Allerdings versteht sich die ERA selbst nur als "Empfehlung"
E wie Empfehlung, V wie Vorschrift. Hier mal ein Zitat aus einer Vorschrift (nicht Vorschlag, auch wenn das Wort ebenfalls mit V beginnt):
VwV-StVO zu §2, Rn 13
Hinsichtlich der Gestaltung von Radverkehrsanlagen wird auf die Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA) der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) in der jeweils gültigen Fassung hingewiesen.
Das ist insofern bemerkenswert, als dass mit diesem Satz bereits auf künftige Fassungen der ERA hingewiesen wird, sobald diese gültig sind, ohne dass die Verfasser der VwV-StVO deren künftigen Inhalt kennen. Man hat also recht viel Vertrauen, dass in den ERA kein kompletter Blödsinn stehen wird.
Wer jetzt einwendet, dass der Hinweis nicht bedeutet, dass die ERA zwingend umgesetzt werden müssen, hat natürlich Recht. Trotzdem sind die technischen Regelwerke als Beschreibung des Standes der Technik anzusehen, von dem nicht ohne besonderen Grund abgewichen werden darf. Das gilt jedenfalls für die ERA als R2-Regelwerk. Die R1-Regelwerke (Richtlinien) haben nochmal einen höheren Stellenwert.
Schönen Gruß an dieser Stelle an meine Lieblings-Verkehrsbehörde und die Rechtsabteilung, falls jemand mitliest. Da ist man nämlich der Meinung, dass man alles, was in der ERA steht, komplett ignorieren kann, oder sich nur die Sätze herauspickt, die einem gerade in den Kram passen.
