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In Hannover wurde sehr erfolgreich in der Calenberger Neustadt die Bewohner*innen-Parkzone erweitert.

Die ansässigen Stadtteilbewohner*innen freuen sich, weil viele Besucher*innen des Stadtteils ihnen die Parkplätze wegnahmen, um Bezahlparkplätze zu…

Hannover, Falkenstraße 29 vor der Rathaus-Apotheke ist nur ein schmaler Altbestand-Angebots-Radweg, der trotzdem viel benutzt wird, weil auf der Fahrbahn viel Autoverkehr herrscht und die Stadtbahn fährt, also Schienen-Sturzgefahr. Sperrt dieses Gitter…

Gut, das bei Facebook alle an den LKW-Fahrer denken und erwähnen, die die junge Frau besser nicht mit dem Rad gefahren wäre.

Der Unterschied:

rechtlich möglich <-> Im Wahlkampf mit dem Einsatz Werbung machen

„Ich kann nichts dafür, das war die KI.“

[…]

ich habe welche gefunden

https://www.google.de/maps/@48.55908…SoASAFQAw%3D%3D

https://www.google.de/maps/@48.55540…SoASAFQAw%3D%3D

Die Ecke scheint zudem im Grenzgebiet dreier Orte zu liegen

Diese Neuerung im StVG § 63g Datenverarbeitung zur Kontrolle des ruhenden Verkehrs kann man hier nachlesen:

https://www.buzer.de/gesetz/17532/a339264.htm

"(3) Die zuständigen Behörden dürfen im Rahmen einer stichprobenartigen Überwachung des ruhenden…

[…]

Hier die Unfallstelle, beide Kontrahenten kamen aus der Blickrichtung heraus auf die Kreuzung zugefahren. Sowohl die Industriestraße als auch der Arm gegenüber sind kurz hinter der Kreuzung jeweils mit einer Ortseingangstafel gekennzeichnet…

https://www.merkur.de/bayern/passau/…t-94340677.html

etwas ... unklare Meldung, die viel offen lässt.

hier ist von Rechtsabbieger die Rede:

https://www.pnp.de/lokales/stadt-…twagen-21301529

Denke so etwas wird in der Regel eher über die Verwaltung angeschupst, und dann im Gemeinderat beschlossen.

Das irgendeine Partei, vielleicht mit Außnahme von "Die Partei", mit der Forderung nach automatisierter Parkraumüberwachung in den Wahlkampf…