Beiträge von DMHH
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da sind Aussagen drin, da knallt mir die Kinnlade auf den Tisch.
Zitat"Wie aber sieht es mit einem Handwerker aus, der seine Kreissäge ein- und ausladen muss?" So jemandem sei schon ein Kfz-Stellplatz in einem Parkhaus am Rande des Quartiers kaum zu vermitteln.
Kennt man ja - die Handwerker, die abends alle Geräte aus dem Auto in die Wohnung schleppen. Eigentlich auch ein Grund, Aufzüge in allen Gebäuden nachzurüsten. Sonst muss man nämlich die Kreissäge in den 4. Stock schleppen! schwer vermittelbar...
ZitatWo heute ein Supermarkt drin ist, könnten später - sofern nötig - Kfz-Stellplätze entstehen.
klar, parken statt einkaufen. Und wenn man vor Ort nicht mehr einkaufen kann, muss man woanders hinfahren. Womit? Mit dem Auto. Logisch...
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Der Schuldvorwurf ist keiner, weil im Konjunktiv verfasst. Schuld stellt bei uns die Judikative fest und nur die. Es wurde somit keine (geringe) Schuld festgestellt. -> Volle Unschuld wegen der Unschuldsvermutung.
Aber hier äußert sich doch die Judikative.
Und mit der Einstellungsbegründung wird eben gesagt: "naja, wenn wir uns das genauer ansehen würden, käme wohl nur eine geringe Schuld bei heraus".
Deswegen wird eingestellt. Das ist nicht zu verwechseln mit "am Tatvorwurf ist nichts dran, das ist keine Nötigung gewesen" = keine Schuld.Festgestellt wird hier nur eines: "kein öffentliches Interesse".
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ich spiele schon seit ein paar Tagen mit dem Gedanken, das in der Hammer Straße durchzuziehen. [...]
Sodele - die Hammer Straße.Akt 1 - Radweg wird saniert, neues Gebäude mit Gastronomie und Studentischem Wohnen errichtet.
Akt 2 - Radweg ist ständig zugeparkt, Bürger wenden sich an Polizei und Politik
Akt 3 - Politik schlägt vor, Anti-Park-Poller zwischen Radweg und Fahrbahn zu installieren. Polizei lehnt ab mit den üblichen Begründungen:- "so schlimm ist das gar nicht"
- "wir fahren öfter vorbei"
- "die Poller werden umfahren"
Akt 4 - an anderen Stellen, auf denen Autofahrer ordnungswidrig halb auf der Fahrbahn und halb auf Gehweg oder Radweg parken, werden plötzlich anti-Parkbügel installiert.
Und gestern hatte ich dann die Nase voll.
Smartphone raus, Foto gemacht, 110 gewählt.
17:35
Polizei Hamburg, wie kann ich helfen?
Schönen guten Tag, mein Name ist [...] und ich möchte eine massive Verkehrsbehinderung in der Hammer Straße melden. Hier parkt jemand falsch und ich komme nicht mehr vorbei. Die ersten Verkehrsteilnehmer weichen schon über den Gehweg aus!
Hammer Straße - haben Sie eine Hausnummer für mich?
Hausnummer 6
Gibt es da keine Gegenfahrbahn, über die Sie ausweichen könnten? Was ist das für eine Straße?
Eine ganz normale Straße, mit 2 Richtungsfahrbahnen und Sonderwegen. Aber auf die Gegenfahrbahn kann ich auch nicht ausweichen, weil dort zu viel Verkehr ist.
Gut, ich werde da weiterleiten
Danke, ich warte so lange.
Vielen Dank, dass Sie so ruhig und gelassen bleiben.
Tja, was soll ich machen? Ich könnte noch hupen! Aber vielen Dank fürs Weiterleiten.17:50
so langsam überlege ich doch, mal direkt beim PK37 anzurufen und zu fragen, wie lange ich hier noch feststecken soll.
Ohne quatsch: ich will wählen, als ein Polizeifahrzeug auf der Fahrbahn an mir und dem Falschparker vor mir vorbeirauscht, bremst, Blinker setzt und halb auf den Radweg fährt. Ich winke und mache auf mich aufmerksam, 2 Beamte steigen aus, kommen auf den Falschparker und mich dahinter zu. Im Gehen bereits den OWi-Block rausgezogen und lässig den Hinweiszettel mit "gibt Post von uns, freundliche Grüße, Ihr PK37" unter den Wischer geklemmt.Kurze Begrüßung, ich weise darauf hin, dass ich die Kollegen von der 110 angerufen habe, hier nicht vorbeikomme. Die Fahrbahn scheint offensichtlich sehr gefährlich zu sein, da hier eine B-Pflicht angeordnet ist. Als Reaktion ein "jaja, die Fahrbahn ist immer gefährlich". Geschenkt
Dafür werde darüber informiert, dass man "mal schauen werde" [ob der Halter hier wohnt], "ansonsten kommt der an den Haken."Es folgt der Klassiker: Halterabfrage. Währenddessen entspinnt sich auf der gegenüberliegenden Seite ein Streit zwischen einem Pärchen. Die Polizei wird von einer Passantin gebeten, zu intervenieren. Ums Kurz zu machen: nach 2 Minuten biegt noch ein Streifenwagen mit Einsatzbeschallung und Lichtorgel um die Ecke, es folgt eine Ingewahrsamnahme. Der Beamte teilt mir jetzt mit, dass das alles länger dauern könne, da er jetzt erstmal jemanden zur Wache bringen muss und das Fahrzeug hier zwangsentstempelt werden muss.
Er empfiehlt mir jetzt doch freundlich, einfach vorbeizufahren. Ich wäge ab und steige letztendlich doch ab, schiebe mein Fahrrad vorbei. Neugierig bin ich jetzt aber schon, also schwupps eingekauft und nochmal eine Ehrenrunde gedreht.
was fällt auf: die Kennzeichen sind kurzerhand abgenommen worden. Ich werde begrüßt mit "wir warten auf den Abschlepper" und "der da hinten [nächster Falschparker] kommt auch gleich mit."
Ich schiebe zum 2. Mal am Fahrzeug vorbei, wünsche den Beamten einen netten Abend und bedanke mich für Abschlepperrufen.
Was lernen wir daraus: Wenn man schon seinen Verpflichtungen zur Zahlung von KFZ-Steuer oder Versicherungsbeiträgen oder im Kaufvertrag vereinbarter Abmeldung nicht nachkommt, sollte man sich wenigstens an die Verkehrsregeln halten. Obwohl - die Chance in Hamburg abgeschleppt zu werden, ist ja ohnehin nahe Null. Also nur darauf achten, keinen Unfall zu bauen.
Jetzt darf er die seinen C180 in Rothenburgsort abholen und gleich noch Kennzeichen bzw. Nachweis der gedeckten Zahlungsaufforderungen mitbringen. -
"Geringe Schuld" umfasst ja "keine Schuld".
sicher? wo steht das?
StPO §153 spricht von "nur geringer Schuld" und nicht von "keine oder nur geringe Schuld". -
das ist wieder mal typisch.
eine Einstellung. Keine Auseinandersetzung mit der Situation und "keine Schuld". Nein, "nur geringe Schuld" und "kein öffentliches Interesse". Anders ausgedrückt: "wir haben keine Lust, das jetzt richtig zu begründen und stellen ein. Freuen Sie sich doch!" -
Das Ziel muss es sein, den PKW-Bestand und die PKW-Fahrten massiv zu reduzieren.
Und Berlin und Hamburg so:
"Wir bauen tolle Radfahrstreifen und alles wird gut"
Mit "Angeboten" zum Radfahren senkt man die Schwelle zum Radfahren. Dann wird eben der eine Weg doch mit dem Rad statt mit dem Auto zurückgelegt. Der freiwerdende Platz auf der Fahrbahn wird dann flugs vom Fernpendler belegt, der bisher die Bahn nahm, weil Auto durch die Stadt zu stauig ist.Aber so isses nunmal. Die Politik will keinem was wegnehmen und die Mehrheit der Radfahrer fordert irgendwelche Bikelanes, traut sich aber nicht, diese zu Lasten von Fahrspuren einzufordern. Weil: man will ja realistisch bleiben...
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Ich komm aus dem Kotzen nicht mehr heraus.
Ein Bürger (nein, nicht ich) beschwert sich an 2 Straßen über die mangelde Gehwegbreite, fordert ein Mindestmaß von 1,5m.
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Zu dem Punkt war ich gestern im Wirtschafts-und Verkehrsausschuss und habe angemängelt, dass die Stellungnahme StVB-PK37 sich seitenlang darüber auslässt, warum es angeblich nicht möglich wäre, das Gehwegparken aufzuheben, aber dazwischen eindeutig aussagt:
Gehwege sind 1,5m breit und wären auch auf diesen 1,5m in voller Breite nutzbar, wenn nicht Gehwegparken angeordnet wäre.Als ich auf die VwV-StVO zu Vz.315 aufmerksam machte, wonach Gehwegparken nur dann anzuordnen sei, wenn der Fußverkehr ungehindert ablaufen kann - kam von der SPD:
das gilt ja auch. Aber wenn die Autofahrer falsch parken, könne man da eben nichts machen. Außerdem ist der Platz in dieser Stadt begrenzt und man müsse Kompromisse finden. Und kompromisse sind dann gut, wenn jede Gruppe sich benachteiligt fühlt und sich beschwert. Das ist hier der Fall, also ist alles gut.Und Frau B., Leiterin Prävention und Verkehr des PK37 teilte unverholen mit: "irgendwo müssen die Autos schließlich parken".
Lediglich der Sprecher der "die Liberalen" sah es so, dass es nicht weiter angehen könne, den öffentlichen Raum mit Autos, zumal kostenfrei, zuzustellen. Er blies aber in das Horn, dass die Stellplatzverordnung wieder in den alten Stand zu setzen sei. Wobei natürlich unklar ist, was die Stellplatzverordnung bei Bestandsgebäuden bewirken soll.
Als ich vorschlug, dann doch die angeordneten Parkplätze durch entsprechende, normgerechte Markierungen abzugrenzen, fand die Dame vom PK37 das plötzlich nicht mehr so lustig
Nach meinem Eindruck sind ihr die Gesichtszüge etwas entglitten.Diesem Vorschlag sind immerhin die Grünen mit einem entsprechendem Prüfantrag und Überweisung in den nächsten Ausschuss gefolgt...
Meine Absicht:
Wenn Markierungen aufgebracht werden, müssen diese nach heutigem Stand (also in Breite 2,2m) gemacht werden. Beim Aufbringen muss natürlich gewährleistet werden, dass der Gehweg im Mindestmaß frei bleibt. Folge: die Markierung für die linke Parkplatzbegrenzung rutscht so weit auf die Fahrbahn, dass diese zu eng wird und kein ungehinderter Begegnungsverkehr mehr ablaufen kann; StVB-PK37 dürfte dann diesen Markierungen nicht zustimmen. Damit wäre amtlich der Nachweis erbracht, dass Parken hier nicht anzuordnen ist.Vielleicht lass ich mir auch mal die Anordnung der VZ.315 übers Transparenzgesetz geben...
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vielleicht wäre es wirklich ehrlicher gewesen, dort Radfahren komplett zu verbieten.
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[...] zwei falsch geparkte PKW fotografiert. Ich durfte mir von zwei verschiedenen Kraftfahrern (einer der vorbei fuhr, eine die falsch parkte) anhören müssen, ich sei wohl arbeitslos und ein Denunziant. Und ich würde die Persönlichkeitsrechte (des Autos?) mit meinem Fotos verletzen. Die Dame ist dann sogar noch (geringfügig) handgreiflich geworden, um mich an weiteren Fotos zu hindern. Polizei wollte sie auch noch rufen bzw. wollte meine Daten haben. Sie wollten dann noch den anderen Falschparker zur Hilfe holen, [...]
bin ich froh, dass am Rad die Kamera mitläuft und mein Brötchengeber als Ladungsadresse herhält...
Vor ein paar Tagen nämlich auch ähnliches erlebt. 3,5-Tonner, der auf dem Gehweg steht, dessen Fahrer was von persönlichkeitsrechten faselt und wegen des Falschparkens auch noch meint, dass man da doch "drüber reden könne", statt Fotos zu machen.
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Ich komm aus dem Kotzen nicht mehr heraus.
Ein Bürger (nein, nicht ich) beschwert sich an 2 Straßen über die mangelde Gehwegbreite, fordert ein Mindestmaß von 1,5m.
Zitat von StVB-PK37Beschwerden über falsch parkende Fahrzeuge sind am PK 37 nicht bekannt. Gleichwohl kann festgestellt werden, dass die Einmündungsbereiche insbesondere in den Abend- und frühen Morgenstunden ebenfalls beparkt sind und somit die Querung durch Fußgänger erschwert wird. PK 37 ist dort regelmäßig tätig.
Jaja - "regelmäßig". einmal im Monat? "Tätig"? weiße Zettel hinter den Scheibenwischer pappen? Ja super, mit so einem weißen Papier ist der Kreuzungsbereich wieder frei! so einfach geht das.
Zitat von StVB-PK37Insbesondere bezüglich der Gehwegbreiten ist zu konstatieren, dass diese regelmäßig keine begehbare Breite von 1,5 m haben. Die Breite wird vielmehr eingeschränkt durch parkende Fahrzeuge, die unter Beachtung der linksseitigen Parkstreifenbegrenzung (Markierung/ Bordstein) wegen der bei moderneren Fahrzeugen vorzufindenden Fahrzeugbreite grundsätzlich mit der abgewandten Seite über die Begrenzung des Gehwegs hinausragen. Insofern wird die lichte Breite des Gehweges mindestens durch Außenspiegel eingeschränkt und deren Benutzung erschwert. Das PK 37 ist in diesem Fall nur in den Fällen tätig, in denen ein Fahrzeug deutlich in den Gehweg hineinragt. Die Wegordnung des derzeit angeordneten Gehwegparkens ohne Ausweisung anderer Parkfläche ist aus hiesiger Sicht lediglich dazu geeignet, nunmehr Fußgänger gegenüber Fahrzeugführer zu bevorteilen und würde unweigerlich dazu führen, dass Fahrzeuge widerrechtlich abgestellt werden. Insofern wäre dem PK 37 an einer befriedigenden Lösung für alle Verkehrsteilnehmer gelegen.
Das ist doch an perversität nicht mehr zu überbieten. PK stellt fest, dass Autos falsch parken. Das Gehwegparken soll aber nicht aufgehoben werden, da befürchtet wird, dass Autofahrer dann falsch parken.
Achsooooo, die Autofahrer parken dann womöglich anders falsch, nämlich so, dass sie den guten Autoverkehr behindern? Neinnein, das darf nicht sein. Und unmöglich darf man Fußgänger "bevorzugt" behandeln...ach, geht noch weiter:
Zitat von StVB-PK37Insbesondere in den Abend- und Nachtstunden ergibt sich aus diesem Umstand ein hoher Parkdruck. Vermehrt werden zu diesen Zeiten insbesondere im westlichen Teil des Eydtkuhnenwegs Fahrzeuge widerrechtlich auf dem Gehweg abgestellt. Tagsüber besteht dieses Problem nur vereinzelt. Dieses Verhalten ist dem PK 37 bekannt; es wird regelmäßig geahndet. Dies kann insbesondere in den Abend- und Nachtstunden jedoch nicht mit der gebotenen Konsequenz erfolgen. Darüber hinaus ist zu bezweifeln, dass in ausreichender Zahl rechtmäßige Parkräume in angemessener Entfernung zur Verfügung stehen, so dass auch die konsequente Verfolgung nur zu einem unzureichenden Erfolg führen kann.
Wie geil. Freibrief für Falschparker. Und überhaupt will man auch gar nichts ändern, denn der Bürger hat schließlich einen Anspruch auf einen kostenfreien Parkplatz in "angemessener Entfernung".
Schlussfolgerung StVB-PK37:
ZitatEs wird angeregt, die Pillauer Straße und den Eydtkuhnenweg straßenbaulich zu überplanen, da abzusehen ist, dass andere Maßnahmen (z. B. Ahndung, Wegordnung derzeit zum Parken frei gegebener Bereiche zugunsten breiterer Gehwege pp.) allein nicht zu einem allseits befriedigenden Ergebnis führen werden. Dabei kann im Rahmen rechtlicher Vorgaben sowie unter Betrachtung der Bedarfe aller Verkehrsteilnehmer auch Bezug auf die Vorschläge des Petenten genommen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die durch den Petenten in der Eingabe verfassten Vorschläge eher dazu geeignet sind, beengte Verhältnisse im öffentlichen Raum noch enger zu gestalten.
mit freundlichen Grüßen, ihre KFZ-LobbyPolizei Hamburg.
Wahnsinn...
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Am Samstag mit dem Fahrrad von Bergedorf in Richtung Dömitz gefahren. Die Bahn wollte ich mir bei einem Fußballspiel HSV-Hertha nicht antun. Wegen der erwarteten Idiotendichte. Aber hey, wer mit dem Fahrrad auf der B5 fährt, hat ähnlich hohe Idiotendichte. Alles dabeigewesen. Anhupen, eng überholen, Scheibenwäsche, ausbremsen mit anhalten und aussteigen, rausbrüllen. Sogar im Gegenverkehr(!) wurde auf den "bestens ausgebauten Radweg" mit hupen, langsamer fahren und zeig-Gesten hingewiesen.
Naja, mit der Bahn wärs wohl anders schlimm geworden.
Am Montag in Berlin Straßenbahn gefahren. Nach exakt 10 Haltestellen dann: zu Fuß weiter. Oder warten. Auf den Abschlepper. Der dann den Falschparker von den Gleisen zieht...
Am Dienstag mit dem Nahverkehr zurück. Ganz ok, denn die ODEG hat ein Pilotprojekt zur besseren Fahrradmitnahme gestartet. Einige Klappsitze ausgebaut.
Im RE von Schwerin nach HH gabs die Klappsitze noch. Dauerte auch nicht lange, bis der erste Fahrgast mich freundlich bat, unsere Räder doch auf die andere Seite zu stellen, wo schon 2 Räder standen. Einfach gegenlehnen, damit hier die Klappsitze frei werden. Als ich ihm erzählte, dass ich meine Räder nicht einfach gegen 2 fremde Räder lehnen und dabei möglicherweise Schäden an Speichen, Lack und Bremshebeln verursachen werde, ging die Litanei der "scheiß Radfahrer" los. Als ich ihn freundlich darauf hinwies, dass im angrenzenden Abteil noch mehrere Sitzplätze frei wären, die dort lediglich von Rucksäcken belegt seien - wurde es nicht besser. Manmanman...
Zum Glück sind die in Bergedorf raus und haben nicht mehr mitbekommen, wie mein Rad in Zeitlupe in der überhöhten Rechtskurve einfach umgefallen ist. Tja, ist in der ODEG eben auch besser gelöst mit Sicherheitsgurten fürs Rad...
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Um nochmal auf die schlagfertige Antwort auf die polizeiliche Frage "Sind Sie behindert?" enzugehen: Das fiel mir bislang dazu ein und findet hoffentlich seinen Weg aus der Gedächtniszone zur Zunge, wenn's mal nötig ist:
versuch es doch mit Politikersprech.
"Sind Sie behindert?" - "Ist in Ihren Augen ein Familienvater, der einen Kinderwagen schiebt, behindert?"Keine Antwort auf die Frage, keine Aussage, dass man selbst nun einen Kinderwagen schübe - dafür entsteht aber beim Gegenüber das Bild des Familienvaters, der nicht vorbeikommt.
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in der Regel sind das so "Stichstraßen" zu einer Bebauung in 2. oder 3. Reihe.
Damit will man sagen: "Einfahrt verboten für alle, außer Anwohner". Denn diese STichstraße hat keinen Gehweg, keinen Radweg. Nur Oberfläche. Quasi Spielstraße. Da man sie aber zum Gehweg/Radweg erklärt, darf niemand drauf fahren. Außer Anlieger.Behelfskonstrukt.
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In der Hamburg-Ausgabe der Zeit ist ein Beitrag über Obdachlose abgedruckt.
Um genauer zu sein: ein Beitrag, der an einem Fallbeispiel die Vorgehensweise von Bezirk und Polizei darstellt. Obdachlosenlager -> roter Zettel mit Fristsetzung zur Räumung. Grund: Verstoß gegen das Hamburger Wegegesetz. Wird dem nicht nachgekommen, rückt die Stadtreinigung an und entsorgt mal eben alles. Polizei verteilt später dann auch Vorladungen zur Ausländerbehörde (bei nicht-deutschen Obdachlosen).
Als Grund für derartige Maßnahmen führt das Bezirksamt Nord eine "Beschwerdelage" an.Und gleichzeitig wird auf Beschwerdelage "Parken bis in den Kreuzungsbereich" und "Parken auf Gehwegen" schulterzuckend mit "im Rahmen der personellen Kapazitäten wird nach Prioritätensetzung kontrolliert" geantwortet.
Wenn falsch geparkte Autos nach Beschwerdelage und angemessener Fristsetzung (1 Tag) auch einfach entsorgt würden, dann ...
ach, sind ja gute steuerzahlende Bürger und kein bettelndes Ausländerpack... -
unfassbar...
Aber klar, der Autoverkehr muss rollen. Nimmt man da noch eine Spur weg, bricht der Verkehr im Hamburger Westen zusammen.Bei mir im Osten sind 3 punktuelle(!) Arbeitsstellen eingerichtet, die dazu führen, dass der Verkehr hier werktags nachmittags zusammenbricht und alles steht.
Möchte mir nicht ausmalen, was da auf der Kieler passieren würde.Also lässt man so einen scheiß da zu und stellt sich wie die 3 Affen taub, blind und stumm. Denn was ich nicht kontrolliere, muss ich nicht bewerten und auf dem Papier sah das alles ganz anders aus. Danke, StVB.
Bei dem Umfang der Arbeiten würde ich fast tippen, dass da die VD5x mit drin hängt. So eine fette Arbeitsstelle überfordert doch die 2 Hansel in der StVB eines einfachen PK...
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Alter Falter!!!
diese weiße Hinweistafel mit "Radverkehr Richtung Sportplatzring" (@1:24) zeigt mir, dass sich hier wirklich Verantwortliche hingesetzt und genau das so ausgeheckt haben. Das ist jetzt kein "Ausführende Firma interpretiert Anordnung falsch bzw. stellt auf, was gerade auf der Ladefläche liegt".Das ist ein schönes Beispiel für "Die Leistungsfähigkeit der Straße darf für den Autoverkehr auf keinen Fall verringert werden!"
Ehrlicher wäre es gewesen, das Radfahren hier ganz zu verbieten. -
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soso, von der Politik unabhängig. Darum also die Dissertation
A Society for the Promotion of International Law and Order - Die „New Commonwealth Society“ als Ideen-Laboratorium für den supranationalen europäischen Integrationsprozess
an der Uni Hamburg...weil sorry, der Ruf der Uni Hamburg bei den "Geisteswissenschaften" (und 85% der restlichen Gebiete) ist nicht gerade berauschend. Diese Dissertation dient einzig und allein dem "Dr." für den politischen Betrieb. Bin ich fest von überzeugt.
Blöd ist aber, dass der Herr nun nicht "in Berlin" hinten auf der Bank sitzt, sondern weiterhin fleißig in Hamburg Wahlkampf machen wird. Ok, seine dusseligen Statements zu PArkplätzen werden bald nicht mehr in den Regionalausschüssen von ihm vorgetragen - wohl aber wird er weiterhin Pressemitteilungen dazu verfassen und "seinen Wahlkreis" mit Parkplätzen zu halten versuchen... -
und ich dachte schon, meine Erlebnisse mit HSV-Fans in einem RE wären schlimm gewesen.
Vielleicht sollten wir auch in Deutschland endlich den Alkohol so hoch besteuern, dass der Konsum zurück geht. Denn ein Großteil der geschilderten Probleme ist meiner MEinung nach auf den Alkoholpegel zurückzuführen...