Beiträge von Hane

Zitat von Epaminaidos

Und auch diese beiden müssten sich Deinem anfänglichen Vorwurf aussetzen, dass es nur aufgrund der Anwesenheit der AfD nicht genügend Gegenstimmen gibt.

Es kommt nicht darauf an, wer es geworden wäre, sondern wie. Ramelow hat mit Mohring geredet, dem ich abnehme, den Spagat zwischen Partei- und Staatsräson versucht zu haben. Die ganze Frage ist ohne Frage nicht einfach. Aber Ramelow hat sich irgendwann zu Wahl gestellt ohne klare Absprachen. Er war halt der Meinung, sie nicht wirklich zu brauchen. Ich habe den Eindruck, dass jetzt ernsthaft verhandelt wird. Das hätte ich mir vorher gewünscht.

Um mein Bild von Oben zu gebrauchen, Ramelow wollte keine Kröte schlucken.

Zitat von Epaminaidos

Den Vorwurf, dass Ramelow mit der AfD zusammen gearbeitet hat, finde ich auch nicht angemessen. Das Wahlergebnis in Thüringen ließ einfach nichts anderes zu als RRG. Eine rot-schwarze Koalition scheitert ja schon am Grundsatzbeschluss der CDU. Die Alternative zur Minderheitsregierung wären wohl Neuwahlen gewesen.

Mir fallen 31 Alternative ein, davon 23 ohne Union-Linke-Problem, davon 1 mit Mehrheit. Die 31 sind nicht alle Blödsinn. Wurde die FDP ernsthaft gefragt? Was ist mit Kenia oder - mein Favorit - Wien? Rot-Rot-Grün scheint nur deswegen alternativlos, weil Rot-Rot-Grün es so entschieden hat.

Deswegen sehe ich es als traditionelle Parteienkoalition aber ohne Mehrheit, deren Möglichkeit dem Wahlergebnis, dem Wahlrecht und der Unvereinbarkeit mit der AfD emergent ist. Die Unvereinbarkeit ist essentieller Baustein dieser Regierung.

Ab diesem Punkt, an dem wegen der AfD keine Mehrheit mehr gebastelt werden kann, müssen ganz andere Regeln gelten. Dann gilt der Zusammenhalt gegen Rechts. Das bedeutet: Alle müssen eine Kröte schlucken. Rot-Rot-Grün wollte aber Kaviar.

Den haben sie aber nicht bekommen. Und statt Selbsterkenntnis gehen die Schuldzuweisungen los:

Zitat

Das Vorgehen der CDU in Thüringen finde ich auch deshalb so unappetitlich und schurkenhaft, weil sich die Partei damit quasi komplett selbst verleugnet. Die CDU argumentiert, um einen Ministerpräsidenten der Linken zu beschädigen und zu stürzen, ist es erlaubt mit den Rechten zuammenzuarbeiten, weil die Linken (Partei Die Linke) genauso "schlimme Finger" sind, wie die Rechten (Partei AdF).

Sich an die beschlossenen Roten Linien nach Rechts und Links so halten, halte ich für das Gegenteil von Selbstverleugnung. Die CDU konnte Ramelow gar nicht stürzen, weil er gar nicht im Amt war. Und selbst wenn: Das nennt sich Demokratie. Und einen Bürgerlichen zu wählen, ist auch keine Zusammenarbeit mit der AfD. Kümmerlich hat dann den Bock geschossen. Und dass die Linken für die CDU genauso schlimm seien wie die Rechten, behaupten auch nur die Linken.

Apropos schlimm: Die Abgrenzung zur Linke kann ich nachvollziehen und akzeptieren. (Fürs Protokoll, bevor mir das unterstellt wird: Das bedeutet weder, dass ich sie gut finde, noch, dass die DDR so schlimm war, wie das Dritte Reiche.) Von einer demokratischen Partei kann man erwarten, sich von einem totalitären Regime und der tragenden Partei zu distanzieren. Für die Linke wäre es kaum mehr als ein Federstrich, um diese Rote Linie auszuradieren. OK, einen neunen Vorsitzenden der Ältestenrates müsste man schon wählen.

Zitat von Ullie

Es ist nicht richtig zu behaupten, Ramelow hätte versucht, die Existenz der AfD "auszunutzen", um sich als Ministerpräsident wählen zu lassen, obwohl er eigentlich gar keine Mehrheit hatte. Die thüringische Landesverfassung sieht ganz eindeutig vor, dass im dritten Wahlgang die einfache Mehrheit ausreicht, um als Ministerpräsident gewählt zu werden.

Dann lass und doch einfach ein Gedankenexperiment machen: Nicht die AfD sitzt im Landtag sondern die rechte aber demokratische Thüringenpartei. Was wäre wohl geschehen? Genau, Mister X der TP wäre jetzt Ministerpräsident.

Aber was ist geschehen. Die alte und abgewählte (!) Koalition hat sich sehr schnell wieder gefunden in der Erwartung, dass es wegen der Unvereinbarkeit im dritten Wahlgang klappt. Sie hat nicht darauf gesetzt, die fehlenden Stimmen von der AfD zu bekommen, sondern darauf, dass der Konkurrenz die Stimmen fehlen. Es wurden zwar Verhandlungen mit der CDU geführt aber einen ernsthaften Einigungswillen habe ich bei Ramelow nicht gewittert, und er hat sich ja auch ohne Einigung wählen lassen wollen. Es wurde nicht ernsthaft darüber diskutiert, welche akzeptabel Regierung ein Mehrheit hätte finden können. Warum auch, Rot-Rot-Grün hatte ja die AfD.

Behauptest Du ernsthaft, Rot-Rot-Grün hätte die AfD nicht instrumentalisiert?

Zum Gauleiter würde ich gerne sagen: Auch ein blindes Huhn ... Aber ich halte ich zwar für ein ********* aber nicht für einen Idioten. Und inhaltlich hat er Recht. Er nutzt ja gerne inhaltlich richte Aussagen mit einer populistischen Konnotation, weil es sehr schwer ist, nur der Konnotation zu widersprechen. Jetzt aber aus Prinzip zu argumentieren, die AfD sagt das, also muss es falsch sein, halte ich für falsch, weil es Protestwähler bestärken würde.

Und sein Intention ist ein ganz andere als meine. Er möchte einen Keil ins demokratische Lager treiben. Meine Intention ist es aufzuzeigen, dass Rot-Rot-Grün diesen Keil angesetzt hat. Was ist denn die Botschaft von Rot-Rot-Grün an Schwarz-Gelb? Wegen der Unvereinbarkeit, könnte ihr keine Mehrheit bekommen, wir werden sie im dritten Wahlgang erhalten, obwohl wir sie eigentlich nicht haben. [Sarkasmus]So geht Zusammenhalt![/Sarkasmus]

Ad Regierungsauftrag: Dass die größte Fraktion den Regierungsauftrag erhalten haben soll, halte ich für eine Sprachregelung, um die Verhandlungen nach Wahlen zu ordnen. Es bedeutet eben nicht, dass die größte Partei an der Regierung beteiligt werden muss. Es ist halt wahrscheinlicher. Aber es gibt auch genug Gegenbeispiele: Ramelow 2014, Kretschmann 2011, Schmidt 1986 und 1990, Brandt 1978 (aus dem Gedächtnis und somit nicht abschließen und ohne Gewähr)

Der merkwürdigste Vorfall war: Trauung im Wasserturm in Heide, Feier in Ostholstein. Der Weg dorthin im Bully hat dann doch gedauert und Hunger kam auf. Also mit Frack und Brautkleid Zwischenmahlzeit bei McDonalds.

Die größte Hochzeit, auf der ich war, war eine afrikanische mit 200+ Gäste. Dann sind aber auch ernsthafte Geldgeschenke üblich.

Unsere war sehr klein, nur Essen im engen Familienkreis, weil wir auch kaum Zeit hatten, etwas zu planen. Der Auszug aus dem Geburtenregister darf ja bei der Anmeldung maximal 3 Monate alt sein. Wenn das Herkunftsland der Holden noch nicht dem Haager Abkommen beigetreten ist, muss dieser Auszug aber von einem deutschen konsularischem Dienst legalisiert und dann vereidigt übersetzt werden. Beim ersten Mal hat es nicht geklappt, Grootbengel ist damit unehelich. Beim zweiten Mal kannte wir die temporalen Engpässe und der Übersetzer die Stempel usw. Aber damit wenigstens Lüttbengel ehelich .... wir hätten uns noch einen Tag Zeit lassen können.

Zitat von Ullie

Schadet es den Grünen, dass sie an einer CDU andocken wollen, die gerade dabei ist scharf nach Rechts abzudriften?

Selbsterfüllende Prophezeiung?

Dass es den Grünen schadet, wird dann bewiesen worden sein, wenn die Union mangels Alternative mit der AfD koaliert haben wird.

Ich hätte mir auch nicht träumen lassen, mich einmal zur Verteidigung der Union gemüßigt zu fühlen. Aber dass Rot-Rot-Grün jetzt mit dem Wahlplakat "Moralisch überlegen" rumläuft, .... Ramelow wollte die Existenz der AfD ausnutzen, um sich ohne Mehrheit wählen zu lassen. Wer von anderen etwas wegen des Zusammenhalts der Demokraten erwartet, sollte selber dazu bereit sein und nicht parteipolitisch denken. Was jetzt geschieht, hätte vorher gemacht werden müssen.

Zitat von Ullie

Ich sehe auch nicht, dass die Hälfte der Bevölkerung eine AfD-Regierung anstrebt, oder wie hast du das gemeint mit dem Satz: "Etwa die Hälfte der Bevölkerung wird sich nicht kampflos von Entscheidungen ausschließen lassen."?

Ich meinte speziell die Union aber auch allgemeiner Braun-Gelb-Schwarz. Das ist eine einfaches Zahlenspiel: Wenn man die AfD einfach rausrechnet, wird er Rest auf absehbare Zeit keine Mehrheit bekommen können. Rot-Rot-Grün macht es sich auch sehr einfach: Wir sind mehr als Schwarz-Gelb, also müssen sie uns wählen, damit die Braunen nicht rankommen. Derartig vorgeführt, hätte ich auch keine Lust, Ramelow zu wählen. Glaubt das linke Spektrum eigentlich ernsthaft, dass die Union auf jede Machtoption verzichtet? Um die zu erhalten, muss sie sich entweder nach ganz Links öffnen, was programmatisch sehr schwer ist, oder eben nach Rechts. Dass jetzt mit AKKs Rücktrittsankündigung genau diese Diskussion ausbricht ... Als hätte ich es geahnt. Das rot-rot-grüne Verhalten nützt Rot-Rot-Grün weniger als der AfD.

Zitat von Ullie

Wenn du sagst, wir müssten unser "Demokratiemodell ändern", dann sag doch bitte auch was genau du ändern willst. Fakt ist, dass es ohnehin schon Unterschiede in den Landesverfassungen in Deutschland gibt.

Die Unterschiede sind doch marginal. Wie haben eine Konkurrenzdemokratie. Die Mehrheit entscheidet und mitunter auch so, dass es der Mehrheit der Bevölkerung widerspricht (sO Ostrogorski). Dieses Modell kommt bei Zuständen wie in Thüringen an ihre Grenzen und überschreitet sie, weil guggstduoben.

Dem gegenüber würde ich die Konkordanzdemokratie setzen oder besser eine Abwandlung: Alle demokratischen Parteien bilden quasi eine riesengroße Koalition, wobei sie auch anteilmäßig das Programm der undemokratischen Parteien einbeziehen. Dabei sind von allen ziemlich viele Kröten zu schlucken. Aber die Alternative schmeckt wohl noch schlechter.

Zitat von Ullie

Wer weiß schon, was sich manche Thüringer Abgeordnete so gedacht haben mögen, als sie gemeinsam mit der AfD Kemmerich wählten. Ein Antrieb dürfte jedoch alle geeint haben, nämlich Ramelow zu schaden.

Ich habe ja schon mit unserer von den Parteien dominierten Demokratie ein Problem (Stichwort: Ostrogorski Paradoxon). Und wenn man durch den Ausschluss eines Teil des Demos nur noch eine Mehrheit innerhalb eines Teils haben muss ...

Ramelow ist abgewählt worden. Und in meinen Augen geht das in Ordnung, weil das linke Spektrum schlicht und einfach keine Mehrheit hat. Wäre die AfD nicht die AfD sondern sagen wir die Bayernpartei und somit akzeptabel, wäre Ramelow so oder so nicht an der Macht geblieben. Sich jetzt hinzustellen, die AfD ist nicht akzeptabel und deswegen muss ich gewählt werden, ist gefährlich (und für mich undemokratisch). Ich glaube nicht, dass das akzeptable rechte Spektrum es schafft, neben der AfD eine Mehrheit zu bekommen. (Auf Bundesebene war es ja schon bei halben Stimmenanteil schwer eine Mehrheit zu basteln.) Das rechte Spektrum hätte keine Machtoption. Das ist der beste Nährboden, um die AfD hoffähig zu machen. Die Linke war auch einmal nicht akzeptabel. Diese Entwicklung für die AfD ist für mich der Horror und leider zu erwarten. Etwa die Hälfte der Bevölkerung wird sich nicht kampflos von Entscheidungen ausschließen lassen. Und vielleicht wird sie die AfD direkt wählen. Wir müssen unser Demokratiemodel ändern.

Zitat von Gerhart

Zumindest ich mache, so ich denn mal auf Radwegen unterwegs bin, bei fast jeder Querung einen Schulterblick.

Ich mache das. Du machst das. Einige machen das. Dazu bedarf es aber Einiges an Erfahrung oder Aufklärung.

Perfide finde ich in diesem Zusammenhang, dass nach einem Tweed von Stark der ADFC das Risiko bewusst nicht anspricht, um ihre Forderung nach mehr Fallen nicht zu gefährden.

Noch perfider fine ich, dass Radwege wegen der Kinder, weil sie das Verkehrsgeschehen noch nicht voll erfassen könnten, gefordert werden. Wie sollen dann gerade sie auch noch für andere Mitdenken können.

Zitat von Gerhart

Wir wissen nicht, was der LKW-Fahrer (nicht) getan hat. Natürlich trägt er rechtlich gesehen die Schuld. Aber Menschen machen Fehler. Dagegen helfen die besten Gesetze und Ausbildungsmaßnahmen nicht.

Naja, etwas schon, aber bei weitem nicht so viel, wie ein vernünftige technische Lösung. Im Allgemeinen werden Straßen möglichst fehlertolerant gebaut, damit Fehler eben keine oder geringe Folgen zeigen. Nur beim Radverkehr sieht es anders aus.

Naja, die Sache ist ja noch etwas komplizierter, ein klitzekleines bisschen.

Ramelow hat mit Linken, Grünen und Sozis keine Mehrheit zustande bekommen.

Die CDU hat von der eigenen Partei die Arschkarte bekommen, indem sie weder mit den Linken noch Rechten zusammenarbeiten darf. Nach dem Wahlrecht hätte aber eine Enthaltung im 3. Wahlgang faktisch eine Unterstützung Ramelows bedeutet. Das wäre ihnen mit Sicherheit auch vorgeworfen worden.

Bei der FDP warte ich ab, bevor ich sie verurteile. Wäre Kümmerlich nicht angetreten, wäre Ramelow gewählt worden, für 5 Jahre. Jetzt sind Neuwahlen im Bereich des Möglichen. Der Antrag auf Auflösung wird gestellt werden und jetzt ist die dafür notwendige Mehrheit (2/3) möglich. Wenn das Ziel der FDP Neuwahlen statt Ramelow war, kann es die richtige Strategie gewesen sein. Das halte ich für legitim. Wie gesagt, ich warte ab.

Und, Malte, das nächste Mal nicht das rote Kabel!

Zitat von Chrik

Könntest du einmal sagen, was du geändert hast?

Bei einem kurzen Blick: der freilaufende Rechtsabbieger wurde in den Käfig gesperrt - auf die rechte Geradeausspur.

Zur Zeit spricht gerade Plossi auf Phoenix zur StVO-Novelle.

Zitat von mkossmann

Ich meine mich zu erinnern, das ein solcher Unfall auch schon zum Tod eines Radfahrers geführt hat.

Werner Icking wurde morgens auf einem Waldweg zwischen Wildscheinen gefunden. Was genau passiert ist, kann ich nicht sagen.

Zitat von Epaminaidos

Im Grunde geht es doch um die Auslegung sich widersprechender Vorschriften:

"Einordnen nach §9" gegen "Fahrbahnverbot nach §2 Abs. 4 in Verbindung mit Zeichen 237, 240 oder 241"

Genau ... und was hat das Gericht geurteilt? Die eine Regel hat diesen Sinn, also gilt sie. Ob die andere Regel auch einen Sinn hat? Für Autofahrer zweifelt jedenfalls keine an ihm.

Dabei gibt es einen geeigneten Rechtsgrundsatz: Lex specialis derogat legi generali. Dabei halte ich die Regeln zum Abbiegen für Abbiegen als viel spezieller als die Regeln zur Straßennutzung.

Zitat von KleverRadfahrer

Oder bin ich zu empfindlich und sehe überall den Versuch irgendwie dem Radfahrer zumindest zwischen den Zeilen eine Teilschuld zu geben?

Nein, Schuldumkehr ist eine gebräuchliche Technik der Diskriminierung.

Zitat von Epaminaidos

Es ist also nur folgerichtig, dass aus der Benutzungspflicht auch ein Verbot des direkten Linksabbiegens folgt.

Nein, allenfalls für den Bauch. Für den Kopf und das Recht sieht es anders aus.

Rechtlich ist für das Abbiegen § 9 einschlägig und nicht § 2. Wie sehr § 2 nicht gilt, kann man für das Wiederholen des Rechtsfahrgebotes mit dem gleichen Wortlaut in § 9 erkennen. Das aus § 2 ist für Rechtsabbieger schlicht nicht bindend.

Für die Sicherheitsbetrachtung kommt beim indirekten Abbiegen ein unnötiger Kreuzungspunkt hinzu entsprechend dem typischen Rechtsabbiegeunfall.

Im Längsverkehr wird ein Hintereinander durch ein Nebeneinander ersetzt. Beim Abbiegen wird das Hintereinander durch ein Kreuzen ersetzt. Das erste kann streng für sich betrachtet der Sicherheit förderlich sein, macht aber nur einen geringen Teil des Risikos aus.

Zitat von Epaminaidos

Och Manno! Ich fand es ganz amüsant:

Das Amüsement findet sich jetzt hier: Stadt-Land-Dualismus

In den Youtube-Thread hat es einfach nicht mehr gepasst. Falls irgendwelche Beiträge zusätzlich verschoben werden oder zurückgeholt sollen, meldet Euch. Es ist ja kein scharfer Übergang von On- zu Offtopic.

Jetzt einmal als Moderator: Würdet Ihr die Stadt-Land-Fluss-Debatte einstellen? Fass Zweifel aufkommen: Das ist eine rhetorische Frage.

Anderenfalls wird verschoben, sobald ich weiss, wie das geht.

Zitat von hugo790

Dafür ist das Sichtfahrgebot aber nicht da! Es geht hier um einen Jogger, der plötzlich von der Seite vors Auto läuft. Der Primärfehler ist, dass der Jogger das Auto übersehen hat. Das hat der Jogger aber wohl nicht absichtlich übersehen!

Das sind doch nur zwei Seiten einer Medaille. Selbstreden kompensieren auch Nichtautofahrer das Risiko. Bloß kann man meistens davon ausgehen, dass es wirklich ein Fehler war. Bei Autofahrern wird oft genug gar nicht erst geschaut oder nur zu oberflächlich (leuchtet was?). Das ist dann mindestens für mich keine Wahrnehmungsfehler sondern ein Verhaltensfehler, der mit dem Begriff Übersehen euphemisiert wird.

Zitat von hugo790

Helle Kleidung mit viel Beleuchtung hätte (vielleicht) geholfen. Dem Auto nicht den Vorrang zu nehmen, hätte auf jeden Fall geholfen.

Das Wort in Klammer hat bei diesem Thema für mich eine herausragende Bedeutung. Ich unterteile unfallverursachende Ordnungswidrigkeiten - wenn es denn überhaupt welchen sind - in zwei Kategorien, sagen wir erster und zweiter Art:

1) Fehler, die für sich allein genommen einen Unfall verursachen. Da fällt mir so etwas ein wie unangepasste Geschwindigkeit oder Vorfahrtverstoß.

2) Fehler, die keine Unfälle verursachen es aber schwerer machen, Fehler der ersten Art auszugleichen. Das ist beispielsweise eine fehlende Beleuchtung.

Fehlender Christbaumschmuck ist für sich ein Fehler der zweiten Art. (Da muss ich schon arg konstruieren, um es zu einem der ersten Art zu machen). Wenn die Polizei den Dunkelmodus anspricht, kann man sich also getrost auf die Suche nach dem eigentlichen Fehler machen.

Um jetzt einmal offtopic zu werden: Ich glaube nicht, dass Strahlemann & Söhne überhaupt etwas zur Sicherheit beitragen werden. Wie beschrieben, ist der primäre Fehler ein anderer. Je stärker die Primärfehlenden sich auf beleuchtete Umstände gewöhne, sie erwarten, umso wahrscheinlicher, werden diese Fehler. Den Autofahrer muss beigebracht werden, wenn man Nichts sieht, ist dort nicht zwingend Nichts, sondern, man sieht einfach nur Nichts.