Meint er mit freedom und democracy womöglich ganz was anderes?
Er meint damit (vermutlich ausschließlich) die ungehinderte Verbreitung von Desinformation und Lügen.
Beiträge von Yeti
-
-
-
Oder Europa steht zwischen atomar bewaffneten Faschisten auf der einen als auch auf der anderen Seite. Eine atomare Aufrüstung auf allen Seiten kann daher nicht die Lösung sein.
Wir haben uns lange auf dem Status Quo ausgeruht, weil wir uns darauf verlassen haben, dass mit den USA eine militärische Großmacht auf unserer Seite steht. Die atomare Abschreckung ist aber auch nicht alles, denn auch einem konventionellen Angriff hätten wir nicht viel entgegenzusetzen. Damit meine ich nicht einmal einen Angriff Russlands auf Deutschland oder Polen, sondern z.B. auf einen der baltischen Staaten, womit der Bündnisfall eintreten würde. Ich glaube kaum, dass Trump das sonderlich interessieren würde und damit stellt sich für die europäischen Staaten die Frage, welchen Wert das Verteidigungsbündnis ohne die USA eigentlich noch hat.
Mit der Frage wird man sich befassen müssen, auch ohne reflexartig nach eigenen Atomwaffen zu rufen. Zumal es mit Frankreich und Großbritannien auch europäische Staaten gibt, die bereits über Atomwaffen verfügen. Die werden aber mit Sicherheit nicht zum Einsatz kommen, wenn Putin z.B. in Litauen einmarschiert. Das ganze Prinzip der atomaren Abschreckung beruht doch darauf, auf einen atomaren Angriff mit einem Gegenschlag antworten zu können. Wenn das passiert, ist hier sowieso alles vorbei.
-
Alternativ zum Nachdenken kann man natürlich auch einfach zynisch werden.
-
Machen wir uns nichts vor: Die USA sind kein verlässlicher Partner mehr. Trumps Interesse an der Ukraine gilt nicht einem friedlichen Europa, sondern ausschließlich dem Zugriff auf die Bodenschätze der Ukraine. Er bricht die Verfassung im eigenen Land und hebelt gerade die Gewaltenteilung aus. Zu glauben, dass der sich an Bündnisvereinbarungen hält, wäre völlig naiv.
Also muss man darüber nachdenken, wie sich Europa aufstellt und wie die europäischen NATO-Länder ohne die USA verteidigungsfähig sind.
-
Die CDU steht also mit wenn und aber zum Sozialstaat.
Ich frage mich immer, ob das alles nur zur Stimmungsmache dient oder ob die es wirklich nicht besser wissen: Das Bürgergeld wird bereits gekürzt, wenn Leute, die eine Arbeit annehmen können, dies nicht tun, oder wenn sie nicht an Maßnahmen teilnehmen. Dabei verwechselt die CDU konsequent Menschen, in arbeitsfähigem Alter mit Arbeitsverweigerern. Der größte Teil der Bürgergeldempfänger im erwerbsfähigen Alter arbeitet nicht, weil es sich um Menschen handelt,
- die arbeiten, aber so wenig verdienen, dass sie mit Bürgergeld aufstocken
- die Kinder oder pflegebedürftige Personen im Haushalt betreuen
- die noch zur Schule gehen oder studieren
- die aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeiten können
- für die es keine geeignete freie Stelle zu besetzen gibt
Die CDU tut aber ständig so, als wären die 5,5 Mio Bürgergeldempfänger allesamt Schmarotzer, die den fleißigen Steuerzahlern auf der Tasche liegen. Das Bundesverfassungsgericht hat auch entschieden, dass eine Kürzung um 100% selbst bei Totalverweigerern nicht zulässig ist und man sollte sich auch gut überlegen, ob 200.000 zusätzliche Obdachlose den Staat weniger kosten.
Wie viele "Totalverweigerer" es beim Bürgergeld wirklich gibtDie CDU verabschiedet einen Beschluss zum "Bürgergeld", in dem es auch darum geht, "Totalverweigerern" die Leistungen zu streichen. Eine Anfrage bei der…www.tagesschau.de -
Oder noch schlimmer: Die FDP schafft es über die 5%-Hürde doch wieder in den Bundestag.
-
Mich würde zum Vergleich mal interessieren, wie viele der auf Mallorca & Co lebenden Deutschen zuhause spanisch sprechen.
-
Externer Inhalt youtu.beInhalte von externen Seiten werden ohne Ihre Zustimmung nicht automatisch geladen und angezeigt.Durch die Aktivierung der externen Inhalte erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr Informationen dazu haben wir in unserer Datenschutzerklärung zur Verfügung gestellt.
-
Und für Wohnwagen ist da auch noch ein Plätzchen frei:
Ein Eriba Touring ist nicht größer als ein PKW und der steht immerhin nicht auf dem Gehweg. In dem gezeigten Beispiel scheint der Besitzer aber Sorge zu heben, dass sein Wohnwagen einfach beiseite geschoben wird.
Bis zu zwei Wochen darf man Kfz-Anhänger übrigens parken § 12 StVO 2013 - Einzelnorm. Danach fährt man einmal um den Block und parkt erneut für zwei Wochen. Ich sehe das nicht als schlimmer an, als ein wenig genutztes Auto wochenlang am Straßenrand zu parken. Wenn man das unterbinden will, muss man das Parken im öffentlichen Straßenraum immer und überall kostenpflichtig machen.
-
Wir bauen auf dem Staatsgebiet massenhaft Schlafmohn an
Drogenplantagen in Deutschland sehen anders aus
-
Na, mit CDSU, SPD und AfD wird halt dann das Klimaschutzgesetz angepasst an die politische Realität.
Mit Begründung mehr Rücksicht auf die Wirtschaft.
Wenn man sich gruseln will, muss man nur in die USA gucken. Da wird die Ausübung der Judikative kurzerhand als gesetzwidrig erklärt, wenn sie Trump nicht gefällt. Was wir an der Gewaltenteilung haben, werden wir schmerzlich merken, wenn sie ausgehebelt wurde.
Donald Trump: Weißes Haus behauptet, Gerichte würden »Verfassungskrise« auslösen - DER SPIEGEL
Momentan fürchte ich, dass wir diesen Entwicklungen einfach nur ein paar Jahre hinterher sind, aber bereits auf dem selben Weg. Fakten scheinen in der politischen Diskussion auch hierzulande kaum eine Rolle mehr zu spielen und Regeln, die einem nicht passen, werden einfach ignoriert.
-
Warum geht das nicht? Ich bin genau den Weg in meiner Selbständigkeit gegangen. Von irgendwas muss ich Alter leben und das werden wenn alles so bleibt wie es ist Dividenden und Mieten sein.
Ich glaube, dass es einen Unterschied macht, ob man fünf Eigentumswohnungen als Altersvorsorge besitzt oder 500.
-
Wer AfD wählt, ist doof.
Hauptsächlich doof und männlich. Im Prinzip ohnehin die Haupt-Problemgruppe in unserer Gesellschaft: Doofe Männer.
-
Habe ich was verpasst und Merz ist schon Kanzler?
ADAC meldet erheblichen Anstieg bei Staus in Brandenburg wegen Grenzkontrollen | rbb24
Ach nee, Grenzkontrollen hatte ja bereits die Ampel wieder eingeführt. Jetzt sind wir alle sicher.
-
Das letzte Urteil fällt sowieso die Natur. Dem kann sich dann auch die CXU nicht entziehen.
-
Ich setze da inzwischen komplett auf die Gerichte und die Klimaklagen von BUND und DUH. Nach den bisherigen Urteilen reichten die Maßnahmen der Ampel nicht aus, um das Klimaschutzgesetz zu erfüllen. Dann wird es die nächste Regierung nicht dadurch schaffen, dass sie Maßnahmen auch noch zurücknimmt.
-
aber dafür, dass das einer der schwersten terrorisitschen Akte und Angriffe auf die Souveränität europäischer Länder ist, interessierts ganz schön wenig, wer das war
Man weiß ja, wer es war. Ich glaube, dass eigentlich alle ein wenig erleichtert waren, als Fakten geschaffen wurden. Einerseits wollte man nicht weiter Gas vom Putin kaufen, aber andererseits wussten auch alle, dass die Gaspreise massiv steigen würden, wenn man es nicht mehr tut.
Das wollte wohl niemand politisch entscheiden, aber als das Rohr kaputt war, war die Lage klar.
-
Ich fände ja die Frage spannender, ob die Herren weiterhin direkt bei Putin Erdgas einkaufen würden, wenn die Pipeline nicht gesprengt worden wäre.
-
Zurückweisungen an den Grenzen. Das sind eindeutige Änderungen. Mir ist jetzt auch nicht ersichtlich, warum das nicht funktionieren könne.
Damit es funktioniert, ist es Voraussetzung, dass man alle findet, die illegal einreisen wollen. Wenn man alle finden möchte, muss man auch alle kontrollieren und verhindern, dass sie 670m neben dem Grenzübergang die Grenze überqueren. Eine solche lückenlose und vollständige Grenzkontrolle ist in einem freien Europa unmöglich.
Soll heißen: Auch nach dem Getöse des vermutlich leider künftigen Bundeskanzlers Merz wird es illegale Migration geben. Dass sich etwas ändert, ist reines Wunschdenken, weil man das Thema Migration nicht im Alleingang lösen kann.
