ach, achwas?
Hintergrund: in Jena gab es lange Zeit einen "Beirat für Radverkehr" sowie einen "Beirat für KfZ-Verkehr". In diesen Beiräten wurden relevante Themen diskutiert und mit Beschlussempfehlungen an die Ausschüsse gegeben.
Planung Umbau von Straße XY, Radfahrstreifen, es fallen 10 PArkplätze weg.
- Beirat Radverkehr gibt Votum ab: gut so, machen.
- Beirat KFZ gibt Votum ab: blöd, nicht machen.
War für alle dann in den nachfolgenden Ausschüssen klar nachvollziehbar, wen die Planung "benachteiligt".
Jetzt gibt es einen gemeinsamen "Beirat Mobilität" und die betroffenen Verkehrsgruppen dürfen dort ihre Argumente vorbringen. Am Ende wird auch abgestimmt. Sitzen halt aber wie im Stadtrat und dem Bauausschuss die gewählten Parteien drin und stimmen mit ab.
Mit der Konsequenz, dass die "Fachleute" (ADFC, VCD, Fuß e.V.) sich z.B. gegen eine Planung von untermaßigen gemeinsamen Geh- und Radwegen auf einer Hauptverbindung der Stadt aussprechen - aber die Parteivertreter die Planung halt als "gut" durchwinken.