen Zeiten ist leider auch im Verkehrswesen die Gewaltbereitschaft gestiegen.

Ich wünsche noch eine schöne Woche und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

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Und das ist so der Punkt, wo ich einfach nur noch mit dem Kopf schüttele und mir gerade nichts freundliches mehr einfällt, was über "äh - nein?" hinausgeht.

Selbst ein "sagen Sie doch einfach, dass Sie keine Lust haben Anzeigen zu bearbeiten, bei denen möglicherweise am Ende des Jahres jemand fragt, warum der Anteil der Privatanzeigen bei sagenhaften 30% liegt"

Bah...

Ich überlege, ob ich das dann einfach wie die Abschleppgruppe in Berlin eskalieren lasse.

Problem ist aber: die meisten Falschparker auf meinen Wegen sind die berühmten "nur kurz!"-Parker. Und das wird dann einfach ausgesessen. Da ruf ich dann an - und man kommt bewusst erst 40min später. Aber andererseits hatte Berlin auch diese Probleme und die habens hinbekommen.

Das war noch im Februar, Anfang März.

Eine Antwort erhielt ich nichtmehr, Corona schlug zu und hatte auch hier in der Stadt Folgen für den Arbeitsalltag nicht nur der städtischen Angestellten.

Aber Ende Mai darf man schon mal nachfragen, finde ich...

Zitat

Sehr geehrter Herr [...]

ich möchte auf den E-Mail-Verkehr aus dem Februar zurückkommen.

In den vergangenen 10 Wochen haben sich nachvollziehbar die Prioritäten in der Verwaltung geändert. Momentan hat sich die Situation jedoch so weit stabilisiert, dass ein gewisser Regelbetrieb (wieder) möglich ist. Daher ich möchte ich freundlich darum bitten [eigentlich: daran erinnern... mist, fällt mir erst jetzt auf], dass meine Fragen zu den Gründen der angekündigten Nicht-Bearbeitung ausstehen. Auch ist mir nicht klar, warum ich als zu Fuß Gehender von einem behindernd falsch geparkten Fahrzeug nicht "persönlich betroffen" sein soll.

Mit Inkrafttreten der aktuellen Novelle der StVO zum 28.04.2020 wurden die Regelbußgelder nach BKatOwi auch und gerade für das Parken auf Gehwegen angehoben. Das ordnungswidrige Parken auf dem Gehweg ist mittlerweile zum B-Verstoß aufgewertet worden. Der Gesetzgeber hat hier offensichtlich eine Notwendigkeit erkannt, behindernd falsch geparkte KFZ, die - per Definition - nicht den Eigentümer einer Zufahrt behindern, sondern eben "allgemeine Verkehrsteilnehmer", nämlich zu Fuß Gehende.

Für mich ist auch noch immer nicht nachvollziehbar, welche Probleme und Hindernisse bei der Bearbeitung von vollständigen Anzeigen auftauchen, die in anderen Bußgeldstellen nicht vorkommen.

Bitte erläutern Sie mir am hier dargestellten realen Fall, warum die Bearbeitung dieser OWi-Anzeige des ruhenden Verkehrs nun nicht möglich sein soll.

----

OWi-Anzeige

Tatvorwurf:

verbotswidriges Parken auf dem Gehweg mit Behinderung (TBNR 112655)

Begründung:

Das Fahrzeug parkte auf dem Gehweg. Ich konnte als Fußgänger den direkten Weg zwischen Grietgasse (Durchgang) und Busbahnhof nicht nutzen, musste einen Umweg in Kauf nehmen. Durch die nicht gegebene Sichtbeziehung konnte ich den Verkehr auf der Fahrbahn nur unter Schwierigkeiten einsehen. Eine Behinderung lag vor.

Angaben:

Ort: Jena

Straße: Am Volksbad (ohne Nummer), Durchgang Grietgasse

Zeitpunkt: 12.05.2020

Uhrzeit: 07:58 - 08:07

KFZ-Hersteller: Landrover

KFZ-Kennzeichen: [....]

KFZ-Farbe: schwarz

Beweismittel:

beigefügte Fotos

Angaben zur ladungsfähigen Adresse:

[...]

mit freundlichen Grüßen

[...]

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ja, lustig, klingt, als ob ihr nicht wolltet und euch einfach mal dumm stellt.

Mal nachhaken.

Zitat

Sehr geehrter Herr [...],

vielen Dank für die Beantwortung meiner Frage.

Bei der Übermittlung der E-Mail muss der Link zur "Sichtweise" des OLG Frankfurts verlorengegangen sein. Vermutlich zielen Sie auf die veröffentlichte Grundsatzentscheidung ab, wonach private Dienstleister (Firmen) nicht mit der Verkehrsüberwachung beauftragt werden dürfen (Az. 2 Ss-OWi 942/19). Es freut mich zu hören, dass die Stadt Jena auch in Zukunft keine Unternehmen mit der Verkehrsüberwachung beauftragen wird.

Allerdings hatte ich auch gar nicht vor, ein Unternehmen zu gründen, um von der Stadt Jena mit der Verkehrsüberwachung beauftragt zu werden und eigenverantwortlich Bußgelder zu verhängen.

Ihrer weiteren Antwort entnehme ich, dass ich sehr wohl eine Privatanzeige aufgeben kann, wenn meine Grundstückzufahrt zugestellt ist. In diesem Falle bin ich persönlich betroffen.

Bin ich jedoch im Stadtgebiet bspw. als Fußgänger unterwegs, so bin ich "allgemeiner Verkehrsteilnehmer". Bei einem ordnungswidrig auf dem Gehweg abgestellten Fahrzeug, das mich behindert, bin ich dann nicht persönlich betroffen; die Bußgeldstelle würde derlei angezeigte Verstöße nicht verfolgen.

Diese Logik erschließt sich mir nicht.

Sie führen aus, dass "eine Reihe praktischer Probleme" bei der Verfolgung bestehen.

Zweifelsohne standen und stehen Bußgeldstellen anderer Städte und Gemeinden vor den gleichen Herausforderungen, haben in der Vergangenheit erfolgreich diese Herausforderungen gemeistert und halten wie z.B. die Bußgeldstelle der Freien und Hansestadt Hamburg eine eigene e-Mail-Adresse für die Übermittlung der notwendigen Daten vor.

Welche Probleme genau sehen Sie in der Bearbeitung von OWi-Anzeigen im ruhenden Verkehr, wenn alle für die Verfolgung notwendigen Daten (Tatvorwurf, Ort, Datum, Zeit, Kennzeichen, Foto) übermittelt werden und eine ladungsfähige Adresse (für eine eventuelle Eskalation ans AG) angegeben wird?

Was kann ich als allgemeiner aber sehr wohl direkt betroffener Verkehrsteilnehmer tun, um diese praktischen Probleme möglichst gering zu halten?

mit freundlichen Grüßen

[...]

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4 Tage später erhalte ich eine E-Mail.

Zitat

Sehr geehrter Herr [...],

unter dem nachstehendem Link finden Sie die Sichtweise des Oberlandesgerichts Frankfurt aM zur Verkehrsüberwachung durch Privatpersonen. Diese Sicht teilen wir schon immer. Die (organisierte) Verkehrsüberwachung ist eine staatliche Aufgabe und obliegt damit zuvörderst der öffentlichen Hand. Dies bedeutet unseres Erachtens aber nicht, dass die Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten ausgeschlossen ist, wenn sie auf Grund einer Anzeige durch eine Privatperson erfolgt. Deshalb verfolgen wir Parkverstöße, die uns durch Private angezeigt werden, wenn sie die Anzeigenerstatter persönlich, nicht als allgemeinen Verkehrsteilnehmer, betreffen, z. B. bei einer zugestellten Ein- oder Ausfahrt.

Von diesen Aspekten abgesehen, gibt es eine Reihe praktischer Probleme, die die Bearbeitung privater Anzeigen mit sich bringt.

Ihre Hinweise zu dem Parkgeschehen in den von Ihnen geschilderten Bereichen werde ich an die Verkehrsüberwachung im Fachdienst Kommunale Ordnung weiterreichen.


Mit freundlichen Grüßen
[Nachname]
Leiter der Bußgeldstelle

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der nachstehende Link war nicht dabei, aber unsereiner ahnt ja, worauf der Link abzielt.

Jedenfalls kurzantwort:

Nee, machen wir nicht.

bah, wenn mir eines an Hamburg fehlt, dann die Arbeit der Bußgeldstelle.

aktuell hab ich hier wirklich die Faxen dicke!

Was ist passiert? Klar, ich ärgere mich über die zugeparkten Gehwege (Radwege gibts hier ja kaum).

und bevor ich in Aktionismus verfalle und wie in Hamburg einfach mal 40 Anzeigen am Stück rüberschicke, frage ich vorher nach.

Bei der allgemeinen Adresse der Bußgeldstelle.

E-Mail an Bußgeldstelle.

Zitat

Sehr geehrte Damen und Herren,

in vielen Städte und Gemeinden ist es mittlerweile üblich, dass die zuständigen Bußgeldstellen Privatanzeigen des ruhenden (und sogar des nicht-ruhenden) Verkehrs verfolgen.

Die Übermittlung der relevanten Daten erfolgt dabei i.d. Regel auf digitalem Wege per E-Mail oder sogar per Smartphone-App.

Als "Neubürger" in Jena fällt mir auf, dass zwar sehr wohl MitarbeiterInnen unterwegs sind, und Verstöße im ruhenden Verkehr ahnden - es aber der Anschein hat, dass sich insbesondere im Innenstadtbereich kein messbarer Erfolg einstellt.

Neugasse - permanent zugeparkt. Auf dem "Gehweg", im Haltverbot.

Holzmarkt - durchgehendes Parken im VBB; keine Parkflächenmarkierung

Grietgasse - nördliche Gehwegseite als Hindernisparcour wegen geparkter KFZ.

Rathenaustraße - Einmündungsbereich zur Westbahnhofstraße zugeparkt

...

Frage:

bearbeitet die Bußgeldstelle Jena Privatanzeigen von Bürgern, bei Übermittlung notwendiger Daten per E-Mail?

- Tatvorwurf (TBNR notwendig? TBNR gewünscht?) incl. Begründung (z.B. "Parken mit Behinderung, da .... ")

- dokumentierendes Foto

- KFZ-Kennzeichen

- KFZ-Marke

- Tatort (Straße, Hausnummer)

- Tatzeit (Datum, Uhrzeit [ggfs. von-bis])

- Angabe einer ladungsfähigen Adresse

Ich bin mir bewusst, dass ich bei einer Privatanzeige ggfs. als Zeuge zur Verhandlung in einer Bußgeldsache vor dem AG geladen werden kann.

mit freundlichen Grüßen

[...]

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hm. Verkehrsinfrastrukturplanungen laufen doch aber in Zeithorizonten von Jahrzehnten. Da kümmert so eine Jahres oder 3-Jahres, meinetwegen auch 5-Jahreskrise nicht so wahnsinnig viel.

Und wenn ich das momentan richtig mitbekommen hab, hat die Bahn doch noch Corona ein Infrastrukturausbauprogramm aufgelegt, von dem sie aktuell auch nicht wegwollen.

Herausforderung ist aber vermutlich, dass da so ein Sanierungsstau ansteht, dass in der Tat keine neuen Strecken gebaut werden.

Zitat von simon

Die Gesamtkosten betragen – trotz des hohen Lohnniveaus und der durchaus auch optisch ansprechenden Gestaltung – ~48 Millionen Euro, also etwa die Hälfte von dem, was die Stadt München gerade herauspfeffert um dem städtebaulichen Atavismus "Altstadtringtunnel" (610m) mittels Sanierung einige weitere Jahre an Restlebensdauer einzuhauchen.

Die Geologie in Norwegen und Schweden macht es aber auch recht einfach, Tunnelbauwerke zu errichten.

München mit der Schotterebene oder hier bei mir um die Ecke mit so bautechnisch widerwärtigem Zeug wie Sandstein, am besten noch verkippt und bröselig...

Da sind eben andere Maßnahmen nötig, die sehr schnell ins Geld gehen.

ufffff. harter Tobak.

die Rad Fahrende Person im Kampagnen-Logo sieht aus wie Calimero.

Die Person im KFZ dank halben Lenkrad wie ein griesgrämiger Trauerbolzen :(, der gleichzeitig wütend ist.

erst im letzten "Beispielbild" hab ich mal auf das Plus unten rechts geklickt.

ich hätte es sein lassen sollen.

auch empfinde ich "fahrrunter" als unfassbar dämliches wording.

und wogegen genau hast du den Widerspruch nun gerichtet?

Ich hab den Thread jetzt 2x gelesen und werde nicht mehr draus schlau.

Also - aus der Ausgangssituation werde ich schon schlau, das kann ich einordnen. Die Abläufe danach sind mir rätselhaft. Besteht evtl die Möglichkeit, den Widerspruch anonymisiert einzustellen?

Zitat von Baghira

Auf dem Schiffbeker Weg gibt es keine Radwegebenutzungspflicht mehr.Seit 3 Jahren ca.Auch wenn die Nebenfahrbahn faktisch der rechte Fahrstreifen ist.

Auf der Ostseite ist das Platzangebot nicht unbedingt besser.Der zugewachsene Radweg mäandert zwischen Bäumen,LZA und Parkplätzen den Schiffbeker Weg entlang..

auch nicht an der Brücke über die U-Bahn-Gleise, Höhe der Reclam-Straße?

Zitat von Fahrbahnradler

... und am Ende der Fehlerkette steht jemand bei der Baufirma, der sich nicht fragt, ob das alles ernst gemeint ist.

Beim Aufstellen von Verkehrszeichen - jupp.

Bei baulichen Sachen: eher nicht. Denn da gibts ja eine mindestens eine Zwischen- bzw. Endabnahme. Und da muss das auffallen. Und moniert werden. Weil gebaut wie nicht vereinbart. Und dann darf auch (erstmal) nicht gezahlt werden vom Auftraggeber

wenn es ein Planungsfehler war, haftet der Planer. Oder macht sich die Gemeinde nur Sorgen um den Zeitplan? Offensichtlich nicht, sonst würde man wohl kaum die Neu-Lösung mit dem breiteren Wirtschaftsweg ins Spiel bringen.

Ich vermute fast, dass der "Planungsfehler" in Realität eeeetwas differenzierter ist. Vielleicht ein "falsche Unterlagen geliefert" oder "falsche Wortwahl im Protokoll der der Planungsrunden".

Zitat von Schlau Meier

Moin,

Schiffbeker Weg: Da muss man schon hartgesotten sein, hier auf der Fahrbahn zu fahren. Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Gehweg so schmal blieb, dass man nicht einmal ein Rad schieben hätte können.

Hier, ich.

Würde mich zwar nicht als hartgesotten bezeichnen, aber Schiffbeker Weg war eher unkompliziert. So, wie ganz viele Straßen mit 2 Spuren unkompliziert sind. Zank und Streit gibts viel häufiger auf den Straßen, wo Gegenverkehr läuft.

Im Schiffbeker Weg in Höhe des Märchenviertels an der A24 gibts diese berühmte Nebenfahrbahn. Da ist der Gehweg schon wirklich seehr schmal.

Ich stimme zu: ein Teil der Rad Fahrenden praktiziert das Ultra-Rechts-Fahren unbewusst.

Ein Teil macht das aber sehr wohl absichtlich. Ich hatte situationsabhängig in den letzten Jahren sporadisch mal eben jene Rad Fahrenden freundlich und höflich angesprochen und nachgefragt, ob sie nicht die Befürchtung haben, dass vor ihnen nun eine Autotür aufgerissen wird und sie zu Fall bringt.

Ungefähr die Hälfte der angesprochenen antworteten sinngemäß: "hm, [ja/nein/doch schon irgendwie], aber ich will ja kein Hindernis sein"

Das waren jeweils Fahrbahn-Rad Fahrende, die immerhin in Ermangelung eines Radweges nicht auf dem Gehweg rumfuhren, sondern eben im Mischverkehr neben rechts am Fahrbahnrand geparkten KFZ.

Wie man das angeht/ändert?

Richtige Informationspolitik. Gerichtet an alle Bürger. Von vielen Stellen. Quasi ein Rundumschlag.

Oder im Klein-Klein: Freundes- und Familienkreis.

Meine Eltern waren auch so rechts-Fahrer. Meine Mutter hat das ziemlich fix übernommen, nicht mehr in der Dooringzone zu fahren. Mein Vater macht das immer noch, der ist aber so Typ "Hans-Guck-in-die-Luft" und bekommt das gar nicht mit. Bis meine Mutter ihn aus der Dooringzone raus-ermahnt

Damit will ich sagen: für besseres und sichereres Fahren ist es nie zu spät. Es braucht nur Anstoß von außen oder Erkenntnis von innen und etwas Willen / Einsicht.

mich nervt zusehends, dass genau dieses Verhalten des "links davon parken" in sozialen Medien als "Vorbildlich" und "hervorragend" kommentiert wird.

Die Gefahren sind korrekt benannt: Tunnel, Dooring oder eben Passant/Fahrer, der hinter/vor dem Fahrzeug auf die Spur tritt.

In Ermangelung von Radfahrstreifen und neben-parkfähigen Schutzstreifen hier in meiner Stadt kann ich nur auf Erfahrungen in HH zurückgreifen. Dort habe ich abhängig vom Gegenverkehr mal "Schrittgeschwindigkeit im Tunnel" oder "links vorbei" gewählt. Vom KFZ-Verkehr in meine Richtung hab ich das allerdings nie abhängig gemacht, dann eher noch vom Radverkehr hinter mir. Denn damit, dass ich auf Schritt runterbremse, rechnet der "normale" Rad Fahrende hinter mir wohl kaum, würde auch selbst nicht bremsen. Wenn ich sehe, wie oft Personen direkt in der Dooringzone fahren, wird mir eh meist ganz anders.

so, man hat sich wohl am Tag vor Himmelfahrt dann noch noch hingesetzt.

Aus

Zitat von DMHH

wurde ein

Ohne die B-Pflicht oder ein -Zusatz spart man sich natürlich den Wechsel der Streuscheibe der LZA im Hintergrund.

Mit der Variante kann ich leben und das ist auch meiner Meinung nach die sauberste Variante.

Woran man nicht gedacht hat: die ganzen gelben Umleitungsschilder stehen da immer noch herum und animieren zum Radfahren auf genau diesem Gehweg. Aber da misch ich mich nicht mehr ein. Der Radverkehr darf auf der Fahrbahn unterwegs sein.

und offensichtlich klappt das auch. Ich war nicht schnell genug mit dem Smartphone: vor den 2 Autos auf der linksabbiegerspur stehen 2 oder 3 Radfahrer. Ja, ich gebe zu, dass dieser "Schlag" Radfahrer sicherlich auch bei einer linksseitigen B-Pflicht nicht anders gefahren wäre.