ohne Gurt den Abflug durch die Scheibe machen
Ein Fan von Zombie World. Zu launig, schön mit Hüpfer.
Der ist immerhin wirksam, also kann die Schutzpflicht die Freiheitsrechte überwiegen.
Nö.
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Nichts gelernt, „Der ist immerhin wirksam“ kann man beliebig hinbiegen, wie jeder hier aus reichlich Anschauungsmaterial weiß. Also hast du kein Argument gegen Plastikhüte-Zwang mehr. Entsprechend bereitet die Justiz sie vor. Zwecks Aktualisierung von Links habe ich gerade gestern nochmal in einige Urteile reingesehen — Der Nutzen spielt keine Rolle, nur dessen Behauptung.
Aber du darfst deine Meinung gerne recht ausführlich begründen. Einen kann ich dir gleich weghauen: Das der Schadensersatz höher ausfallen würde, ist gerade kein Grund für eine Einschränkung der allgemeinen Freiheitsrechte, denn der Schaden entsteht im Einzelfall. Im Einzelfall kann erwartet sein, doch so ein Ding zu tragen. Das bedeutet: Beweis, wieder und wieder. Genau das ist ja der Trick mit solcherart Gesetzen und auch Normen, sie entheben den Beweispflichtigen von jeder Beweispflicht. Gäbe es die Normen nicht, hier zum Plaste-Und-Elaste-Hut, wären die Hersteller längst Pleite, denn sie entheben diese von jeglicher Zusicherung, geben selbst aber ebenfalls keine, denn die Wirksamkeit weisen sie ja nicht nach. Auch beim geschädigten Radfahrer reicht es mittlerweile, nur noch auf die Selbst-Schuld-Urteile zu zeigen. Unrecht als Blockchain sozusagen.
Und wieder einmal haben die Mitmacher das ermöglicht. Ich bin betrübt, wie leicht die Leute alles aufzugeben bereit sind und wie leicht sie sich blenden lassen, selbst diejenigen, die es zumindest ahnen müßten.
Anders wäre es bei allgemeiner Schädigung, wenn ich etwa einen Industrieschlot im Garten aufstellte, wer kennt sie nicht, die Zeichen einer aufstrebenden Industriegesellschaft. Mangels Unmöglichkeit des Beweises im Einzelfall muß hier reichen, das der Qualm im allgemeinen schädlich ist. Wurde das feststellt, dann kann man die Freiheit, Industrieschlote aufzustellen, beschränken, mit Auflagen versehen, was auch immer.