SPD, oder wie Sascha Lobo neulich schrieb: Von der Mitmach-Partei zur Alles-Mitmach-Partei.
So sieht bei denen "Aufbruchstimmung" aus:
Zitat von BR24.deWie diese Demonstranten will die SPD erreichen, dass bei der Reform umstrittene Filter für Internetportale wie YouTube vermieden werden. "Ja zu einem starken Urheberrecht, Nein zu Uploadfiltern" - so lautet die Empfehlung der Antragskommission.
Brisant dabei: Deutschland hat der geplanten EU-Reform und damit auch dem möglichen Einsatz von Filtern zugestimmt. Die Stimme in Brüssel kam von Bundesjustizministerin Katarina Barley, der jetzigen Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagt nun zu diesem Zwiespalt: "Frau Barley hat ihre Position immer deutlich gemacht; aber natürlich ist klar, dass man in einer Kabinettsdisziplin ist, dass auch die Bundeskanzlerin Druck gemacht hat, dass Artikel 13 kommt."
https://www.br.de/nachrichten/de…konvent,RLW89bk
Wäre die SPD eine Katze, würde man sie einschläfern lassen.