Beiträge von Yeti
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Vielleicht liegt es an den zahlreichen Abhängigkeiten von den USA
Genau diese Abhängigkeiten, nicht nur von den USA, führen doch immer wieder zu den Dilemmas in der Außenpolitik. Einerseits will man mit den Bösewichten nichts zu tun haben und auf der anderen Seite können die es sich nur deshalb leisten, Bösewichte zu sein, weil es so viele Abhängigkeiten gibt, dass man sich trotzdem arrangieren muss. Und selbst das Lösen von Abhängigkeiten klappt nicht bis zur letzten Konsequenz, wie man beim Stopp der russischen Gaslieferungen sieht, während trotzdem russisches Gas und Öl auf Umwegen nach Deutschland kommt.
Wirklich übel wird es, wenn man bei der kritischen Infrastruktur abhängig ist, was insbesondere bei IT-Diensten und Produkten schon längst der Fall ist.
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Na Putins Forderungen erfüllen.
Und hoffen, dass er danach Ruhe gibt? So wie es schon nach 2014 nicht geklappt hat.
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Eine Bitte an alle: Geht es bei der Wortwahl auch eine Nummer kleiner?
Nichtsdestotrotz fehlt mir von allen, die die militärische Unterstützung der Ukraine ablehnen, eine Antwort auf die Frage, was denn konkret die Alternative ist. Das Selbe gilt für die Erhöhung der eigenen Militärausgaben angesichts der Eskapaden im weißen Haus und der Tatsache, dass schon die Annexion der Krim für Putin ohne Konsequenz blieb und er seit über drei Jahren die Ukraine in Schutt und Asche legt.
Meiner Meinung nach macht es sich die Friedensbewegung mit ihrer "wenn niemand Waffen hat und alle das Völkerrecht achten, dann gibt es auch keinen Krieg"-Logik ein wenig zu bequem. Denn erstens interessieren sich Putin, Trump & Co nicht für das Völkerrecht und zweitens haben die Waffen. Und mindestens bei Putin ist schon lange bekannt, dass er auch bereit ist, diese Waffen zum Bruch des Völkerrechts einzusetzen.
Hoffen wir, dass es bei Trump nicht auch so weit kommt. Aber in den letzten Wochen wurde deutlich, dass man sich unter Trump nicht darauf verlassen kann, von den USA bei der Abwehr eines Angriffs unterstützt zu werden. Ich würde inzwischen davon ausgehen, dass man sich auch bei einem Angriff auf ein Nato-Mitglied nicht mehr darauf verlassen kann, im Gegenteil: Es gibt ja sogar Drohungen von Trump gegen Nato-Partner.
Und dann?
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Gewalttat am Rosenmontag: Was über die Todesfahrt von Mannheim bekannt istEr raste durch die Innenstadt, als dort ein Fastnachtsmarkt stattfand: Ein 40-jähriger Deutscher soll in Mannheim zwei Menschen getötet und mehrere verletzt…www.spiegel.de
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Nach dem Messerangriff von Solingen wurden Messer verboten. Und jetzt?
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Auch wenn im Osten fast alle Direktmandate an eine Putin-freundliche Partei gingen, fände ich es trotzdem nicht in Ordnung, wenn Russland diese Gebiete einfach annektiert.
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Man kann auch entschieden gegen Faschismus sein, die Antifa und ihre Methoden aber ebenso ablehnen.
Ich hatte nicht nach der Antifa gefragt.
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Die böse, böse Antifa. Unterstützt vom Staat. Das geht nicht.
Eine Verständnisfrage: Was ist man eigentlich, wenn man gegen Antifaschismus ist?
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Wir atmen die Luft derselben Internet-Bubble.
Kennste den auch?
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Das scheint das VG wohl auch so zu sehen.
Hier reicht bereits die Andeutung eines Rinnsteins als bauliche Trennung, um die Gehweg-Ruine zum Zweirichtungs-"Radweg" zu erklären.
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Die Carolabrücke in Dresden muss komplett abgerissen werden. In den noch stehenden Brückenzügen sind neue Risse und Schäden festgestellt worden.
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Zitat
Satz 3 gilt nicht für die Anordnung von
...
3. Sonderwegen außerhalb geschlossener Ortschaften (Zeichen 237, Zeichen 240, Zeichen 241) oder Radfahrstreifen innerhalb geschlossener Ortschaften (Zeichen 237 in Verbindung mit Zeichen 295),
Irgendwie erschließt sich mir dieser Beschluss nicht so ganz, es sei denn, das VG Düsseldorf sieht eine PBL als baulichen Radweg an,...
Ich verstehe diese Diskussionen auch nicht. Mal abgesehen davon, dass ich das P in PBL durch ein AP (apparently protected) ersetzen würde, bleibt ein Radfahrstreifen auch dann ein Radfahrstreifen, wenn auf dem Zeichen 295 irgendwelche Pömpel stehen.
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Überblick: Diese 8 Koalitionen sind jetzt möglichDie Bundestagswahl ist vorbei und nicht nur in Berlin rechnen alle fest mit einer Großen Koalition. Dabei gäbe es durchaus Alternativen, die die meistwww.der-postillon.com
Mein Favorit: Minderheitsregierung des SSW
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Kleine Anfrage der CXU, zwei Tage vor der Wahl. Als ich das gelesen habe, war ich mir erst sicher, dass das von der AfD stammt.
Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen
Immerhin unterstütze ich drei dieser NGOs finanziell, da scheine ich auf dem richtigen Weg zu sein.
*edit: Wir lernen wer oder was die CXU nervt:
CORRECTIV
Omas gegen Rechts
Campact
Attac
Amadeu Antonio Stiftung
Peta Deutschland
Animal Rights Watch
Foodwatch
Dezernat Zukunft
Deutsche Umwelthilfe
Agora Agrar
Agora Energiewende
Greenpeace
BUND
Netzwerk Recherche
Neue deutsche Medienmacher*innen
Delta1
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Immerhin einer hält seine Wahlversprechen
Lindner hält Wort: FDP koaliert nicht mit den GrünenBerlin (dpo) - Endlich mal ein Politiker, der Wort hält! Christian Lindner hat schon jetzt sein erstes Wahlversprechen eingelöst: Seine Partei FDP wirwww.der-postillon.comUnd Sahra Wagenknecht sucht eine neue politische Heimat
Sahra Wagenknecht wechselt zur LinksparteiSahra Wagenknecht hat eine neue politische Heimat gefunden. Nachdem es ihr Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im ersten Anlauf nicht in den Bundestag schwww.der-postillon.com -
falls er BK wird.
Ja, genau: Nur dann, wenn er BK wird. Ansonsten würde er weiter durch seine Kompromisslosigkeit die Regierungsarbeit sabotieren, wenn er selbst nicht regieren muss.
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Fakt ist, dass die Schuldenbremse reformiert werden muss, weil sonst der Investitionsstau immer größer wird. Das ausschließlich auf die Militärhilfen für die Ukraine zu beziehen, greift nicht weit genug.
Nun hat die CXU noch im vorletzten Jahr vor dem Verfassungsgericht die Einhaltung der Schuldenbremse eingeklagt und damit einige Vorhaben der Ampel torpediert. Alle Vorschläge zur Reform der Schuldenbremse hat die Union in den letzten Jahren abgelehnt.
Und nun zeigt sich Merz am ersten Tag nach der Wahl offen, noch mit den Resten der Ampelregierung eine Reform der Schuldenbremse zu beschließen? Man könnte laut lachen, wenn es nicht so traurig wäre. Ohne Reform der Schuldenbremse sind die großspurigen Wahlversprechen der CXU nicht einmal ansatzweise umzusetzen und nun hat der Fritz gemerkt, dass er für die notwendige Verfassungsänderung im künftigen Bundestag gar keine Mehrheit hat und sich in diesem Fall wohl auch nicht auf seine neuen blau-braunen Freunde stützen kann.
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Sensationell merkbefreit!
FDP: Wolfgang Kubicki erwägt nun doch Kandidatur für Parteivorsitz - DER SPIEGEL
Es könnte für die FDP die Chance auf einen Neuanfang sein, wenn sie sich überlegen würde, sich mehr liberal als libertär aufzustellen. Stattdessen weiter mit Vollgas gegen die Wand. Der FDP-Opa, der nach jeder verlorenen Landtagswahl krakelte, die FDP müsse mit ihrer destruktiven Klientelpolitik noch sichtbarer werden, will Parteivorsitzender werden. Na dann mal viel Erfolg.
Immerhin macht Lindner künftig was Anderes als "Politik". Eine der wenigen guten Nachrichten der Wahl.
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Marko Martin: "Wir dürfen uns in der Nähe der Apokalypse nicht wohlfühlen" | ZEIT ONLINE
Zitat...aber wenn die Deutschen so schnell und abstrakt von Frieden sprechen, artikuliert sich darin vor allem der Wunsch, in Frieden gelassen zu werden – und gegebenenfalls die Ukraine zu opfern.
