Diskussion zu Radschnellwegen

Noch mal zu den Radschnellwegen
Einige kennen mich von Kommentaren, ich hätte hier auch meinen Echtnamen Günther benutzt, allein, das Programm hat mehrfach "Günther" als "unzulässiger Name" abgewiesen .

Vielleicht fange ich am besten mit einem Dementi an:
Meine Kampagne für Radschnellwege habe ich nicht als Trojanisches Pferd für eine getrennte Radinfrastruktur in HH geplant. Ich bin nicht so blöd, die Leute für so blöd zu halten, bei sowas mitzumachen. Im Gegenteil, ich habe mich bemüht, eine für alle Radfahrer/Radaktivisten zugkräftiges Thema zu finden. Am liebsten wäre mir, die ganze Diskussion pro/kontra Mischverkehr da rauszuhalten. Mir ist jedoch klar, dass, so ich überhaupt Mitstreiter finde, diese mehr oder minder Mischverkehrenthusiasten sein werden.
Das finde ich nicht schlimm, denn bei Radschnellwegen ist das Thema meiner Meinung nach nebensächlich.

Ich sehe die Radschnellwege vielmehr unabhängig von dieser Diskussion als eine Möglichkeit, den Radverkehr in HH zu puschen. Und selbstverständlich, so borniert bin ich nicht, ist mir mehr Radverkehr, mir erstmal egal ob im Mischverkehr oder nicht, 1000mal lieber als weniger Radverkehr.
Sagen wir so, ich finde, in HH muss endlich ein Prozess angestoßen werden, der zum Ziel hat, den Radverkehr auf eine Stufe mit dem mot. Verkehr zu heben.
Wie sich der Radverkehr dann am besten im und zum übrigen Verkehr organisiert, das werden die Radfahrer selbst herausfinden. Das ist aber, so sehe ich das, eine andere Diskussion als die um Radschnellwege.

Da ich da schon länger dran rumknabber, hier mal einige meiner Ideen zur Umsetzung:

Meine Vorstellung ist, das Projekt Radschnellwege im Rahmen einer Volksgesetzgebungsinitiative in die Öffentlichkeit zu tragen. Die Volksgesetzgebung (Volksabstimmung) ist dreistufig. man kann nach, bzw während jeder Stufe den Prozeß bewerten, mangels Masse oder mangels Aussichten abbrechen oder, von Zustimmung überschwemmt, durchziehen.

Die erste Stufe ist die Volkspetition. Dafür braucht man 10 000 Unterschriften. Mit der Durchführung der Volkspetition kommt man, wenn's richtig läuft, mit seinen Maximalforderungen erstmal in die Öffentlichkeit und in die Medien. Hat man die 10 000 U., kann man sein Anliegen in der Bürgerschaft persönlich vortragen, wiederum mit Medientamtam. Es handelt sich also um eine erste Mobilisierungsphase, in der man auch zusätzliche Mitstreiter, Einzelpersonen und Organisationen für die weiteren Phasen gewinnt.

Nimmt die Bürgerschaft die Petition nicht an, was zu erwarten ist, muss man den bisherigen Verlauf, die eigenen Kräfte und daraus die Chancen für die 2. Stufe bewerten.

Die 2. Stufe ist das Volksbegehren. Hierfür braucht man 200 000 Unterschriften. Man sollte jetzt schon Krankenkassen, Gewerkschaften wie GEW, Betriebe/Sponsoren und Ähnliches versuchen ins Boot zu holen.
Kleiner Einschub: Durchaus vorstellbar, dass z.B. OTTO auch, meinetwegen gegen Namensrechte ("OTTO Greencycleway"), die Strecke Ri Bramfeld sponsert, allein der Rückgang des Krankenstands der Belegschaft, wenn Radeln Corporate Identity wird, könnte das Engagement amortisieren.

Hat man die 200 000 Unterschriften für das erfolgreiche Volksbegehren, kann man entweder mit der Bürgerschaft verhandeln, ob das Gesetz/die Forderungen zu 100% oder als mit den verantwortlichen des Volksbegehrens auszuhandelndes Kompromissgesetz verabschiedet wird (z.B. statt 45sec/km Wartezeit an Ampeln würd ich auch 50 sec/km akzeptieren ). Bestehen die Initiatoren auf 100% Übernahme der Forderungen und lehnt die Bürgerschaft das oder auch sämtliche evtuellen Kompromissangebote ab, muss man den Weg des Volksentscheids beschreiten.

Ich glaube, man kann nicht viel falsch machen. Die erste Stufe ist erreichbar und die Maximalforderungen, die alle für Autoverkehr selbstverständlich sind, würden schon viel Diskussion und politischen Druck in Richtung Gleichwertigkeit Rad- und mot. Verkehr entfachen.

Ach ja, der ADFC HH Vorstand würde uns mit Raum und publizistischer Schützenhilfe zur Seite stehen. Wenn alles "organisatorisch und finanziell" abgesichert ist, würde er auch mitmachen.