Beiträge von Yeti

Zitat von Malte

Eigentlich wollten uns meine Schwiegereltern unter Einhaltung der Hygieneregelungen beim Streichen helfen, aber da dürfte mittlerweile nur eine Person anreisen und eventuell dürften die ja nicht aus ihrem 15-Kilometer-Radius raus.

Ich habe die Hoffnung, dass die Zahlen in Niedersachsen unter den neuen, noch strengeren Maßnahmen zumindest nicht weiter steigen und wir hier von lokal begrenzten Hotspots durch Ausbrüche in Altenheimen oder bestimmten Betrieben unterhalb der 200er-Marke bleiben werden und somit die 15-Kilometer Regel nicht zur Anwendung kommen muss.

Insbesondere in ländlichen Gegenden sollten die Maßnahmen auf dem derzeitigen niedersächsischen Infektionsniveau auch ausreichen, die Zahlen zu senken. Jedenfalls dann, wenn die Leute nicht im privaten Umfeld tun und lassen, was sie wollen, sondern sich an die Auflagen halten.

Wenn ich mich damit irren sollte, hätten wir ein ganz ernsthaftes Problem, möglicherweise aufgrund der ansteckenderen Virusmutation, die sich auch unter den neuerlichen Beschränkungen schneller ausbreitet.

Leider läuft die Impfung in Niedersachsen nur schleppend an. Ich kann nicht einschätzen, ob das ein organisatorisches Problem ist oder ob derzeit andere Regionen bei der Impfung höher priorisiert werden und das Land Niedersachsen momentan weniger Impfdosen bekommt als Länder mit höherem Inzidenzwert.

Na ja, ich persönlich darf vermutlich noch lange auf einen Impftermin warten. Da sind andere auf jeden Fall vor mir dran.

WTF

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/59461/4806591

Herr Dammann vom Wochenblatt feiert, dass nun die Gehwege in der Schölischer Straße zum Gehwegradeln freigegeben wurden und vergisst dabei das wichtige Detail, dass Radfahrer dort nur dann legal fahren, wenn sie das mit Schrittgeschwindigkeit tun.

https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/stade/c-panora…ersteht_a188464

Hinter den ganzen süffisanten Formulierungen über die angeblich höhere Sicherheit steckt in dem Artikel durchgängig die Idee, dass Radfahrer auf jeden Fall auf dem Gehweg besser aufgehoben sind als auf der Fahrbahn.

Ich werde den Artikel für eine Einwohnerfrage an den Verkehrsausschuss nutzen: Wenn es in der Schölischer Straße tatsächlich zu solch massiven Regelverstößen durch Autofahrer kommt, würde ich gerne wissen, was dagegen von der Stadt unternommen wird. Meine eigenen Erfahrungen sind zwar ganz anders, aber wenn es in der Zeitung steht, dass sich die wenigsten an das Tempolimit halten, Verkehrsinseln links umfahren (wie ist das überhaupt möglich, wenn dort so viel Verkehr herrscht?) und sich rücksichtslos gegenüber Radfahrern verhalten, muss ja etwas dran sein.

Ansonsten muss ich wohl Herrn Dammann auch mal stecken, welche Zeiträume in Stade normal sind, wenn es um Anordnungen betreffend des Radverkehrs geht: Über 50 Kreuzungen, an denen im Zuge von Vorfahrtstraßen keine Furtmarkierungen vorhanden sind, haben wir der Stadt bereits vor 3 Jahren genannt. Diese Markierungen fehlen bis heute. Vom kompletten Ignorieren einer ganzen StVO-Novelle seit 23 Jahren mal ganz abgesehen...

Mike Pence sagte gestern, dass diejenigen, die am Sturm auf das Capitol beteiligt waren, die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen sollen. Das gilt aus meiner Sicht an erster Stelle für denjenigen, der dazu aufgestachelt hat: Donald Trump, den noch zwei Wochen lang amtierenden Präsidenten der Vereinigten Staaten. Es ist wirklich unfassbar.

Wow! Selbst an den Weihnachtsfeiertagen gelten in Hamburg die Verkehrsregeln, wer hätte das gedacht?

Zitat von MichiHH

...oder wie vereinbaren sich Umlaufsperren und Radschnellwege

Gar nicht, und das gilt meiner Meinung nach für alle Radwege.

Wenn eigenständige Radwege (um die geht es hier) regelmäßig durch parkende Kraftstehzeuge blockiert werden, obwohl regelmäßig kontrolliert und ggf. auch umgesetzt wird, würde ich auch einen Poller akzeptieren.

Aber mit der Begründung, dass ab und zu mal ein Auto in den Weg fährt und man keine Zeit (aka "Lust") hat, das zu ahnden, möchte ich keine Umlaufsperre hinnehmen, die für mich jedesmal eine Behinderung und Gefährdung darstellt.

Zitat von mkossmann

Denn das Aussperren von unerwünschtem mehrspurigen Verkehr ginge auch mit Pollern,

Das Aussperren von unerwünschtem Verkehr sollte auch mit einem Verkehrszeichen gehen. Das ist ja gerade das Problem: Man behindert Radfahrer, weil man davon ausgeht, dass Autofahrer sich sowieso nicht an die Verkehrsregeln halten.

Inspiriert durch das Video: YouTube-Highlights

Welche Möglichkeiten gibt es, gegen solche Hindernisse vorzugehen? Was sind die rechtlichen Grundlagen?

Umlaufsperren sind Verkehrseinrichtungen, für die die allgemeinen Vorgaben der VwV-StVO zu den §§39-43 gelten:

1. Sie sollen allgemeine Verkehrsvorschriften sinnvoll ergänzen. -> Eine allgemeine Verkehrsvorschrift ergibt sich z.B. aus §10 und die Behörde könnte die Umlaufsperre als "sinnvolle Ergänzung" betrachten, damit Radfahrer nicht ungebremst von einem eigenständig geführten Weg auf eine Fahrbahn einfahren. In den wenigsten Fällen dürfte das angemessen sein, aber gibt es Fälle, wo die Behörde damit durchkäme?

2. Sie sollen nicht nur die gesetzliche Regelung wiedergeben oder eine Regelung, die bereits durch ein anderes Verkehrszeichen erreicht wird -> z.B. die Einfahrt durch Kfz unterbinden, wenn dies bereits mit oder untersagt ist. Abweichungen davon nur mit Zustimmung der obersten Landesbehörde.

3. Nur dort, wo es nach den Umständen geboten ist. (siehe 1.)

4. Besonderes Augenmerk auf die Sicherheit: Verkehr sinnvoll lenken, Verkehr sicher führen. -> Da Hindernisse selbst eine Gefahrenquelle darstellen, müsste der Einsatz von Umlaufsperren eine deutlich höhere Gefährdung verhindern, was in der Anordnung begründet sein müsste. Käme die Behörde damit durch, dass die Sperre keine Gefährdung darstellt, wenn die Ausführung den technischen Regelwerken (ERA) entspricht?

5. Die Flüssigkeit des Verkehrs ist zu erhalten, also auch die Flüssigkeit des Radverkehrs. Dabei geht die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer der Flüssigkeit des Verkehrs vor. -> Hier könnte die Behörde wieder mit dem Argument kommen, dass die Hindernisse die Flüssigkeit des Radverkehrs behindern dürften, wenn sie der Sicherheit dienen.

6. Bei Ausgestaltung und Beschaffenheit, für den Ort und die Art der Anbringung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen ... soll im einzelnen nach dem jeweiligen Stand der Wissenschaft und Technik verfahren werden, den das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nach Anhörung der zuständigen obersten Landesbehörden im Verkehrsblatt erforderlichenfalls bekannt gibt. -> Ist das Verkehrsblatt einsehbar? Hier kann es also unterschiedliche Vorgaben in den Bundesländern geben. Der Stand der Wissenschaft und Technik ergibt sich ansonsten auch aus den ERA 2010, wo Umlaufsperren nur als allerletztes Mittel angesehen werden.

7. Die Ausführung der Verkehrszeichen (gilt sinngemäß auch für Verkehrseinrichtungen) darf nicht unter den Anforderungen anerkannter Gütebedingungen liegen. -> Also keine zusammengenagelten Holzbretter, Betonkübel, Findlinge ...

8. Verkehrszeichen ... müssen rückstrahlend oder von außen oder innen beleuchtet sein. Das gilt auch für Verkehrseinrichtungen.

Gibt es Präzedenzfälle, wo erfolgreich gegen solche Sperren geklagt wurde? Kann man auch eine Umlaufsperre als Beschränkung des fließenden Verkehrs betrachten und sich auf §45 berufen? Kennt ihr vielleicht sogar Urteile?

Ein paar Beispiele in unterschiedlichen Situationen.

Hier führt ein eigenständiger Weg abschüssig auf eine Hauptstraße zu, kurz neben einem Kreisverkehr.

Hier beginnt ein eigenständiger Geh- und Radweg, der eine interessante Abkürzung für den Kfz-Verkehr (Mofas, Motorroller) darstellt, die dort auch häufig anzutreffen sind. Autos habe ich darauf noch nicht gesehen, weil auf der Hälfte des Weges eine Holzbrücke mit steilen Rampen überquert werden muss. Befahren mit Kfz. ist durch verboten.

Aus der anderen Richtung, kurz vor der Brücke. 1 km vorher steht mit Zusatzzeichen "Landwirtschaftlicher Verkehr frei"

Auch hier ein eigenständiger und ebenfalls abschüssiger Weg vor der Querung einer hauptsächlich im Berufsverkehr etwas stärker befahrenen Straße. Die Fahrrad-Route verläuft hinter der Querung (mit FGÜ) geradeaus weiter.

Am Ende der Holzbrücke ein Poller, an dem sich kürzlich ein sechsjähriger Junge auf dem Fahrrad verletzt hat:

"Verkehrsberuhigung" durch Betonkübel:

Dass es auch ganz anders funktioniert, kann man hier sehen:

Zum Thema Steinkirchen habe ich beim Aufräumen einen Zeitungsausschnitt gefunden. Den Artikel gibt es hier auch noch online: https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/luehe/c-panora…tsmitte_a182370

Demnach scheint man an dem Thema bereits dran zu sein. Das Symbolfoto aus Buchholz zeigt schonmal, wie man es nicht machen sollte: "Schutzstreifen" bei einer Fahrbahnbreite, bei der das Befahren der Streifen durch Kfz. zum Regelfall wird und dazu eine Gehweg-Geisterradlerin / Geisterradler.

Da werde ich doch mal versuchen, meinen Teil zur Überzeugungsarbeit beizusteuern

Im Prinzip nicht anders als jedes andere Fahrrad auch, mit der Einschränkung, dass ein Lastenfahrrad mehr Platz benötigt und nicht einfach eine Treppe rauf oder runter getragen werden kann.

Eigentlich traurig, dass man sich diese Frage überhaupt stellen muss. Ich habe noch nicht gehört, dass es ein größeres Problem damit gibt, dass Motorroller oder Kleinwagen einfach so vom Straßenrand gestohlen werden, auch wenn das technisch sicherlich ebenfalls einfach möglich wäre. Bei Fahrrädern scheint jedoch der Grundsatz zu gelten, dass man als Besitzer selbst schuld ist, wenn einem das Rad gestohlen wird, wenn man es nicht doppelt und dreifach festkettet.

Und wir landen wieder bei der Frage, warum ein einziger PKW-Stellplatz wichtiger sein soll als 5-10 sichere Stellplätze für Fahrräder, die genauso viel Platz beanspruchen. Das Privileg, private Fahrzeuge im öffentlichen Straßenraum abzustellen, scheint es nur für Kraftfahrzeuge zu geben. Auch wenn es nicht verboten ist, ein Fahrrad am Straßenrand zu parken, muss man damit rechnen, es dort nicht wieder zu finden, weil es entweder mangels Anschließmöglichkeit gestohlen oder beiseite gestellt wurde, damit Platz für ein "richtiges Fahrzeug" ist.

Zitat von Schlau Meier

Das klingt manchmal so als müsste man sich ein Lastenrad anschaffen, wenn man das Auto abschaffen möchte.

Oder man leiht sich eins aus, wenn man es braucht. Mir geht es vor allem darum, dass niemand wirklich ein Auto benötigt, nur weil man sonst nicht mal eine Kiste Bier kaufen kann. Natürlich gäbe es dafür auch andere Möglichkeiten als ein Lastenrad, egal ob geliehen oder ein eigenes.

Mir ist auch klar, dass niemand sein Auto wirklich nur deswegen behält, um die Einkäufe aus dem Getränkemarkt nach hause zu schaffen. Es ist einfach nur ein häufiges aber blödes Argument für ein Auto, das sich auf einfachste Art widerlegen lässt. Das führt jedenfalls regelmäßig zu der Einsicht, dass das Auto doch vor allem deswegen benutzt wird, weil es bequemer ist und weil es sowieso da ist, weil niemand den Besitz eines eigenen Autos in Frage stellt. Und weil deshalb auch niemand infrage stellt, dass es völlig selbstverständlich ist, das eigene Auto möglichst kostenlos und max. 25m von der eigenen Haustür entfernt im öffentlichen Raum abzustellen.

Lastenräder, die man einfach ausleihen kann, stellen diese Selbstverständlichkeiten in Frage: Es geht auch ohne Auto, jedenfalls viel häufiger als viele denken.

Ich habe meine größeren Einkäufe vorher auch mit dem Fahrradanhänger erledigt, aber mit dem Omnium macht es einfach mehr Spaß und ist unkomplizierter. Ich hoffe, dass es irgendwann mal genauso normal ist, ein Lastenrad zu besitzen, wie es derzeit normal ist, ein Auto oder sogar zwei Autos pro Haushalt zu besitzen und dass es normal wird, Autos und Lastenräder gemeinsam zu nutzen, wenn man sie nicht ständig braucht.

Das würde das Parkplatzproblem in den Städten wirklich lösen, um mal zurück auf Kiel zu kommen

Zitat von Malte

...wie man denn Bitteschön seinen Wocheneinkauf mit dem Fahrrad bestreiten soll.

So!

Diese Diskussionen sind einer der Hauptgründe für unser Lastenradprojekt. Und so weit ich weiß, ist in Lüneburg auch etwas in Arbeit.

Zur Abwechslung mal etwas sehr Erfreuliches: Was zieht der Herr mit der Home-Office-Gesichtsfrisur da aus dem Umschlag? Einen symbolischen Scheck über 10.000,- EUR von der Deutschen Postcode Lotterie für den Verein Stade fährt Rad e.V. zur Anschaffung von zwei E-Lastenrädern.

Weil wir uns ja nicht nur mit der Verkehrsbehörde und dem Tiefbauamt kabbeln, sondern im Juni auch einen Verein für ein Lastenradprojekt gegründet haben.

Ebenfalls erfreulich: Die Stadt Stade hat uns ein gebrauchtes Bäckerrad zur Verfügung gestellt, das wir eigentlich auch schon verleihen würden, wenn nicht alles gerade im Lockdown wäre. Und demnächst (Februar / März) wird es zumindest in dieser Sache noch mehr Erfreuliches zu berichten geben.

Der Kontakt zur Klimaschutzmanagerin funktioniert jedenfalls deutlich besser als der zur Verkehrsbehörde.

Zitat von Pepschmier

Warum ich allerdings ca. 15 mal am Tag die Türgriffe anfassen "darf", die jeder andere auch anfassen darf, ist mir schleierhaft.

Weil sonst die Tür nicht aufgeht, ganz einfach. Anschließend wird übrigens empfohlen, sich die Hände zu waschen und sich nicht ins Gesicht zu fassen.

Ja, so werde ich das machen: Einerseits darauf verweisen, dass die Warnungen vor "Radweg"-Schäden, sowie die an allen Einmündungen vorhandenen darauf hindeuten, dass auf der gesamten Strecke beabsichtigt ist, dass Radfahrer in beiden Fahrtrichtungen den Gehweg auf der Westseite nutzen sollen oder zumindest dürfen und dann konkret benennen, an welchen Stellen die in welcher Richtung stehen und es damit vorgeschrieben ist. Ich würde dann auch noch an einigen Stellen die Breite nachmessen und mal eine Zeit lang Autos zählen, um zu belegen, dass dort keine einzige Bedingung zur Anordnung einer Benutzungspflicht erfüllt ist.

Ich hätte auch gedacht, dass das einfach seit mindestens 22 Jahren niemanden mehr interessiert hat. Aber die Warnungen vor "Radweg"-Schäden sind neuer und diese Schilder muss ja auch jemand angeordnet haben.

Verwitterte Verkehrszeichen werden vom Bauhof auch so erneuert, so dass ein neues Schild kein Beleg dafür ist, dass es dazu auch eine aktuelle Anordnung gibt. Vermutlich gibt es sowieso für das ganze Blech keine schriftliche Anordnung mehr.

Die Schwierigkeit besteht jetzt eigentlich darin, in einem Antrag auf Neuverbescheidung zu benennen, gegen welche Anordnung sich dieser überhaupt richtet. Vermutlich sollte ich das so formulieren, dass auf dieser Strecke immer wieder benutzungspflichtige Abschnitte angeordnet wurden und diese benennen. Dabei muss aber klar werden, dass eine Korrektur dieses Unsinns nicht darin bestehen kann, durchgehend alles mit zu pflastern. Den Abschnitt, der sich außerhalb der Ortschaft befindet, werde ich daher auch gar nicht erwähnen, weil das im Zweifelsfall nur dazu führt, dass dort zusätzlich noch weitere Schilder aufgestellt werden.

Die Straßen liegen alle im Gebiet der Samtgemeinde Lühe, für die der Landkreis als untere Verkehrsbehörde zuständig ist. Also keine Verwaltungsgrenze.

Wenn man vom Elbdeich aus Richtung Bassenfleth kommt und dann weiter auf der L-140 nach Steinkirchen fährt, gibt es vor der Ortseinfahrt gar kein . Der einzige Hinweis, dass es sich bei dem zerbröckelten Asphalt am Straßenrand um einen Radweg handeln könnte, ist die Warnung vor Radwegschäden.

Aus Richtung Stade steht das letzte hier: https://goo.gl/maps/ze1sowMF26LpyPZ27 Ich treffe aber erst 200m später auf die Straße. Auch in Steinkirchen selbst gibt es einige Stichstraßen, an deren Einmündungen das nicht wiederholt wird. Das erste blaue Schild steht in Richtung Süden erst an der Einmündung der Straße "Striep" https://goo.gl/maps/pQPUyzbudesZxB8m9 Dort dann aber in beide Richtungen und auch an folgenden Kreuzungen wird es nicht regelmäßig wiederholt. Vorher gab es schon an der Straße Zum Felde ein 240er in Gegenrichtung. Die Anordnung ist also bereits recht löchrig

Würde man tatsächlich bei jedem Blauschild auf den "Radweg" fahren und ihn an der nächsten Kreuzung ohne Schild wieder verlassen, würde das ein lustiges Hin und Her geben. Dazu kommen teilweise noch die quer zur Fahrtrichtung aufgestellten Schilder, die man im Vorbeifahren gar nicht sieht, sondern die wohl eher an Radfahrer gerichtet sind, die von einer gegenüber einmündenen Straße kommen.

Zitat von Pepschmier

Also die SV-Behörde FFB hat definitiv einen selbstgebastelten "hoheitlichen Führungsanspruch" jenseits des Rechts.

Genau das scheint hier auch der Fall zu sein, wie in zahlreichen anderen Kommunen auch. In den großen Städten scheint man es langsam zu begreifen, aber speziell in ländlichen Regionen setzt man sich konsequent über das Recht hinweg.

In der Antwort des Landkreises auf meine Fachaufsichtsbeschwerde wurde auf die Ermessensausübung verwiesen. Dabei scheint man zu ignorieren, dass die VwV-StVO eine ermessenslenkende Vorschrift ist. Es liegt nicht im Ermessen der Verkehrsbehörde, ob man sich an die Vorschrift hält, sondern es kann im Rahmen dieser Vorschrift ein Ermessen ausgeübt werden.

Ich sehe auch keinen Ermessensspielraum, ob die Kommunen, denen die Aufgabe der unteren Verkehrsbehörde übertragen wurde, nicht an die Umsetzung der VwV-StVO gebunden sind, wenn sie nicht in der Lage sind, ausreichende (und ausreichend geschulte) personelle Ressourcen dafür bereit zu stellen.

Das zweite V in VwV steht nicht für Vorschlag, sondern für Vorschrift.

Noch einer...

Warum ist es dann aber auf der gegenüberliegenden Seite vorgeschrieben? Als Zusatzzeichen zum VZ 283-20 dennoch ein ungewöhnlicher Hinweis.