Großeinsatz in Mannheim: Polizei: Bürger sollen Innenstadt meiden
Großes Polizeiaufgebot in Mannheim am Montag: Bürgerinnen und Bürger sollen die Innenstadt nach einem Vorfall am Paradeplatz meiden. Offenbar
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Beiträge von littlet
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CSU-Vorstoß: Nächster Anlauf für die Pkw-Maut?2019 platzten die Pkw-Maut-Pläne des damaligen CSU-Verkehrsministers Scheuer krachend. Nun - pünktlich vor möglichen Koalitionsgesprächen - gibt es einen neuen…www.tagesschau.de
Jetzt machen die Gerüchte um den "Verzicht" der CSU auf das Verkehrsministerium auch wieder mehr Sinn... erstens, wenn die Maut funktionieren soll und zweitens sind es dann die pösen Sozen, die es eingeführt haben... gut oder vielleicht doch Habeck
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Thüringen: Nach Anwohner-Beschwerde: Polizei blitzt jedes Auto in Tempo-30-ZoneIn einer Tempo-30-Zone in Apolda hat ein Blitzer alle 94 vorbeifahrenden Autos geblitzt. Es gab sogar ein Fahrverbot. Ein Anwohner hatte sich zuvor bei der…www.tagesschau.de
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Stéphane Séjourné: EU-Kommission will Autoindustrie CO₂-Strafen erlassenKommissionsvizepräsident Stéphane Séjourné springt den Autoherstellern zur Seite. Und das soll nur der Auftakt für eine umfassende Entlastung der Industrie von…www.faz.net
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Nach Unfall im Münchner Univiertel: Fußgängerin (24) verstorbenTragischer Unfall beim Rangieren mit einem SUV: Eine 69-Jährige erfasst mit dem Heck ihres Range Rovers eine 24-Jährige in einem Innenhof eines…www.abendzeitung-muenchen.de
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Also so weit ich mich erinnern kann, hat der Merz die letzten Wochen mehrmals angedeutet dass die Schuldenbremse wohl etwas Reformbedarf hat, falls er BK wird.
Es ging auch nicht darum, dass er sich dem grundsätzlich verschlossen hätte. Sondern, dass er es ja partout nicht mit der Fußgängerampel in der noch laufenden Legislatur regeln wollte aus taktischen Gründen. Und jetzt, wo er sich eine Sperrminorität eingehandelt hat, das plötzlich doch noch sehr schnell gehen könnte, weil er sonst an die Linken ran muss.
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Nun hat die CXU noch im vorletzten Jahr vor dem Verfassungsgericht die Einhaltung der Schuldenbremse eingeklagt und damit einige Vorhaben der Ampel torpediert. Alle Vorschläge zur Reform der Schuldenbremse hat die Union in den letzten Jahren abgelehnt.
Und nun zeigt sich Merz am ersten Tag nach der Wahl offen, noch mit den Resten der Ampelregierung eine Reform der Schuldenbremse zu beschließen? Man könnte laut lachen, wenn es nicht so traurig wäre.
Merz will über Schuldenbremsen-Reform reden – noch mit altem Bundestag | MDR.DEDie Schuldenbremse kann nur durch eine Zweidrittelmehrheit reformiert werden. Die Grünen fordern dies noch durch den alten Bundestag. CDU-Chef Friedrich Merz…www.mdr.deMüsste jetzt nur noch die FDP zustimmen, um den Zirkus vollständig zu machen 🤣🤣🤣
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Die Christsozialen haben dochauch zugelegt?
Ja das stimmt. Da hatte ich mehr die Brille der letzten Woche auf, dass ein Ergebnis unterhalb der 30 ein Zweierbündnis für CXU halt sehr schwer machen kann, je nachdem wie die kleinen Parteien abschneiden.
Und aktuell könnte der absolute Worst Case für Merz eintreten, wenn BSW reinkäme und nur Kenia möglich wäre.
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Außer Linke und AfD eigentlich nur Verlierer, Deutschland Koalition noch möglich, na hoffentlich erübrigt sich das wenigstens noch im Laufe des Abends
aber SPD rammt sich bestimmt gerne noch weitere Sargnägel selbst rein -
Ist sie ja nicht. Zwischen 2016 und 2023 hat der Unfallatlas nur sieben Fahrrad-Unfälle mit schweren Verletzungen am Kreisverkehr, ausnahmslos Typ 3 (Einbiegen/Kreuzen, vulgo Vorfahrt). Kein einziger schwerer Fall Typ 6 (Auffahren im Längsverkehr), kein einziger Fall Typ 2 (rechtsabbiegendes KFZ aus der Kreisfahrbahn neben parallel fahrendem Radfahrer).
Natürlich konnotiert gefährlich 😅
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Die Fahrbahn im Kreisverkehr ist also so Lava und gefährlich, aber so Kniffe wie hier, erhöhen bestimmt wieder die Sicherheit
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RE: Woche 7 vom 10. bis zum 16. Februar
https://www.tz.de/muenchen/stadt…l-93570350.html
Schulhefte raus, 10x es fallen keine Stellplätze weg
Gehwegparken in Mannheim: Stadt will härter durchgreifen, viele Anwohner sind wenig begeistertJahrelang haben es die Behörden geduldet: Das Parken von Autos auf Gehwegen. Doch in Mannheim greifen die Verkehrsplaner jetzt durch, Falschparkern drohen…www.swr.deIst natürlich dann auch sehr effizient, wenn man trotzdem dann noch Gehwegparken anordnet.
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Die Deutschland-Koalition finde ich ja von allen halbwegs denkbaren Koalitionen am gruseligsten wie auch abstrusesten (mal abgesehen von einem Umfallen der CDU Richtung hellblau). 2/3 einer dysfunktionalen, zerbrochenen Regierung mit fast gleichem Personal außer Scholz in einem neuen Dreierbündnis und einer jetzt eher weniger diplomatischen CDU/CSU...dann doch bitte einen stabilen GroKo-Stillstand.
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Staatsanwaltschaft wird nach Bericht über Spenden an Ex-Minister Scheuer aktivNahmen Unternehmen mit Spenden an den CSU-Verkehrsminister Einfluss auf die Politik? Diese Frage beschäftigt nun Justiz und Partei.www.sueddeutsche.de
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Internationaler Drogenhandel: Fast 900 Kilo Kokain in Straßenwalzen verstecktEs ist ein spektakulärer Drogenfund in Luxemburg. Nicht nur die Menge an Kokain ist besonders groß. Auch das Versteck ist ungewöhnlich.www.volksfreund.de
Das wirft doch gleich ein anderes Licht auf den Autobahnausbau
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Passend zur Eröffnung:
BMDV - Bundesregierung veröffentlicht Fußverkehrsstrategie
Gibt ja, manchmal zurecht, das Wording never judge a book by its cover, aber ob hier viel Mühe in die Strategie geflossen ist
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Schulhefte raus, 10x es fallen keine Stellplätze weg
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Endlich an der Ampel nicht mehr Fuß rausstellen.
